Horst D. Deckert

Kategorie: Nachrichten

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Lipide Nanopartikel: Die FDA wollte dieses brisante Pfizer-Impfstoff-Dokument verheimlichen

Lipide Nanopartikel: Die FDA wollte dieses brisante Pfizer-Impfstoff-Dokument verheimlichen

Warnungen, dass die Bestandteile der Gentherapeutika gegen Covid-19 sich im ganzen Körper verteilen, wurden von den Gesundheitsbehörden lange Zeit heruntergespielt oder gar als falsch abgetan. Doch kürzlich freigegebene Daten zeigen, dass die FDA (und auch andere verantwortliche Behörden weltweit) die Menschen in die Irre führten. Lipide Nanopartikel verbreiten sich nach der Injektion eben doch weiter.

Eigentlich wollte die US-amerikanische Lebens- und Arzneimittelbehörde FDA die Pfizer-Dokumente über mehrere Jahrzehnte gestreckt herausgeben. Denn offensichtlich war es der Behörde bewusst, dass die Dokumente die Hölle zum Kochen bringen könnten. Es brauchte Gerichtsurteile, um das Ganze zu beschleunigen. Und wie zu erwarten gab es einige brisante Dokumente, die die Befürchtungen der Genspritzen-Kritiker bestätigen. Darunter auch ein Dokument zur Verbreitung der Lipiden Nanopartikel (LNPs), die nicht – wie behauptet – fast ausschließlich an der Injektionsstelle verbleiben, sondern im ganzen Körper umherwandern und dort Zellen in regelrechte Spike-Protein-Fabriken umwandeln.

FDA-Daten zur Pfizer-Genspritze (Quelle)

Der US-amerikanische Anwalt Aaron Siri, der es mit Big Pharma und den US-Behörden aufnimmt, weist in einem seiner Substack-Artikel auf diese Umstände hin. Die Verbreitung dieser Nanopartikel noch mehrere Stunden nach der Injektion (darunter auch in Lymphknoten, Eierstöcke, Hoden, Prostata und die Leber) ist dabei nicht nur medizinisch höchst bedenklich. Das Dokument wurde nämlich am 9. November 2020 erstellt und war der FDA damit schon bekannt, bevor die “Notfallzulassung” für die Genspritze von Pfizer erteilt wurde. Siri erklärt dazu:

Die Tatsache, dass LNPs ihre Ladung in die Zellen kritischer Organe freisetzen, ist sehr bedenklich. Denn viele Wissenschaftler werden Ihnen sagen, dass das Spike-Protein eine Immunreaktion, einschließlich Entzündungen, hervorruft. Es ist eine Sache, eine Entzündung im Bizeps zu haben, aber es ist etwas ganz anderes, sie im Herzmuskel, in der Leber, in den Eierstöcken usw. zu haben. […] Dies ist ein weiterer Grund, warum die Regierung nicht für irgendein Produkt werben, geschweige denn es vorschreiben sollte. Es wird unmöglich, Sicherheitsprobleme anzuerkennen, ohne sich selbst zu belasten. Wie oft hört man die Regierung sagen: “Hoppla, Sie wissen doch, dass wir jedem Amerikaner gesagt haben, er solle sich das in den Körper spritzen. Nun, es kann tatsächlich vielen Menschen ernsthaften Schaden zufügen – unser Fehler!” Nein. Das passiert selten.

Wie wir also sehen, wurden wir in Sachen Lipide Nanopartikel ebenso von Vornherein belogen wie in Bezug auf den tatsächlichen Impfschutz dieser experimentellen Genspritzen. Obwohl all dies den Behörden und den verantwortlichen Politikern bekannt gewesen sein muss, haben sie die Menschen dennoch dazu gedrängt, sich diese Vakzine verabreichen zu lassen. Warum?

Diese EU-Staaten wollen das Recht auf private Kommunikation killen

Diese EU-Staaten wollen das Recht auf private Kommunikation killen

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„Sire, geben Sie Gedankenfreiheit!“ lässt Schiller in Don Carlos den Malteserritter Marquis von Posa zmm spanischen König Philipp II. sagen. Schiller zählt zu den meistgespielten Autoren auf deutschsprachigen Bühnen, das allgemeine Bewusstsein der Deutschen hat er aber verlassen. Und das, obwohl das Werk des Freiheitskünders an politischer Aktualität nichts verloren hat. Unabdingbar mit Gedankenfreiheit verbunden […]

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Freispruch für Bhakdi

Freispruch für Bhakdi

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Blamage für die Staatsanwaltschaft: Sucharit Bhakdi ist am Dienstag vom Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen worden.  Sucharit Bhakdi wurde sehr früh zum Gesicht des Widerstandes gegen das Corona-Regime. Bereits als der erste Lockdown von Merkel verkündet wurde, hatte der Professor für Mikrobiologie per Video scharfe Kritik an die damalige Kanzlerin gerichtet. Es folgte fundamentale Kritik: an […]

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Petition gegen Windkraftausbau

Petition gegen Windkraftausbau

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Die Bundesregierung bzw. die Ampel-Koalition hat beschlossen, dass zigtausende Windkrafträder bis 2030 in ganz Deutschland zusätzlich aufgestellt werden sollen – ca. vier bis fünf Stück pro Tag! Die geplante Anzahl der Windkrafträder bedroht den natürlichen und bis dato geschützten Lebensraum von Menschen, freilebenden Tieren, seltenen Pflanzenarten, durchgängigen Wäldern, die wir dringend zur Regulierung des natürlichen […]

Habecks Heizungsgesetz vor dem Aus: Grüne wollen Scheitern nicht wahrhaben

Ähnlich wie vor einem Jahr, als die Pandemie- und Pharma-Lobby ihre gesamten Hoffnungen auf die allgemeine Impfpflicht setzte, um ihr Impf-Regime dauerhaft zu zementieren, versuchen die Grünen, ihr Wärmepumpen-Gesetz um jeden Preis durchzusetzen. Und so wie damals die Impfpflicht gescheitert ist, droht nun auch Robert Habecks großer Masterplan der klima-sozialistischen Energie-Mangelwirtschaft zu floppen.

