Horst D. Deckert

UNTERNEHMER-BERATER, SERIENUNTERNEHMER BZW. MEHRFACHGRÜNDER Parteilos und damit völlig unabhĂ€ngig von irgendwelchen Parteien, Organisationen, VerbĂ€nden, etc. Seit 1971 im Dienst von Inhabern, GeschĂ€ftsfĂŒhrern, Unternehmern. 1971: GrĂŒndung einer Werbeagentur mit dem Schwerpunkt Marketing fĂŒr Kleinbetriebe im Alter von 19 Jahren. Seit 1977 FirmengrĂŒnder in Europa, USA und SĂŒdamerika. Fragen?
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Junge Welt im Faschismus angekommen

Maskenpflicht, Maskenpflicht, Nazi-Windel im Gesicht. Powered by Weltwirtschaftsforum.

Dazu Die Corona-Extremisten und Coronakrise: US-MilliardĂ€re wurden um 1000 Milliarden Dollar reicher sowie der folgende Artikel und im Anhang aktuelle Meldungen zum Stichwort „Maske“:

Psychokrieg: Die Machteliten unterwandern die linke Szene mit selbsternannten „Antideutschen“

Ganz normaler Holocaust-Missbrauch zur Durchsetzung von Herrschaftsinteressen. Wer nicht „staatstreu“ und „kapitalismustreu“ ist, sei ein Antisemit. Dass das nicht „links“ ist, dĂŒrfte jedem klar sein. Ein Interview mit der in „antideutschen Kreisen“ wohlgelittenen pseudolinken Band „Antilopengang“ bei Neues Deutschland vom 10.11.2014, mehr als vier Jahre nach den Gewaltorgien bei Stuttgart 21:

„Danger Dan: Also Blockupy fand‘ ich schon besonders dumm. Diese Idee es gĂ€be irgendwie 99% von UnterdrĂŒckten, die von einem Prozent Reicher unterdrĂŒckt werden – ein besseres Beispiel fĂŒr verkĂŒrzte Kapitalismuskritik gibt’s eigentlich gar nicht. Da wĂŒrde auch die NPD unterschreiben und mitmachen.

Koljah: Das ist ja auch schon fast Antisemitismus. Da ist ja schon der Aufruf zum Pogrom impliziert.

Danger Dan: Das das ĂŒberhaupt noch geht, dass Linke sich auf so einen Unsinn einigen können, hat mich krass verwundert. Da bin ich dann doch sehr froh ĂŒber Rechtsstaatlichkeit, ĂŒber Polizisten, die diese Leute dann im Zaum halten. Und ich wĂŒrde auch tatsĂ€chlich, wenn diese Leute sich erheben und das umsetzen wollen, was da zwischen den Zeilen angekĂŒndigt wird, dieses reiche eine Prozent – wer auch immer das sein soll – wenn die die jetzt lynchen wĂŒrden, wĂŒrde ich auch auf der Seite der Polizei gegen sie kĂ€mpfen. Mit Waffengewalt.

Koljah: Ich muss sagen: mich hat’s ĂŒberhaupt nicht verwundert. Sondern das steht in der Tradition einer Linken, die in Deutschland spĂ€testens seit 68 antisemitisch durchsetzt ist. Das passt dazu. Diese ganzen Proteste, die so tun als könne man nur »das Finanzkapital« kritisieren, die ein Bild von »guter Kapitalismus gegen schlechter Kapitalismus« zeichnen, bieten genau den AnknĂŒpfungspunkt fĂŒr Antisemitismus. [
]

Danger Dan: Da wo solche abstrakten Probleme auf irgendwelche Minderheiten oder am Ende noch die Juden projiziert werden, bin ich aus dem Spiel raus und hab keine Lust darauf. Ich bin dann sehr skeptisch und bei mir gehen die Alarmglocken an. Und im Fall von Antisemitismus sind Juden die, die als Juden angegriffen werden. Das hat nichts mit Religion zu tun.

Panik Panzer: Um noch ein mal kurz etwas unpolitisches zu sagen: Stuttgart 21 ist ein sehr notwendiges Projekt. Wir hatten mal einen Auftritt in Baden-WĂŒrttemberg, waren an diesem schrecklichen Kopfbahnhof, der so scheiße aufgebaut ist, dass wir halt knallhart unseren Anschlusszug verpasst haben und zu spĂ€t zum Soundcheck gekommen sind. Da wurde mir klar, dass ein moderner Bahnhof dieser Stadt gut tun wĂŒrde. Da muss ich mal eine Lanze brechen fĂŒr Stuttgart.

Danger Dan: Das Problem ist das gleiche. Da haben sich die Leute aufgeregt und gesagt: Die Reichen machen da irgendwelche Prestigeprojekte und die Armen kriegen nichts ab. Es ging nicht um irgendwelche KĂ€fer in irgendwelchen BĂ€umen. Der ganze Links-Deutsche Mob konnte sich darauf einigen. So furchtbar lĂ€cherlich dieser Protest.“ [
]

Danger Dan: Das hat was von HoGeSa in bĂŒrgerlich.“

Das ist natĂŒrlich preisverdĂ€chtig: Die ARD zeichnete das Trio mit dem New Music Award 2015 (NMA) aus, der auch einen Geldpreis fĂŒr Musikequipment beinhaltet:

„Die Jury um den Berliner Musiker Bosse ĂŒberreichte der Gang einen Scheck ĂŒber 10.000 Euro. [
] Die Jury lobte nach der Show alle Acts und begrĂŒndete ihre Entscheidung: ‚Die Antilopen Gang hat nicht nur Style, sondern auch Haltung. Sie haben eine mitreißende Show mit politischen Reflexionen zu fetten Beats hingelegt.’“, schreibt PULS vom Bayrischen Rundfunk dazu.

