FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl hat Wolfgang Sobotka die Leviten gelesen. Sobotka ist der Präsident des Nationalrates, der ersten Kammer des österreichischen Parlaments und gehört der Regierungspartei ÖVP an.
In einer Sondersitzung des Nationalrates am 9. April 2021 thematisierte Kickl das Maskentragen im Parlament (siehe Video). Seit dem ersten Lockdown gab es im Nationalrat laut Kickl 45 Sitzungen, 39 Zuweisungssitzungen und zahlreiche Ausschusssitzungen.
Herbert Kickl (0:20):
«Alle diese Sitzungen haben stattgefunden, ohne dass es eine entsprechende Verpflichtung zum Maskentragen gegeben hätte.»
Kickl bezichtigte Sobotka der politischen Willkür (1:10). Auf die Frage Kickls nach dem Grund bzw. den Fakten, die dafür sprechen, neu eine Verpflichtung statt einer Empfehlung zum Maskentragen zu verhängen, konnte Sobotka keine Antwort liefern.
Kickl (2:10):
«Das Ganze ist völlig evidenzbefreit. Sie haben mir keinen Grund nennen können. Aber ich habe Ihnen Zahlen präsentiert in der Präsidiale. Ich habe Ihnen die Zahlen des Gesundheitsministeriums vorgelegt, aus denen klar hervorgeht, dass die Auslastung der Intensivbetten jetzt eine viel geringere ist als im Dezember. Warum haben Sie die Maskenpflicht nicht im Dezember verordnet wenn das das Kriterium ist?»
Unterdessen setzte Slobotka seine Maske auf.
Kickl (3:36):
«Ah ja setzen Sie sie auf, das schaut besser aus und dient auch Ihrer Glaubwürdigkeit.»
Slobotka zog die Maske umgehend wieder aus dem Gesicht.
Kickl (4:15):
«Wir sind gerne bereit, alle sinnvollen Massnahmen mitzutragen, aber dann müssen Sie uns die Sinnhaftigkeit auch erklären können.»