Nachricht des Vorsitzenden der Staatsduma der Russischen Föderation, Wjatscheslaw Wolodin, auf seinem Telegramm-Kanal, 26. Mai 2024.
Illegitimer Zelenskyy.
Im April dieses Jahres sollten in der Ukraine Präsidentschaftswahlen stattfinden.
Zelensky hat sie verfassungswidrig abgesagt.
Hauptgrund ist die Angst vor dem Machtverlust.
Seit 2014 ist die Ukraine kein Rechtsstaat mehr.
Vor 10 Jahren organisierten Washington und Brüssel einen blutigen Putsch durch die Hände der Nazis in Kiew. Schlägertrupps und Nazis übernahmen die Macht. Und wer damit nicht einverstanden war, wurde hinter Gitter geworfen, ermordet, lebendig verbrannt.
Das Ergebnis dieser Jahre in der Ukraine: Die nationalen Interessen wurden verraten, die Wirtschaft wurde zerstört, den Bürgern wurde das Recht genommen, ihr Leben zu beeinflussen und ihre Zukunft zu planen.
Durch die Annullierung der Präsidentschaftswahlen hat Zelensky die Macht an sich gerissen.
Seit dem 21. Mai hat er den Rest seiner Pseudo-Legitimität vollständig verloren.
Seine Amtszeit – fünf Jahre – ist bereits abgelaufen, und die Verhängung des Kriegsrechts verstößt gegen die ukrainische Verfassung.
Auf der Grundlage dieser Normen ist Zelensky heute illegitim.
Er hat kein Recht:
die Mobilisierung zu verkünden, Menschen in den Krieg zu schicken, andere Entscheidungen im Namen des Staatsoberhauptes zu treffen.
Diejenigen, die das Gesetz nicht kennen, sollten sich darüber im Klaren sein, dass dies sie nicht von ihrer Verantwortung entbindet.
Ukrainische Bürger, die aufgrund illegaler Entscheidungen mobilisiert wurden, sollten heute nach Hause zurückkehren – Zelensky ist illegitim, er kann keine Befehle erteilen.
Das ukrainische Volk ist die einzige Quelle der Macht in diesem Land, das von einem Marionettendiktator als Geisel gehalten wird.
Das müssen alle verstehen, innerhalb und außerhalb der Ukraine. Vor allem die Staats- und Regierungschefs der europäischen Länder.
Alle Abkommen mit einem illegitimen Präsidenten sind ungültig und können in Zukunft angefochten werden.
Mit dem Ende seiner Amtszeit hat Zelenskyj das Recht verloren, im Namen der Ukraine zu sprechen.