Der Streit um den Heizungs-Irrsinn wächst sich gerade zur bislang stärksten Belastungsprobe für die Ampel-Koalition aus – zumal in Kombination mit dem Korruptionssumpf und dem erzwungenen Abgang seines Staatssekretärs Patrick Graichen, der der eigentliche Drahtzieher in Habecks Ministerium war. Die öffentliche Rückendeckung für die Grünen schwindet auf ein Minimum.

Schnellstmöglich Tatsachen schaffen

Für die Grünen kommt das alles völlig überraschend. Sie haben kein Schuldbewusstsein und verstehen nicht, dass immer mehr Deutsche die Nase voll haben von ihrer Klimawahn-Obsession. Dass jeder Zweite Habecks Rücktritt fordert, scheint sie nur noch entschlossener zu machen, jetzt schnellstmöglich Tatsachen zu schaffen – und ihre Gesetze durchzudrücken, bevor die Stimmung völlig zu kippen droht. Genau wie damals bei der Impfpflicht eben.

ARD, ZDF und fast alle großen Medien sind völlig von unverbrüchlichen Grünen-Anhängern durchsetzt. Diese tun alles, um die katastrophalen Folgen der Energiewende zu vertuschen. Insofern rechnen sich Habeck & Co. wohl Chancen aus, doch noch mit dem Heizungs-Zwang durchzukommen. Dessen Kosten sind zwar dermaßen ruinös, dass sie zu einem riesigen staatlich organisierten Verarmungs-Programm à la Maos „Großem Sprung nach vorne“ führen würden – das ist den Grünen aber völlig egal.

Die FDP als „Bremser“

Diesmal ist es der eigene Koalitionspartner FDP, der sich nun in der Rolle des Bremsers inszeniert. Die FDP sagte die für diese Woche geplante Beratung des Gesetzes einfach ab. Bei Habeck löste dies blanke Wut aus. Der FDP warf er Wortbruch gegenüber der Vereinbarung nach dem Koalitionsausschuss vor. Dort habe man „klipp und klar“ festgelegt, dass der Prozess „vor der parlamentarischen Sommerpause abgeschlossen“ sein solle. Das werde „jetzt mit der Verschiebung nicht mehr möglich sein“, wetterte er.

Natürlich ist die FDP nicht aus ehrlicher Einsicht oder Sorge um die Bürger plötzlich so zurückhaltend – sondern weil sie, opportunistisch wie eh und je, fürchtet, mit den Grünen in den Abgrund gerissen zu werden.

Mit allen Tricks retten, was zu retten ist

Habeck versucht nun mit allen Tricks, noch irgendwie zu retten, was vielleicht noch zu retten ist – und zumindest die verwaltungstechnischen Grundlagen für eine spätere Umsetzung seiner politischen Wahnvorstellungen zu legen. Von den Bundesländern verlangt er nun ernsthaft, ein „Heizkataster“ zu erstellen, in dem „gebäudescharfe jährliche Energieverbräuche“ über die letzten drei Jahre in Kilowattstunden pro Jahr zu ermitteln seien. Zudem will er auch noch „Informationen zum Gebäude, mindestens zur Lage (Adresse oder amtliche Liegenschaftsbezeichnung), zur Nutzung, zum Baujahr sowie zu geschützter Bausubstanz“. Wer die Daten verweigert, muss mit Strafen rechnen. Diese Informationen sollen dazu dienen, Wärmepläne zum Heizen ohne fossile Brennstoffe ab 2045 zu erstellen.

Diese Verzweiflungs- und Übersprungshandlungen zeugen nicht nur von grassierendem Kontrollverlust und hoher Nervosität, sondern davon, dass Habeck und die grüne Klima-Kamarilla ganz offensichtlich den Verstand verloren haben. Sie stellen die Durchsetzung ihrer Agenda über die Interessen von Volk und Wirtschaft. So etwas ist kriminell – mindestens so kriminell, wie es auch die Impfpflicht gewesen wäre. 

Zum Autor: Daniel Matissek ist Journalist mit pfälzischen Wurzeln, arbeitet neben für AUF1 auch für diverse deutschsprachige freie Medien (unter anderem „Journalistenwatch.com“). Gründungsherausgeber des Blogs „Ansage.org“. Schwerpunktthemen: Migrationspolitik, politischer Extremismus, Demokratie und Medienlandschaft. Freund differenzierter Zwischentöne, aber gerne auch leidenschaftlicher Polemiker. Devise: „Die Lage ist ernst, aber nicht hoffnungslos; es könnte aber auch umgekehrt sein.“

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Klimadiktatur: Regierungsberater fordern Zwangsmaßnahmen wie bei Corona!

Wer vorausgesagt hatte, dass der Weg vom Corona-Regime direkt in die Klimadiktatur führen würde, darf sich voll umfänglich bestätigt sehen: Ein Sondergutachten des „Sachverständigenrates für Umweltfragen” (SRU) fordert die Politik dazu auf, „Maßnahmen“ zu ergreifen, um die Bevölkerung zu klimafreundlichem Verhalten zu drängen. Als Vorbild verweist das Beratergremium der Bundesregierung auf die teilweise verfassungswidrigen Corona-Freiheitsberaubungen. 