Was die selbsternannten Antideutschen selbstverstÀndlich nicht interessiert:

In der Frankfurter Neue Presse konnte man in dem Artikel „NSU-Mordserie. VerfassungsschĂŒtzer Temme: Nichts gesehen, nichts gehört.„ zum NSU-Skandal Folgendes lesen (7):

„Ex-VerfassungsschĂŒtzer Andreas Temme war im Kasseler InternetcafĂ©, als dessen Besitzer der NSU-Mordserie zum Opfer fiel. Doch gesehen oder gehört haben will der Mann davon nichts. Das beteuert er auch in seiner zweiten Vernehmung in Wiesbaden. (
) Im Gegenteil, von dem Mord am Donnerstag habe er erst am Sonntag durch das Lesen eines örtlichen Anzeigenblatts erfahren. Allerdings wusste Temme nach Zeugenaussagen schon einen Tag spĂ€ter, mit welcher Waffe das Verbrechen begangen wurde. Und das stand nicht in dem Anzeigenblatt, wie ihm die SPD-Abgeordnete Nancy Faeser vorhielt.“

Junge Welt schreibt zu dem „Der Fall Temme“ (8):

„Das Oberlandesgericht (OLG) MĂŒnchen hĂ€lt laut Beschluss vom 12. Juli 2016 fĂŒr glaubwĂŒrdig, dass der als Zeuge gehörte Andreas Temme, der damals im Nebenraum saß, keine SchĂŒsse gehört habe – ein Mann, der seine Freizeit im SchĂŒtzenverein verbringt. Es hĂ€lt fĂŒr nachvollziehbar, dass der hessische VerfassungsschĂŒtzer Temme, der kurz nach dem Mordanschlag das CafĂ© verließ, nach dessen Angaben auf der Suche nach dem jungen Besitzer, dreimal an dem Sterbenden vorbeigegangen war, ohne ihn hinter einem Tisch liegen zu sehen. Es hĂ€lt fĂŒr glaubwĂŒrdig, dass der rund 1,90 Meter große V-Mann-FĂŒhrer weder die Blutspritzer auf dem 73 Zentimeter hohen Tisch sah, auf den er ein GeldstĂŒck fĂŒr die Computernutzung legte, noch den dahinter liegenden Halit Yozgat.“.

Das Telepolis-Magazin titelte „Verfassungsschutz will NSU-Bericht fĂŒr 120 Jahre wegschließen„ (9):

„120 Jahre – fĂŒr diese Dauer hat das Landesamt fĂŒr Verfassungsschutz (LfV) von Hessen einen internen Bericht gesperrt, in dem es auch um den NSU-Mord von Kassel und die mögliche Verwicklung seines Mitarbeiters Andreas Temme gehen dĂŒrfte. Das schĂŒrt einerseits den Verdacht: Was derart lange geheim gehalten werden soll, muss brisant sein. Andererseits kann diese absurde Sperrfrist als Botschaft verstanden werden an die Öffentlichkeit und diejenigen, die weiterhin aufklĂ€ren wollen: ‚Von uns erfahrt Ihr nichts mehr. Gebt auf!‘ Es ist ein unverblĂŒmter Bruch einer Sicherheitsbehörde mit dem LegalitĂ€tsprinzip im Rechtsstaat BRD, Ausdruck des verzweifelten Abwehrkampfes gegen die anhaltenden AufklĂ€rungsbemĂŒhungen im Mordkomplex NSU.“

Es wurde allerdings noch „besser“. Die Frankfurter Rundschau meldete in dem Artikel „Kannte Bouffier Temme?“, dass Temme zum Amtmann befördert und in das Kasseler RegierungsprĂ€sidium des spĂ€ter ermordeten Walter LĂŒbcke versetzt wurde (10):

„Der damalige Innenminister und heutige MinisterprĂ€sident Volker Bouffier (CDU) soll mindestens einmal an einem „CDU-Arbeitskreis im Verfassungsschutz“ teilgenommen haben, den auch der umstrittene ehemalige VerfassungsschĂŒtzer Andreas Temme zeitweise aufsuchte. (
)

Andreas Temme war zeitweise unter Tatverdacht geraten, bis im Januar 2007 die Ermittlungen gegen ihn eingestellt wurden. Er kehrte nicht zum Verfassungsschutz zurĂŒck, sondern wurde zum RegierungsprĂ€sidium Kassel versetzt und „zum Amtmann befördert“, wie die Initiative schreibt. (
)

Sie fĂŒhrt die Ungereimtheiten auf, die mit Andreas Temme verbunden sind. So habe es nach den Erkenntnissen des NSU-Untersuchungsausschusses ‚kein echtes dienstrechtliches Disziplinarverfahren gegen ihn‘ gegeben.“

SpĂ€ter meldete die Frankfurter Rundschau: „Mordfall LĂŒbcke. VerfassungsschĂŒtzer Temme war mit Stephan E. befasst“ (11):

„Der frĂŒhere hessische VerfassungsschĂŒtzer Temme hatte dienstlich mit dem mutmaßlichen LĂŒbcke-Mörder zu tun.“

Bei junge Welt heißt es in dem Interview mit Prof. Funke mit dem Titel „»Bouffier mĂŒsste zurĂŒcktreten« LĂŒbcke-Mord und gesperrte NSU-Akten: SachverstĂ€ndiger fordert politische Konsequenzen. Ein GesprĂ€ch mit Hajo Funke„ zu dem Politik-Behörden-NSU-Skandal (12):

„Junge Welt: Hessens MinisterprĂ€sident Volker Bouffier hat letzte Woche ‚rĂŒckhaltlose AufklĂ€rung‘ versprochen, nachdem der Neonazi Stephan Ernst als HauptverdĂ€chtiger im Fall des Mordes an dem Kasseler RegierungsprĂ€sidenten Walter LĂŒbcke festgenommen worden war. Wirkt diese Aussage von Bouffier aus Ihrer Sicht glaubwĂŒrdig?

