Werden die G7 den Rest der Welt dazu bringen, ihre Stromversorgung auf erneuerbare Energiequellen umzustellen? Um das zu beurteilen, muss man die Größe der BRICS-Staaten betrachten – und den dort herrschenden Lebensstandard.

von Hans Hoffmann-Reinecke

Größenordnungen

Die Statistik schreibt G7 einen kumulativen Anteil von 29% am globalen BIP zu, während die BRICS-Staaten auf 26% kommen. Gibt dieser Vorsprung der alten Welt ausreichend Macht, um ihre Vorstellungen von nachhaltiger Energieversorgung auch dort durchzusetzen? Oder eher nicht?

29% und 26% sind immerhin vergleichbare Zahlen. Nicht vergleichbar sind dagegen die Zahlen der Einwohner: 800 Millionen gegenüber 3,2 Milliarden. In den BRICS-Staaten leben viermal so viele Menschen wie in den G7. Das bedeutet aber, dass das pro Kopf BIP in beiden Welten sehr unterschiedlich ist, und damit auch der Lebensstandard.

Das ist noch vorsichtig formuliert. Tatsächlich sind alle BRICS-Staaten arm, wenn auch in unterschiedlichem Ausmaß. In Brasilien leben 26% der Bevölkerung in Armut, in Rußland 10%, in China 26%, in Indien 22% und in Südafrika 40%. Armut bedeutet gemäß den Kriterien der Weltbank $2 pro Tag oder weniger.

Den Schalter umlegen

Ich lebe seit 20 Jahren in einem der BRICS-Staaten, in Südafrika, und hatte Gelegenheit zu beobachten, was das bedeutet. Der Unterschied zwischen $1 oder $2 pro Tag ist größer als der zwischen $1.000 und $2.000. Mit $2 hat man eine Chance zu überleben, mit $1 kaum. Wenn hier also eine Million Dollar übrig sein sollten, die nicht in der Tasche eines korrupten Politikers verschwinden, dann müssen sie in Infrastruktur und Schaffung von Arbeitsplätzen investiert werden. Alles andere wäre zynisch. Oder sollte eine mögliche Erwärmung des Planeten von ein Grad Celsius in 50 Jahren wichtiger sein als das Überleben der eigenen Bevölkerung im Hier und Heute?

Hier kommen 94% des Stroms aus Kohle, und der Abbau von Edelmetallen und Eisen im Nordosten des Landes ist auf 100% sichere Versorgung angewiesen. Nichts desto trotz schlug vor ein paar Jahren der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Gerd Müller bei seinem Besuch vor, man solle doch von Kohle auf Windkraft umstellen; Deutschland würde bei der Finanzierung helfen. Was für eine geniale Idee.

Er hatte anscheinend die Vorstellung, man müsste nur einen großen Schalter umlegen, um auf erneuerbar zu wechseln. Die Zerstörung existierender Kraftwerke und der wichtigen Kohlewirtschaft aber wäre eine fatale Vernichtung von Arbeitsplätzen. Sicher wußte der Herr Minister auch nicht, daß aus Südafrika jährlich rund zehn Million Tonnen Kohle nach Europa (auch nach Deutschland) exportiert und viele Millionen Tonnen in Benzin verwandelt werden.

Südafrika hat jedenfalls damals das freundliche Angebot von Herrn Müller abgelehnt. Vielleicht war ja auch der „Erfolg“ der Energiewende in Deutschland nicht überzeugend genug.

Die Schwergewichte und die Kohle

Brasilien, ein Land mit gut 200 Millionen Einwohnern, erzeugt nur 5% seines Stroms aus Kohle. Wie schaffen die das? Sie profitieren von Wasserkraft, nicht zuletzt von dem gigantischen Staudamm im Rio Paraná, dessen Turbinen immerhin 14 Gigawatt liefern; das entspricht der Leistung von einem Dutzend ausgewachsener Kernkraftwerke. Aber echte Kernkraft gibt es auch im Lande. Dennoch hat Präsident Lula beim BRICS-Treffen im August dieses Jahres laut verkündet, sein Land werde den gestiegenen Strombedarf durch Ausbau der Kohlekraftwerke decken. Warum? Ganz simpel: weil das der billigste Weg ist. Ja, auch hier muß man sparen, auch hier lebt ein Viertel der Bevölkerung in Armut.

Die Schwergewichte bei BRICS sind natürlich China und Indien. Zusammen bringen sie 2,5 Milliarden Einwohner auf die Waage und eine installierte Leistung von sage und schreibe 1.100 Gigawatt, das wären rund tausend Kernkraftwerke, wenn der Strom nicht zu mehr als 50% aus Kohle käme. Und mit der wachsenden Industrie wächst auch hier der Bedarf an Elektrizität, und auch hier setzt man natürlich auf Kohle, denn Beide Länder haben immerhin riesige Reserve davon.

