Kategorie: Spezial

Im ORF werden die Bilder als Mahnung gegen den Krieg, Fingerzeig auf Gewalt gegen Kinder und Zeichen für die Menschlichkeit umgedeutet. Tatsächlich entstammen die nackten kleinen Mädchen, die sich auf einem Bild in gigantischen Dimensionen am Rathaus in Gmunden küssen, einem absurden Blutritual, in dem manche Kritiker pädosexuelle Anspielungen sehen wollen. Ob die Bevölkerung von Gmunden weiß, was ihnen da vorgesetzt wurde und wohl das ganze Jahr in der Ortsmitte hängen soll?

Ein Kommentar von Florian Machl

Vorweg, ich habe meine Erkenntnisse in einem etwa 11 Minuten langen Video kompakt zusammengefasst, das sie in diesem Artikel finden. Alle drei Bilder des international anerkannten Künstlers Gottfried Helnwein haben einen merkwürdigen Kontext. Dieser Kontext der Entstehung und anderer Bilder der jeweiligen Serien wurde nicht öffentlich bekannt gemacht und somit auch nicht diskutiert – der ORF moderierte die Kunstaktion mit völlig sinnfremden Worten an. Anstelle den Künstler mit kritischen Fragen zu konfrontieren, bestand der „ORF-Journalismus“ weitgehend darin, seine Beziehungt zum Salzkammergut zu hinterfragen.

Zu den Bildern konnten wir folgende Sachverhalte recherchieren. Vorweg, es handelt sich durchgehend um kleine Mädchen, die Bilder selbst sind mindestens 20 Jahre alt. Herr Helnwein hat wohl früh in seiner Karriere viele Bildserien angefertigt, die dann jahrzehntelang auf Ausstellungen gezeigt und interpretiert werden. Interessant ist aber auch der Gesamtkontext und wohl auch, was man den minderjährigen Models bei der Erstellung der Bilder zugemutet hat.

Sinnbild für die Geschehnisse in Gmunden. Oben hängt die hohe Kunst, während unten ein Handwerker das Geld verdient, das er als Steuern abzuliefern hat, um diese Kunst zu ermöglichen.

Das blutverschmierte Kind am alten Stadttheater stammt aus einer Serie namens „The Desasters of War“. Bilder daraus wurden auch unter dem Titel „Eyes That Knew No Shade of Sin or Fear“ vorgestellt. Das Bild in Gmunden scheint das einzige aus der Serie zu sein, wo das Kind zwar die Augen verdreht als würde es unter Drogen stehen oder bewusstlos sein – aber dabei lächelt. In dieser Bildreihe gibt es auch mehrere Arbeiten mit klaren sexuellen Anspielungen – eine Frau die am Boden herumkriecht und ihren Hintern hochreckt oder eine Frau in Uniform, die wie in einem pornographischen Werk an einen Pfosten gefesselt ist. Wir zeigen diese Bilder aus rechtlichen Überlegungen nur im Video oder verlinken darauf.

Das „Mädchen in der SS-Uniform“ entstammt ebenso aus einer Bildreihe. Andere Bilder dieser Reihe zeigen, dass es sich nicht um eine Uniform sondern eher um einen Bademantel oder Schlafmantel in SS-Design handelt. Darunter ist das kleine Mädchen nackt. Ein verstörendes Detail am Bild in Gmunden ist die Hand des Mädchens, die sich in etwa auf Höhe des Bauchnabels, also in der Nähe der Geschlechtsteile befindet. Die Hand ist gut sichtbar von einer Flüssigkeit bedeckt, die dort eigentlich nichts zu suchen hat. Der ORF blendete dieses Detail mehrfach sekundenlang ein – aus unbekannten Gründen.

Die gigantische Installation am Rathaus Gmunden, Bild Report24.news.

Das zentrale Werk, das in Gmunden ausgestellt ist, sind die küssenden Mädchen am Rathaus. Hier mussten wir sehr lange recherchieren, um den Kontext herauszufinden. Tatsächlich stammt es aus einer Videoinstallation namens Paradise and the Peri, die 2004 für eine ritualistische Performance hergestellt wurde. Bei dieser Performance wurde auch Blut geschüttet, aufgespießte Totenschädel gezeigt, viele Szenen wirken wie aus einer Orgie oder einer satanistischen Darbietung. Sie finden viele Bilder daraus auf Helnweins Homepage unter „Installationen / Paradise and the Peri„. Was dort fehlt ist das Ende der Performance mit den beiden Kindern. Nur eine Sekunde nach dem seltsamen, nicht altersgemäß wirkenden Kuss, quillt schwarzes Blut aus dem Mund der Mädchen. Ob die Menschen in Gmunden das wissen – und wenn sie es wüssten, auch noch gut heißen könnten?

