Horst D. Deckert

Diese Rede verrät die tiefsten Ängste der Führung in Peking

Seit einigen Monaten hat die Chinapolitik der USA eine völlig neue Richtung eingeschlagen. Diese Änderung spiegelt sich auch in der Wortwahl wider, wenn es um die chinesische Staatsführung geht. Wenn der US-Außenminister Mike Pompeo von Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping spricht, nennt er ihn nicht mehr „Präsident der Volksrepublik China“, sondern „Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas“. Damit will er betonen, dass Xis Macht nicht vom Volk ausgeht. In ihren Reden machen die Spitzenpolitiker der USA immer deutlicher, dass sie das „chinesische Volk“ und die „Kommunistische Partei Chinas“ (KPC) unterschiedlich betrachten. Auch bei der jetzigen Handelskrise und sonstigen Konflikten zwischen den beiden Ländern, gehe es um eine Konfrontation mit der Kommunistischen Partei, aber nicht gegen das chinesische Volk.

Chinas Parteichef Xi ist durch die US-Taktik eindeutig alarmiert. Kürzlich sagte er in einer Rede, dass China an der Führung durch die Kommunistische Partei Chinas festhalten muss. Und er listete fünf Punkte auf, die Peking niemals zulassen wird. Diese Rede verrät die tiefsten Sorgen und Ängste der Parteiführung in China.

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