Ein indischer Politiker machte es sehr deutlich:

„Sowohl in China als auch bei uns in Indien wird die unbequeme Wahrheit deutlich, daß es nach wie vor die verhaßte Kohle ist, die das Licht am Brennen hält.“

Die „Conference of Parties“

Zusammengefasst heißt das: die BRICS-Länder mit knapp 50% Anteil am weltweiten CO2-Ausstoß werden ihre Emissionen weiter steigern, wobei sich nur Rußland zurückhält. Allerdings haben sich alle verpflichtet, bis Mitte des Jahrhunderts aus der Kohle ausgestiegen zu sein. Dieses Wunder muß dann die nächste Generation vollbringen.

Aber haben denn die Vereinten Nationen keinen stärkeren Einfluss? Da finden doch seit 1995 jährlich große Klimakonferenzen statt. Die letzte „Conference of Parties“ zur Rettung des Weltklimas (COP 27) fand 2022 in Sharm el Sheik statt, einem Badeort an der Südspitze Sinais. Hundert Staatsoberhäupter und 35.000 sonstige Teilnehmer kamen. Das entspricht der Einwohnerzahl einer ganzen Stadt. Diesen Monat trifft man sich in Dubai – wie üblich für 14 Tage. Doch all dieser Aufwand lässt das CO2 in der Atmosphäre vollkommen unbeeindruckt! Die Konzentration ist seit 1995 unbeirrt und stetig von 360 auf 420 ppm angestiegen. Wie kann das sein?

Das Ganze erinnert an eine Szene aus dem Film: „Manche mögen’s heiß“, der zur Zeit der amerikanischen Prohibition spielt. Schauplatz ist Miami, wo sich die Freunde der italienischen Oper zu deren alljährlicher „Conference of Parties“ treffen. Das Hotel begrüßt die Teilnehmer mit Spruchbändern wie: „WELCOME FRIENDS OF THE ITALIAN OPERA“.

Dem Zuschauer bleibt aber nicht verborgen, das im Gepäck der Gäste keine Geigen oder Flöten liegen, sondern Whiskyflaschen und Maschinenpistolen. Es handelt sich in Wirklichkeit um eine Konferenz der Mafiabosse, die um die Aufteilung des Markts streiten. Es geht weder um Rigoletto noch um Tosca, es geht um Macht und Geld. Die italienische Oper ist nur Fassade.

Und so könnte es ja sein, daß es auch bei den Freunden des Weltklimas nicht um CO2 und Hundertstel Grade Celsius geht, sondern um einen Anteil am Milliardengeschäft namens Klima, an den CO2-Zertifikaten und dem „Green Climate Fund“. Und so wie zum Treffen der Freunde der Italienischen Oper tatsächlich ein naiver Musikfreund anreisen könnte, der sich für Verdi und Puccini interessiert, so könnte es ja auch ein naiver Teilnehmer unter den Freunden des Weltklimas geben, der den ganzen Schwindel nicht durchschaut. Und dieser naive Teilnehmer könnte Deutschland sein.

Dieser Artikel erscheint auch im Blog des Autors Think-Again. Sein Bestseller „Grün und Dumm“ ist bei Amazon erhältlich.

Bad Ischl, östlich von Salzburg gelegen, ist ein österreichischer Kurort, in dem man sich auch kulinarisch erholen kann. Für das leibliche Wohl sorgt dort unter anderem die „k.u.k. Hofbeisl Gastwirtschaft“, die gerne mit flotten Sprüchen vorm Eingang auf sich aufmerksam macht. Beispiel: „Oma meint: Eine Frau sollte immer so teuer sein, dass ein Mann sich […]

Unsere Erde heizt sich so sehr auf, dass wir in dieser Wintersaison mit einer sehr breiten Schneebedeckung in der nördlichen Hemisphäre rechnen müssen. Dies zeigen aktuelle Satellitendaten. Mehr Schneebedeckung heißt aber auch, dass der Winter wahrscheinlich kälter wird. Was ist mit der „Erdverkochung“?

Noch bis in den Oktober hinein bewegte sich die Ausdehnung der Schneebedeckung der nördlichen Erdhalbkugel im Durchschnitt der letzten 57 Jahre. Doch irgendwann in der Mitte des letzten Monats begann eine offensichtlich feuchtkalte Phase, die mit ausgedehnten Schneefällen einher ging. Denn bis zum Ende des Oktobers erreichte die Ausdehnung der schneebedeckten Flächen einen Wert, der bislang nur selten erreicht wurde. Dies zeigen die Daten des Rutgers University Global Snow Lab.