So ging das Video weiter, nur Sekunden nach dem Kuss floss schwarzes Blut aus den Mündern der Minderjährigen. Bildzitat zum Zweck der Berichterstattung (C) Gottfried Helnwein

Im Video ebenso thematisiert werden weitere Motive Helnweins, die immer wieder auftauchen – wie die unschuldige Minderjährige im weißen Kleid neben einem Doppelbett, das definitiv nicht in einem Kinderzimmer steht. Diesem kleinen Mädchen werden immer wieder Erwachsene zur Seite gestellt, teilweise mit verstörenden Bildinhalten die gewisse pädosexuelle Hintergründe vermuten lassen.

Außerdem haben wir seine Zusammnearbeit mit dem wegen mutmaßlichem Missbrauch im Rampenlicht stehenden Musiker Marilyn Manson thematisiert, aus welcher Bilder hervorgingen wie eine sehr üppige, nackte Frau neben einem kleinen Kind. Auch ein kleines Kind und Manson zählte zu den Arbeiten.

Sehen Sie zu diesem Thema auch den interessanten Talk vom 2. Februar bei RTV – Mit LAbG Manuel Krautgartner, RTV Chefreporter Nicolas Schott und Report24-Chefredakteur Florian Machl :

3. Analysewoche 2024, von Rüdiger Stobbe

In diese Analysewoche dauerte die Dunkelflautenphase nur 30 Stunden. Importstrom stand zur Verfügung und wurde genutzt. Man erkennt, dass in der Nacht, in der bedarfsarmen Zeit der Preis des Importstrom sinkt. Schaut man sich die komplette dritte Analysewoche an, erkennt man, dass der Preis allerdings höher liegt als während der übrigen „Nachtstrompreistäler“. Auch wenn der Dunkelflauten-Zeitraum kurz erscheint, es fehlt eine gewaltige Menge Strom, der konventionell hinzuerzeugt werden muss. Es sind am 17.1.2024 um 18:00 in der Spitze 58,2 GW bei 71 GW Strombedarf. Die Erneuerbaren lieferten Strom mittels Wind onshore 4,2 GW, Wind offshore 2,0 GW, Photovoltaik 0,0 GW, Laufwasser 1,9 GW und Biomasse 4,7 GW. Macht insgesamt eine regenerative Stromerzeugung von 12,8 GW.  Neben dem konventionellen Strom, der in Deutschland direkt erzeugt wird, wird, wenn dies möglich ist, Strom aus dem benachbarten Ausland importiert. Das sind zum gewählten Zeitraum 8,0 GW.

Fehlen nach dem Stromimport 50,2 GW. 14,3 GW elektrische Energie werden durch Strom, der in Gaskraftwerken erzeugt wird, geliefert. Pumpspeicher (3,8 GW) und andere Stromerzeuger (0,2 GW) erzeugen insgesamt 4 GW. Es verbleiben 31,9 GW Strom, die nach einem Abschalten der Stein- und Braunkohlekraftwerke erzeugt werden müssten, von denen aber nur 27,2 GW real erzeugt wurden. Selbstverständlich habe ich die Werte bei smard.de kontrolliert. Es bleibt eine nicht angezeigte, aber real natürlich nicht vorhandene Stromlücke von 4,7 GW. Ob es weniger Bedarf ist, ob manche Werte noch nicht vorliegen, wir wissen es nicht. Das soll uns bei unserer aktuellen Analyse auch nicht weiter stören. Fakt ist, dass 27,2 GW Braun- und Steinkohlestrom fehlen würden, wenn die Kraftwerke vom Netz genommen worden wären. Na gut, von den 32 GW installierte Leistung Gaskraftwerke könnten noch etwa 17,7 GW erzeugt werden, wenn man sie zu 100 Prozent aktivieren würde. So blieben 9,5 GW offen. Vorausgesetzt alles kommt so wie beschrieben. Kann das Ausland keinen Strom liefern, erhöht sich der zusätzliche Bedarf auf 17,5 GW. Wie auch immer: In unserem Beispiel fehlen 9,5 GW elektrische Energie. Wobei eine gewisse Tragik in der Tatsache liegt, dass das Kernkraftwerk Isar 3, das als letztes „Atomkraftwerk“ abgeschaltet wurde, eine elektrische Leistung von knapp 1,5 GW lieferte. Gut sechs solcher Anlagen würden das Problem ´Bedarf 9,5 GW` lösen.