Das dieser Tage veröffentlichte 222 Seiten starke „Gutachten” mit dem harmlos anmutenden Titel „Politik in der Pflicht: Umweltfreundliches Verhalten erleichtern” war im „grünen“ Filzskandal weitgehend untergegangen. Die „Sachverständigen“ bemängeln ein umweltunfreundliches Verhalten der Menschen in Deutschland und empfehlen: „Es ist überfällig, umweltrelevantes Verhalten stärker durch politische Maßnahmen zu adressieren.” Die Umweltpolitik solle hierbei aus den „Erfahrungen der letzten Jahre“ lernen, denn diese hätten gezeigt, dass es möglich sei, „politische Maßnahmen, die auf Verhaltensänderungen abzielen, zu beschließen und umzusetzen”. Politik sollte umweltfreundliches Verhalten erleichtern, fördern und einfordern. Das Machwerk „ermutigt“ die Politik, die Rahmenbedingungen entsprechend „umzugestalten“.

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Ex-ORF Moderator bezieht Stellung gegen ORF-Gesetz: Versteckte Werbung und PR in Beiträgen!

Ex-ORF Moderator bezieht Stellung gegen ORF-Gesetz: Versteckte Werbung und PR in Beiträgen!

Nur noch bis 25. Mai 2023 kann eine Stellungnahme gegen das geplante ORF-Gebührengesetz abgegeben werden. Wer nicht will, dass der ORF künftig ungefragt Zugang auf persönliche Daten hat – Steuerkonto inklusive! sollte seine Chance nutzen und jetzt online seine Stellungnahme einbringen. Auch der langjährige, ehemalige ORF-Moderator und Publikumsliebling Reinhard Jesionek hat eine Stellungnahme formuliert, die es in sich hat. Er spricht davon, dass der ORF neben den GIS-Beiträgen massive Einnahmen durch versteckte Werbung in angeblichen Infobeiträgen generiert.

Ein Bericht von Edith Brötzner

Auf Facebook schreibt Reinhard Jesionek:

„Nach langem Hin und Her mit mir selber, hab ich mich heute entschlossen, rechtzeitig vor Ablauf der Frist am 25.05., eine Stellungnahme zur neuen “ORF Steuer” ab 01.01.24, offiziell an den Nationalrat zu schreiben … warum? – weil ich mir einfach in ein paar Jahren nicht den Vorwurf machen möchte, nix gesagt zu haben, als ich es noch konnte … hier der Text und Link zum Unterstützen, falls wer möchte.

Hier lesen Sie den Text der Stellungnahme:

“Als jahrzehntelanger ORF Mitarbeiter spreche ich mich mit folgenden Gründen gegen den Gesetzesentwurf inkl. “ORF Steuer” aus.

Spätestens seit 2007 agiert der ORF, durch die massive Einflussnahme der Tochterfirma ORF Enterprise, als Unternehmen und nicht mehr als reine öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt. Was den Abgeordneten sicher nicht explizit bekannt ist, gibt es in einer Vielzahl von Programmen direkte Einflussnahme der internen Werbevermarktungs-Tochter mit Sitz im ORF Zentrum am Küniglberg. Diese Eingriffe ins Programm betreffen praktisch alle Bereiche – Ausstattung, Kleidung, Fahrzeuge, Produktplacement, PR Aktionen, vor allem aber redaktionelle Inhalte! … Unter dem Begriff “Produktionskostenzuschuss” werden z. B. Magazinbeiträge Firmen und Institutionen angeboten, die z. B. in Magazin und Service Sendungen umgesetzt werden. Dadurch ist der inhaltlich nicht öffentlich-rechtlich, rein journalistisch und informativ, sondern kann im Extremfall als versteckte Werbung und PR zu sehen sein. Dem Zuschauer bleibt die “bezahlte Intention” natürlich gut verborgen, und nimmt die ORF Information z. B. über Ferienregionen, Nahrungsmittel oder Fahrzeuge dadurch überproportional ernst.

“Österreich impft” als PR abgewickelt

Ich behaupte hier, dass das auch bei den ganz großen Themen seit 2020 im weitesten Masse so gelaufen ist. So wurde die Kampagne “Österreich impft” auch tlw. als PR, statt reiner ausgewogener Information abgewickelt. Dadurch wiederum hat der ORF seit 2020 an Glaubwürdigkeit und Zusehern verloren, was sich ja in den aktuellen Zahlen und Imageumfragewerten klar zeigt, und den Abgeordneten bekannt sein müsste?

Es ist klar, dass der ORF unter dem Motto “der eingeschlagene Weg muss fortgesetzt werden, und das Zugeben von Fehlern darf nicht öffentlich passieren, sonst wäre die Unglaubwürdigkeit partiell bestätigt”, diese logische Intention verfolgt, und nun mithilfe der Regierung den Ausfall von ca. 30 % der Zuschauerquoten kompensieren möchte!

Nachdem das aber moralisch definitiv abzulehnen ist, und auch evtl. rechtlich nicht sauber zu begründen ist, mache ich hier darauf explizit aufmerksam.

Ich habe in einem Zeitraum von 1984 bis 2012 und dann nochmal 2020 für den ORF in prominenten Tätigkeiten lange gearbeitet und habe in diesem Zeitraum den ORF vor und nach der Gründung der ORF Enterprise gut dokumentiert. Ich stehe dem Nationalrat oder einzelnen Abgeordneten somit gerne als Auskunftgeber zur Verfügung, um ihre Entscheidung zu überdenken und Licht ins Dunkel zu bringen.