Wir sprechen hier von einer Fläche von rund 32 Millionen Quadratkilometern anstatt der für diese Zeit üblichen etwa 23 Millionen Quadratkilometer. Übrigens: Das Minimum seit 1967 lag Ende Oktober bei knapp 15 Millionen Quadratkilometern. Mehr Schneebedeckung heißt aber auch, dass der Boden sich schon genügend abgekühlt hat, damit sich der Schnee überhaupt halten kann. Auch bedeutet dies, dass mehr Einstrahlung der Sonne wieder reflektiert wird, was mit kälteren Temperaturen einhergeht.

Im Generellen, so eine frühere Studie, gibt es durchaus eine gewisse Korrelation zwischen Oberflächentemperaturen und der Ausdehnung der Schneedecke. Das heißt aber auch, dass wir wohl mit einem generell eher kälteren Winter in Europa rechnen sollten, zumal die Schneeausdehnung bereits jetzt Rekordwerte erreicht, was sich auch entsprechend auf die Temperaturen auswirken wird. Man sollte sich entsprechend darauf vorbereiten.

Der ehemalige Vizechef des EU-Parlaments und VOX-Mitgründer wurde am Donnerstag in Madrid schwer angeschossen. Er soll den Iran verantwortlich machen.  Alejo Vidal-Quadras, Mitbegründer der nationalistischen Partei VOX, wurde am Donnerstag in Madrid ins Gesicht geschossen. Sein Zustand sei kritisch. Der Politiker schwer verletzt. Laut Tageszeitungen befindet sich der Politiker in einem stabilen Zustand im Krankenhaus. […]

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Für die Ukraine ist der Krieg verloren – Wie geht es weiter?

Können Russland und die USA den Konflikt um die Ukraine lösen, ohne eine atomare Krise auszulösen? Eine solche Krise kann nur vermieden werden, wenn die Hauptkonfliktparteien einen Dialog beginnen, der die objektiv vorherrschenden Verhältnisse berücksichtigt.

von Wassili Kaschin

Das erklärte Ziel der lange erwarteten ukrainischen Gegenoffensive vom vergangenen Sommer bestand darin, Russland durch das Durchschneiden des Landkorridors zur Krim eine große strategische Niederlage zuzufügen. Aber kaum jemand im militärischen und politischen Establishment des Westens mit wirklichem Fachwissen hat geglaubt, dass Kiew in der Lage sein würde, ein solches Ergebnis zu erzielen. Es wäre seltsam gewesen, etwas anderes zu erwarten: Während des gesamten Krieges ist es den Ukrainern nie gelungen, die befestigten Verteidigungsanlagen der russischen Truppen zu durchbrechen.

Die ukrainische Charkow-Offensive im September 2022 wurde gegen eine äußerst begrenzte und überdehnte russische Streitmacht ohne ernsthafte Verteidigungsanlagen durchgeführt. Der Vorstoß im Gebiet Cherson vom August bis November 2022 wurde ebenfalls gegen erschöpfte und überdehnte russische Verteidiger durchgeführt, führte jedoch nur zu begrenzten Erfolgen mit schweren Verlusten auf ukrainischer Seite. Die drohende Zerstörung der Dnjepr-Übergänge zwang schließlich die Russen zum Rückzug auf das linke Ufer.

Angesichts dessen erschien es seltsam, von den Ukrainern unter den neuen Bedingungen, die im Sommer dieses Jahres vorherrschten, einen Erfolg zu erwarten: Das zahlenmäßige Kräfteverhältnis hatte sich zugunsten Moskaus verschoben, die russische Verteidigungslinie war gut ausgebaut und befestigt und auch die Mobilisierung der heimischen Industrie zeigte erste Ergebnisse.

Das eigentliche Ziel der Offensive bestand also nicht darin, die russischen Streitkräfte zu besiegen und sich Zugang zum Asowschen Meer zu verschaffen, sondern vielmehr darin, Moskau zu Verhandlungen zu für den Westen günstigen Bedingungen zu zwingen. Dazu musste erstens bewiesen werden, dass Kiew die strategische Initiative hat, dass man zweitens der russischen Armee schwere Verluste zufügen konnte, was wiederum die innenpolitische Lage in Russland destabilisiert hätte und drittens, einige Fortschritte zu erzielen, um eine Art Sieg erringen zu können.

Krise der ukrainischen Strategie

Die ukrainische Offensive verfolgte in erster Linie politische Ziele. Das Hauptkriterium für ihren Erfolg bestand darin, die Stimmung in der russischen Gesellschaft und die Wahrnehmung der Lage durch die russische Führung zu verändern. Ein solches Vorgehen war während des gesamten bisherigen Konflikts charakteristisch für Kiew. Ein Großteil der Bemühungen der Ukraine – und vielleicht auch die meisten ihrer Verluste – entfielen auf Operationen, die darauf abzielten, eine starke Medienwirkung zu erzielen.