Hatte man nicht mit Philippsburg ab Dezember 2019 insgesamt sieben Kernkraftwerke vom Netz genommen, wäre Deutschland mit seinem Ziel CO2-Reduktion schon einen großen Schritt weiter. Jetzt aber sind sie halt nicht mehr da, die sichersten Kernkraftwerke der Welt. Also müssen Gaskraftwerke, die sogenannten Backup-Kkraftwerke gebaut werden. Aber bitte zügig. Bis zum Jahr 2030. Sonst wäre es mehr als fahrlässig irgendetwas im Bereich Kohle abzuschalten. Um im Beispiel zu bleiben und unter der Prämisse „Wasserstoff ready“ für die Gaskraftwerke gilt dieses: Um 1 GW elektrische Energie zu produzieren, sind – sorry – schlappe acht Kraftwerke wie in Leipzig neulich eröffnet, vonnöten. 9,5 GW bedeuten 76 Anlagen dieser Kraftwerkskategorie. Entsprechend mehr wird es, wenn man berücksichtigt, dass der Kraftwerkspark insgesamt maximal zu 90 Prozent genutzt werden kann.

Deswegen ist die Nutzung der vorhandenen installierten Leistung Gas (32 GW) oben nur dem Beispiel, das kompliziert genug ist, geschuldet. Klappt das bis zum Jahr 2030? Auch im Jahr 2035, im Jahr 2040 wird das nichts. Denn der Bedarf steigt. Der Ausbau der Erneuerbaren vielleicht ebenfalls. Doch bei wenig Wind und Sonne werden aus 6,2 GW auch nur 12,4 bei einer Verdoppelung der aktuell installierten Leistung Windkraft. Da würden immer noch 24 Gaskraftwerke à la Leipzig nötig sein. Ich befürchte, das alles wird nichts. Jetzt zu den Kosten, den Investoren, dem Bundeshaushalt … War nur Spaß. Doch halt: Das Handelsblatt kommentiert am 29.1.2024 das oben im konkreten Beispiel oben abgehandelte Thema und skaliert den Bedarf und die Kosten in die Zukunft. Der Bericht ergänzt meine Ausführungen bestens.

Wochenüberblick

Montag, 15.1.2024 bis Sonntag, 21.1.2024: Anteil Wind- und PV-Strom 41,3 Prozent. Anteil regenerativer Energieträger an der Gesamtstromerzeugung 51,5 Prozent, davon Windstrom 38,9 Prozent, PV-Strom 2,4 Prozent, Strom Biomasse/Wasserkraft 10,3 Prozent.

• Regenerative Erzeugung im Wochenüberblick 15.1.2024 bis 21.1.2024
• Die Strompreisentwicklung in der 3. Analysewoche 2024.

Belege für Werte und Aussagen im Text oben, viele weitere Werte sowie Analyse- und Vergleichsmöglichkeiten bietet der Stromdateninfo-Wochenvergleich zur 3. Analysewoche ab 2016.

Daten, Charts, Tabellen & Prognosen zur 3. KW 2024: Factsheet KW 3/2024 – Chart, Produktion, Handelswoche, Import/Export/Preise, CO2, Agora-Chart 68 Prozent Ausbaugrad, Agora-Chart 86 Prozent Ausbaugrad.

