Dem Wahn entfliehen mit der Übernahme eines Bundeslandes, nur welches?

Unter dem Eindruck der jüngeren Entwicklungen in unserem Land habe ich mir vor kurzem hypothetisch überlegt, welches deutsche Bundesland am geeignetsten für eine Übernahme analog zum Free State Project in den USA wäre. Zunächst war der Gedanke ein rein theoretischer, da ein derartiges Unterfangen viel Zeit, Kapital und Menschen erfordert, die mit Begeisterung ihre alten Wurzeln kappen und an einen fremden Ort ziehen, um dort ganz von vorne zu beginnen. Die absehbare nähere Zukunft mit einem über uns herrschenden totalitären Obrigkeitsstaat allerdings öffnet das Tor für eine rasche Übernahme eines potenziellen Rückzugsorts innerhalb von Deutschland. Die große Frage dabei lautet, welches Bundesland sich am besten dafür eigenen würde.

Ziel: Die politische Übernahme eines Bundeslandes

Da sich die neue politische Großwetterlage immer weiter aufklärt und deutlich erkennbar ist, wo die Reise hingehen wird, haben sich die meisten Menschen eingerichtet und ihre Erwartungen an die Zukunft angepasst. Daraus ableitend lässt sich bestimmen, wie viele Menschen sich für eine alternative zur aktuell präferierten Systemkonfiguration gewinnen ließen und auch, welchen Charakter diese alternative Systemkonfiguration hätte.

Grob gesagt besteht die Großwetterlage heute darin, die freiheitlich-demokratische Grundordnung Deutschlands so weit zu erodieren, dass sich das Land widerstandslos zu einer weiteren Provinz der Europäischen Union degradieren lässt. Der Endpunkt besteht in einem Zustand, in dem Heer ungewählter Mandarine bürokratisch über die Staatlichkeit innerhalb der EU bestimmt, während die eigentliche politische Macht von supranational denkenden Großkonzernen und politischen Interessennetzwerken ausgeübt wird. Bürger gibt es darin keine mehr. Die Menschen sind nur noch Produzenten, Konsumenten und Abhängige. Die Grenzen zwischen den drei Gruppen sind fließend, während die Gruppe der Abhängigen erwartbar stetig wachsen wird.

Auf grundsätzlicher Ebene besteht die Alternative hierzu in der Fortführung beziehungsweise Wiederaufnahme des nationalstaatlichen Pfades, der in den Jahrzehnten ab 1990 schrittweise aufgegeben wurde. Es ist ein Prozess mit vielen Höhepunkten, den bisherigen Kulminationspunkt bildete aber zweifelsohne die ab 2015 einsetzende Migrationskrise. Ein alternativer Pfad würde Abstand davon nehmen und sich auf die Volkssouveränität mit direktdemokratischen Elementen und starken Grundrechten für die Bürger zurückbesinnen. Daraus abgeleitet würde dieser alternative Pfad auch umfassende individuelle Freiheiten beinhalten, auf die Eigenverantwortung seiner Bürger bauen und käme mit möglichst minimalen regulativen und steuerlichen Eingriffen aus.

Für eine Rückbesinnung des gesamten Landes auf diesen alternativen Pfad wurden die Bürger Deutschlands leider bereits zu sehr auf das „neue Normal“ eingestimmt. Wahlen auf allen Ebenen bestätigen immer wieder, dass eine große Mehrheit den aktuell eingeschlagenen Kurs begrüßt, oder zumindest passiv toleriert und versucht, davon zu gewinnen. Nur eine Minderheit lehnt den Pfad weiterhin oder infolge der Coronapandemie neuerdings ab und entfremdet sich zusehends von der übrigen Gesellschaft. Abhängig vom Thema besteht diese Minderheit der Dissidenten aus circa 5-35% aller Menschen im Land, die sich für den alternativen Pfad gewinnen ließen. (Beispielsweise sind 5% für Steuersenkungen für Reiche, 18,9% wählen keine der Blockparteienund 31% sprechen sich gegen eine allgemeine Impfpflicht aus und 35% würden gerne die GEZ abschaffen.)

Aus verschiedenen Umfragen lässt sich ein Richtwert für den Anteil an Dissidenten in der Größenordnung von 20% der Gesamtbevölkerung ableiten. Aufgrund ihrer relativ gleichmäßigen Verteilung auf das gesamte Land bilden sie jedoch an kaum einem Ort eine Mehrheit oder auch nur eine wahlentscheidende Minderheit. Als Abhilfe bleibt somit nur der Fokus auf ein Bundesland, das für all jene, die den aktuellen Pfad verlassen möchten, als Fluchtort dienen würde. In diesem Bundesland als eigenständige und autonome Gebietseinheit könnten sie selbstbestimmt dem alternativen Pfad einschlagen.

