Horst D. Deckert

Österreich: Ursula Stenzel zum Rücktritt von FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert Hofer

Wer meine Auftritte in OE24TV seit gestern verfolgt hat, kennt meine Haltung zu den Freiheitlichen. Ich stehe außerhalb der FPÖ und habe meine Parteimitgliedschaft zurückgelegt, aber nicht mein Eintreten für eine starke FPÖ.

Gestatten Sie mir einen Helikopterblick auf die Ereignisse. Das wird auch Norbert Hofer gerecht, der ja ein leidenschaftlicher Pilot ist. Was wäre, wenn man ihn beim Sonderparteitag zum Ehrenobmann der FPÖ küren würde? Ich hoffe im Interesse Österreichs auf eine Erholung der FPÖ. Bundeskanzler Sebastian Kurz ist durch eigene Schuld schwer angeschlagen, die Tage der türkis/grünen Koalition sind gezählt. Diese hält nur, weil keiner von ihnen, weder Vizekanzler Werner Kogler noch Kurz zur Zeit Neuwahlen riskieren wollen. Daher ist eine schlagkräftige FPÖ ein Gebot der Stunde. Hofer, den ich persönlich sehr schätze und der die Partei nach der IBIZA-Falle, in die Strache hineingetappt ist, durch schwierige Gewässer geführt hat, war nicht mehr der Mann der Stunde.

Alle, die ihm jetzt Krokodilstränen nachweinen, heucheln. In Wirklichkeit ging es ihnen, allen voran der Kurz-ÖVP und ihren medialen Echoschreibern darum, den Dualismus in der FPÖ fortzuschreiben. Das lenkt so schön von ihrer eigenen Misere ab, die Kurz selbst zu verantworten hat. Pubertäre Chats, ungeheure Schiebereien bei der Besetzung der ÖBAG, Anklagedrohung wegen vermutlicher Lügen vor dem U‑Ausschuss, Missachtung des Parlaments und und und … . Es bedarf in einer solchen Phase der Selbstbeschädigung des türkisen Wunderwuzzis Sebastian Kurz, von Blümels E‑Mail Poker gar nicht zu reden, einer scharfen Oppositionspolitik und keiner Anbiederung, als möglicher Koalitionspartner einer ÖVP, ob schwarz oder Türkis.

Aber Achtung: das, was jetzt die willfährigen Medien zu kolportieren versuchen, eine Art Dolchstoßlegende: das stimmt nicht. Nein, Kickl ist der Mann der Stunde. Ein Sonderparteitag sollte so schnell wie möglich einberufen werden. Das Präsidium der FPÖ wird darüber schon kommenden Montag entscheiden. Je länger ein Parteitag hinausgezögert wird, umso schlechter: das freut nur die Feinde der FPÖ, denn dann zieht sich die Personaldiskussion bis in den Herbst hinein und man kann unentwegt über Richtungsdiskussionen in der FPÖ berichten. Dies dürfte mittlerweile allen klar geworden sein. So haben so manche, die ihren Kopf zu weit hinausgestreckt haben bereits einen mehr oder minder erwarteten Rückzug angetreten.

Als erster der oberösterreichischen Landeshauptmannstellvertreter und oberösterreichische Landeshauptmann Manfred Haimbuchner, der klar gemacht hat, dass er nicht um den Bundesparteivorsitz rittern wird. Als zweiter, der Wiener FPÖ Obmann Dominik Nepp, der sich sekundiert von dem ÖVP- und Kurz-nahen Kurier als mögliche Alternative zu Kickl ins Spiel gebracht hat. Ein Manöver das eher als Selbstschutzvorstoß zu betrachten war. Und Kunasek, der Obmann der Steiermark, als eine Alternative zu Kickl? Das glaubt er wohl selbst nicht.

Alles deutet darauf hin, dass sich die Landesobleute sukzessive um Herbert Kickl scharen. Als Österreicherin, die der FPÖ Erfolg wünscht, darf ich Folgendes wünschen:

Einen Sonderparteitag: Ende Juni, Anfang Juli, keine Kampfabstimmung, sondern ein klares Votum für Herbert Kickl. Man kann Meinungsvielfalt in einer Partei auch anders abbilden als durch Kampfabstimmungen, oder eine Doppelführung. Also keine Krampflösungen. Der Mann der Stunde ist Herbert Kickl, ein hervorragender Stratege, angriffig und rhetorisch brillant.

Mit ihm an der Spitze soll die FPÖ ihre Familienstreitereien begraben und einen Neuanfang setzen.

Zur Autorin:

Ursula Stenzel war von 1972 bis 1995 ORF Auslandsredakteurin, vielen Zuschauern der Zeit im Bild als Moderatorin bekannt, von 1996 bis 2005 Abgeordnete zum Europaparlament und Leiterin der ÖVP Delegation, von 2005 bis 2015 Bezirksvorsteherin des ersten Bezirks in Wien, von 2015 bis 2020 Stadträtin für die FPÖ im Wiener Rathaus. Da sie nun unabhängig und parteiungebunden schreiben will, ist sie aus der Freiheitlichen Partei ausgetreten, der sie aber nach wie vor nahe steht. Stenzel schreibt regelmäßig auf ihren Blog ursula-stenzel.at.


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