• NEU: Deutschland sechs Monate ohne Kernkraftstrom – Artikel bei enexion & Interview bei Kontrafunk (Mikro 1)
• „Sackgasse Energiewende“ – Zusammenfassung der wichtigsten Fakten
• Kontrafunk-Interview mit Rüdiger Stobbe im MEDIAGNOSE Spezial-Artikel zum Thema Industriestrompreis
• Der Heizungstipp: Gas-, Ölheizung oder Wärmepumpe? Heinz Fischer, Heizungsinstallateur aus Österreich hier bei Kontrafunk vom 12.5.2023
• Weitere Informationen zur Wärmepumpe im Artikel 9. Analysewoche.
• Prof. Ganteförs überraschende Ergebnisse zu Wärmepumpe/Gasheizung (Quelle des Ausschnitts)
• Interview mit Rüdiger Stobbe zum Thema Wasserstoff plus Zusatzinformationen – Weitere Interviews zu Energiethemen
• Viele weitere Zusatzinformationen
• Achtung: Es gibt aktuell praktisch keinen überschüssigen PV-Strom (Photovoltaik). Ebenso wenig gibt es überschüssigen Windstrom. Auch in der Summe der Stromerzeugung mittels beider Energieträger plus Biomassestrom plus Laufwasserstrom gibt es keine Überschüsse. Der Beleg 2022, der Beleg 2023/24. Überschüsse werden bis auf wenige Stunden immer konventionell erzeugt!

Jahresüberblick 2024 bis zum 21. Januar 2024 

Daten, Charts, Tabellen & Prognose zum bisherigen Jahr 2024: Chart 1, Chart 2, Produktion, Stromhandel, Import/Export/Preise/CO2

Tagesanalysen

Was man wissen muss: Die Wind- und PV-Stromerzeugung wird in unseren Charts fast immer „oben“, oft auch über der Bedarfslinie angezeigt. Das suggeriert dem Betrachter, dass dieser Strom exportiert wird. Faktisch geht immer konventionell erzeugter Strom in den Export. Die Chartstruktur zum Beispiel mit dem bisherigen Jahresverlauf 2024 bildet den Sachverhalt korrekt ab. Die konventionelle Stromerzeugung folgt der regenerativen, sie ergänzt diese. Falls diese Ergänzung nicht ausreicht, um den Bedarf zu decken, wird der fehlende Strom, der die elektrische Energie transportiert, aus dem benachbarten Ausland importiert.

Eine große Menge Strom wird im Sommer über Tag mit PV-Anlagen erzeugt. Das führt regelmäßig zu hohen Durchschnittswerten regenerativ erzeugten Stroms. Was allerdings irreführend ist, denn der erzeugte Strom ist ungleichmäßig verteilt.

Montag, 15. Januar 2024: Anteil Wind- und PV-Strom 45,1 Prozent. Anteil erneuerbare Energieträger an der Gesamtstromerzeugung 54,4 Prozent, davon Windstrom 43,6 Prozent, PV-Strom 1,5 Prozent, Strom Biomasse/Wasserkraft 9,3 Prozent.

Die  Windstromerzeugung lässt nach. PV-Strom geht gegen Null.  Die Strompreisbildung

Belege für Werte und Aussagen im Text oben, viele weitere Werte sowie Analyse- und Vergleichsmöglichkeiten bietet der Stromdateninfo-Tagesvergleich zum 15. Januar ab 2016.

Daten, Charts, Tabellen & Prognosen zum 15.1.2024: Chart, Produktion, Handelstag, Import/Export/Preise/CO2 inkl. Importabhängigkeiten.

Dienstag, 16. Januar 2024: Anteil Wind- und PV-Strom 30,0 Prozent. Anteil erneuerbare Energieträger an der Gesamtstromerzeugung 49,1 Prozent, davon Windstrom 27,8 Prozent, PV-Strom 2,3 Prozent, Strom Biomasse/Wasserkraft 10,1Prozent.

Über Tag kommt es wegen einer Windstromdelle und trotz des enormen PV-Ausbaus im Jahr 2023 zu Importstrombedarf. Die Strompreisbildung

Belege für Werte und Aussagen im Text oben, viele weitere Werte sowie Analyse- und Vergleichsmöglichkeiten bietet der Stromdateninfo-Tagesvergleich zum 16. Januar ab 2016.

Daten, Charts, Tabellen & Prognosen zum 16.1.2024: Chart, Produktion, Handelstag, Import/Export/Preise/CO2 inkl. Importabhängigkeiten

Mittwoch, 17. Januar 2024: Anteil Wind- und PV-Strom 25,5 Prozent. Anteil erneuerbare Energieträger an der Gesamtstromerzeugung 36,4 Prozent, davon Windstrom 24,5 Prozent, PV-Strom 1,0 Prozent, Strom Biomasse/Wasserkraft 10,9 Prozent.

Ab 9:00 Uhr rutscht die Stromerzeugung für etwa 30 Stunden in eine kalte Dunkelflaute. Die Strompreisbildung.