Ich bin der Meinung, dass die dztg. Regelung über die GIS Gebühren bleiben soll, d. h.. jeder der ORF konsumiert soll bezahlen. Im Umgekehrten ist eine generelle ORF Steuer für alle, egal ob Konsument/in oder nicht, genauso absurd, als ob alle Frauen ein Recht auf Kinderbeihilfe haben sollen, egal ob sie ein Kind haben oder nicht, da sie ja über eine “Empfangsanlage” verfügen … oder jeder Österreicher/in, der funktionierende Augen, Arme und Beine hat, KFZ Steuer bezahlen muss, egal ob er/sie einen Führerschein besitzt.

Oder sie machen den ORF komplett frei von jeglicher “versteckten Werbung, Sonderwerbeformen, andere Werbeformen” und ziehen sich als Regierung auch vom ORF Stiftungsrat und der politischen indirekten Einflussnahme zurück ?!

Abschließend, wie sie im jährlichen Finanzbericht des ORF sehen können, sind neben ca. 625Millionen GIS Einnahmen und 220 Millionen Werbung “andere Werbeformen” in der Höhe vom 200 Millionen zu lesen, die Information wie viel von der Regierung für “Österreich impft” bezahlt wurde ist leider nicht zu finden?

Ich habe in meiner über 35-jährigen TV+Medienkarriere neben dem ORF viele der österreichischen Privatanbieter wie Puls TV, ATV und Servus TV intern kennengelernt. Aus meiner praktischen Erfahrung kann ich die Begründung, dass der ORF weiter sowohl Steuergelder als auch volle Werbeeinnahmen einnehmen darf, nicht nachvollziehen! Der ORF verzerrt damit seit Jahrzehnten den Markt, arbeitet praktisch aber ident, wenn nicht noch viel effizienter im Bereich Werbung wie die Privaten.
Reinhard Jesionek 22.05.2023

Hier kann die Stellungnahme Jesioneks unterstützt werden: https://www.parlament.gv.at/gegenstand/XXVII/SNME/247549

Alice Weidel (AfD) fordert Habeck-Rücktritt: „Der Fisch stinkt vom Kopfe her!“ – Ampel plant Heiz-Stasi

Angesichts täglich neuer Sumpfblasen aus dem Bundesvetternwirtschaftsministerium hat die AfD-Fraktionsvorsitzende im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, den Rücktritt von Wirtschaftsminister Robert Habeck („Grüne“) gefordert: „Der Fisch stinkt vom Kopfe her!“. Unterdessen wird bekannt, dass „Grüne“ und SPD auch noch ein gesondertes Heizungs-Schnüffelgesetz planen.

Habeck und Bauministerin Klara Geywitz (SPD) wollen laut Medienberichten wissen, wie die Deutschen heizen, wie viel Energie sie verbrauchen und wie gut oder schlecht ihre Häuser gedämmt sind.

So steht es in einem 89-seitigen Entwurf für ein neues Gesetz mit dem sperrigen Namen „Gesetz für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze“. 

Heiz-Stasi soll „gebäudescharf“ ermitteln

Konkret werden Bundesländer und Kommunen aufgefordert, „gebäudescharfe jährliche Endenergieverbräuche (…) der letzten drei Jahre in Kilowattstunden pro Jahr“ zu ermitteln. Eigentümer bzw. Mieter müssen demnach ihren Heiz- und Stromverbrauch für die vergangenen drei Jahre melden.

Die Kommunen sollen außerdem ermitteln, wie in den Gebäuden geheizt wird, „z.B. zentraler Brennwertkessel, Etagenheizung Therme“ – und wann die Heizungsanlage in Betrieb genommen wurde.

Habeck und Geywitz verlangen zudem: Die Kommunen sollen „Informationen zum Gebäude“ erfassen, „mindestens zur Lage (Adresse oder amtliche Liegenschaftsbezeichnung), zur Nutzung, zum Baujahr sowie zu geschützter Bausubstanz (z.B. Denkmal-/Ensembleschutz)“.

Aus den gesammelten Informationen sollen die Kommunen dann eine „Bestandsanalyse“ erstellen. Dafür sollen sie ebenfalls Daten aus Gebäuderegistern, Grundbüchern, Katasterämtern und Energieausweisen abgreifen – „soweit gesetzliche Bestimmungen nicht entgegenstehen“.

Im Klartext: Die Klima-Diktatur nimmt immer mehr Gestalt an. Alle Bürger sollen komplett auf Wärme- und Stromverbrauch durchleuchtet werden. Nach dem Heiz-Hammer soll jetzt offensichtlich eine Art Heiz-Stasi in Gestalt der Schornsteinfeger kommen – kurzum: Es droht der „grüne“ Heizungs-Überwachungsstaat!

Habeck wirft FDP „Wortbruch“ vor

Derweil geht das Ampel-Gewürge um Habecks eigentliches Heizungs-Gesetz weiter. Die FDP blockiert das umstrittene Vorhaben. Inzwischen dringen auch Teile der SPD auf eine Verschiebung nach der Sommerpause. Habeck wirft der FDP „Wortbruch“ vor. 

Vielleicht sollte Kanzler Olaf Scholz (SPD) mal wieder eine Gruppentherapie-Sitzung seiner durchgeknallten Anti-Deutschland-Ampel auf Schloss Meseberg einberufen. Alice Weidel (AfD) findet in ihrem Pressestatement deutliche Worte angesichts von „grünem“ Selbstbedienungs-Sumpf und Ampel-Chaos.

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Italien kehrt zur nuklearen Vernunft zurück. Sollten wir das nicht auch tun?*

Italien kehrt zur nuklearen Vernunft zurück. Sollten wir das nicht auch tun?*

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[*Mit „wir“ sind die USA gemeint, aber natürlich sollte auch D sich angesprochen fühlen! A. d. Übers.]

