Berlin – Mal abgesehen davon, dass diese „Forderung“ um einige Jahre zu spät kommt, weil zu einer Verhinderung der Einbürgerung konsequenterweise auch eine Ausbürgerung gehört, könnte es etwas eng werden für einige Muslime, die es ins „gelobte Land“, also nach Deutschland zieht:
Nach antisemitischen Vorfällen bei Demonstrationen in Deutschland hat der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Mathias Middelberg (CDU), jetzt den Vorschlag gemacht, das Einbürgerungsrecht zu verschärfen. Demnach sollen antisemitisch motivierte Handlungen künftig eine Einbürgerung ausschließen, wie die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) berichtet. „Im Staatsangehörigkeitsrecht sollte ausdrücklich geregelt werden, dass Einbürgerungen von Personen, die antisemitisch motivierte Handlungen vorgenommen haben, ausgeschlossen sind“, sagte Middelberg.
„Wer öffentlich gegen Juden hetzt, die Existenz des Staates Israel infrage stellt oder die israelische Fahne verbrennt, der darf nicht deutscher Staatsbürger werden“, so Middelberg weiter. Im Staatsangehörigkeitsgesetz soll demnach der Satz hinzugefügt werden: „Die Einbürgerung ist ausgeschlossen, wenn der Ausländer eine antisemitisch motivierte Handlung vorgenommen hat.“ Zu der erforderlichen Loyalitätserklärung soll im Gesetz der ausdrückliche Hinweis aufgenommen werden, dass antisemitisch motivierte Handlungen mit der Menschenwürdegarantie des Grundgesetzes unvereinbar sind.
Angela Merkels Aussage, wonach die Existenz des Staates Israel deutsche Staatsräson sei, dürfe nicht „leerlaufen“, sagte Middelberg. Dies müsse „gerade bei Einbürgerungen besonders beachtet werden“. Der CDU-Innenpolitiker forderte die SPD auf, seinem Vorschlag noch in dieser Woche im Bundestag zuzustimmen.
„Die SPD, deren Kanzlerkandidat nach den jüngsten Ausschreitungen ,die volle Härte des Gesetzes` gefordert hat, sollte ihren Worten Taten folgen lassen“, forderte Middelberg.
Von welchen Taten faselt Middelberg eigentlich? Hier mal einige Auszüge eines interessanten Beitrags aus der Jüdischen Allgemeinen:
„Der Koran unterstellt den Juden Niedertracht, Treulosigkeit, Hochmut und andere böse Charaktereigenschaften. Neben den einschlägigen Prophetenüberlieferungen sind es diese Koranverse, die den Muslimen seit 14 Jahrhunderten bei Bedarf eine religiöse Legitimation für judenfeindliche Einstellungen und Handlungen bieten…
…Die Juden haben laut Koran einst ihren Bund mit Allah gebrochen, wurden daher verflucht, weshalb man mit ihnen, mit Ausnahme von einigen wenigen, stets Betrug und Verrat erleben würde (5:12–13); die Juden hätten Gott verleumdet, seien deswegen verflucht und trachteten nur nach Unheil auf Erden (5:64); viele von ihnen seien Frevler (5:81); die Juden hätten von Moses unmögliche Dinge verlangt, damit sie ihm Glauben schenken, und seien deshalb bestraft worden (4:153); Muslime sollten keine Juden und Christen zu Freunden nehmen (5:51), vielmehr gegen sie kämpfen, bis sie erniedrigt Tribut an die Muslime entrichten (9:29).
Der Koran selbst geht also bei seinen Vorwürfen gegen die Juden weit über die Grenzen der konkreten Umstände hinaus, die den Anlass dieser Vorwürfe dargestellt haben mögen. Laut Koran zeichnet sich die Mehrheit der Juden seit jeher durch verwerfliche Charaktereigenschaften aus, wobei es nur wenige Ausnahmen gibt.
AUSLEGUNG: Judenfeindlichkeit ist kein Randproblem von Radikalen. Sie lässt sich anhand der islamischen Literatur im Mainstream-Islam der vergangenen 14 Jahrhunderte in unterschiedlichen Dosierungen durchgängig nachweisen. Selbstverständlich sind nicht alle Muslime antisemitisch…
Genau so ist es, obwohl man in letzter Zeit den Eindruck gewinnt, dass die judenfeindlichen Muslime – zumindest auf der Straße – wieder die Oberhand gewinnen.
Müsste Middelberg nicht konsequenterweise den Koran, oder zumindest einige „Passagen“ in Deutschland verbieten?
Wäre interessant, zu verfolgen, wie die Islamverbände darauf reagieren. (Mit Material von dts)