Funke: RĂŒckhaltlose AufklĂ€rung wĂŒrde bedeuten, dem Generalbundesanwalt alle nötigen Akten aus Hessen zur VerfĂŒgung zu stellen. Wir erleben aber seit Tagen, dass dies nicht geschieht. Das hessische Landesamt fĂŒr Verfassungsschutz hat sich nur bereit erklĂ€rt, die Akte von Stephan Ernst selbst zu ĂŒbermitteln. Aber die Akten der Nachuntersuchung des Landesamts fĂŒr Verfassungsschutz zum NSU sollen nach wie vor fĂŒr 120 Jahre unter Verschluss gehalten werden. Auch die Bundesanwaltschaft hat sie bisher nicht. Bouffier mĂŒsste zurĂŒcktreten, wenn er weiterhin die AufklĂ€rung behindert, wie schon im Fall des NSU-Mordes an Halit Yozgat 2006.“

Da darf man sich dann auch nicht mehr wundern, wenn selbst der EuropĂ€ische Gerichtshof entscheidet, dass deutsche Staatsanwaltschaften nicht zur Ausstellung eines EuropĂ€ischen Haftbefehls befugt sind, weil sie laut Urteil nicht unabhĂ€ngig von den Weisungen der Landesjustizminister sind. Legal Tribune Online: „EuGH zu EuropĂ€ischem Haftbefehl: Deut­sche Staats­an­wĂ€lte nicht unab­hĂ€ngig genug“ (13):

„Die deutschen Staatsanwaltschaften bieten keine hinreichende GewĂ€hr fĂŒr UnabhĂ€ngigkeit gegenĂŒber der Exekutive, um zur Ausstellung eines EuropĂ€ischen Haftbefehls (EuBH) befugt zu sein. Das hat die Große Kammer des EuropĂ€ischen Gerichtshofs (EuGH) am Montag entschieden, (Urt. v. 27.05.2019, Az. C-508/18). (
)

FĂŒr die Staatsanwaltschaften in Deutschland sei nicht gesetzlich ausgeschlossen, dass im Einzelfall doch eine Weisung eines Landesjustizministers Einfluss auf ihre Arbeit nehmen könnte, so die Richter in Luxemburg am Montag. Ansatzpunkt fĂŒr die Entscheidung des EuGH ist eine Formulierung in Art. 6 Abs. 1 des entsprechenden EU-Rahmenbeschlusses zum Haftbefehl (2002/584/JI), nach welcher der Haftbefehl nur von einer ‚Justizbehörde‘ in einem Mitgliedstaat ausgestellt werden darf. Diese mĂŒsse entsprechend ‚unabhĂ€ngig‘ arbeiten können.“

Die Demonstration am 22. August 2020 – nach Black Lives Matter und zwischen den beiden Großdemonstrationen in Berlin – in Hanau zum Gedenken an die Todesopfer des Hanau-Attentats vom Februar 2020 sowie an die anderen Opfer rechtsextremer Angriffe inklusive „Kassel“ wurde mit der BegrĂŒndung  „Corona“ von den Behörden verboten (14). Die „Initiative 19. Februar Hanau“ schrieb in ihrem UnterstĂŒtzungsaufruf im Vorfeld der geplanten Demonstration (15):

„Die Hinterbliebenen, Verletzten und Überlebenden fordern:

– ein wĂŒrdevolles, von ihnen gestaltetes Gedenken und Erinnern im öffentlichen Raum– Gerechtigkeit und EntschĂ€digung

<– lĂŒckenlose AufklĂ€rung der Tat und der Verantwortung staatlicher Behörden fĂŒr das Attentat

– dringend notwendige politische Konsequenzen in Hessen ebenso wie bundesweit. (
)

<

Zentrale Fragen der Angehörigen zum Vorgehen der Polizei und anderer staatlicher Institutionen vor, wĂ€hrend und nach der Tatnacht bleiben unbeantwortet und auch ein halbes Jahr danach sind keinerlei politische Konsequenzen zu erkennen. (
)

Weder in Hanau noch in Halle oder in Kassel waren EinzeltĂ€ter am Werk, sondern Mörder, die sich durch rassistische Hetze ermutigt und bestĂ€tigt fĂŒhlen.“

Die Machteliten haben als durchaus ein Herz fĂŒr Nazis. Auch der Berliner Innensenator Geisel, der bekanntermaßen immer wieder versucht, die Grundgesetzdemonstrationen der Coronakrise zu verbieten oder sonst irgendwie zu verhindern, ist Nazidemos nicht grundsĂ€tzlich abgeneigt – wegen der „Bedeutung der Versammlungsfreiheit“ (16):

„Ein Verbot der Neonazi-Demonstration war in den vergangenen Wochen von mehreren Seiten gefordert worden. Die Berliner Senatsinnenverwaltung hatte das aber abgelehnt und auf die Bedeutung der Versammlungsfreiheit hingewiesen.“

Am 29.8. fand in Berlin die große Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen und GrundrechtsbrĂŒche statt: „Berlin invites Europe – Festival fĂŒr Frieden und Freiheit“. Daneben gab es Proteste weiterer Gruppen. Ein „Sturm auf den Reichstag“ durch maximal wenige hundert Personen lieferte dabei die politisch gewĂŒnschten Bilder, wobei die tausendfache Menge an Menschen an diesem Tag bei den eigentlichen Demos und Kundgebungen unterwegs war. Die Experten der Vereinigung der Kritischen Polizisten, die mit vier Beobachtern in Berlin vor Ort waren, erklĂ€rten im Rahmen einer Pressemitteilung, was sehr wahrscheinlich wirklich hinter dem „Sturm auf den Reichstag“ steckt (17). Hier ein Auszug:

„Versuchter Sturm des Reichstages

Richtig verrissen hat die Berliner Polizei jedoch – nicht die Bundestagspolizei – die Nummer bis kurz vor 20:00 Uhr. Die (polizeiliche) Gemengelage auf dem dortigen GelĂ€nde des Deutschen Bundestags ist sehr anspruchsvoll.