Duggan Flanakin

Das italienische Parlament hat Premierministerin Giorgia Meloni sein Vertrauen ausgesprochen. Es hat in dieser Woche ihren Plan zur Wiedereinführung von Kernkraftwerken in den italienischen Energiemix formell unterstützt und damit das 1987 verhängte Moratorium für die Kernenergie aufgehoben. Unterdessen leidet das energiearme Deutschland unter der Abschaltung aller seiner 17 Kernkraftwerke.

In den USA wurden seit 2013 11 Kernreaktoren geschlossen, acht weitere der 94 verbleibenden Reaktoren sollen bis 2025 stillgelegt werden. Obwohl sich die Präsidenten Trump und Biden für eine Aufstockung des Kernenergie-Portfolios der USA ausgesprochen haben, ist der bürokratielastige Vorschriften-Dschungel in den USA nach wie vor darauf ausgelegt, die Genehmigung und den Bau von Anlagen über Jahrzehnte hinauszuzögern.

Die traurige Wahrheit ist, dass die Energiekrise unmittelbar bevorsteht – wir haben keine Jahrzehnte Zeit für politische Spielchen. Eine weitere Wahrheit ist, dass Wind- und Solarenergie das US-Netz nicht vollständig versorgen können.

Melonis Plan würde es Italien ermöglichen, bis zum Jahr 2050 bis zu 35 MW Strom aus Kernenergie zu erzeugen (wahrscheinlich aus kleinen modularen Reaktoren). Mit diesem Plan wird die Kernenergie in die Liste der kohlenstoffarmen Technologien aufgenommen, für die ein garantierter Verkauf der erzeugten Energie möglich ist. Der Schritt in Richtung Kernenergie unterstützt auch Melonis Verhandlungen über Italiens Teilnahme an Chinas „Belt and Road“-Initiative.

Der Ausstieg Deutschlands aus der Kernenergie macht angesichts der Abschaltung des russischen Erdgases wenig Sinn. Höhere Energiepreise und -engpässe haben viele deutsche Hersteller dazu veranlasst, ihre Produktion einzustellen oder in andere, energiefreundlichere Länder zu verlagern. Deutschland hat seit Oktober letzten Jahres ein negatives Wirtschaftswachstum.

Die deutsche Verblendung wird vielleicht am besten durch Steffi Lemke, Ministerin für Umwelt und Reaktorsicherheit, veranschaulicht, die die Abschaltung der letzten deutschen Kernkraftwerke als „exzellenten – ja, visionären – Schritt“ lobte. Im Gegensatz dazu beklagte der grüne Wirtschaftsminister Robert Habeck kürzlich, dass die deutsche Industrie durch die hohen Strompreise existenziell bedroht sei.

Habecks Lösungsvorschlag ist ein massives Subventionsprogramm (á la Biden), das einen festen Verbraucherpreis pro Megawattstunde bis 2030 garantieren soll – zu Lasten der Allgemeinheit in Höhe von 25 bis 30 Milliarden Euro (nicht im „Festpreis“ enthalten).

Wie der Kernenergie-Befürworter Todd Royal betont, hat der Kongress 2018 den Nuclear Energy Innovation Capabilities Act verabschiedet, der das Energieministerium verpflichtet, „einen vielseitigen schnellen Neutronentestreaktor zu entwickeln, der bei der Entwicklung von Brennstoffen und Materialien für fortschrittliche Reaktoren helfen könnte. Außerdem wurden die nationalen DOE-Laboratorien ermächtigt, Reaktortests und Demonstrationsprojekte durchzuführen.“

Der Kongress verabschiedete 2018 auch den Nuclear Energy Innovation and Modernization Act, der die Nuclear Regulatory Commission verpflichtet, „einen optionalen regulatorischen Rahmen zu entwickeln, der für fortschrittliche Nukleartechnologien geeignet ist.“ Im Februar dieses Jahres veröffentlichte die Nuclear Innovation Alliance einen Entwurf für Empfehlungen zur Beseitigung von Hindernissen bei der Genehmigung fortgeschrittener Reaktoren durch die NRC.

In dem Entwurf wird empfohlen, die personellen Kapazitäten und Fähigkeiten für die Genehmigung fortgeschrittener Reaktoren zu verstärken, nicht rechenschaftspflichtige Regulierungsprozesse und -verfahren in Bezug auf Zeitplanung, Umfang und Tiefe der Prüfung zu verbessern, Regulierungsprozesse zu entwickeln, die die Kommerzialisierung fortgeschrittener Reaktoren rationalisieren und nicht behindern, und Verfahren einzuführen, die das Verständnis der Interessengruppen und das Vertrauen der Öffentlichkeit in den Regulierungsprozess stärken.

Im April brachten fünf republikanische und fünf demokratische Senatoren das überparteiliche ADVANCE-Gesetz (Accelerating Deployment of Versatile, Advanced Nuclear for Clean Energy) [ein Wortspiel. ADVANCE = Vorankommen. a. d. Übers.] ein, das sich mit Genehmigungsgebühren, Versicherungen und einer Reihe anderer Hindernisse befasst, die der Überführung geplanter Kernreaktoren vom Reißbrett in den Vollbetrieb entgegenstehen.

Heute zahlen Unternehmen, die neue Reaktoren entwickeln und verkaufen, die staatlichen Kosten von 290 Dollar pro Stunde für die Prüfung von Genehmigungsanträgen im Voraus. Die mehr als 18.000 Stunden für die Prüfung selbst kleiner Testreaktoren stellen eine enorme finanzielle Hürde dar, insbesondere für Start-ups mit innovativen Konzepten.