Die hartnäckige Verteidigung von Städten, die zu “Festungen” erklärt wurden, unter ungünstigen Bedingungen, riskante Streifzüge speziell ausgebildeter subversiver Einheiten in “altes” russisches Territorium mit auf TikTok publizierten Videos und Angriffe auf symbolische Gebäude in russischen Städten – der Kreml und die Wolkenkratzer in Moskau City – sind typische Beispiele für solche Aktionen. Es ist sehr wahrscheinlich, dass diese Strategie auf westlichen Vorstellungen über die öffentliche Meinung zum Krieg basiert, die während amerikanischer und europäischer Auslandskampagnen wie der illegalen Irak-Invasion entstanden sind.

Um eine filmische Metapher zu verwenden: Die Ukraine versuchte wie in einem alten Actionfilm aus Hongkong die Rolle eines Kung-Fu-Meisters zu spielen, der einen stärkeren und größeren Gegner ausschalten will, indem er mit dem Finger auf bestimmte Schmerzpunkte drückt. Leider hat er nur geringe Anatomiekenntnisse, weshalb er auch immer jene Stellen beim Gegner trifft, an denen es nur sehr wenige empfindliche Nervenenden gibt.

Die Haltung der russischen Gesellschaft gegenüber dem Konflikt ist so, dass sie sich erst nach mehreren vernichtenden Fiaskos auf dem Schlachtfeld – Umzingelung und Niederlage großer Truppenteile – bereit erklärt hätte, eine Niederlage einzugestehen und sich zurückzuziehen. Kleinere Misserfolge treiben Russland nur dazu an, immer mehr seiner Ressourcen für den Sieg einzusetzen. Und diese sind um ein Vielfaches größer als das, was die Ukraine aufbringen kann, selbst mit aller Hilfe, die der Westen sich leisten kann.

Westliche Visionen vom Ende des Konflikts

Das Scheitern der Gegenoffensive zeigte also, dass die Strategie, den Konflikt für den Westen zu akzeptablen Bedingungen zu beenden, in eine Sackgasse geraten ist. Was waren das für Bedingungen?

Eine Rückkehr zu den Grenzen von 1991 oder gar zu jenen vom 23. Februar 2022 wurde in Moskau nie ernsthaft in Betracht gezogen. Neue Gebiete zu annektieren, war nicht das ursprüngliche Hauptmotiv für Moskau, seine militärische Operation zu starten. Die territoriale Integrität der Ukraine hatte für die USA und ihre Verbündeten hingegen keine Priorität. Die Ursache des Konflikts war ein Disput über die Rolle der Ukraine im regionalen Sicherheitssystem. Russland versucht, die potenzielle Bedrohung durch das Land zu beseitigen, indem man es zwingt, den Neutralitätsstatus anzunehmen und Einschränkungen für seine Verteidigungsindustrie und seine Streitkräfte zuzustimmen.

Für die USA ist es jedoch wichtig, die Ukraine als potenziellen militärischen Brückenkopf zu erhalten. Daher ist ein Ergebnis, bei dem Kiew einen wesentlichen Teil seines Territoriums verliert, aber ein amerikanischer Außenposten bleibt, mit anschließender Aufrüstung und US-Militärstützpunkten, für Washington akzeptabel. Mit anderen Worten: Für die USA spielt es keine Rolle, wie viel Land die Ukraine verliert, solange sie wirtschaftlich lebensfähig bleibt und ihre wichtigsten politischen Zentren kontrolliert.

Wenn die USA den Konflikt zu solchen Bedingungen in naher Zukunft beenden würden, könnten sie die Ausgaben für die militärische Unterstützung Kiews vorübergehend reduzieren und den Konflikt “einfrieren”. Dies würde es Washington ermöglichen, seine Aufmerksamkeit auf Krisen in anderen Teilen der Welt zu richten und sich vor allem auf die Eindämmung Chinas zu konzentrieren. 

Wenn die Ukraine künftig in das System westlicher Institutionen eingebunden ist und unter der Herrschaft eines russophoben nationalistischen Regimes steht, könnte Washington das Land jederzeit wieder als militärisches Instrument nutzen, um Russland abzuschrecken oder strategisch zu attackieren.

Was will Russland?

Für Moskau bedeutet ein solcher Ausgang eine hohe Wahrscheinlichkeit eines neuen, viel zerstörerischeren Krieges, vielleicht in nicht allzu ferner Zukunft. Das ist natürlich nicht vorherbestimmt. Selbst wenn wir davon ausgehen, dass der Konflikt für Washington zu akzeptablen Bedingungen endet, könnte vieles schiefgehen. Beispielsweise könnten die USA in Konflikten im Nahen Osten mit dem Iran und seinen Verbündeten, sowie im Fernen Osten mit China und Nordkorea stecken bleiben. Wenn es den USA in diesen Regionen der Welt schlecht ergeht, werden sie nie wieder zum Projekt des Wiederaufbaus und der Remilitarisierung der Ukraine zurückkehren können. 