Der Westeingang mit Wiese davor und Besucherpavillons – ein erschreckendes und peinliches Ensemble fĂŒr die Bedeutung und Architektur des ReichstagsgebĂ€udes seit rund 10 Jahren dank falscher StaatsschutzeinschĂ€tzungen.

Die Bundestagspolizei, mal Lammert-Polizei, jetzt SchĂ€uble-Polizei, ist bewusst der Exekutive von Landes- und Bundesregierungen entzogen, kann aber natĂŒrlich auch in solchen polizeilichen Lagen wie gestern nicht aus eigenem Saft mit ihren rund 200 PolizistInnen die Ă€ußere Sicherheit aufrechterhalten, falls hunderte aufgehetzte und durchgeknallte MitbĂŒrger form- und fristwidrig Ein- lass erzwingen wollten.

Das ist Sache der Einsatzleitung, also der Berliner Polizei. Da zum Reichstag mindestens ein Einsatzabschnitt aufgebaut worden sein wird, dĂŒrfte diesem EinsatzabschnittsfĂŒhrer die Ehre, den Reichstag gegen Ă€ußere Störungen zu sichern, zum letzten Mal gestern widerfahren sein. Hoffen wir! Bei der Berliner Polizei weiß man aber nie.

Es gibt aber noch ein anderes denkbares ErklĂ€rungsszenario. Den Einsatzabschnitt „Äußere Sicherheit des Dt. Bundestags“ gibt man einem erfahrenen PolizeifĂŒhrer. Das ist nicht irgendein Streckenabschnitt oder Vergleichbares zum Üben. – Wenn das so gewesen sein sollte, spricht fast alles dafĂŒr, dass dieser Beamte den Mob – es waren nicht einmal mehrere Hunderte der Rechtsextremisten-Kundgebung(!) – bewusst hat so weit gehen lassen, um sich dafĂŒr Pluspunkte beim Senator und seiner PrĂ€sidentin zu verdienen.

Wir werden bald die Wahrheit wissen: Entweder wird der PolizeifĂŒhrer innerdienstliche Probleme haben und nicht zu gering, oder – evtl. nach einer Schamfrist – seine Karriere nicht bloß ungebremst fortsetzen, sondern sogar beschleunigt.

Das sind die gÀngigen Methoden in den Polizeien, aber auch anderer Behörden.

Dazu gibt es auch nicht viel mehr zu schreiben. Der Unterzeichner hat selbst das GeblĂ€he des Redners dieser Versammlung von Rechtsaußen vor dem Westeingang des ReichstagsgebĂ€udes partiell gehört. Er war bzw. ist ein sau- schlechter Redner, lallend, unsauber artikulierend, aber eindeutig dummes Zeug emittierend und aufhetzend: ́Die Polizei will diese Regierung schĂŒtzen`, und ́Wir mĂŒssen jetzt etwas Tun. Jetzt Leute!`, oder ́Ruft alle ĂŒber Twitter etc. auf, jetzt zu kommen`


Haben staatlich bezahlte V-Leute den „Sturm“ gesteuert?

Es war also auch fĂŒr ungeschulte Köpfe erkennbar, dass hier zumindest versucht wurde, ein GefĂ€hrdungs- und Bedrohungsszenario zu einer handfesten Störung oder mehr im Sinne der Polizeigesetze zu dynamisieren. Das gelang leider auch. Entscheidend aber wegen der Minusleistung des PolizeiabschnittsfĂŒhrers (s.o.).

Die Verantwortung liegt selbstredend zu allererst bei den TeilnehmerInnen dieser Kamikaze-Aktion; jedoch dicht gefolgt von diesem Polizeieinsatzabschnitt und evtl. auch V-Mann-FĂŒhrerInnen! Wie schon beim NSU und anderen casi. Wobei – nicht zu vergessen – wer sagt uns nicht, dass selbst dieser Hetzer von Redner auf der Gehaltsliste eines Dienstes oder einer Polizei stand bzw. steht?

Und damit sprechen wir in fachlich ironischer bis zynischer Form unsere Herzlichen GlĂŒckwĂŒnsche dafĂŒr aus, dass durch stĂŒmperhafte Polizeiarbeit (oder doch kalkuliertes Lange-Leine-lassen?), die Prognose des Innensenators bestĂ€tigt werden konnte. Prompt folgte aus der Bundespolitik die markige RĂŒckendeckung: „Toll, dass die Polizei den Reichstag schĂŒtzte“ (Seehofer als BMI). Und viel GeschwĂ€tz


Ein notwendiges Feigenblatt nachdem die Verbote dem Innensenator von den Verwaltungsgerichten „um die Ohren“ geschlagen wurden. Schön fĂŒr Herrn Geisel und seine VerbotsstrickerInnen. Nur Ă€ndert das ĂŒberhaupt nichts daran, dass die bis auf dieses HĂ€uflein Verirrter, die abends auf der Wiese vor dem Dt. Bundestag im Reichstag eine Kundgebung zum lachhaften Sturm umfunktionieren ließ, die VersammlungsteilnehmerInnen der eigentlichen Demonstrationen und Versammlungen richtig gut, locker und bestens drauf gewesen sind.

Von den Behörden wird erfolglos gefordert werden – auch von uns Kritischen PolizistInnen – offenzulegen, wie viele V-Leute und andere Spitzelkategorien in den Versammlungen mitliefen.

