Horst D. Deckert

Totalüberwachung

Ob Smartphone, Computer, Auto oder Wohnung: Die Überwachung steht und sie ignoriert selbst einfachste Datenschutzstandards. Aber es wird alles noch „besser“ werden, denn zusammen mit dem Great Reset wird das „Internet der Körper“ jeden einzelnen zu einer nützlichen Funktionseinheit machen. Sagt das Weltwirtschaftsforum. Bestehende Urteile des Verfassungsgerichts aus der Vergangenheit wie das sogenannte Volkszählungsurteil stören da nur.

Polizei und Behörden greifen immer häufiger Daten aus Autos ab

Unter anderem lässt sich ermitteln, wie schnell das Auto fuhr oder beschleunigte, wann Türen geöffnet oder geschlossen wurden und welche Nachrichten oder Anrufe darüber abgewickelt wurden. Teilweise werden auch Sprachkommandos und Internetzugriffe aufgezeichnet. Der Zugriff auf diese Daten ist bei den in Fahrzeugen verbauten Computern zudem oft einfacher als bei PCs oder Smartphones. […] Die Ermittlungsbehörden greifen deshalb immer häufiger auf telematische Systeme und das Unterhaltungssystem von Autos zu. Die Telematik liefert ihnen Informationen über Navigation, Geschwindigkeit, Beschleunigung und Bremsvorgänge, aber auch über Dinge wie das Einschalten von Lampen, die Verwendung von Anschnallgurten, das Auslösen von Airbags oder das Öffnen und Schließen der Türen. […] Das Unterhaltungssystem gibt hingegen oft Informationen über Fahrziele, Kontakt- und Anruflisten, Sprachkommandos, Textnachrichten, Videos, Bilder, E-Mails und diverse weitere Daten preis. Außerdem lässt sich nachvollziehen, welche Geräte per Kabel oder drahtlos verbunden wurden und manchmal auch, welche Apps auf den angeschlossenen Geräten installiert sind. […] Dank weiterer Sensoren können Autos sogar ermitteln, wie schwer der Fahrer ist und andere Rückschlüsse auf Eigenschaften oder Verhalten des Fahrers und der weiteren Passagiere ermöglichen. So finden die Ermittler etwa heraus, wann und wie viele Menschen ein Auto genutzt haben.

Den Bericht gibt’s hier.

Meilenstein des Datenschutzes: Das Volkszählungsurteil von 1983

Das Volkszählungsurteil aus dem Jahre 1983, wichtig für das Thema Datenschutz, sollte man mal mit der heutigen Realität vergleichen und sich fragen, was sich da so alles verändert hat. „Das Volkszählungsurteil ist eine Grundsatzentscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 15. Dezember 1983, mit der das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung als Ausfluss des allgemeinen Persönlichkeitsrechts und der Menschenwürde etabliert wurde. Das Urteil gilt als Meilenstein des Datenschutzes.“, schreibt die Wikipedia. Weiter heißt es dort:

Die zentrale Stelle der Entscheidung (unter C II 1 a) lautet:

„Mit dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung wären eine Gesellschaftsordnung und eine diese ermöglichende Rechtsordnung nicht vereinbar, in der Bürger nicht mehr wissen können, wer was wann und bei welcher Gelegenheit über sie weiß. Wer unsicher ist, ob abweichende Verhaltensweisen jederzeit notiert und als Information dauerhaft gespeichert, verwendet oder weitergegeben werden, wird versuchen, nicht durch solche Verhaltensweisen aufzufallen. […] Dies würde nicht nur die individuellen Entfaltungschancen des Einzelnen beeinträchtigen, sondern auch das Gemeinwohl, weil Selbstbestimmung eine elementare Funktionsbedingung eines auf Handlungsfähigkeit und Mitwirkungsfähigkeit seiner Bürger begründeten freiheitlichen demokratischen Gemeinwesens ist. Hieraus folgt: Freie Entfaltung der Persönlichkeit setzt unter den modernen Bedingungen der Datenverarbeitung den Schutz des Einzelnen gegen unbegrenzte Erhebung, Speicherung, Verwendung und Weitergabe seiner persönlichen Daten voraus. Dieser Schutz ist daher von dem Grundrecht des Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG umfasst. Das Grundrecht gewährleistet insoweit die Befugnis des Einzelnen, grundsätzlich selbst über die Preisgabe und Verwendung seiner persönlichen Daten zu bestimmen.“

Einschränkungen der informationellen Selbstbestimmung sind nur auf gesetzlicher Grundlage, beispielsweise gemäß Mikrozensusgesetz oder Bundesstatistikgesetz, zulässig. Ausdrücklich stellte das Bundesverfassungsgericht fest, dass es „kein belangloses Datum“ gebe. Vielmehr bedürfe die Verwendung aller personenbezogenen Daten einer besonderen Rechtfertigung.

Das Internet der Körper

Das Weltwirtschaftsforum verkündete jüngst nicht nur den Great Reset, sondern auch die maschinelle Vernetzung der Menschenkörper im „Internet of Bodies“.

