Horst D. Deckert

Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte: Rechtsstaat und Grundrechte in der Corona-Krise

Rechtsstaat und Grundrechte in der Corona-Krise

„Dieser Vortrag wurde auf dem Symposium ‚Corona, der Rechtsstaat und die demokratische Gesellschaft‘ des Netzwerks Kritische Richter und Staatsanwälte (KRiStA) am 17.9.2022 in Halle (Saale) gehalten und ist ebenfalls auf FreiDok, dem Publikationsserver der Albert-​Ludwigs-Universität Freiburg veröffentlicht.

Gliederung:

I. Einleitung: Die Corona-Maßnahmen als Ausnahmezustand

II. Das fundamentale rechtsstaatliche Verteilungsprinzip

1. Das Verteilungsprinzip

2. Der Zusammenhang von Rechtsstaat und Grundrechten

3. Das Verhältnismäßigkeitsprinzip als Ausdruck des Verteilungsprinzips

III. Das Verteilungsprinzip in der Corona-Krise

IV. Das Verhältnismäßigkeitsprinzip in der Corona-Krise

1. Einzelne Maßnahmen

2. Die Lockdowns und die „Bundesnotbremse“

a) Geeignetheit

b) Erforderlichkeit

c) Verhältnismäßigkeit i.e.S.

3. Die Verhältnismäßigkeit im Zeitverlauf

V. Weitere Rechtsstaatsprobleme

VI. Resümee und Folgerungen“

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