Diese Forderung hat insbesondere fĂŒr das staatlich inszenierte Theater (zweite Tragödie) vor der Russischen Botschaft, aber auch die Sondernummer am Reichstag. Man muss kein wirklicher Polizeikenner sein, um klar zu haben, dass aufgrund der Herkunft des zusammengesetzten Personenkreises aller Demonstrationen gestern Mittag, Nachmittag und Abend aus den verschiedenen LĂ€nderpolizeien sowie der Bundespolizeien, aber gerade auch den LfV ́s Dutzende V-Leute vor Ort in Berlin waren.

Das geht gar nicht anders. Gerade bei den RechtsextremistInnen, aber nach wie von auch bei der NPD, der AfD (total V-Leute durchseucht) etc. mussten die Spitzel mitfahren, um in ihren Operationsgebieten nicht dumm aufzufallen. Und gerade dieser Irrlichter-Club abends vor dem ReichstagsgebĂ€ude, aus der heraus der „Sturm der Bastille“ nachgedreht werden sollte mĂŒssen diverse Spitzel dabeigewesen sein. Wir wollen wissen:

1. In welcher Rolle?

2. Mit welchen Tathandlungen?

3. Von welchen Behörden?

Nochmals: Diese VerbotsverfĂŒgung Berlins war genauso peinlich und ĂŒberflĂŒssig wie dieser Haus- bzw. Landfriedensbruch am Abend gegen den Reichstag, Sitz gleich zweier Verfassungsorgane, in Rufweite eines dritten Verfassungsorgans (Bundeskanzlerin) und zwei S-Bahn-Stationen vom vierten Verfassungsorgan (BundesprĂ€sident)!

Das Ganze Ding wirkt nicht nur wie ein blödes (Staats)TheaterstĂŒck, sondern es dĂŒrfte auch leider ein weiteres in dieser Serie sein. Und viele fallen drauf rein bzw. die meisten machen gerne mit.“

„Mask“

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19.12.2020, 00:01 Uhr. Corona Transition – https: – Coronavirus, Notrecht, Impfen – wohin geht die Reise? Themen: Zahlen und Fakten zu Infektionsgeschehen, Hospitalisation und Sterblichkeit Sinn und Unsinn von Maskenpflicht und (Massen-) PCR-Tests FragwĂŒrdige rechtliche Grundlagen fĂŒr Lockdown, Isolierung, QuarantĂ€ne? Ausufernde Staatsverschuldung und Steuererhöhungen als Folge wirtschaftlicher Notmassnahmen


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Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 21 | Von Jochen Mitschka (Podcast)

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Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 21 | Von Jochen Mitschka

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GrĂŒn maskierter Faschismus

17.12.2020, 13:21 Uhr. Rubikon Magazin – https: – GrĂŒn maskierter Faschismus


JahresrĂŒckblick 2020 (Artikel & Video)

17.12.2020, 13:19 Uhr. Nachrichten – Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband – https: – Januar: Turbocannabis, Branchenverband Cannabiswirtschaft und Bewegung an der SPD-Parteispitze Der Start des Jahres war fĂŒr den DHV mit einer Neustrukturierung verbunden. „Die GrĂŒndung des Bundesverbands Cannabiswirtschaft ist ein lĂ€ngst ĂŒberfĂ€lliger Schritt, mit dem beide Interessensgruppen ihr Profil schĂ€rfen. Der neue Verband wird die Vertretung


Keine Nazis auf Demos in Frankreich

16.12.2020, 18:19 Uhr. Corona Doks – https: – So sollte „junge Welt“ auch ĂŒber deutsche Proteste gegen den Lockdown berichten. https://www.jungewelt.de/artikel/392609.folgen-der-pandemie-kultur-am-boden.html Die hier gezeigten „Masken-VerweigerInnen“ sind offenbar nicht automatisch Nazis. Auch fehlende AbstĂ€nde fĂŒhren nicht zum Verschwörungs-Vorwurf
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Maskendispens? – Maskendispens!

16.12.2020, 18:14 Uhr. Corona Transition – https: – Die Zeiten werden immer toller oder eher immer unbeschreiblicher bzw. unsĂ€glicher? In der breiten Bevölkerung scheint es immer noch nicht bekannt zu sein, dass in der «Verordnung über Massnahmen in der besonderen Lage zur BekĂ€mpfung der Covid-19-Epidemie» Ausnahmen von der Maskentragpflicht klipp und klar in Artikel 3 und weiteren erwĂ€hnt sind:


RKI warnt vor FFP2-Masken

16.12.2020, 17:27 Uhr. Corona Doks – https: – Millionen ĂŒberteuerter FFP2-Masken spendiert der Gesundheitsminister Ă€lteren BĂŒrgerInnen (und vor allem den Herstellerfirmen). Das RKI warnt in seinen „Antworten auf hĂ€ufig gestellte Fragen zum Coronavirus SARS-CoV‑2 / Krankheit COVID-19“: »Das Tragen von FFP2-(bzw. FFP3-)Masken durch geschultes und qualifiziertes Personal wird z


Maskenpflicht – Nazi-Windel im Gesicht

16.12.2020, 15:12 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda – blauerbote.com – corona 241: Warum die alten Schweden Corona besser ĂŒberleben, davon reden MainStreamMedien nicht, aber propagieren Impf- & Maskenpflicht 16.12.2020, 12:16 Uhr. barth-engelbart.de – barth-engelbart.de – Veröffentlicht am 16. Dezember 2020von kranich05 „Wie steht es mit dem schwedischen Corona-Sonderweg? Ist es ĂŒberhaupt noch ein


corona 241: Warum die alten Schweden Corona besser ĂŒberleben, davon reden MainStreamMedien nicht, aber propagieren Impf- & Maskenpflicht