In dem Gesetzentwurf wird empfohlen, diese Gebühren so lange aufzuschieben, bis der Antragsteller eine Lizenz hat und Einnahmen aus dem Verkauf erzielen kann. Die NRC würde aus einem kleinen rollierenden Fonds entschädigt werden, der von der Regierung gespeist wird. Ein zweiter Vorschlag sieht eine zeitliche Obergrenze für die Prüfung eines angenommenen Antrags vor, wobei zusätzliche Stunden vom Kongress bezahlt werden sollen.

Der Gesetzentwurf sieht auch eine 20-jährige Verlängerung des Price-Anderson-Gesetzes vor, das für zivile Kraftwerke gilt und ansonsten 2025 auslaufen würde. Die Verlängerung gibt den politischen Entscheidungsträgern genügend Zeit, um das Gesetz zu überarbeiten und gleichzeitig potenziellen Investoren und Entwicklern die Gewissheit zu geben, dass die erneute Genehmigung des Gesetzes kein Hindernis für Neugründungen darstellen wird.

Die Reform der Vorschriften scheint ein heißes Thema zu sein, da Präsident Biden erst in dieser Woche einen im letzten Herbst von Senator Joe Manchin (D, WV) vorgeschlagenen Reformentwurf unterstützte, der die Genehmigungsverfahren für den Abbau kritischer Mineralien straffen und Hindernisse für erneuerbare Energien beseitigen würde.

Der Sprecher des Weißen Hauses für Energiefragen John Podesta sagte, dass die durch das derzeitige Genehmigungsverfahren verursachten Verzögerungen auf allen Regierungsebenen allgegenwärtig seien, mit dem Ergebnis, dass „wir so gut darin geworden sind, Projekte zu stoppen, dass wir vergessen haben, wie man in Amerika etwas aufbaut“.

Manchin erklärte im letzten Herbst: „Egal, was man bauen will, ob es sich um Übertragungsleitungen oder Wasserkraftwerke handelt, meistens dauert es zu lange und treibt die Kosten in die Höhe. Innerhalb von fünf bis sechs, sieben Jahren können sich die Kosten im Vergleich zu den ursprünglichen Kosten verdoppeln“.

Wenn die Reform der Regulierungsvorschriften, die sich auf Übertragungsleitungen und den Bergbau bezieht, auch auf die Kernenergie ausgedehnt wird, ist das ein gutes Zeichen für die Bemühungen um eine Wiederbelebung der in die Jahre gekommenen US-Kernenergiebranche. Die Gouverneurin von Michigan Gretchen Whitmer steht an der Spitze der Bemühungen um die Wiederinbetriebnahme eines stillgelegten Reaktors in ihrem Bundesstaat, und zwar mit Hilfe von Holtec Decommissioning International, dessen Hauptaufgabe, wie der Name schon sagt, die Stilllegung alter Anlagen ist.

Whitmer sagt nun, dass die Offenhaltung des Kernkraftwerks Palisades „für die Wettbewerbsfähigkeit Michigans und die künftigen wirtschaftlichen Entwicklungsmöglichkeiten von entscheidender Bedeutung ist“. Aber der 800-MW-Reaktor, der 5 Prozent der Elektrizität Michigans lieferte, wurde von Beschwerden über schlechte Wartung geplagt, einschließlich Fällen von Schwächung des Kernbrennstoffbehälters – ernste Probleme, die seine Abschaltung Wochen früher als ursprünglich vorgesehen erzwangen.

Am anderen Ende des Spektrums hat Westinghouse gerade die Markteinführung seines AP300-Reaktors verkündet, den das Unternehmen als „das einzige modulare Kleinreaktorangebot auf dem Markt bezeichnet, das auf einer erprobten, in Betrieb befindlichen und fortschrittlichen Reaktortechnologie basiert“. CEO und Präsident Patrick Fragman ist zuversichtlich, dass der 300-MW-Reaktor, der 1 Milliarde Dollar pro Einheit kostet, bis 2027 von der NRC genehmigt werden kann.

Aus diesen Entwicklungen geht hervor, dass sich die USA eher mit der so genannten „rechten“ italienischen Regierung als mit der von der Grünen Partei geprägten deutschen Führung arrangieren – zumindest was die Kernenergie betrifft. Seit der Inbetriebnahme der U.S.S. Nautilus im Jahr 1954 werden U-Boote in den USA mit Kernenergie betrieben. Und trotz heftiger Gegen-Propaganda und mangelnder Unterstützung durch die Regierung hat die Kernenergie bis zu einem Fünftel des Stroms in den USA geliefert.

Vielleicht, nur vielleicht, wird Amerika nach siebzig Jahren Atom-U-Booten endlich glauben – wie Todd Royal glaubt – dass kohlenstofffreie Kernenergie die beste Hoffnung der Nation ist, um die wachsende Nachfrage nach Strom in den USA und den globalen Bedarf an grundlegendem Wirtschaftswachstum zu decken. Bei einem erwarteten Anstieg des weltweiten Energieverbrauchs um 50 Prozent bis zum Jahr 2050 ist es ein Hirngespinst, sich allein auf Wind- und Solarenergie (und, ja, Geothermie) zu verlassen, um diesen Bedarf zu decken.

This article originally appeared at Real Clear Energy.

Autor: Duggan Flanakin is a Senior Policy Analyst with the Committee For A Constructive Tomorrow. A former Senior Fellow with the Texas Public Policy Foundation, Mr. Flanakin authored definitive works on the creation of the Texas Commission on Environmental Quality and on environmental education in Texas. A brief history of his multifaceted career appears in his book, „Infinite Galaxies: Poems from the Dugout.“

Link: https://www.cfact.org/2023/05/18/italy-returns-to-nuclear-sanity-shouldnt-we/

Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE

 

Die Mittelschicht wird systematisch vernichtet

Wenn man die Mittelschicht zerstören wollte, wäre eine Möglichkeit, dieses Ziel zu erreichen, das System mit Geld zu überschwemmen. Das ist natürlich genau das, was wir in den vergangenen Jahren erlebt haben. Unsere Politiker haben Billionen neuer Dollar in das System gepumpt, und die Reichen sind noch viel, viel reicher geworden. Aber in der Zwischenzeit sind die Lebenshaltungskosten für den Rest von uns viel schneller gestiegen als unsere Gehaltsschecks. Das Ergebnis ist, dass wir immer ärmer werden und die Mittelschicht schrumpft.

