Horst D. Deckert

Es ist höchst fraglich, ob YouTube ein “Hausrecht” ausübt, wenn der Konzern zensiert

Konzerne wie YouTube wollen presse- und medienrechtlich nicht für die Inhalte verantwortlich sein. Deshalb deklarieren sie in allen Verträgen sich selbst als Plattform, auf der dritte Parteien publizieren können.

Dann gilt aber auch umgekehrt, dass diese dritten Parteien die Inhaltsanbieter sind, und YouTube nur eine Plattform zur Verfügung stellt. Dann wiederum hat YouTube jedoch kein “Hausrecht” bei den Inhalten – sondern sie haben sich heraus zu halten.

Denn das ist dieselbe Rechtsstellung, wie sie ein Kabelnetz-Anbieter hat. Er ist für die Inhalte der dort ausgestrahlten Fernsehprogramme nicht verantwortlich – und umgekehrt, nicht dazu berufen, diese Inhalte willkürlich zu manipulieren und zu zensieren.

Da gibt es kein “Hausrecht”.

Übernommen von vb’s weblog…

Dazu auch dieser Artikel vom März 2020:

EU zensiert ganz offiziell kritische Nachrichten zu Corona

Die Nachricht ist schon vom 5.3.2020 und damit mehr als zwei Wochen alt: „Coronavirus: EU aktiviert erstmals Frühwarnsystem gegen Desinformation„. Tatsächlich sollen nach dem Willen der Europäischen Union auch Inhalte aus dem Internet entfernt oder in ihrer Sichtbarkeit heruntergestuft werden, die nicht den offiziellen Darstellungen entsprechen und als „schädlich“ oder „Fake News“ bezeichnet werden.

Doch das mit den Fake News ist so ein Problem, denn die offiziellen Darstellungen hätten diesen Titel wohl eher verdient, siehe die Expertenstimmen zu Corona weiter unten im Text. Selbst wenn diese offiziellen Darstellungen korrekter wären: Mit Meinungsfreiheit hat das Vorgehen der EU und der Konzerne nichts mehr zu tun. Das ist offene Zensur. Und Panik wird man damit wohl auch kaum verhindern, denn diese wird ja ständig von Regierung und Medien geschürt, nicht von den Kritikern, die zur Besonnenheit aufrufen. Momentan hört man nur noch den Ruf nach – illegalen – Ausgangssperren.

Heise Online schreibt:

„Die EU-Kommission hat sich mit Facebook & Co. getroffen, um Schritte gegen die Verbreitung von Verschwörungstheorien rund um den Covid-19-Ausbruch abzustimmen. (…)

Alle Teilnehmer hätten versichert, dass sie ‚zuverlässige Nachrichtenquellen‘ prominenter darstellen, ‚verbotene oder schädliche Inhalte entfernen‘ und die Verbraucher vor ‚irreführender Werbung‘ schützen wollten (…)

Die im Verhaltenskodex entwickelten Werkzeuge, wonach etwa enttarnte ‚Fake Accounts‘ und Social Bots rasch abgeschaltet und Profiteuren von Falschmeldungen die Werbeeinnahmen entzogen werden sollen, haben laut Jourová den Unterzeichnern dabei geholfen, schnell zu reagieren. Der Kodex soll im Frühjahr erstmals offiziell evaluiert werden. Facebook-Chef Mark Zuckerberg hatte parallel öffentlich versichert, entschieden gegen falsche Informationen rund um das Coronavirus vorgehen zu wollen.“

Was Experten zu Corona sagen

„Virologin Mölling warnt vor Panikmache“:

„Doch die Virologin Prof. Dr. Karin Mölling sagt, dass Corona kein schweres Killervirus ist! Die Panikmache sei das Problem. (…)

Das Aufrechnen von Toten bei Unfällen oder anderen Krankheiten mit den Coronatoten erscheint auch angesichts der massiven Tödlichkeitsraten in unseren Nachbarländern zynisch. Sofern das Interview den Eindruck erweckt hat, dass radioeins die Coronakrise verharmlost, möchten wir uns ausdrücklich dafür entschuldigen.“

Von wegen Killervirus:

„‚Corona ist auf keinen Fall gefährlicher als Influenza‘, schrieb das Magazin ‚Focus‘ vor kurzem. Chefarzt Clemens Wendtner von der Schwabinger Klinik für Infektiologie schrieb in der gleichen Focus-Ausgabe:

‚Wir gehen davon aus, dass die Sterblichkeit deutlich unter einem Prozent liegt, eher sogar im Promillebereich.‘

Er hat recht behalten. Die Sterblichkeit ist sogar noch geringer. 