16.12.2020, 12:16 Uhr. barth-engelbart.de – barth-engelbart.de – Veröffentlicht am 16. Dezember 2020von kranich05 „Wie steht es mit dem schwedischen Corona-Sonderweg? Ist es ĂŒberhaupt noch ein Sonderweg? Wie stellt sich momentan die Lage in Schweden dar? Und wie sind die gesundheitlichen und ökonomischen Auswirkungen der Pandemie? GesamtmortalitĂ€t Die folgende Tabelle zeigt die GesamtmortalitĂ€t in


Hormonelle VerÀnderungen aufgrund des Maskentragens

16.12.2020, 11:30 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda – blauerbote.com – corona 240: Kinderarzt Janzen: Ergebnisse seiner Studien zu “Corona-Kindern” und Masken 16.12.2020, 00:52 Uhr. barth-engelbart.de – barth-engelbart.de – Kinderarzt Eugen Janzen hat eigene Blutuntersuchungen bei Kindern und Erwachsenen durchgefĂŒhrt, um hormonelle VerĂ€nderungen aufgrund des Maskentragens zu erforschen. Seine vorlĂ€ufigen


corona 240: Kinderarzt Janzen: Ergebnisse seiner Studien zu “Corona-Kindern” und Masken

16.12.2020, 00:52 Uhr. barth-engelbart.de – barth-engelbart.de – Kinderarzt Eugen Janzen hat eigene Blutuntersuchungen bei Kindern und Erwachsenen durchgefĂŒhrt, um hormonelle VerĂ€nderungen aufgrund des Maskentragens zu erforschen. Seine vorlĂ€ufigen Ergebnisse prĂ€sentiert er hier. Es ist bewegend und sollte jedes Elternteil oder Großelternteil nachdenklich machen. Dauer 19:14 Min.https://www.youtube.com/watch


Maskenpflicht im Unterricht inGrundschulen „bis zum Halbjahreswechsel“

15.12.2020, 17:49 Uhr. Corona Doks – https: – Jedenfalls gilt das so in Niedersachsen. Warum? Eine Alternative »  hĂ€tte beispielsweise zwingend eine Änderung der Landesverordnung erfordert. Dieser Vorgang hĂ€tte mehrere Tage in Anspruch genommen, weitergehende Abstimmungen erforderlich gemacht und wĂ€re damit nicht in der KĂŒrze der Zeit umsetzbar gewesen. DarĂŒber hinaus hĂ€tte diese Maßnahme


Spahns Milliardengeschenk fĂŒr die Apotheker zu Weihnachten

15.12.2020, 12:36 Uhr. Corona Doks – https: – Nach allen bisherigen Erfahrungen mit BeitrĂ€gen von Herrn Wienand auf t‑online.de ist Vorsicht angebracht. Doch dieser Bericht vom 15.12. scheint nicht erfunden zu sein: »Die Apotheken erwarten einen Ansturm auf kostenlose FFP2-Masken fĂŒr Risikogruppen. Der Bund entschĂ€digt sie dafĂŒr großzĂŒgig: Viele werden ein Vielfaches des Einkaufspreises


Arbeiterwohlfahrt warnt vor unbrauchbaren Masken des Bundes

15.12.2020, 02:30 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda – blauerbote.com – Arbeiterwohlfahrt Westfalen warnt vor unbrauchbaren Schutzmasken des Bundes 15.12.2020, 00:53 Uhr. Corona Doks – https: – »Unter den FFP2-Schutzmasken, die die Bundesregierung in diesen Tagen an die TrĂ€ger von Altenpflegeheimen und Kitas verschickt, befinden sich offenbar große Chargen, die einer QualitĂ€tsĂŒberprĂŒfung nicht standhalten


Arbeiterwohlfahrt Westfalen warnt vor unbrauchbaren Schutzmasken des Bundes

15.12.2020, 00:53 Uhr. Corona Doks – https: – »Unter den FFP2-Schutzmasken, die die Bundesregierung in diesen Tagen an die TrĂ€ger von Altenpflegeheimen und Kitas verschickt, befinden sich offenbar große Chargen, die einer QualitĂ€tsĂŒberprĂŒfung nicht standhalten. Die Arbeiterwohlfahrt (AWO) im Bezirk Westlichen Westfalen warnt die Leitungen seiner 60 Pflegeheime davor, diese SchutzausrĂŒstung


Dormagens BĂŒrgermeister (SPD) ruft SchĂŒler zu Denunziation auf

14.12.2020, 22:26 Uhr. Corona Doks – https: – Dieses Video findet sich auf youtube. rp-online.de berichtet am 14.12., es handele sich um »  ein Video, dass Lierenfeld bereits am 6. November auf Instagram veröffentlicht hat
 Äußerungen von Lierenfeld wurden aus dem Zusammenhang heraus so zusammengeschnitten, dass daraus der Vorwurf gemacht wurde, er wĂŒrde Schulkinder dazu aufrufen, Nicht-MaskentrĂ€ger


Kinderarzt kĂŒndigt nach Studie Klage in Den Haag gegen die Maskenpflicht an

14.12.2020, 20:30 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda – blauerbote.com – corona 238: Kinderarzt kĂŒndigt nach Studie Klage in Den Haag gegen die Maskenpflicht an 14.12.2020, 20:25 Uhr. barth-engelbart.de – barth-engelbart.de – Das erste Video des Kinderarztes Eugen Janzen wurde von Youtube sofort gelöscht. Bitte dieses zweite Video schnell teilen und verbreiten: “Beweise meiner These der SchĂ€dlichkeit der


corona 238: Kinderarzt kĂŒndigt nach Studie Klage in Den Haag gegen die Maskenpflicht an

14.12.2020, 20:25 Uhr. barth-engelbart.de – barth-engelbart.de – Das erste Video des Kinderarztes Eugen Janzen wurde von Youtube sofort gelöscht. Bitte dieses zweite Video schnell teilen und verbreiten: “Beweise meiner These der SchĂ€dlichkeit der Masken existierten schon seit vielen Jahren und wurden von vielen Behörden einfach ignoriert. Aus meiner Sicht ist es ein Skandal!” Kinderarzt lĂ€sst die


Welche Maske hat die beste Ökobilanz?