Das Weltwirtschafsforum wurde zwar von niemandem gewählt, es tritt aber fast wie eine Weltregierung auf und offenbart regelmäßig die Pläne der Machteliten für die Menschheit. Im Juli 2020 verkündete das Weltwirtschaftsforum ganz offiziell den Eintritt in die neue Ära des Internets der Körper samt „Geräten, die implantiert, verschluckt oder getragen werden können“ (1-4).

Bild: Auszug des Titelbildes des Briefing Papers des WEF vom Juli 2020 zum Internet of Bodies (2-4)

In dem Beitrag „The Internet of Bodies is here. This is how it could change our lives“ – auf Deutsch „Das Internet der Körper ist da. So könnte es unser Leben verändern“ – vom Juni 2020 heißt es auf der Website des Weltwirtschaftsforums:

„Wir treten in die Ära des ‚Internet der Körper‘ ein: Wir sammeln unsere physischen Daten über eine Reihe von Geräten, die implantiert, verschluckt oder getragen werden können. Das Ergebnis ist eine riesige Menge an gesundheitsbezogenen Daten, die das Wohlbefinden der Menschen auf der ganzen Welt verbessern und sich als entscheidend für die Bekämpfung der COVID-19-Pandemie erweisen könnten.“

Des Weiteren wird unter der Zwischenüberschrift „Connecting our bodies“ – „Unsere Körper verbinden“ – auf die vielfältigen Überwachungsmöglichkeiten der neuen Körpervernetzung hingewiesen sowie darauf, dass darüber auch die Abgabe von Mitteln in den Körper gesteuert wird. Es wird also nicht nur überwacht, sondern auch per Knopfdruck oder Programm in den Körper des Menschen eingegriffen. Die entsprechenden Nano-Roboter nennt das WEF „digitale Pillen“. Die Missbrauchsmöglichkeiten, Gebrauchsmöglichkeiten und Steuermöglichkeiten sind hier fast grenzenlos, nicht nur für Gesundheitsexperten. Das Weltwirtschaftsforum schreibt:

„Für Gesundheitsexperten öffnet das Internet der Körper das Tor zu einer neuen Ära der effektiven Überwachung und Behandlung.

2017 genehmigte die US Federal Drug Administration die erste Verwendung digitaler Pillen in den Vereinigten Staaten. Digitale Pillen enthalten winzige, einnehmbare Sensoren sowie ein Medikament. Nach dem Verschlucken wird der Sensor im Magen des Patienten aktiviert und überträgt Daten an sein Smartphone oder andere Geräte.“

Medikament oder Gift ist oft nur eine Frage der Dosis. Und vernetzt wie eine Borg-Drohne oder ein Matrix-Opfer, sollte man immer schön brav bleiben, schreibt das Weltwirtschaftsforum (5):

„Gleichzeitig können die Daten aus dem Internet der Körper genutzt werden, um Vorhersagen und Rückschlüsse zu treffen, die den Zugang einer Person oder Gruppe zu Ressourcen wie Gesundheitsversorgung, Versicherung und Beschäftigung beeinflussen können.“

Verweise

(1) https://www.weforum.org/agenda/2020/06/internet-of-bodies-covid19-recovery-governance-health-data/

(2) http://www3.weforum.org/docs/WEF_IoB_briefing_paper_2020.pdf

(3) https://blog.fdik.org/2020-12/WEF_IoB_briefing_paper_2020.pdf

(4) http://blauerbote.com/wp-content/uploads/2020/12/WEF_IoB_briefing_paper_2020.pdf

(5) https://www.youtube.com/watch?v=JHGITJqMbO4

Der Great Reset

Bill Gates verkündete im NBC-Interview den Corona-Fahrplan für die nächsten Jahre: vier Jahre Corona-Maßnahmen und zehn Jahre Wiederaufbau.

Der US-Milliardär Bill Gates wurde von niemandem in ein politisches Führungsamt gewählt, schon gar nicht in Deutschland. Er hat auch keine Ausbildung als Arzt oder Wissenschaftler. Dennoch gibt er unzweifelhaft als Gallionsfigur den Takt bei der Coronakrise vor und degradierte sogar den Papst an Ostern zur Randfigur (1). Schon 2017 berichteten Medien „Die WHO hängt am Tropf von Bill Gates“ (2). Jetzt hat er wieder eines seiner berüchtigten Interviews gegeben (3, 4).

In dem Interview mit dem US-Sender NBC in der Sendung „Meet the Press“ erklärte Pharmaunternehmer und Multimilliardär Gates dem ihn befragenden Journalisten, dass die Corona-Maßnahmen – samt Lockdowns, Verhaltensregeln und Maskenzwang – noch etwa weitere vier Jahre bestehen bleiben sollen, bis „der Virus ausgelöscht ist“. Der Wiederaufbau – eigentlich ein Umbau nach den Vorstellungen von Gates, Weltwirtschaftsforum und Co – könne zehn Jahre oder mehr in Anspruch nehmen.

