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Französische Generäle gegen den Islamismus, Macron gegen die französischen Generäle

Von Giovanni Giacalone

Etwa zwanzig französische Generäle im Ruhestand unterzeichneten einen Appell gegen die Ausbreitung des radikalen Islam im Land und der Verteidigungsminister kündigte Maßnahmen gegen die Unterzeichner an. Eine absurde Situation, ähnlich jener, die durch den jüngsten unglaublichen Freispruch des Mörders von Professor Sarah Halimi entstanden ist, der im April 2017 von dem Malier Kobili Traore unter dem Ruf „Allahu akbar“ vom Balkon seines Hauses geworfen wurde; den Freispruch sahen manche als dadurch „begründet“, dass Halimi Jude gewesen sei.

Die Initiative wurde von Jean-Pierre Fabre-Bernadac, einem Karriereoffizier und Direktor der Website „Place Armes“, und etwa zwanzig Generälen im Ruhestand, denen sich mehr als tausend andere Militärangehörige anschlossen, mit einem dringenden Appell an die politische Klasse gestartet.

Ein klarer, prägnanter Aufruf, ohne Wendungen und mit sicher nicht trivialen Inhalten. Das Schlüsselelement ist die Gefahr der „Desintegration“ des Landes, wobei der Islamismus und die Horden in den Vorstädten Frankreichs zur Abspaltung vieler Teile der Nation führen und sie in Zonen verwandeln, die Dogmen unterliegen, welche im Widerspruch zur französischen Verfassung stehen. Dies ist inakzeptabel, weil es richtigerweise „keinen Ort oder Bezirk geben darf, in dem die Gesetze der Republik nicht gelten“.

Der Appell zielt auch auf die „antirassistische“ Kampagne, die von einigen politischen Kreisen mit dem Ziel geführt wird, Hass zwischen den Gemeinschaften zu schaffen und die Nation ihrer Identität zu berauben: „Heute sprechen einige von Rassismus, Indigenismus und dekolonialen Theorien, aber das Ziel dieser Begriffe ist der Rassenkrieg, den diese hasserfüllten und fanatischen Anhänger wollen. Sie verachten unser Land, seine Traditionen, seine Kultur und wollen es auflösen, indem sie seine Vergangenheit und seine Geschichte zerreißen“.

Es wird auch auf das Paradoxon der Polizei hingewiesen, die von den Herrschenden gegen die Bürger eingesetzt wird, die es wagen zu protestieren, die aber ihrerseits von Schlägern, die Geschäfte plündern, ins Visier genommen und bedroht wird. Erwähnenswert ist auch Samuel Paty, der Lehrer, der im vergangenen Oktober in einem Pariser Vorort von einem Islamisten enthauptet wurde: „Wer hätte vor zehn Jahren vorausgesagt, dass eines Tages ein Lehrer vor seiner Schule enthauptet werden würde?“.

Das Militär verlangt, dass die bereits bestehenden Gesetze ohne Schwäche angewandt werden, wie es die Mehrheit der Bürger fordert, die das Zaudern und „schuldhafte Schweigen“ der Politiker satt haben.

Worte, die der französischen Regierung und insbesondere der Verteidigungsministerin Florence Parly offensichtlich nicht gefielen. Sie drohte sofort mit Sanktionen gegen die Unterzeichner und beschuldigte sie der Insubordination und des Putschismus, während Marine Le Pen sich auf die Seite des Militärs stellte.

Dass die Exekutive mit Sanktionen drohte, sollte nicht überraschen: Denn wenn die Vorstädte in einem solchen Zustand sind und sich der Islamismus ausbreitet, kann das nur die Schuld einer unzulänglichen politischen Klasse und des fehlenden Willens sein, Ordnung und Legalität wiederherzustellen. Aber Vorsicht: Wenn Soldaten und Bürger anfangen, sich Gehör zu verschaffen, lehrt uns die Geschichte, dass es besser ist, auf sie zu hören.

Giovanni Giacalone

Forschungsbeauftragter des Machiavelli-Zentrums für politische und strategische Studien. Abschluss in Soziologie (Universität Bologna), Master in „Islamic Studies“ (Trinity Saint David University of Wales), Spezialisierung in „Terrorismus und Terrorismusbekämpfung“ (International Counter-Terrorism Institute of Herzliya, Israel). Leitender Analyst für die britische Islamic Theology of Counter Terrorism (ITCT), das italienische Team für Sicherheit, Terrorismusfragen und Notfallmanagement (Katholische Universität Mailand) und das Kedisa-Zentrum für internationale strategische Analysen. Dozent im Bereich Sicherheit für Sicherheitsmanager, Strafverfolgungsbehörden und Postgraduierte, italienischer Koordinator des europäischen Projekts Globsec „From criminals to terrorists and back“ und ist Mitbegründer der Sec-Ter- Security and Terrorism Observation and Analysis Group.

Dieser Beitrag erschien zuerst bei CENTRO MACHIAVELLI, unserem Partner bei der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION.


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