14.12.2020, 00:19 Uhr. Corona Transition – https: – Sowohl die Baumwoll- als auch die Einwegmasken schneiden, was den Faktor Nachhaltigkeit betrifft, nicht besonders gut ab, lautet das Ergebnis einer Untersuchung der Eidgenössischen Material- und PrĂŒfungsanstalt (EMPA). Das interdisziplinĂ€re Team ist der Frage nachgegangen, wie umweltvertrĂ€glich die Masken sind. Sie wollten wissen, welche Faktoren


Alles nur Fiktion? Freud und FĂ€lle

12.12.2020, 16:06 Uhr. Corona Doks – https: – 40 „FĂ€lle“ sind der Grund, warum in Kulmbach in weiten Teilen des Ortes Maskenpflicht und Alkoholverbot verordnet werden. Im gesamten Landkreis sind laut RKI 0,02 % der EinwohnerInnen „an und mit“ Corona verstorben


Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 20

12.12.2020, 09:03 Uhr. Der Nachrichtenspiegel – feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline – MajestĂ€tsbeleidigung oder notwendige PrĂŒfung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. In der Corona-Ausschusssitzung Nr. 7 „SchĂŒtzen Masken oder schaden sie?“ die zeitweise von YouTube gesperrt worden war, wurde zunĂ€chst ĂŒber die Situation in verschiedenen LĂ€ndern berichtet (1). Dann speziell zu Deutschland die Fakten zusammengestellt


Unwirksames Maskentheater

11.12.2020, 12:11 Uhr. Rubikon Magazin – https: – Unwirksames Maskentheater


Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 20 | Von Jochen Mitschka (Podcast)

10.12.2020, 14:43 Uhr. KenFM.de – https: – MajestĂ€tsbeleidigung oder notwendige PrĂŒfung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. In der Corona-Ausschusssitzung Nr. 7 „SchĂŒtzen Masken oder schaden sie?“ die [
] Der Beitrag Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 20 | Von Jochen Mitschka (Podcast) erschien zuerst auf KenFM.de
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Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 20 | Von Jochen Mitschka

10.12.2020, 14:43 Uhr. KenFM.de – https: – MajestĂ€tsbeleidigung oder notwendige PrĂŒfung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. In der Corona-Ausschusssitzung Nr. 7 „SchĂŒtzen Masken oder schaden sie?“ die [
] Der Beitrag Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 20 | Von Jochen Mitschka erschien zuerst auf KenFM.de
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Klarsichtmasken eignen sich nicht fĂŒr den Infektionsschutz

10.12.2020, 00:18 Uhr. Corona Transition – https: – Klarsichtmasken lassen zwar die Mimik des TrĂ€gers gut erkennen und sind angenehmer zu tragen als die ĂŒblichen Mund-Nase-Bedeckungen, schĂŒtzen aber nicht gegen Aerosole. Das gilt vor allem in geschlossenen RĂ€umen. Wissenschaftler der Hochschule MĂŒnchen testeten die Klarsichtmasken unter realistischen und praxisnahen Bedingungen. Dabei wurden typische


Produktwarnung: KN95-Maske mit ungĂŒltiger CE-Kennzeichnung

10.12.2020, 00:06 Uhr. Corona Transition – https: – Die Maske trĂ€gt zwar eine CE-Kennzeichnung, ist jedoch von einer zustĂ€ndigen Stelle nicht als SchutzausrĂŒstung zertifiziert. Aus diesem Grund erfĂŒlle das Produkt womöglich nicht die Gesundheits- und Sicherheitsanforderungen und entspricht nicht der Verordnung ĂŒber persönliche SchutzausrĂŒstung und der einschlĂ€gigen EuropĂ€ischen Norm EN 149


Proteste in der Corona-Pandemie: Gefahr fĂŒr unsere Demokratie?

09.12.2020, 17:34 Uhr. Corona Doks – https: – Man darf annehmen, daß das „Forschungsinstitut Gesellschaftlicher Zusammenhalt“ in Jena die Frage seiner Studie bereits vorab beantwortet hatte. Wer seine Erkenntnisse so einleitet, wird wohl nicht unbefangen geforscht haben: »Gegen die angeblich „undemokratische“ oder „grundgesetzwidrige“ EinschrĂ€nkung von Freiheitsrechten, besonders gegen


Der Störenfriedrich. Ein Amtsarzt widerspricht Markus Söder und wird zwangsisoliert.

08.12.2020, 22:44 Uhr. >b’s weblog – https: – Der Leiter des Gesundheitsamts Aichach-Friedberg hat zunĂ€chst intern, dann öffentlich die Maßnahmen der bayerischen Staatsregierung zur BekĂ€mpfung der Corona-Krise infrage gestellt. Friedrich PĂŒrner kritisiert unter anderem Massentests, die Gesunde zu Kranken machen, und Communitymasken ohne echte Schutzwirkung. Sein Einspruch hat ihn den Job gekostet


Erstes Versuchskaninchen 90 Jahre alt

08.12.2020, 17:22 Uhr. Corona Doks – https: – Das Personal scheint bei diesem Impfstoff doppelte Masken fĂŒr erforderlich zu halten
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Bahn: Immer mehr verweigern Masken

