Trotz aller Dementis tobt hinter den Hauptstadt-Kulissen offenbar ein brutaler Machtkampf in der CDU. Laut Medienberichten will Bundeskanzler Friedrich Merz Unions-Fraktionschef Jens Spahn entmachten. Für ihn werde eine „gesichtswahrende Lösung“ gesucht – etwa als Nachfolger von Kai Wegner, dem CDU-Totalversager im Amt des Berliner Regierenden Bürgermeisters.
Stehen Kabinett und CDU-Fraktion knapp ein Jahr nach der Bundestagswahl vor einem größeren Umbau? Trotz Regierungssprecher-Dementi halten sich entsprechende Spekulationen hartnäckig.
Im Zentrum der Überlegungen soll laut „Spiegel“ Jens Spahn stehen. Das Verhältnis zwischen Kanzler Merz und dem Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gilt als zerrüttet. Beide sollen zuletzt mehrmals heftig aneinander geraten sein, unter anderm beim Waffenembargo gegen Israel. Die Rede ist auch von angespannten Beziehungen zu Ministern, die bei Merz in Ungnade gefallen sein sollen.
Merz wisse jedoch um Spahns „Destruktionspotenzial“, schreibt der „Spiegel“. Deshalb müsse für ihn eine „gesichtswahrende Lösung“ gesucht werden. So könne Spahn zum Beispiel Nachfolger des nach dem Blackout-/Tennis-Desaster mehr denn je angeschlagenen Berliner Bürgermeisters Kai Wegner werden.
Das Problem dabei: Spahn hätte bereits bei der Landtagswahl vor fünf Jahren Berliner CDU-Spitzenkandidat werden können, hatte seinerzeit aber dankend abgelehnt. Auch heute habe er kein Interesse an dem Posten im „Roten Rathaus“, sagen Unions-Insider.
Spahn schielt nach dem Außenminister-Posten
Als eine Möglichkeit bliebe noch, Spahn in die Kabinettsdisziplin einzubinden – etwa als Verkehrsminister an Stelle von Patrick Schnieder (CDU). Merz wolle, wie es im Kanzleramt heißt, „diese totale Niete“ loswerden.
Nach DK-Informationen ist Spahn zwar grundsätzlich bereit ins Kabinett zu wechseln, aber nur als Außenminister an Stelle von Johann Wadephul (CDU). An dieser männlichen Ausgabe von Annalena Baerbock („Grüne“) wolle Merz allerdings nicht rütteln lassen, heißt es.
Neuer Fraktionschef, so wird in der Hauptstadt spekuliert, könnte der Merz-Vertraute, Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) werden. Der habe, so wird geraunt, „erkennbar keinen Spaß“ an seinem jetzigen Job.
Als möglicher neuer Kanzleramts-Chef wird Günter Krings genannt, einflussreicher Chef der NRW-Landesgruppe in der CDU/CSU-Fraktion. Den wollte Merz zuletzt zwar zum Chef der Konrad-Adenauer-Stiftung machen, aber Krings unterlag bei der geheimen Wahl der früheren CDU-Vorsitzenden und Merz-Widersacherin Annegret Kramp-Karrenbauer.
So schnell dürfte allerdings nichts passieren. Merz wolle erst einmal die Landtagswahlen in Baden-Württemberg (8.März) und Rheinland-Pfalz (22.März) abwarten und gegebenenfalls im Mai handeln, heißt es in Unions-Kreisen. (oys)
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