Im Laufe der Zeit hat sich unsere kapitalistische Wirtschaft immer mehr zu einem System entwickelt, in dem fast der gesamte Reichtum und fast die gesamte Macht in den Händen riesiger Institutionen konzentriert sind.

Die große Regierung und die großen Unternehmen kontrollieren gemeinsam praktisch alles, und dieses System des „Unternehmenssozialismus“ führt dazu, dass enorme Mengen an Reichtum in die Taschen einer winzigen Minderheit der Bevölkerung fließen.

Wenn Sie in diesem Club sind, ist das Leben gut.

Gehört man jedoch nicht zu diesem Club, kann das Leben ein Kampf sein.

Die Kluft zwischen Arm und Reich hat sich stetig vergrößert und ist heute größer als je zuvor. Selbst US-Senator Bernie Sanders räumt ein, dass wir es mit einem massiven Problem zu tun haben…

Heute lebt die Hälfte unserer Bevölkerung von der Hand in den Mund, 500.000 der Ärmsten unter uns sind obdachlos, Millionen haben Angst vor Zwangsräumungen, 92 Millionen sind nicht oder nur unzureichend versichert, und Familien im ganzen Land machen sich Sorgen, wie sie ihre Kinder ernähren sollen. Heute trägt eine ganze Generation junger Menschen eine unverschämt hohe Studienschuld und muss damit rechnen, dass ihr Lebensstandard niedriger sein wird als der ihrer Eltern. Und, was am obszönsten ist, die Lebenserwartung von Amerikanern mit niedrigem Einkommen ist heute etwa 15 Jahre niedriger als die der Wohlhabenden. Armut ist in Amerika zu einem Todesurteil geworden.

Derweil ging es den Menschen an der Spitze noch nie so gut wie heute. Die obersten 1 % besitzen heute mehr Vermögen als die unteren 92 %, und die 50 vermögendsten Amerikaner besitzen mehr Vermögen als die untere Hälfte der amerikanischen Gesellschaft – 165 Millionen Menschen.

Natürlich glaubt Sanders, dass noch mehr Sozialismus die Antwort ist, aber mehr Sozialismus ist niemals die Antwort.

Die Zentralisierung von Reichtum und Macht führt zu weit verbreiteter Armut. Wir haben dieses Muster immer wieder auf der ganzen Welt gesehen.

Die Dezentralisierung von Reichtum und Macht führt zu grenzenlosem Wohlstand, wie wir es im frühen Amerika gesehen haben.

Leider ist unser derzeitiges System so, wie es ist, und die Mittelschicht wird geradezu zerschlagen.

Heute bin ich auf einen Tweet von Mike Cernovich gestoßen, der mich sehr beeindruckt hat…

Als Teilzeitkraft in einem Geschäft im Stil von Home Depot verdiente ich 10 Dollar pro Stunde. An den Wochenenden 12,50 Dollar. Das war in den 1990er-Jahren in einer kleinen Stadt. Heute wären es 19 Dollar pro Stunde und 24 Dollar am Wochenende.

Ich habe nachgesehen, und derselbe Job kostet HEUTE 12,50 Dollar pro Stunde.

Das ist es, was die Inflation der Arbeiterklasse angetan hat.

Das ist es, womit so viele der „arbeitenden Armen“ heute konfrontiert sind.

Die Löhne für viele Arbeitsplätze haben sich im Laufe der Jahre kaum verändert, aber die Lebenshaltungskosten sind in die Höhe geschossen.

Cernovich wies auch darauf hin, dass vor ein paar Jahrzehnten kaum etwas, was wir regelmäßig kauften, sich „teuer anfühlte“…

Benzin kostete oft 99 Cents pro Gallone. Eine Gallone Milch kostete 99 Cents bis 1,29 $.

Das war in der Zeit von 1997 bis 2000.

Nichts fühlte sich teuer an, außer „schöne Dinge“, Luxus.

Tägliches Leben, Lebensmittel, sicher musste man ein Budget einplanen, aber es fühlte sich nicht so an wie heute.

Ist das wahr?

Ich erinnere mich noch gut an diese Zeit. Für nur 25 Dollar konnte ich einen ganzen Einkaufswagen füllen, und darin war sogar ein ganzer Kuchen enthalten.

Ja, damals habe ich wirklich gerne Kuchen gegessen.

Aber wenn man heute einen ganzen Einkaufswagen mit Lebensmitteln füllt, fühlt man sich an der Kasse, als würde man ein Haus abbezahlen.

Natürlich sind auch die Raten für Häuser viel höher als früher. Es wird sogar berichtet, dass ein durchschnittliches bestehendes Haus etwa 93.000 Dollar mehr kostet als noch im Jahr 2020.

Sie haben richtig gelesen – bestehende Häuser kosten rund 93.000 Dollar mehr als noch im Jahr 2020. Kein Wunder, dass so viele Menschen das Gefühl haben, sich kein Haus leisten zu können!