Das Problem besteht jedoch darin, dass es sich lediglich um Wahrscheinlichkeiten handelt, die von vielen Faktoren abhängen, über die Moskau kaum oder gar keine Kontrolle hat. Die russische Planung muss vom Worst-Case-Szenario ausgehen – einer raschen Remilitarisierung der Ukraine. Folglich kann aus der Sicht des Kreml die Militäroperation nicht enden, solange diese Bedrohung nicht beseitigt ist.

Im März 2022 hätte Russland beinahe einem Frieden zugestimmt, zu der Bedingung, sich kein neues Territorium in die Russische Föderation einzuverleiben, dafür aber Garantien für die Entmilitarisierung und Neutralität der Ukraine zu erhalten. Und dieses Abkommen wurde, wie wir jetzt sicher wissen, durch die direkte Intervention der USA und Großbritanniens vereitelt.

Seitdem hat sich die Situation geändert. Moskau steht vor der Aufgabe, die Außengrenzen seiner vier neuen Teilgebiete zu erreichen. Die russische Verfassung macht territoriale Kompromisse unmöglich. Die hohe Gefahr von Provokationen, Sabotage und terroristischen Aktivitäten seitens der Rumpfukraine könnte es erforderlich machen, weiter liegende Grenzen zu erreichen. In jedem Fall wird die Territorialfrage auf dem Schlachtfeld geklärt. Die tatsächliche Grenze wird wahrscheinlich entlang der Kontaktlinie zum Zeitpunkt eines Waffenstillstands verlaufen.

Das Kräfteverhältnis

Unterdessen verschlechtert sich die strategische Position Kiews. Erschöpfungserscheinungen werden immer deutlicher. Ein Beispiel dafür ist ein Anfang September veröffentlichter Erlass des ukrainischen Verteidigungsministeriums, der es Menschen mit Virushepatitis, asymptomatischem HIV, leichten psychischen Störungen, Erkrankungen des Blut- und Kreislaufsystems und einer Reihe anderer Krankheiten ermöglicht, für den Militärdienst als geeignet erklärt zu werden. Es wurden weitere Maßnahmen ergriffen, um die Zahl der mobilisierungspflichtigen Personen zu erhöhen: Studenten zweiten und dritten Grades, Studierende im Studienurlaub, Ärztinnen, Behinderte und so weiter. Bisher ausgestellte Behindertenausweise werden überprüft, und die Militärkommissionen werden überprüft. Extreme Mobilisierungspraktiken – Razzien, Zwangsrekrutierungen und Prügel für nicht Rekrutierungswillige – sind weitverbreitet.

Offensichtlich sind die unwiederbringlichen Verluste im Vergleich zu den Mobilisierungsressourcen, die Kiew zur Verfügung stehen, erheblich. Gleichzeitig ist der Anstieg der Opferzahlen an der Front derzeit so hoch, dass die Ukraine dies nicht lange wird durchhalten können. Vielleicht erreicht sie die Talsohle ihrer Stärke nicht erst in Jahren, sondern bereits in wenigen Monaten.

Natürlich ließe sich der Kreis der Personen, die mobilisiert werden können, noch mehr erweitern. Schließlich gelang es Paraguay während des Großen Paraguayischen Krieges von 1864 bis 1870, bis zu 90 Prozent seiner männlichen Bevölkerung zu rekrutieren. Als diese verloren gingen, wurden gegen Ende des Konflikts Frauen und Kinder in die Schlacht geschickt.

Aber die Fähigkeit des ukrainischen Staates, die Gesellschaft zu kontrollieren, ist begrenzter. Es kommt zu massiver Korruption bei der Umgehung des Militärdienstes. Darüber hinaus führt die ständige Ergänzung der Liste der mobilisierungspflichtigen Bürgerkategorien zu einer Verschlechterung der Qualität der Wehrpflichtigen und folglich zu einem weiteren Anstieg der Opferzahlen auf dem Schlachtfeld. Wenn man immer weniger gesunde und ausgebildete Rekruten zur Armee schickt, kann man sich mit großen Opfern eine kleine Gnadenfrist vor einer sich abzeichnenden Niederlage erkaufen.

Westliche Politiker und Experten wiederholen jetzt wie ein Mantra: Sowohl die Ukraine als auch Russland sind nicht in der Lage, großangelegte Offensivoperationen durchzuführen. Der erste Teil dieser These wurde durch das Scheitern der ukrainischen Gegenoffensive bestätigt. Es gibt jedoch keine Grundlage für die Schlussfolgerung, dass Russland nicht in der Lage sei, auf dem Schlachtfeld einen Durchbruch zu erzielen. Was die Zahl der Soldaten und deren Bewaffnung betrifft, gewinnt die russische Armee im Vergleich zum Feind weiter an Stärke.