Video: „Full Gates: We ‚Don’t Want Politicians Saying‘ Which Covid Drugs Should Be Approved | Meet The Press“ (3)

Wörtlich heißt es in dem Interview, übersetzt auf Deutsch (5):

„Bill Gates: Der einzige Weg, wie wir vollständig zur Normalität zurückkehren können, besteht darin, dass wir vielleicht nicht die erste Generation Impfstoffe, aber danach einen Impfstoff haben, der super-effektiv ist und den eine Menge der Menschen nehmen und dass wir die Krankheit auf einer globalen Basis eliminieren. Dann können wir endlich beginnen, die ganzen Probleme zu nehmen, die geschaffen wurden bei der Bildung und bei der geistigen Gesundheit, und beginnen, wieder zu erschaffen, in einer Spielpause.

Interviewer: Sie haben gesagt, dass ihre Stiftung sagte, dass diese Pandemie … zurückgeworfen hat …Wissen Sie, wir haben Fortschritte gemacht bei der Verringerung der Armut auf der ganzen Welt und bei der Verringerung derjenigen ohne Essen. Und ich denke, diese Pandemie hat im Wesentlichen 20 Jahre Fortschritt ausgelöscht. Wie lange, bevor wir wieder Fortschritt machen können? Dieser Virus, sprechen wir von 2022, 2023, dass wir dann das Gefühl haben, wir haben das Virus weltweit unter Kontrolle?

Bill Gates: Eine wenige Dinge, wie ihre Gesundheitssysteme und Impfungen gleich wieder zurück zu bekommen … vielleicht möglichweise nicht mehr in Form zu bekommen innerhalb von drei oder vier Jahren. Die Auswirkungen auf die Armut, die Auswirkungen auf die Bildung werden eher zehn oder mehr Jahre sein, weil sie keine Möglichkeit haben, große Checks zu schreiben. Wissen Sie, ihre Jobs sind überhaupt nicht in Büros. Sie leiden überproportional. Und, wissen Sie, dieser allmähliche Fortschritt, der üblicherweise sehr positiv ist, hat … Zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg hatten wir diesen gewaltigen Rückschlag.“

Der Wiederaufbau – The Great Reset – soll die uns bisher bekannte Gesellschaft und Wirtschaft völlig umkrempeln. Ursula von der Leyen meinte dazu neulich: „Thank you Bill for Leadership” (1).

Bild: Screenshot, Ausschnitt der Website des Weltwirtschaftsforums (7)

Während Propagandisten und Aktivisten hierzulande noch jeden als „Verschwörungstheoretiker“ beschimpfen, der vom Plan des Great Reset berichtet, hat das Weltwirtschaftsforum (World Economic Forum, WEF) bereits seit längerem auf seiner Website einen eigenen Bereich für den Great Reset eingerichtet, in dem Wirtschaftsführer, Politiker und andere „Leader“ zur Mitarbeit aufgefordert werden (6, 7). Schon jetzt ist das Vermögen der Superreichen durch die Coronakrise stark gestiegen, wie Zahlen aus den USA oder einfach der Blick auf die Börse zeigen (8).

Zahlreiche Wissenschaftler und weitere Experten haben eine ganz andere Meinung als Bill Gates, Black Rock, Weltwirtschaftsforum, Pharmaindustrie, Finanzindustrie und Co zur Coronakrise:

Video: „Lockdown und Maskenpflicht nutzlos – Punkt.PRERADOVIC mit Prof. DDr. Martin Haditsch“ (9)

Video: „Schnellschuss Corona-Impfung – Punkt.PRERADOVIC Podcast mit Prof. Dr. Stefan Hockertz“ (10)

Video: „Corona-Virus längst mutiert – Punkt.PRERADOVIC Podcast mit Dr. Wolfgang Wodarg“ (11)

Video: „Corona Fehlalarm? – Sky du Mont interviewt Prof. Dr. Sucharit Bhakdi #Repost“ (12)

Video: „Die Masken fallen: Die Oligarchen nehmen das Heft in die Hand“. Von Prof. Dr. Christian Kreiß (13)

Verweise

(1) https://www.rubikon.news/artikel/das-wahrheitsministerium

(2) https://www.fr.de/wirtschaft/privatisierung-weltrettung-11077940.html

(3) https://www.youtube.com/watch?v=_Q8D1tdpeIU&feature=emb_title

(4) http://blauerbote.com/2020/07/18/bill-gates-impf-sprueche/

(5) https://youtu.be/_Q8D1tdpeIU?t=1408

(6) http://blauerbote.com/2020/10/11/die-herrschaft-der-wahnsinnigen/

(7) https://www.weforum.org/great-reset

(8) https://www.rubikon.news/artikel/die-mega-milliardare

(9) https://www.youtube.com/watch?v=qM1NoBzBKpA

(10) https://www.youtube.com/watch?v=RJue8CKkD8M

(11) https://www.youtube.com/watch?v=DsXPe33kLt8

(12) https://www.youtube.com/watch?v=PPT2Spw_EKY

(13) https://kenfm.de/die-masken-fallen-die-oligarchen-nehmen-das-heft-in-die-hand-von-christian-kreiss/

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