08.12.2020, 16:57 Uhr. Corona Doks – https: – Tausende FahnderInnen waren am Montag bei der Bahn eingesetzt, um „Reisende ohne Mund-Nase-Schutz im Bahnverkehr“ zu stellen. Es werden nach faz.net von heute immer mehr: »Die Bundespolizei hat seit Mitte September rund 200.000 Reisende ohne Mund-Nase-Schutz im Bahnverkehr festgestellt
 Allein beim bundesweiten Aktionstag am Montag seien


„Durch die exzessive Testerei erklĂ€ren wir eigentlich gesunde Menschen zu Kranken“

08.12.2020, 16:26 Uhr. Corona Doks – https: – Der von der bayerischen Staatsregierung zwangsversetzte Leiter des Gesundheitsamts Aichach-Friedberg, Friedrich PĂŒrner, bekrĂ€ftigt in einem Interview auf nachdenkseiten.de seine Haltung zu Massentests, die Gesunde zu Kranken machen, und Communitymasken ohne echte Schutzwirkung. Zum berĂŒchtigten Sieben-Tage-Inzidenzwert fĂŒhrt PĂŒrner aus: »Inzidenzen


Corona-Leugner unter sich: Ohne Maske feiern mit Elon Musk

08.12.2020, 14:10 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website – https: – Beim Axel Springer Award fĂŒr den Tesla-Chef hielt Gesundheitsminister Spahn die Preisrede. Von Werner RĂŒgemer. – Nach Facebook-Chef Mark Zuckerberg und Amazon-Chef Jeff Bezos erhielt in diesem Jahr Tesla-Chef Elon Musk den Großen Preis des grĂ¶ĂŸten deutschen Zeitungskonzerns, den Springer Award. Die Welt / Welt am Sonntag


Erfahrungen mit der Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr

08.12.2020, 00:03 Uhr. Corona Transition – https: – Seit Monaten bin ich fast tĂ€glich zu unterschiedlichen Zeiten mit einem BLS-Bus unterwegs – immer ohne Maske. (Ich bin im Besitz einer Maskendispens). Bislang wurde ich noch nie von einem Kontrolleur oder Fahrer «zurechtgewiesen». Böse Blicke von anderen FahrgĂ€sten jedoch gab es immer wieder, damit habe ich gelernt zu leben. Anerkennende Blicke


Ongoing Face Recognition Vendor Test (FRVT) Part 6B: Face recognition accuracy with face masks using post-COVID-19 algorithms

07.12.2020, 23:02 Uhr. >b’s weblog – https: – Das Paper gibt’s hier. (Sicherungskopie)Das ist nicht etwa eine chinesische Studie, sondern die US-Standardisierungsbehörde NIST beschĂ€ftigt sich mit dem Thema. Überwacht werden also nicht die Einwohner Chinas, sondern Ihr
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Spahn wĂŒrdigt Corona-Leugner Elon Musk, aber nicht dafĂŒr

07.12.2020, 19:06 Uhr. Corona Doks – https: – Auf nachdenkseiten.de ist in einem Beitrag „Corona-Leugner unter sich: Ohne Maske feiern mit Elon Musk“ heute zu lesen: »Nach Facebook-Chef Mark Zuckerberg und Amazon-Chef Jeff Bezos erhielt in diesem Jahr Tesla-Chef Elon Musk den Großen Preis des grĂ¶ĂŸten deutschen Zeitungskonzerns, den Springer Award. Die Welt / Welt am Sonntag vom 5./6. Dezember


Sehbehinderte fĂŒhlen sich trotz Masken-Dispens diskriminiert

07.12.2020, 17:39 Uhr. Corona Transition – https: – – Corona Cockpit


Wieler demaskiert sich mit „statistischen Wahrscheinlichkeiten“

07.12.2020, 16:30 Uhr. Corona Doks – https: – Im RKI:-Pressebriefing zum Corona-Virus mit Lothar H. Wieler vom 3.12. erklĂ€rte der RKI-Chef, bei Impftoten mĂŒsse man schon sehr genau die Todesursache ermitteln: Wie werden noch die Todesursachen von „Corona-Toten“ ermittelt? Das vollstĂ€ndige Video gibt es hier
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Verfassungsrechtler: Eindeutiges Recht auf Protest ohne Maske

07.12.2020, 16:17 Uhr. Corona Doks – https: – Oliver Lepsius ist Professor fĂŒr Öffentliches Recht und Verfassungstheorie an der WestfĂ€lischen Wilhelms-UniversitĂ€t MĂŒnster. Im Feuilleton(!) der FAZ von heute unterzieht er den Lockdown einer vernichtenden Kritik. Es ist die Rede von Hexenprozessen und vom Recht, ohne Maske zu demonstrieren. »KRITIK AN PAUSCHALREGELUNG: Lockdown ohne Kontrolle


In dieser Studie hier wird gezeigt, dass Maskenpflicht Infektionen um 47% senkt

07.12.2020, 13:21 Uhr. >b’s weblog – https: – Die Studie gibt’s hier. (Sicherungskopie). Allerdings hat die Studie ein paar SchwĂ€chen. Eines der Hauptprobleme:We use the official German statistics on reported COVID-19 cases from the Robert Koch Institute (23). We build a balanced panel for 401 NUTS level 3 regions and 105 d spanning the period from 28 January to 11 May 2020 (42,105 observations)


Aldi: Feuerwerk nur mit Maske im Auto kaufen

07.12.2020, 12:50 Uhr. Corona Doks – https: – Am Feuerwerk möchte man möglichst mitverdienen, wie auf chip.de zu lesen ist: »“Wir richten unser Angebot nach den WĂŒnschen und BedĂŒrfnissen unserer Kunden aus. Die Erfahrung zeigt, dass das Interesse unserer Kunden an Feuerwerk zu Silvester seit Jahren sehr groß ist. Und auch wenn die Silvesterfeier in diesem Jahr eher klein ausfallen wird, rechnen


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