Seit dem Frühjahr haben die russischen Streitkräfte damit begonnen, große Mengen an Waffen zu erwerben, die zuvor entweder völlig fehlten – zum Beispiel universelle Planungs- und Korrekturmodule für Bomben – oder zuvor in geringen Mengen eingesetzt wurden, wie Munition für Artillerie-Barragen oder FPV-Drohnen. In einigen bisher problematischen Bereichen, wie beim Einsatz von Drohnen zur Aufklärung, hat Russland zur Ukraine aufgeschlossen, oder sie sogar überholt. Eine wichtige Errungenschaft war, wie aus kürzlich veröffentlichten Dokumenten hervorgeht, der Übergang Russlands zum Einsatz neuartiger Munition, die in der Lage ist, ein Ziel mithilfe künstlicher Intelligenz und Technologien zur Mustererkennung autonom anzugreifen.

Schließlich haben der Konflikt im Nahen Osten, der vergangenen Monat ausbrach, und die wachsende Gefahr einer großen militärischen und politischen Krise um Taiwan, bereits zu einer Umverteilung der militärischen Ressourcen der USA und einer Kürzung der Hilfe für die Ukraine geführt.

Die Fähigkeit, eine Großoffensive zu starten, hängt weitgehend davon ab, dass das russische Militär neue Taktiken entwickelt, um das aktuelle Festsitzen im Stellungskrieg zu überwinden. Wenn solche Taktiken gefunden werden, könnte sich die Dynamik des Konflikts dramatisch ändern.

Eine gefährliche Phase

Die Verschlechterung der Lage in der Ukraine hat im Westen die Diskussion über Möglichkeiten zur Lösung des Konflikts intensiviert. Dies könnte durch Verhandlungen geschehen. Sie werden jedoch durch die permanente innenpolitische Krise in den USA, den internen Kampf in der aktuellen US-Regierung und die Angst vor einer Schwächung der westlichen Einheit behindert.

Die Frage der künftigen Rolle der Ukraine im europäischen Sicherheitssystem, die für die Beendigung des Konflikts von entscheidender Bedeutung ist, löst sich im Verlauf des Konflikts teilweise. Die Infrastruktur des Landes wurde und wird zerstört. Die Bombardierung von Energieanlagen im Herbst und Winter 2022/2023 führte nicht nur deshalb zum Zusammenbruch des Energiesystems, sondern auch, weil der Rückgang des Stromverbrauchs, insbesondere in der Industrie, so enorm war, dass es zu Schäden an Erzeugungskapazitäten und Netzen kam, die jene Schäden überstiegen, die durch russische Raketen verursacht wurden.

Das demografische Potenzial der Ukraine schrumpft weiter. Ukrainische Auswanderer leben in Westeuropa. Dort finden sie Arbeit, ihre Kinder besuchen die örtlichen Schulen, wodurch die Wahrscheinlichkeit, dass sie in die Ukraine zurückkehren, abnimmt. Das Ende des Konflikts und die Öffnung der Grenzen führen möglicherweise nicht zu einer massenhaften Rückkehr von ukrainischen Flüchtlingen, sondern zu einer Abwanderung der noch immer in der Ukraine festsitzenden männlichen Bevölkerung.

Die anhaltenden Feindseligkeiten wirken sich auch auf das Geschäftsklima aus. Die Ukraine bleibt ein unglaublich korruptes Land. Gleichzeitig findet unter dem Deckmantel des Konflikts und der außergewöhnlichen Befugnisse der Armee und der Geheimdienste eine massive und gewaltsame Umverteilung des Eigentums statt. Dies sind eindeutig nicht die Voraussetzungen für eine wirtschaftliche Erholung nach dem Krieg. Infolgedessen könnte der Wiederaufbau der Ukraine schwieriger und zeitaufwendiger werden als bisher angenommen. Da diese Faktoren jedoch schwer vorherzusagen sind, wird Russland nach Garantien suchen, dass es nicht zu einer vollständigen Remilitarisierung des Landes kommt.

Über dieses Thema zu sprechen, wird für Washington und seine Partner schmerzhaft sein. Sie wollen die Ukraine wahrscheinlich nicht in der NATO sehen, aber ein solches Bekenntnis gegenüber Moskau ist für sie inakzeptabel. Darüber hinaus ist das Vertrauen zwischen Russland und den USA schwer belastet. Möglicherweise verdächtigen die Parteien einander mangelnde Verhandlungsbereitschaft und die Absicht, lediglich Informationen über den Dialog durchsickern zu lassen, um eine schnelle politische Wirkung zu erzielen.