Der Forscher John P. A. Ioannidis von der renommierten Stanford-Universität warnt davor, die Zahlen, die wir haben, einfach hochzurechnen.

Er schreibt, wir laufen sonst Gefahr, dass die Regierungsmaßnahmen in einem Fiasko enden, weil die bisherigen Daten nicht zuverlässig sind.“

Prof. Hendrick Streeck vom Institut für Virologie am Universitätsklinikum Bonn im Interview zum Coronavirus:

Frage: „Die Todeszahlen werden aber auch in Deutschland steigen?“

Antwort Prof. Streeck: „Ganz bestimmt, aber nicht um solch apokalyptisch hohen Zahlen, wie sie zum Teil in Umlauf sind. Auch muss man berücksichtigen, dass es sich bei den Sars-CoV-2-Toten in Deutschland ausschließlich um alte Menschen gehandelt hat. In Heinsberg etwa ist ein 78 Jahre alter Mann mit Vorerkrankungen an Herzversagen gestorben, und das ohne eine Lungenbeteiligung durch Sars-2. Da er infiziert war, taucht er natürlich in der Covid-19-Statistik auf. Die Frage ist aber, ob er nicht sowieso gestorben wäre, auch ohne Sars-2. In Deutschland sterben jeden Tag rund 2500 Menschen, bei bisher zwölf Toten gibt es in den vergangenen knapp drei Wochen eine Verbindung zu Sars-2. Natürlich werden noch Menschen sterben, aber ich lehne mich mal weit aus dem Fenster und sage: Es könnte durchaus sein, dass wir im Jahr 2020 zusammengerechnet nicht mehr Todesfälle haben werden als in jedem anderen Jahr.“

Die Statistik des European Mortality Monitoring Projects (Europäisches Sterblichkeitsraten-Überwachungsprojekt) zeigt keine Auffälligkeiten, die auf eine Pandemie hindeuten würden.

„Amtsarzt: ‚Corona ist mehr ein Kopf-Problem’“:

„Eine deutlich höhere Gefahr als vom Corona-Virus gehe derzeit von der Grippe aus, so der Mediziner. 200 Menschenleben in Deutschland, so eine Meldung vom Donnerstagmorgen, hatte diese in den ersten Monaten des Jahres gefordert. 17.000 hatten sich hierzulande bereits infiziert. Verglichen mit den wenigen hundert in Deutschland bekannten Corona-Fällen, die meist glimpflich verliefen, sei das weitaus schlimmer. 

Dennoch herrsche eine große Unsicherheit in der Bevölkerung beim Thema Corona, ein ‚riesiges Rauschen‘, wie Hable sagt. Großmütter, die sich vor Ansteckung durch ihre Enkel fürchteten, die nur jemanden kennen, der jüngst in Italien war, riefen im Gesundheitsamt an.“

„Hinweis zu Covid-19“ (siehe auch hier):

Eine Krankenhausärztin in der spanischen Stadt Málaga schreibt auf Twitter, dass die Menschen derzeit eher an der Panik und am Systemkollaps sterben als am Virus. Das Krankenhaus werde von Personen mit Erkältungen, Grippe und womöglich Covid19 überrannt und die Abläufe seien zusammengebrochen.“

Diesen Beitrag der Ärztin auf Twitter kann man hier im Webarchiv nachlesen.