Belege für Werte und Aussagen im Text oben, viele weitere Werte sowie Analyse- und Vergleichsmöglichkeiten bietet der Stromdateninfo-Tagesvergleich zum 17. Januar ab 2016.

Daten, Charts, Tabellen & Prognosen zum 17.1.2024: Chart, Produktion, Handelstag, Import/Export/Preise/CO2 inkl. Importabhängigkeiten

Donnerstag, 18. Januar 2024: Anteil Wind- und PV-Strom 21,5 Prozent. Anteil erneuerbare Energieträger an der Gesamtstromerzeugung 33,5 davon Windstrom 19,7 Prozent, PV-Strom 1,9 Prozent, Strom Biomasse/Wasserkraft 11,9 Prozent.

Ab 15:00 Uhr zieht die Windstromerzeugung wieder an. Der Stromimport wird um 19:00 Uhr beendet. Die Strompreisbildung.

Belege für Werte und Aussagen im Text oben, viele weitere Werte sowie Analyse- und Vergleichsmöglichkeiten bietet der Stromdateninfo-Tagesvergleich zum 18. Januar ab 2016.

Daten, Charts, Tabellen & Prognosen zum 18.1.2024: Chart, Produktion, Handelstag, Import/Export/Preise/CO2 inkl. Importabhängigkeiten

Freitag, 19. Januar 2024: Anteil Wind- und PV-Strom 46,5 Prozent. Anteil erneuerbare Energieträger an der Gesamtstromerzeugung 56,0 Prozent, davon Windstrom 44,3 Prozent, PV-Strom 2,2 Prozent, Strom Biomasse/Wasserkraft 10,6 Prozent.

Die Windstromerzeugung steigt weiter. Stromimporte sind nicht mehr notwendig. Die  Strompreisbildung.

Belege für Werte und Aussagen im Text oben, viele weitere Werte sowie Analyse- und Vergleichsmöglichkeiten bietet der Stromdateninfo-Tagesvergleich zum 19. Januar ab 2016.

Daten, Charts, Tabellen & Prognosen zum 19.1.2024: Chart, Produktion, Handelstag, Import/Export/Preise/CO2 inkl. Importabhängigkeiten

Samstag, 20. Januar 2024: Anteil Wind- und PV-Strom 53,0 Prozent. Anteil erneuerbare Energieträger an der Gesamtstromerzeugung 63,2 Prozent, davon Windstrom 48,5 Prozent, PV-Strom 4,5 Prozent, Strom Biomasse/Wasserkraft 10,2 Prozent.

Der Bedarf sinkt. Die dadurch entstehende Stromübererzeugung senkt das Preisniveau. 100€/MWh werden auch in der Spitze nicht aufgerufen.

Belege für Werte und Aussagen im Text oben, viele weitere Werte sowie Analyse- und Vergleichsmöglichkeiten bietet der Stromdateninfo-Tagesvergleich zum 20. Januar ab 2016.

Daten, Tabellen & Prognosen zum 20.1.2024: Chart, Produktion, Handelstag, Import/Export/Preise/CO2 inkl. Importabhängigkeiten

Sonntag, 21. Januar 2024: Anteil Wind- und PV-Strom 64,4 Prozent. Anteil erneuerbare Energieträger an der Gesamtstromerzeugung 74,7 Prozent, davon Windstrom 61,1 Prozent, PV-Strom 3,3 Prozent, Strom Biomasse/Wasserkraft 10,3 Prozent.

Die regenerative Erzeugung reicht nahe an die Bedarfslinie heran. Das Preisniveau sinkt weiter.

Belege für Werte und Aussagen im Text oben, viele weitere Werte sowie Analyse- und Vergleichsmöglichkeiten bietet der Stromdateninfo-Tagesvergleich zum 21. Januar ab 2016.

Daten, Charts, Tabellen & Prognosen zum 21.1.2024: Chart, Produktion, Handelstag, Import/Export/Preise/CO2 inkl. Importabhängigkeiten

Die bisherigen Artikel der Kolumne Woher kommt der Strom? mit jeweils einem kurzen Inhaltsstichwort finden Sie hier. Noch Fragen? Ergänzungen? Fehler entdeckt? Bitte Leserpost schreiben! Oder direkt an mich persönlich: stromwoher@mediagnose.de. Alle Berechnungen und Schätzungen durch Rüdiger Stobbe und Peter Hager nach bestem Wissen und Gewissen, aber ohne Gewähr.