Und neu gebaute Häuser sind sogar noch teurer. Die National Association of Home Builders (NAHB) schätzt, dass neue Häuser im Jahr 2023 rund 425.786 Dollar kosten werden. Von 132,5 Millionen amerikanischen Haushalten werden sich 96,5 Millionen diesen Durchschnittspreis nicht leisten können.6 Selbst wenn also viele neue Häuser gebaut werden, werden 7 von 10 Haushalten Schwierigkeiten haben, eines zu bezahlen.

93.000 Dollar!

Früher konnte man für 93.000 Dollar ein wirklich schönes Haus kaufen.

Aber jetzt ist der amerikanische Traum für Millionen und Abermillionen von Familien unerreichbar geworden.

In diesem Stadium verdienen viele hart arbeitende Familien nicht einmal genug Geld, um „ihre grundlegendsten Bedürfnisse zu decken“.

Eine neue Studie zeigt, dass mehr als ein Drittel der vollzeitbeschäftigten US-Familien nicht genug Geld verdienen, um ihre Grundbedürfnisse zu decken, einschließlich Wohnung, Lebensmittel und Kinderbetreuung.

Forscher der Brandeis University fanden heraus, dass 35 % der amerikanischen Familien das „Grundbedürfnisbudget“ – den Betrag, der für Miete, Lebensmittel, Transport, medizinische Versorgung und minimale Haushaltsausgaben benötigt wird – nicht erreichen, obwohl sie das ganze Jahr über Vollzeit arbeiten.

Und dank der Inflation wird es von Monat zu Monat schlimmer.

Einer kürzlich durchgeführten Umfrage zufolge geben etwa 70 Prozent aller Amerikaner offen zu, dass sie „wegen ihrer persönlichen Finanzen gestresst sind“.

Etwa 70 % der Amerikaner geben zu, dass sie heutzutage wegen ihrer persönlichen Finanzen gestresst sind, und eine Mehrheit – 52 % – der US-Erwachsenen gab an, dass ihr finanzieller Stress seit dem Beginn der Covid-19-Pandemie im März 2020 zugenommen hat. Dies geht aus einer neuen CNBC Your Money Financial Confidence Survey hervor, die in Zusammenarbeit mit Momentive durchgeführt wurde.

Viele von Ihnen da draußen sitzen im selben Boot.

Sie arbeiten so hart, wie Sie können, aber es scheint, dass am Ende des Monats nie genug Geld da ist.

Das liegt daran, dass das Spiel manipuliert ist.

Unser System ist so korrumpiert worden, dass nun fast alle wirtschaftlichen Gewinne an die Spitze der Nahrungskette fließen.

In der Zwischenzeit wird die Mittelschicht völlig ausgeweidet, und die Armut breitet sich wie ein Lauffeuer im ganzen Land aus.

China: Reich der Mitte ist jetzt weltweit größter Auto-Exporteur

Das Reich der Mitte, das bisweilen auch als Land des Lächelns bezeichnet wird, hat allen Grund zum Lachen. Denn im ersten Quartal dieses Jahres durchbrach die Zahl der ins Ausland gelieferten Autos die Millionen-Schallmauer. Exakt 1,1 Millionen exportierte China von Januar bis Ende März, während der bisherige Spitzenreiter Japan mit nur 950.000 ausgeführten Fahrzeugen auf Platz 2 abrutschte.

Die Gründe hierfür sind vielfältig. Zum einen verdoppelte sich fast der Verkauf von E-Autos im Vergleich zum ersten Quartal des Jahres 2022. Der Anstieg betrug 93 Prozent!

Chinas Vormarsch bei E-Autos

In diese Lücke stieß China, das mittlerweile sehr günstig E-Autos produziert. Das Nachsehen haben neben Japan vor allem die Europäer. Aufgrund der enorm gestiegenen Energiekosten sind diese kaum mehr wettbewerbsfähig. Schließlich benötigt man zur Herstellung des Herzstücks von E-Autos, der Batterie, sehr viel Energie. Kein Wunder daher, dass mit 40 Prozent bald die Hälfte der exportierten chinesischen Fahrzeuge Elektro-Autos sind.

Niedergang der europäischen Automobil-Industrie

Ein weiterer wesentlicher Grund für den Ausfuhr-Boom bei Autos aus China sind die westlichen Sanktionen gegen Moskau. Während sich die europäischen und japanischen Automobilhersteller vom russischen Markt zurückgezogen haben, stößt Peking jetzt in diese Lücke. Hersteller wie Chery Automobile und Great Wall Motors beliefern nun in großem Umfang Putins Reich. Allein im April stieg die Zahl der exportierten Autos aus China auf 376.000. Das bedeutet 170 Prozent mehr als im April 2022. Damit kehrt sich auch der Trend für Europa um. Bereits für 2025 prognostiziert die Unternehmensberatung „PwC“, dass die EU-Staaten dann mehr Autos importieren als exportieren werden.

Energiewende: Batterie-Produktion in Deutschland zu teuer

Somit wird das eintreten, was der AfD-Bundestagsabgeordnete Dirk Spaniel im AUF1-Gespräch vorhersagte: nämlich dass die einstige Auto-Exportnation Deutschland wegen des künstlich erzeugten E-Auto-Booms künftig diese Autos nicht selbst produzieren, sondern einführen wird. Denn die Produktion der energieaufwändigen Batterie wird aufgrund der immensen Energiepreise in der BRD nicht mehr rentabel sein.

Weitere Betriebs-Abwanderungen drohen

Dann verlagern viele europäische Autohersteller ihre E-Auto-Produktion ins Niedrigpreis-Land China. Zu verdanken ist diese Entwicklung vor allem der von Angela Merkel eingeleiteten Energiewende, die mit der schrittweisen Stilllegung der Atomkraftwerke begann. Und die Russland-Sanktionen lassen vor allem deutschen Autobauern einen bedeutenden Absatzmarkt wegbrechen.

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