Das prinzipielle Problem an diesem Lösungsansatz, der relativen Immobilität vieler Menschen aus familiären, finanziellen, beruflichen oder sonstigen Gründen, ist dabei eine nicht zu unterschätzende Hürde. Nur einem Bruchteil der Dissidenten wäre es in kurzer Zeit möglich, die alten Zelte so weit abzubrechen, dass sie als Speerspitze in das Zielbundesland ziehen könnten, um dort als eine Art Avantgarde für den entscheidenden Umschwung zu sorgen. Bei der effektiven Zahl an möglichen Flüchtlingen, die für den Umbau eines der Bundesländer zur Verfügung stünden, muss man daher das untere Ende Schätzwerts für die Zahl der Dissidenten annehmen. Doch selbst mit drei Prozent aller Wahlberechtigten als einem realistischen konservativen Wert ließe sich durchaus einiges erreichen, wenn sie es schaffen, gemeinsam an einem Strang zu ziehen und geschlossen in das geeignetste Bundesland ziehen.

Welche Bundesländer kämen in Frage?

Für die Auswahl des geeignetsten Bundeslandes gibt es mehrere zwingende Eigenschaften. Die erste ergibt sich aus der Zahl an Fluchtfähigen, bei denen es sich aufgrund des Ziels der politischen Mitbestimmung auf Landesebene um deutsche Staatsbürger handeln muss. Aus den aktuellen Zahlen lässt sich aus dem Wert von drei Prozent ableiten, dass sich bis zu zwei Millionen Personen dafür begeistern ließen. Da das Ziel in der kompletten politischen Übernahme des Bundeslandes besteht, liegt die mögliche Obergrenze für die Zahl der heute Wahlberechtigten bei maximal zwei Millionen Personen abzüglich jener ungefähr 20%, die dort heute schon an dem alternativen Pfad interessiert sind.

Unter Auslassung der drei Stadtstaaten Berlin, Hamburg und Bremen trifft diese Bedingung auf die folgenden Bundesländer zu:

Der Bruttowert bezieht sich auf alle Wahlberechtigten, der Nettowert geht von einer Wahlbeteiligung der heute Wahlberechtigten von 80% aus. So weit liegen alle der kleineren acht Bundesländer im Bereich einer möglichen Übernahme. Die Übersicht zeigt allerdings, dass selbst beim Saarland sehr viele Menschen benötigt würden, während Sachsen und Rheinland-Pfalz fast schon außerhalb der Reichweite liegen.

Wie schnell wäre eine Übernahme möglich?

Für die zügige Umsetzung politischer Reformen ist es wichtig, dass es im Zielbundesland die Möglichkeit für Volksabstimmungen gibt, um zeitnah zumindest den Landtag abberufen zu können und unter den neue geschaffenen politischen Mehrheiten im Land eine Regierung wählen zu können, die umgehend mit der Umsteuerung beginnt. Alle der oben aufgeführten Bundesländer haben Volksabstimmungen in ihren Verfassungen vorgesehen:

Brandenburg und Rheinland-Pfalz haben die einzigen Landesverfassungen, die sich explizit zur Abwahl des Landtages per Volksabstimmung äußern. Bei den anderen müsste im Zweifel daher ein Neuwahlgesetz als Volksbegehren eingebracht werden, was grundsätzlich alle der Landesverfassungen erlauben. Da Volksbegehren dieser Art jedoch mit Ausnahme der beiden genannten in allen Bundesländern unter dem Vorbehalt der Regierung oder des Parlaments stehen, kann es sein, dass es zu einer Ablehnung des Antrags kommt und das Landesverfassungsgericht angerufen werden muss. Aufgrund der Verfassungskonformität des Inhalts ist eine letztinstanzliche Zulassung des Volksbegehrens in allen fraglichen Bundesländer sehr wahrscheinlich.

An den für die Wahlberechtigung und Bearbeitungszeit festgelegten Zeiträumen lässt sich ablesen, dass ein entschiedenes Umsteuern im politischen Bereich innerhalb eines Jahres durchaus möglich wäre. Ein Unsicherheitsfaktor besteht in der Verzögerung über den Gerichtsweg, jedoch können auch Höchstrichter Entscheidungen nicht endlos herauszögern. Sollte dem alten politischen Personal die drohende Bedeutungslosigkeit bewusst werden, könnte es aber durchaus sein, dass die Entscheidung für eine Neuwahl vom Parlament zeitnah selbst getroffen wird.

Einen eindeutigen Vorteil für eine Übernahme bieten in dieser Hinsicht die beiden Länder mit der verfassungsmäßig garantierten Abwahlmöglichkeit des Parlaments. Hinzu kommen mit Schleswig-Holstein und dem Saarland theoretisch noch zwei weitere Länder mit einem kurzfristigen Vorteil, da dort im kommenden Jahr Landtagswahlen abgehalten werden. In beiden Ländern dürfen jedoch nur Personen teilnehmen, die seit mindestens drei Monaten dort gemeldet sind. Das Fenster für eine Teilnahme schließt sich daher bereits Ende Januar und Anfang Februar.