Rüdiger Stobbe betreibt den Politikblog Mediagnose.

Benjamin Gollme und Marcel Joppa, die Jungs von Basta Berlin, haben Bauchschmerzen: Die Stimmung im Land kippt, es haben sich harte Fronten gebildet und die Regierung tut alles dafür, dass die Lage weiter eskaliert. Dabei spielen die hochbezahlten öffentlich-rechtlichen Medien eine ebenso wichtige Rolle, wie staatlich subventionierte Unternehmen… Like

Trotz der Behauptungen über eine “noch nie dagewesene Hitze” im vergangenen Jahr sind die Temperaturen im laufenden Winter 2023-24 weltweit gesunken. China Xinhua News berichtete am 23. November 2023 Chinas Wetterbehörden haben am Donnerstag den gelben Alarm für Kältewellen erneuert, da in den kommenden Tagen Temperaturrückgänge und starke Winde in verschiedenen Teilen des Landes erwartet […]

Der Beitrag Neue Kälterekorde rund um die Welt erschien zuerst unter tkp.at.

Der totalitaristische Psychose-Staat zeichnet sich dadurch aus, dass er zu seinen Gunsten politisch inszenierte Massen-Psychosen auslöst, damit er anschließend die dadurch wie geplant ängstlich halluzinierenden ‘Bürger-Psychotiker‘ ‘gesetzeskonform‘ einsperren, entmündigen und gar ihre Besitztümer einkassieren kann. Ein Gastbeitrag von Prof. em. Dr. Peter-W. Gester, Dipl.-Psych.

Der Beitrag Der Psychose-Staat erschien zuerst auf Philosophia Perennis.

133 Abgeordnete beschlossen in Österreich die Corona Impfpflicht mit einem nur bedingt zugelassenen, experimentellen Impfstoff. Zu dem Zeitpunkt war schon klar, dass damit mehr Todesfälle und mehr gesundheitliche Schäden verursacht werden, als mit Corona Infektionen. Trotz massiver Proteste und klaren wissenschaftlichen Gegenargumenten, wurde dieses weltweit einmalig dumme Gesetz beschlossen. Die GGI-Initiative,  Grüner Verein für Grundrechte […]

Der Beitrag 2. Jahrestag des verfassungswidrigen Gesetzes zur Impfpflicht erschien zuerst unter tkp.at.

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Der Machtrausch

Überzeugt auf der „richtigen Seite der Geschichte“ zu stehen, bekämpfen Linksliberale in Europa und Amerika ihre Gegner von rechts jetzt mit illiberalsten Methoden. Sie rütteln dabei an eben jenen Grundpfeilern der liberalen Demokratie, die sie zu schützen glauben.

von Sebastian Thormann

Viele Jahre lang hieß es in den europäischen Hauptstädten Berlin, Brüssel und Paris, die größte Gefahr für die Demokratie gehe von Rechtspopulisten und „illiberalen Demokraten“ aus. Von rechtskonservativen Regierungen und Parteien, die weiterhin regulär Wahlen abhalten, aber mit Einschüchterungstaktiken gegen die Opposition ihre Herrschaft untermauern – so zumindest die Argumentation.

Gemeint waren Akteure wie Orbán, Trump, die PiS-Regierung in Polen – oder die aufstrebende AfD in Deutschland. Bis auf Orbán sind all die genannten Regierungen heute nicht mehr im Amt. Stattdessen sind es vielerorts linksliberale Regierungen, die sich nun eben jener „illiberaler“ Taktiken paradoxerweise gerade im Namen der „liberalen Demokratie“ bedienen.

Die Argumentation dazu ist denkbar einfach. Man sieht sie täglich in Deutschland: Um die freiheitliche Demokratie vor ihren Gegner zu schützen, müsse sie wehrhaft sein und ihre Gegner auch mit undemokratischen und illiberalen Mitteln bekämpfen. Nur gibt es – anders als in der Weimarer Zeit – heute keine relevanten Parteien mehr, die offen die Abschaffung der Republik fordern. Stattdessen sollen jetzt andere, schwammige Kriterien herhalten, um zu entscheiden, wer potenziell Demokratiegegner ist.

