Rechtsstaat und Grundrechte in der Corona-Krise
„Dieser Vortrag wurde auf dem Symposium ‚Corona, der Rechtsstaat und die demokratische Gesellschaft‘ des Netzwerks Kritische Richter und Staatsanwälte (KRiStA) am 17.9.2022 in Halle (Saale) gehalten und ist ebenfalls auf FreiDok, dem Publikationsserver der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg veröffentlicht.
Gliederung:
I. Einleitung: Die Corona-Maßnahmen als Ausnahmezustand
II. Das fundamentale rechtsstaatliche Verteilungsprinzip
2. Der Zusammenhang von Rechtsstaat und Grundrechten
3. Das Verhältnismäßigkeitsprinzip als Ausdruck des Verteilungsprinzips
III. Das Verteilungsprinzip in der Corona-Krise
IV. Das Verhältnismäßigkeitsprinzip in der Corona-Krise
2. Die Lockdowns und die „Bundesnotbremse“
3. Die Verhältnismäßigkeit im Zeitverlauf