Der Corona-Pandemie-Wahn: Wer bin Ich in einer traumatisierten Gesellschaft?„:

„Trotz aller von einer Handvoll meinungsbildender Virologen an die Wand gemalter Menetekel gibt es derzeit aber keinerlei Beweise dafür, dass dieses Virus ein Serienkiller ist, der mehr Leid erzeugen würde als andere bekannte Corona- und Influenza-Viren auch. Selbst für Italien, das hierzulande gerne als Beispiel herangezogen wird, wie mörderisch dieses Virus sei, geben die aktuellen Fallzahlen nichts dafür her. Ca. 90% der getesteten Virenträger hat keinerlei Symptome, wenige haben die üblichen Fieber-, Husten- und Kopfschmerzsymptome und eine geringe Anzahl stirbt an einer Lungenentzündung, allerdings weil ihr Körper schon durch chronische Erkrankungen und bakterielle Infektionen zu schwach ist, eine zusätzliche Belastung zu kompensieren. Das ist bei jeder sogenannten Grippewelle Normalität und zeigt sich auch jetzt bei denen, die sterben. Es sind überwiegend hochbetagte und durch andere Erkrankungen schwer belastete Menschen. Auch in China ist die Rate der Toten, die aufgrund der Tests dem neuen Corona-Virus zugeschrieben werden, nicht drastisch gestiegen. Zudem ist ein Krankenhaus für Lungenentzündungen ein sehr gefährlicher Ort. Dort sterbem 20-30% der Patienten an den Krankenhauskeimen, die gegen Antibiotika resistent sind. Und wenn bei einem gestorbenen Menschen durch einen Test ein Coronavirus nachgewiesen wird, heißt das noch lange nicht, das „Corona“ nun die Todesursache war. Dazu bräuchte es in jedem Einzelfall Autopsien, um die tatsächliche Todesursache feststellen zu können.

Die Neudefinition der Pandemie durch die WHO

Die Virologen, die jetzt das politische Geschehen maßgeblich beeinflussen, machen sich für ihre Form der Panikmache eine Neudefinition von „Pandemie“ der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zunutze. Während zuvor eine Pandemie erst dann ausgerufen wurde, wenn ein Virus weltweit erhebliche Erkrankungsraten bewirkt, ist seit 2017 bereits die alleinige Verbreitung von Viren ein Grund dafür, einen Stufenplan des Monitorings und der Virusbekämpfung in Gang zu setzen. Da sich aber aufgrund der Globalisierung alle Formen von Viren schnell über die Welt verbreiten, ist im Grunde stets der Zustand einer Pandemie gegeben. Und jedes Jahr gibt es neue Viren, die sich schnell in der Weltbevölkerung verbreiten. Es wird so zu einer Frage der Willkür oder von speziellen Interessen, bei einem bestimmten Virus eine Pandemie auszurufen.“

„Grundrecht außer Kraft“:

„In einem Presse-Briefing hat die Landesregierung NRW am gestrigen Tag die weitergehenden Maßnahmen für eine Eindämmung des Corona-Virus vorgestellt. Ausdrücklich genannt wurde die Untersagung von öffentlichen Veranstaltungen unter freiem Himmel, wie zum Beispiel Demonstrationen.

Da darf man schon mal stutzen. Immerhin ist die Demonstrationsfreiheit ein Grundrecht. Sie ist, wie das Bundesverfassungsgericht seit Jahrzehnten erklärt, ein Grundpfeiler der Demokratie.

Sicherlich enthält § 17 Abs. 7 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) den erforderlichen Gesetzesvorbehalt, um das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit aus Artikel 8 Grundgesetz einzuschränken. Das bedeutet aber längst keinen Freibrief für die jeweilige Regierung, unter Berufung auf diese Vorschrift juristischen Kahlschlag zu betreiben.“

Seuchenexperte Prof. Wolfgang Wodarg, „Die Panikmacher„:

„Kinderkliniken wissen meistens aber sehr wohl, dass ein nicht unerheblicher Teil der oft schwer verlaufenden Viruspneumonien auch bei uns regelmäßig durch Coronaviren verursacht wird.