Neben der AfD-Verbotsdebatte erreichte dies einen neuen Höhepunkt als der Verfassungsschutz jetzt seinem Ex-Chef Hans-Georg Maaßen ins Visier nahm, ihm unterstellte, „antisemitische Chiffren“ zu verwenden – und dafür als Quelle ausgerechnet den linksextremen und israelfeindlichen Sender Radio Dreyeckland nutzte.

Zur „Verteidigung der Demokratie“ greift man mancherorts jetzt zu Methoden, die so radikal sind, dass sie selbst von den gerade abgewählten „Illiberalen“ nie zum Einsatz kamen. Beispiel Polen etwa: Die ach so illiberale PiS-Regierung ließ etwa nie die größten Sender des Landes oder gar den Präsidentenpalast stürmen – genau das tat jetzt aber die von Brüssel und Berlin unterstützte neue „rechtsstaatliche“ Regierung von Donald Tusk.

Sie reißt auf brachiale Weise die Kontrolle im Staatsapparat an sich – und ignoriert dabei auch unliebsame Gesetze oder Urteile, sogar solche des Verfassungsgerichts. Aber das ist ja besetzt von PiS-treuen Richtern, heißt es dann gerne. War der Sinn von Rechtsstaatlichkeit aber nicht eben jener Respekt vor geltenden Gesetzen, egal wer sie geschrieben hat, und von Urteilen, egal welcher Richter sie gesprochen hat?

All das wird in Warschau über Bord geworfen. Staatsumbau „gegen rechts“ – um jeden Preis. Das scheint dort das neue Motto zu sein. Mit Unterstützung der EU, die das dortige Ignorieren von Recht und Urteilen mit Freigabe von Fonds belohnt, die zuvor wegen mangelnder „Rechtsstaatlichkeit“ zurückgehalten wurden. An anderer Stelle setzt dabei Brüssel zur Bestrafung an: Gegen Ungarn hält man Gelder zurück, um der Wirtschaft des Landes zu schaden, alles als Teil einer Erpressungstaktik, um das Land zur Zustimmung von EU-Ukraine-Hilfen zu drängen. Die sind schließlich zur Unterstützung der Demokratie – wer dagegen ist, vergeht sich an der europäischen Idee, so scheint zumindest die Brüsseler Haltung zu sein.

Natürlich ist eine Unterstützung der Ukraine gegen Putin – auch aus konservativer Sicht – eine völlig legitime Haltung. Jetzt Länder aber geradezu zu erpressen, dort mitzumachen, wirft ein schlechtes Licht auf das europäische supranationale Gebilde in Brüssel. Viele Politiker, auch hierzulande, wünschen sich, dass aus der EU bald ein echter Staat wird, aber wie würde man ein solches Verhalten in einer echten Bundesrepublik sehen? Wenn etwa in Deutschland eine CDU-Regierung aus politischen Gründen zur Zerstörung der Wirtschaft eines SPD-Bundeslands ansetzt, um deren Zustimmung zu einem Gesetz im Bundesrat zu erpressen? Es wäre das beste Beispiel für jene „illiberale Demokratie“.

Wenn der Oppositionskandidat vom Wahlzettel verschwindet

Aber Europa ist nicht allein, wenn es um solche Tendenzen geht. Auf der anderen Seite des Atlantiks ist Donald Trump das Lieblingshassobjekt. Er soll am liebsten gar nicht erst zur Wahl antreten dürfen. Begriffe wie „wehrhafte Demokratie“ kennt man da eher nicht. Stattdessen sollen Bürgerkriegsartikel aus der US-Verfassung herhalten, um Trumps Rückkehr ins Weiße Haus zu verhindern. Die dahinterliegende Argumentation ist aber oft die gleiche: Er ist eine Gefahr für die Demokratie, daher solle er, der Oppositionskandidat, der aktuell in fast allen Umfragen gegen Amtsinhaber Biden führt, nie wieder auch nur die Chance bekommen, wieder Präsident zu werden – denn das würde er missbrauchen.

Man kann Trump vieles vorwerfen, insbesondere den Umgang seines Teams mit dem Wahlergebnis – aber bei all dem steht bis heute der Nachweis aus, dass er im engeren Sinne tatsächlich die Befugnisse seines Präsidentenamtes dazu missbrauchte. Er erklärte sich eben nicht zum Diktator, er ließ nicht das Militär aufmarschieren, er verschanzte sich nicht im Weißen Haus – er flog beleidigt nach Florida.