Wie viel Platz haben die Bundesländer?

Das wohl kritischste Problem bei der Umsetzung auf rein praktischer Ebene ist die Verfügbarkeit von Wohnraum, da das Wahlrecht nur mit einer festen Wohnanschrift vergeben wird. Ein Massenumzug in eines der Bundesländer würde absehbar zu deutlich steigenden Immobilienpreisen führen, die noch einmal befeuert werden von Vermietern und Spekulanten, in der zwingenden Nachfrage seitens der Binnenflüchtlinge ein goldenes Geschäft sehen. Hinzu kommen politisch geführte Immobilienentwickler, die zur Verhinderung der Übernahme ihre Marktmacht ausspielen könnten und den Wohnraum so weit verknappen, dass der Plan nicht mehr durchgeführt werden kann.

Neben der politischen Übernahme eines ganzen Bundeslandes gilt es daher, im Zielbundesland selektiv einzelne Städte zu übernehmen, um dort im Zweifel mit politischen Maßnahmen dafür zu sorgen, dass der Immobilienmarkt nicht künstlich verknappt wird, oder auf anderem Wege dafür gesorgt wird, dass niemand mehr dorthin ziehen kann. Generell bedeutet es für die Auswahl des Zielbundeslandes, dass nicht nur ein großer Leerstand vorhanden sein muss, sondern auch, dass es ausreichend viele Kommunen gibt, in denen entweder die Politik keine Kontrolle über den Immobilienmarkt hat und gleichzeitig keine externen Investoren mit überhöhten Kaufpreisen den Markt melken können, oder aber wo zwar eine politische Kontrolle über den Immobilienmarkt existiert, die Politik allerdings zeitnah übernommen werden kann, oder gar der Übernahme freundlich gesinnt ist.

In der folgenden Tabelle aufgelistet wird der „marktaktive Leerstand“ (Empirica für 2019), sowie die durchschnittliche Miete pro Quadratmeter (miet-check.de):

Im Wert für den Leerstand sind alleine Geschosswohnungen erfasst, die sofort oder nach kurzer Vorlaufzeit zur Vermietung bereitstehen, Eigenheime werden nicht gezählt. Da das Saarland und Rheinland-Pfalz pro Einwohner zugunsten von Eigenheimen nur über etwa halb so viele Wohnungen wie die mitteldeutschen Länder aufweisen, ist es angemessen, die Zahl der verfügbaren Wohnungen der beiden Bundesländer rechnerisch zu verdoppeln. Schleswig-Holstein und Brandenburg liegen jeweils mittig, ihre Wohnungszahl wird daher rechnerisch um die Hälfte vergrößert.

Die Übersicht zeigt, dass die Übernahme vermutlich in keinem davon ohne weiteres möglich wäre. Selbst wenn man es versuchte, dann würden die Behörden schnell die überfüllten Wohngemeinschaften auflösen, falls die Bewohner davor nicht bereits dem Lagerkoller zum Opfer fielen. Es wird daher sehr stark auf Kapazitäten ankommen, die hier unberücksichtigt bleiben, wie etwa Eigenheime, Hotels oder sonstige Großanlagen, die sich vorübergehend zu Wohnhäusern umnutzen lassen. Netto rücken damit zumindest Sachsen und Sachsen-Anhalt in einen realistischen Bereich für eine erfolgreiche Übernahme.

Alles in allem muss zumindest zeitweise mit sehr beengten Platzverhältnisse gerechnet werden, selbst wenn der private Markt in Schwung kommt und Einheimische mit der Untervermietung einzelner Zimmer beginnen. Mit dem Druck der politischen Repression im Hinterkopf jedoch könnte diese beengte Übergangsphase von ausreichend vielen Binnenflüchtlingen wie auch Einheimischen als ein notwendiges Übel auf dem Weg zurück in die Freiheit und Selbstbestimmung akzeptiert werden.