Damit tritt der Konflikt in eine gefährliche Phase. Der Gegner erkennt, dass sich seine Situation verschlechtert und versucht möglicherweise, die Sackgasse durch eine scharfe Eskalation zu überwinden. Wir sehen bereits immer mehr Angriffsversuche auf russisches Territorium innerhalb der Grenzen vom Februar 2022. In diesem Zusammenhang ist auch der Transfer neuer Raketensysteme in die Ukraine zu sehen.

Die subversiven und terroristischen Aktivitäten nehmen einen gefährlichen Charakter an. Der jüngste erfolglose Versuch des ukrainischen Geheimdienstes, eine Massenvergiftung von Absolventen und Lehrern der Luftfahrschule im russischen Armawir zu organisieren, ist ein Zeichen dafür, dass die ukrainischen Geheimdienste sich auf die Organisation massiver Terroranschläge zubewegen, wie es während der Zeit der Kriege im Nordkaukasus üblich war.

Eine drastische Veränderung des Kräfteverhältnisses auf dem Schlachtfeld zugunsten Russlands könnte auch dazu führen, dass einige NATO-Staaten Truppen auf ukrainisches Territorium entsenden, was Russland und die USA an den Rand einer Nuklearkrise bringen könnte. Sowohl für Moskau als auch für Washington steht zu viel auf dem Spiel, sodass sich dies als beispiellos gefährlich erweisen würde.

Eine solche Krise kann nur vermieden werden, wenn die Hauptkonfliktparteien einen Dialog beginnen, der die objektiv vorherrschenden Verhältnisse berücksichtigt.

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Das sogenannte Bürgergeld wird für die Steuerzahler immer teurer! Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) benötigt für das laufende Jahr einen Nachschlag in Höhe von 2,1 Milliarden Euro. Das geht aus einem Schreiben an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hervor. Schon mehr als ein Drittel aller Leistungsempfänger sind Ausländer – Ukrainer nicht mitgerechnet!

Damit summieren sich die Kosten für das „Bürgergeld“ alleine in diesem Jahr auf voraussichtlich 25,9 Milliarden Euro. Grund für die Nachforderung  ist nach Regierungsangaben die „deutlich eingetrübte wirtschaftliche Lage“. Hinzu komme der „weiterhin hohe Bestand an Geflüchteten aus der Ukraine“. Zum Vergleich: 2022 betrugen die Stütze-Kosten (vormals Hartz IV) noch 22,2 Milliarden Euro.

Das „Bürgergeld“ erfreut sich offenbar derart großer Beliebtheit, dass Bezieher gar nicht genug davon bekommen können:  Die „Netto-Leistungen je Bedarfsgemeinschaft“ hätten sich „im Vergleich zur Erwartung vom Herbst 2022 dynamischer entwickelt“, heißt es in dem Schreiben an den Haushaltsausschuss. Experten befürchten für das kommende Jahr einen weiteren Kostenanstieg auf dann 27 Milliarden Euro.

Mehr als jeder dritte „Bürgergeld“-Empfänger ist Ausländer

Daten der Bundesagentur für Arbeit (BA) belegen: Hunderttausende Menschen könnten in Deutschland arbeiten, bekommen aber Stütze vom Staat (Steuerzahler. Im April 2023 zählte die Bundesagentur für Arbeit (BA) rund 3,9 Millionen „erwerbsfähige Regelleistungsberechtigte“ – also Stütze-Empfänger, die arbeiten könnten, aber „Bürgergeld“ erhalten. Darunter waren 2,1 Millionen Deutsche und gut 1,8 Millionen Ausländer. Davon wiederum  waren knapp 500.000 ukrainische „Kriegsflüchtlinge“, die seit 2022 in Deutschland sind.

Laut BA erhielten im April 5,3 Prozent der Deutschen „Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch 2“ (z. B. „Bürgergeld“). Unter Ausländern lag der Anteil bei 21,3 Prozent. Der Anteil „erwerbsfähiger Leistungsberechtigter“ – also Menschen, die arbeiten könnten, aber „Bürgergeld“ erhalten – lag im April unter Deutschen bei 4,6 Prozent, unter Ausländern bei 17,6 Prozent. Bedeutet: Fast jeder fünfte Ausländer könnte arbeiten, erhält aber Stütze.

Rechnet man die Ukrainer raus, sind noch immer 34 Prozent aller arbeitsfähigen „Bürgergeld“-Empfänger in Deutschland Ausländer. Das ist mehr als jeder Dritte! Die Zahlen belegen auch: Unter Ausländern sind die Beschäftigungsquoten viel niedriger als unter Deutschen, die „Bürgergeld“-Quoten entsprechend höher.