Dementsprechend wird Trump heutzutage vor Gericht auch vieles vorgeworfen – ob immer berichtigt oder nicht – aber eben nicht der gerne genannte „Aufstand gegen die USA“. Deswegen klagte ihn kein einziger Staatsanwalt an – und doch soll er genau deswegen vom Wahlzettel verschwinden. So entschieden etwa zuletzt in Maine durch eine Ministerin von Joe Bidens Partei, Shenna Bellows. „Demokratie ist heilig“, erklärte sie als Begründung. Und, so Bellows weiter: „Mir ist bewusst, dass noch nie ein Minister einem Präsidentschaftskandidaten den Zugang zu den Stimmzetteln auf der Grundlage von Abschnitt drei des Vierzehnten Verfassungszusatzes verwehrt hat. Ich bin mir jedoch auch darüber im Klaren, dass sich noch nie ein Präsidentschaftskandidat an einem Aufstand beteiligt hat.“

Die Entscheidung, dass er sich an einem solchen „Aufstand“ beteiligte, glaubt sie allerdings ganz allein treffen zu können – im Namen der Demokratie. Ähnlich agierte schon ein Gericht in Colorado, dass ebenfalls ohne tatsächliche Verurteilung (für die es auch gar nicht zuständig wäre) Trump vom Wahlzettel entfernte. Entscheiden wird nun der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten.

Das versteht auch Bellows, legt sich jedoch nicht fest, ob sie sich daran halten wird: Eine mögliche Aufhebung der Wahlzettel-Entfernung Trumps durch das höchste Gericht des Landes würde sie „nicht von meiner Pflicht zu handeln entbinden“, erklärte die Ministerin kryptisch. Mit anderen Worten gilt auch hier: Wenn der vermeintlichen Verfechterin des Rechtsstaats das Urteil nicht passt, wird sie den führenden Oppositionskandidaten trotzdem nicht auf dem Wahlzettel erscheinen lassen. Wer ist jetzt hier der Demokratie-Feind?

Ähnlich dürfte es in Deutschland wohl vielen AfD-Anhängern gehen, wenn sie hören, wie andere Parteien darüber diskutieren, die zweitbeliebteste Partei des Landes zu verbieten. Die AfD, und gerade ihr rechter Flügel um Höcke, sind nochmal eine andere Nummer als die konservativen Republikaner in den USA. Und hierzulande gibt es tatsächlich einen Mechanismus zum Parteienverbot. Aber macht es das richtig?

Fantasien von Parteienverboten

Es entbehrt jedenfalls nicht einer gewissen Ironie, wenn Politiker und Hunderttausende Bürger offen das Verbot einer der größten Parteien des Landes fordern – mit dem Vorwurf, dass diese eine Diktatur errichten würde, ohne dass diese freilich selbst ein Verbot ihrer Konkurrenz fordert, egal was man vom Rest des Programms hält.

Klar kann man jetzt immer darüber spekulieren, was im Kopf von Alice Weidel vorgeht – aber überhaupt: Was machen eigentlich Verfassungsschutz und Co., wenn Höcke morgen das Verbot der Grünen fordert – und damit begründet, dass ihre Politik freiheitsfeindlich und daher eine Gefahr für die Demokratie sei? Ist das dann der ultimative Grund für ein AfD-Verbot oder gilt dank des Demokratie-Arguments ein Freifahrtschein für Parteienverbotsforderungen?

Man muss jedenfalls weder Orbán, PiS noch die AfD mögen – oder Trump für den besten Republikaner halten – um bei all dem ein Problem zu sehen. Immer mehr derjenigen, die sich selbst für die größten Verfechter der liberalen Demokratie halten, holen im Westen zunehmend politische Waffen heraus, die weder liberal noch demokratisch sind – und agieren dabei nicht selten sogar brachialer als es ihre „illiberalen“ Gegner je in der Regierung waren (Beispiel Polen).

So selbstsicher, auf der „richtigen Seite der Geschichte“ zu stehen, fällt die Doppelmoral kaum einem von ihnen auf. Und selbst wenn: Was, wenn „die Anderen“ an die Macht kommen und es ihnen gleichtun, und nun eben diese illiberalen Mittel gegen die Opposition einsetzen? Dazu darf es dann erst recht nicht kommen, dann muss man noch mehr eskalieren, um das zu verhindern. Das ist der Teufelskreis.

Der Beitrag Der Machtrausch ist zuerst erschienen auf anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert und wurde geschrieben von Redaktion.