Horst D. Deckert

Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB) will KenFM abschalten

KenFM gehört zu den reichweitenstärksten alternativen Onlineportalen. Doch das gefällt der Regierung nicht. Betreiber Ken Jebsen sah sich in den vergangenen Monaten zahlreichen Angriffen ausgesetzt. Die Tech-Giganten machten dem Medienportal zuletzt das Leben schwer, der YouTube-Kanal wurde bereits gelöscht.

Die Angriffe waren auch einer der Gründe, weshalb sich Jebsen zuletzt für einige Monate von der Bildfläche verabschiedet hatte. «Ich habe im letzten Jahr auf KenFM sehr wenig publiziert, um zu schauen, ob die Angriffe, die auf uns stattfinden, weniger werden», sagte er unlängst in einem Videoauftritt (siehe unten).

Doch diese nahmen auch ohne Jebsen nicht ab. Im Gegenteil. Den Kampf angesagt, hat dem Medienportal jetzt die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB). Sie droht damit, KenFM abzuschalten. Dem Medienportal wird vorgeworfen, bei Kommentaren die Quellen nicht angegeben zu haben. Die Quellen habe man zwar inzwischen geliefert, doch das reiche der MABB nicht.

Konkret handelte es sich um Kommentare von Wolfgang Wodarg, dem Lungenfacharzt, Internisten und langjährigen Mitglied des deutschen Bundestages, und Rüdiger Lenz, der regelmässig die Sendung M-PATHIE auf KenFM macht. Gemein haben alle Kommentare: Sie handeln von den aktuellen Corona-Massnahmen.

«Alle diese Beiträge haben Impfen und Masken zum Thema», erklärt Jebsen. Und weiter: «Daran kann man erkennen, dass das Ganze politisch motiviert ist.» Jebsens Meinung: Der MABB gehe es darum, KenFM die Reichweite zu beschränken. «Weil wir inzwischen mit unseren vielen Autoren auch einen Einfluss haben auf die öffentliche Meinung», so Jebsen weiter. Dieser Einfluss passe einigen Leuten nicht.

Zu denken gibt das Vorgehen der MABB auch vor dem Hintergrund, dass für Kommentare grundsätzlich überhaupt keine Quellen notwendig sind. Schliesslich handelt es sich um explizit gekennzeichnete Meinungsäusserungen, welche vom Grundgesetz durch die Meinungsfreiheit gedeckt sind.

Zu Recht fragt sich Jebsen rhetorisch:

«Wo ist denn die Quelle bei den vielen Publikationen von ARD oder ZDF und bei den vielen Zeitungen, wo jemand etwas publiziert, das als Kommentar gekennzeichnet ist.»

Gegen die MABB wird Jebsen sich juristisch zur Wehr setzen. Für den 14. Mai sei in dieser Sache eine Anhörung vorgesehen.

Laut KenFM genügten der MABB die eingereichten Quellen der entsprechenden Kommentare nicht. Sie wurden «entweder ignoriert oder aber nicht als Quellen anerkannt. Das betrifft auch Wolfgang Wodarg. Herr Wodarg ist für die MABB keine Quelle», schreibt KenFM dazu. Und weiter: «Damit erklärt sich die MABB zum ‹Wahrheitsministerium›. Die MABB möchte bestimmen, was wahr ist und was nicht, was zukünftig in unabhängigen Medien noch gesagt werden darf und was nicht.»

Über das Vorgehen der Medienanstalt

äusserte sich Jebsen vergangene Woche ausführlich im Zuge des Corona-Ausschusses (siehe hier). Einen Bericht über den Fall MABB vs. KenFM finden Sie hier.

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