Angesichts der bekannten Tatsache, dass bei jeder „Grippe-Welle“ auch immer 7 bis 15 Prozent der akuten Atemwegserkrankungen (ARE) auf das Konto von Coronaviren gehen, liegen die jetzt laufend addierten Fallzahlen immer noch völlig im Normbereich.

Es sterben bei den allwinterlichen Infektionswellen auch immer etwa einer von je tausend Erkrankten. Durch selektive Anwendung von Nachweisverfahren — zum Beispiel nur in Kliniken und medizinischen Ambulanzen — lässt sich diese Rate natürlich leicht in beängstigende Höhe treiben, denn jenen, die dort Hilfe brauchen, geht es meistens schlechter als jenen, die sich zu Hause auskurieren.

Seit dem Jahreswechsel hat sich der Fokus von Öffentlichkeit, Wissenschaft und Gesundheitsbehörden plötzlich total verändert. Einigen Ärzten in Wuhan (12 Millionen Einwohner) gelang es, mit anfangs weniger als 50 Fällen und einzelnen in ihrer Klinik Verstorbenen, bei denen sie Coronaviren als Erreger nachgewiesen hatten, weltweite Aufmerksamkeit zu erregen.

Die farbigen Landkarten, die uns jetzt auf Papier oder Bildschirmen gezeigt werden, sind eindrucksvoll, haben aber mit Krankheit zumeist weniger zu tun als mit der Aktivität von tüchtigen Virologen und Scharen von sensationslüsternen Berichterstattern.“

„Demokratie durch Corona in Gefahr?“:

„Die Corona-Krise setzt das öffentliche Leben außer Kraft. Die Selbstverständlichkeit, mit der Einschränkungen unseres Alltags hingenommen werden, hält der Historiker René Schlott für besorgniserregend. Im Gespräch mit Sabine Brandi warnt er vor den Auswirkungen auf unsere Gesellschaft ’nach Corona‘.“

„Die Macht um Acht (48)“:

„Wie viele andere deutsche Medien verbreitet auch die Tagesschau im Fall des Corona-Virus prima Panik. Dabei hätte es die Redaktion einfach, zur Versachlichung der öffentlichen Virus-Debatte beizutragen: Einfach ins eigene Archiv schauen und zum Beispiel diese Meldung vom 30.09.2019 entdecken: „Schätzungen des RKI – Besonders viele Grippetote 2017/2018. Nach Schätzungen des Robert-Koch-Instituts war die vorletzte Grippewelle in Deutschland die stärkste seit 30 Jahren.“ Sie kostete 25.000 Menschen das Leben. Von dieser Sterblichkeit ist die aktuelle Epidemie weit entfernt. Und damals brach keine Panik aus. Heute würde die Publikation der alten Meldung zur Versachlichung, zur Relativierung erheblich beitragen. (…) 

Statt ernsthafter und seriöser Hinweise fällt der Tagesschau dies ein: ‚Notstandsgesetze wegen Coronavirus? – Vorsorge für den Ausnahmefall‘. Die Notstandsgesetze wurden erfunden, um im Kriegsfall das Volk unter Kontrolle zu halten.“

„Die Pseudo-Krise“ :

‚Etwa 1.800 Menschen versterben alltäglich an Grippeviren. Es sterben nicht 25.000 oder 15.000 Menschen täglich an Corona. Sondern ungefähr 250. Weltweit. Einschränkung: Etliche dieser Menschen sterben wohl nicht an Corona. Sondern mit Corona. Die behandelnden Ärzte weisen darauf ausdrücklich hin: Alle bisher Verstorbenen hatten zahlreiche ernste Vorerkrankungen, an denen sie ohnehin eher früher als später verstorben wären. Es ist daher mehr als kühn zu behaupten, die bisherigen zirka 8.000 Todesopfer seien „an“ Corona gestorben. 