Die Beschäftigungsquote (ohne geringfügig Beschäftigte) lag im Mai unter Deutschen bei 64,5 Prozent, unter Ausländern bei 48,3 Prozent. Besonders niedrig war die Quote unter Afghanen (31,8 Prozent), Syrern (31,7 Prozent) und Irakern (33,8 Prozent).

Der Anteil „erwerbsfähiger Leistungsberechtigter“ – also Menschen, die arbeiten können, aber Bürgergeld erhalten – lag im April unter Deutschen bei 4,6 Prozent, unter Ausländern bei 17,6 Prozent. Sprich: Fast jeder fünfte Ausländer könnte arbeiten, erhält aber Stütze.

René Springer (AfD): „Fatale Sogwirkung“

Wie aus einer Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion hervorgeht, ist vor allem die Zahl der Familien ohne deutsche Staatsangehörigkeit im „Bürgergeld“-Bezug stark angestiegen. Bei den sogenannten Bedarfsgemeinschaften mit Kindern, in denen ein arbeitsloser erwerbsfähiger Leistungsberechtigter haushaltsführend war, standen demnach im Juni dieses Jahres 354.826 ausländische Bezieher mit Kindern 221.918 deutschen Beziehern mit Kindern gegenüber. 

Für den arbeits- und sozialpolitischen Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer, hat die Masseneinwanderung in die deutschen Sozialsysteme damit „ein erschreckendes Ausmaß“ erreicht. Er warnt: „Sozialleistungen wie das ‚Bürgergeld‘ erzeugen ganz offensichtlich eine fatale Sogwirkung auf kinderreiche ausländische Familien!“

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Während der US-amerikanische Impfkalender für Kleinkinder immer umfangreicher wird, wächst der Widerstand der Eltern weiter an. Denn mit der Zunahme der Impfungen wächst auch die Autismusrate – neben anderen Erkrankungen – an. Die Öffentlichkeit wird sich dem zusehends bewusst.

Wie die US-amerikanische Gesundheitsbehörde, die Centers for Disease Control and Prevention (CDC) mitteilen, ist die Rate der Eltern die Ausnahmen (aus religiösen und anderen Gründen) von den Impfprogrammen vorlegen konnten, im Schuljahr 2022/2023 deutlich gestiegen. Waren es im vorherigen Schuljahr noch 2,6 Prozent, so lag die Rate in diesem Schuljahr bereits bei 3 Prozent – eine Zunahme um mehr als ein Siebtel. Laut CDC lag die Gesamtdurchimpfungsrate in Kindergärten im letzten Schuljahr bei 93 Prozent, was unter dem Wert vor der “Pandemie” von 95 Prozent liegt. Gesundheitsvertreter warnen bereits, dass niedrigere Impfraten zu Ausbrüchen von zuvor eingedämmter Viren wie Masern führen könnten. Allerdings zeigen Daten (siehe unser Bericht hier), dass die Masern-Impfungen offensichtlich nicht so effektiv und anhaltend sind wie man gerne behauptet.

Allerdings wachsen auch die Bedenken der Menschen, was die Sicherheit der Impfungen anbelangt. Denn zeitgleich mit der Ausweitung der Impfungen von Kindern ab dem frühesten Säuglingsalter steigen auch die Zahlen an Autismus, Autoimmunerkrankungen, Allergien und so weiter an. Zufall? Nachdem immer mehr Risiken der Corona-Impfstoffe bekannt wurden, sind viele Menschen skeptisch geworden.

Ein Problem bei Impfstoffen scheint besonders die Nutzung schädlicher Adjuvantien zu sein. Auch belegen Studienergebnisse, dass zu viele Impfungen bei Neugeborenen das Sterberiskiko (“Plötzlicher Kindstod”) deutlich erhöhen. Diese Informationen, die der Allgemeinheit vor allem dank kritischer und unabhängiger Medien (sowohl in den Vereinigten Staaten als auch im deutschsprachigen Raum) bekannt werden, tragen zunehmend zu einer hinterfragenden Haltung der Eltern bei. Wie groß ist der Nutzen solcher Impfungen und warum sollen diese bereits in einem solch frühen Alter verabreicht werden?

Impfungen an und für sich sind keine schlechte Idee, doch wie bei allen Medikamenten gilt es, eine Nutzen-Schaden-Analyse zu erstellen. Wie wirksam sind die verfügbaren Vakzine wirklich? Wäre es vielleicht nicht sicherer, erst später mit den Impfungen zu beginnen (sofern sie wirken)? Sollten bestimmte Inhaltsstoffe nicht vielleicht durch andere (sicherere) Reagenzien ersetzt werden? Ist es vielleicht nicht sicherer, größere zeitliche Abstände zwischen den einzelnen Impfungen zu wahren? Diese und weitere wichtige Fragen gilt es zu beantworten. Doch bis dahin wird der Trend der Impfverweigerung weiter zunehmen.