Weitere Probleme und Hürden auf dem Weg zum Fluchtbundesland

Es gibt mit sicherlich noch einige weitere kurz- wie längerfristige Faktoren, die es bei der Auswahl eines Fluchtlandes innerhalb von Deutschland zu bedenken gilt, damit die politische Übernahme erfolgreich vonstatten gehen kann. Dazu gehören:

• Die durchschnittliche Entfernung zur aktuellen Heimat, um in der ersten Zeit das Pendeln möglich zu machen.
• Das Achten auf existierende extremistische Strukturen im Staatsapparat und außerhalb davon (links, rechts, religiös), da sie versuchen könnten, die Übernahme mit illegalen Mitteln zu verhindern.
• Die allgemeine Infrastruktur, da sie in den im Niedergang begriffenen Regionen deutlich hinterher hinkt; vor allem das Internet ist heute ein unabdingbares Arbeitsmittel, allerdings nicht überall ausreichend ausgebaut.
• Untragbar hohe Staatsschulden des Zielbundeslandes und zu hohe laufende Kosten bei einer gleichzeitigen finanziellen Abhängigkeit vom Bund oder der EU.
• Die Fähigkeit zur Wählerrekrutierung seitens der etablierten Lokal- und Regionalparteien, sowie Widerstand durch die Einheimischen an der Wahlurne.
• Strukturelle Eigenschaften, wie eine vorteilhafte Topografie, die geografische Verteilung der Bevölkerung oder industrielle Kapazitäten (zB ausreichend viele eigene grundlastfähige Kraftwerke)
• Die Reaktionsgeschwindigkeit des heutigen politischen Personals, wenn es darum geht, die eigenen Pfründe zu retten, etwa indem für Umgezogene das Wahlrecht verändert wird.
• Eine Gegenreaktion durch feindlich gesinnte Aktivisten, die sich ebenfalls in das Zielbundesland aufmachen.
• Verteilungskämpfe innerhalb des Dissidentenlagers, sollte es in kurzer Zeit zu einer zu hohen Immobiliennachfrage kommen.
• Generell eine zu schnelle Sequenz bei der weiteren Entwicklung hin zu einem totalitären Zustand. Es könnte uns verboten sein, aus Hygienegründen unser jetziges Bundesland überhaupt zu verlassen.

Es gibt sicherlich noch einige weitere Themen, die abhängig oder unabhängig vom gewählten Bundesland relevant wären. Neben der schieren Masse an Menschen, die das Zielland aufnehmen müsste, drängt dabei vor allem Zeit. Neben den erwartbaren (und sicherlich einigen unerwarteten) Schwierigkeiten gibt es in den verschiedenen Ländern auch individuelle Positivfaktoren, die sich nutzbar machen lassen. Insbesondere die Existenz libertärer Strömungen und Regionalparteien sind als Zünglein an der Waage denkbar, wenn es um eine gemeinsame Übernahme geht. Es gibt viele davon, die aufgrund der Beschränkung auf den eigenen Ort oder die Region allerdings nicht bekannt sind. Inwieweit diese Sonderfaktoren einen Einfluss haben, müsste anhand genauerer Recherchen ermittelt werden.

Quo vadis für Dissidenten?

Abschließend stellt sich noch die Frage, welche der rechnerisch möglichen Bundesländer die geeignetsten wären und welche sehr wahrscheinlich zu einem Scheitern führen würden. Aus der Tabelle mit den Wahlberechtigten lässt sich ablesen, dass Sachsen, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein sehr wahrscheinlich zu bevölkerungsreich für eine erfolgreiche Übernahme sind. Auch das relativ kleinere Brandenburg kommt eher nicht in Frage, da es zu nahe an Berlin mit seiner linken Szene liegt, die es näher hätten als die meisten Binnenflüchtlinge und auf dem Immobilienmarkt als Konkurrenz auftreten könnten.

Damit bleiben die drei Länder Mitteldeutschlands gefolgt vom Saarland und dann Mecklenburg-Vorpommern. Das Rennen insgesamt macht für mich dabei Sachsen-Anhalt. Erstens, weil die Mieten günstiger sind als im sehr vergleichbaren Thüringen, zweitens, weil die politischen Mitbestimmung im Vergleich zu Sachsen deutlich schneller erreicht werden kann, und drittens, weil der Immobilienmarkt im Vergleich zu jenem im Saarland deutlich höhere Kapazitäten aufweist. Hinzu kommt seine mittige Lage mit kurzen Wegen zu den großen Zentren im Süden und im Westen Deutschlands.

Im Optimalfall – mit einer zuverlässigen AfD, einer standhaft liberalen FDP, Freien Wählern, die mehr als nur Impfpanik sind und einer CDU, in der noch mehr steckt als Spahn und Merkel – wäre es in Sachsen-Anhalt eventuell sogar schon mit weniger als 400.000 wahlberechtigten Binnenflüchtlingen möglich, einen umfassenden politischen Umschwung zu erreichen, um das Bundesland in einen sicheren Hafen für Dissidenten in Deutschland zu verwandeln. Im Saarland würden im Bestfall sogar 200.000 Wähler ausreichen. Die entscheidende Frage allerdings lautet, ob weiterhin wenigstens 30% der heutigen CDU Wähler und 60% der FDP Wähler im Zweifel für die Freiheit stimmen würden. Mein Gefühl sagt mir eher nicht. Daher Sachsen-Anhalt und zwar schnell.

_{Quelle Titelbild}