Abermals: Es handelt sich bei den global allenfalls 250 pro Tag Verstorbenen nicht um junge Verhungernde (Zahlen, bitte (#1): Alle 5 Sekunden verhungert ein Kind). Alle Coronatoten waren alt und hatten zwei oder mehr Vorerkrankungen. Hierzu lassen sich zwei Spoiler nicht vermeiden. Spoiler 1: Wer sich mit 2, 3 ernsten Vorerkrankungen (Kategorie Krebs, Diabetes, Herzschwäche), diversen Pharmadauerpräparaten in den Blutbahnen und 85 Lebensjahren auf dem Buckel auch noch eine Lungenentzündung einfängt, stirbt. Das ist kein Corona-Phänomen, sondern normal. Ärzte bezeichnen die Lungenentzündung als Freund der ganz Alten, denn wir müssen an irgendwas sterben, und das Wegdämmern ins Ewige ist fast allen anderen Abgängen vorzuziehen. Spoiler 2: Keinem unserer nun toten, vorher uralten Erkrankten hat die Beatmung auf den Intensivstationen etwas genützt. Und dabei wird es bleiben. Keinem, der mit 80+ sowie 2, 3 Vorerkrankungen zusätzlich an Covid-19 erkrankt, wird die Intensivpflege etwas nützen. Wer alt und polymorbid an Covid erkrankt, stirbt.

Deshalb möchte ich morgen von allen offiziellen Stellen weltweit hören: „Über 80jährige mit drei Vorerkrankungen und frischer Lungenentzündung behandeln wir nicht auf Intensivstationen, die schicken wir zum Sterben nach Hause, denn sterben müssen ja alle. Jüngeren ist es auch wieder gestattet, Sterbenden die Hand zu halten. Und sich zu Trauerfeiern zu versammeln. Auf eigene Gefahr. Alte und gebrechliche Teilnehmer an Trauerfeiern sind auf diese bestehende Gefahr ausdrücklich hinzuweisen. Unsere Intensivstationen und unser medizinisches Personal stehen selbstverständlich jüngeren Corona-Lungenentzündungspatienten weiter offen. Die Mortalitätsrate bei U-80, nicht vorerkrankten Corona-infizierten Patienten liegt derzeit bei etwa 0%.“‘

Corona in Italien:

„19. März 2020 (I)

Das italienische ISS hat einen neuen Bericht zu den testpositiven Verstorbenen publiziert:

  • Das Medianalter liegt bei 80.5 Jahren (79.5 bei den Männern, 83.7 bei den Frauen).
  • 10% der Verstorbenen waren über 90 Jahre alt; 90% waren über 70 Jahre alt.
  • 0.8% der Verstorbenen hatte keine chronischen Vorerkrankungen.
  • Ca. 75% der Verstorbenen hatten zwei oder mehr Vorerkrankungen, ca. 50% hatten drei oder mehr Vorerkrankungen, darunter insb. Herzkrankheiten, Diabetes und Krebs.
  • Fünf Verstorbene waren 31 bis 39 Jahren alt, alle mit schweren Vorerkrankungen.
  • Das Gesundheitsinstitut lässt weiterhin offen, woran die untersuchten Patienten starben, und spricht allgemein von Covid19-positiven Verstorbenen. 

19. März 2020 (II)

  • Ein Bericht der italienischen Zeitung Correrie della Sera zeigt, dass die italienischen Intensivstationen bereits unter der markanten Grippewelle von 2017/2018 kollabierten, Operationen verschieben mussten und Krankenschwestern aus dem Urlaub zurückriefen.
  • Der deutsche Virologe Hendrik Streeck vermutet in einem Interview, dass es 2020 in Deutschland insgesamt nicht mehr Todesfälle geben könnte als in anderen Jahren. Jeden Tag sterben in Deutschland normalerweise rund 2500 Menschen. Streeck erwähnt den Fall eines 78 Jahre alten Mannes mit Vorerkrankungen, der an einem Herzversagen starb und nachträglich positiv auf Covid19 getestet und in die Statistik der Covid19-Todesfälle aufgenommen wurde.
  • Laut Stanford-Professor John P.A. Ioannidis gebe es für die derzeit beschlossenen Maßnahmen keine ausreichende medizinische Datengrundlage. Das neue Coronavirus sei selbst bei älteren Personen nicht gefährlicher als einige der normalen Coronaviren.“

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