Horst D. Deckert

Verfassungsschutz ist Bürgerpflicht – Das Ticket zur Freiheit heisst «Eigenverantwortung und Solidarität»

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Das Fundament jeglicher Kommunikation ist Offenheit. Offene, selbst- und verantwortungsbewusste Menschen sind bereit, einander Gehör zu schenken. Dies ermöglicht ihnen, Denkhorizont und Weltverständnis zu erweitern und sich zu entwickeln. Aufgeschlossene Menschen reflektieren und filtern Informationen, die an sie herangetragen werden, auf Stimmigkeit. Meinungsbildung ist für sie ein bewusster Prozess und nicht nur williges Absorbieren von in Umlauf gebrachten Informationen.

Jeder Mensch lebt in seinem eigenen Kosmos

Mündige Menschen wissen, dass die eigene Wahrheitsempfindung selbstverständlich nicht die einzig richtige ist und sein muss. Jeder Mensch ist Mittelpunkt seines eigenen Betrachtens, bildet sich eine «Meinung» oft sogar auf der Basis ungeprüfter und schwerlich prüfbarer Informationen und lebt durch seine individuellen Lebensumstände in seinem eigenen Lebenskosmos. Im individuellen Lebenskosmos wird geglaubt und gezweifelt, begegnen sich Freud und Leid. Viele folgen dabei ihrem intuitiven Drang, nach Wahrheit zu suchen und den Dingen «auf den Grund» zu gehen. Andere sind glücklich, wenn ihnen im Erwerbsleben grosse Denkanstrengungen erspart bleiben oder wenn sie Verantwortung abschieben können. Zum Beispiel auf den Vorgesetzten oder im Falle unserer wenig beneidenswerten Bundesräte auf eine «Expertengruppe» oder eine «Task Force». Doch durch das Abschieben von Verantwortung wird die Eigenverantwortung nicht aufgehoben.

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Liebe schafft eine Welt, die nicht zu kontrollieren ist.

Menschliche Kosmen können gemeinsame Anteile haben, sich überlagern, und sie können weit auseinander liegen. Entdecken wir durch die Corona-Krise vielleicht, dass wir tatsächlich in parallelen Welten leben? Bringt uns die Entdeckung der fundamentalen Bedeutung von zwischenmenschlicher Kommunikation dazu, Brücken zwischen solchen parallelen Welten zu schlagen? Oder erleben wir derzeit den Versuch, bereits bestehende Brücken der Verständigung vorsätzlich einzureissen, um eine Welt der Trennung, Entfremdung und Selbstisolation herbeizuführen? Ich fotografiere auf dem Kundgebungsplatz in Rapperswil zwei Frauen, die gleichsam philosophische wie politische Botschaften unter die Anwesenden bringen. Am Rucksack der einen baumelt ein Plakat: «Wir werden systematisch gegeneinander aufgehetzt. Denn sie fürchten die Liebe, weil sie eine Welt schafft, die nicht zu kontrollieren ist.»

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Die Freiheit, von seinen Rechten Gebrauch zu machen

Ich bin also am heutigen Samstag, 24. April, in Rapperswil am schönen Zürichsee am freien Stelldichein von Gegnern und Kritikern der Corona-Massnahmen. Ob die Kundgebung bewilligt wurde oder nicht, ist für mich kein Thema zum Grübeln. Wir leben in einem freiheitlichen Land, dessen Einzigartigkeit unter anderem in der verfassungsrechtlich garantierten und geschützten Meinungs- und Versammlungsfreiheit liegt. «Frei ist nur, wer von seinen Rechten Gebrauch macht.» So steht es sinngemäss in der Einleitung zur Bundesverfassung.

Mehr und mehr werden inzwischen Fälle öffentlich, wo polizeiliche Wegweisungen mit anschliessendem Strafbefehl der Staatsanwaltschaften von Gerichten als ungültig erklärt werden. Sind wir vielleicht seit über einem Jahr Zeugen und Beteiligte einer weltweiten, medial regierten (Regieren = Regie führen) Polit-Groteske, die den einen Milliarden in die Taschen spült und die anderen brotlos macht? Technisch wäre dies auf jeden Fall denk- und machbar, wie schon der globale Medien-Hype rund um Greta Thunberg und den «Climate Strike» (englisch) oder den «Klima-Notstand» (deutsch) gezeigt hat. Interessant in diesem Zusammenhang ist, dass im gleichen Kontext oft englische und deutsche Begriffe verwendet werden, die aber nicht die gleiche Bedeutung haben. Aber das ist ein anderes Thema.

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Verfassungsschutz = Schweizer Bürgerpflicht

Wird durch «leitende» Medien die Meinung suggeriert, Versammlungen seien verboten, heisst das nicht zwingend, das dem rechtlich wirklich auch so ist. Verfassungsgrundsätze dürfen nicht einfach als «Gesetz» verkleidete Beschlüsse ausgehebelt und eingeäschert werden. Das kann aber geschehen, wenn eine Mehrheit der Bevölkerung von der verfassungsrechtlich garantierten Freiheit keinen Gebrauch macht und jede Absurdität abnickt.

Die Schweiz hat kein Verfassungsgericht. Aus diesem Grund können Klagen auf Verfassungsverstösse von unseren Gerichten faktisch nur abgeschrieben werden.

Im Widerstand gegen die Verhältnismässigkeit der Covid-Massnahmen stechen einige Protagonisten und Aktivisten hervor. Einer von ihnen ist Albert Knobel. Auch er ist heute in Rapperswil einmal mehr vor Ort, verteilt Bundesverfassungen neben einem aufgepflanzten Schild, das mit «Platz-der-Freiheit» beschriftet ist. Seine Botschaft an die Kundgebungsbesucher: «Verfassungsschutz ist Bürgerpflicht.» Albert Knobel trägt ein schwarzes T-Shirt mit aufgedrucktem Amtseid, der von unseren Landesvätern nach der Wahl öffentlich abgelegt wird. Da ist 1:1 zu lesen: «Ich schwöre bei Gott dem Allmächtigen, die Verfassung und die Gesetze zu beachten und die Pflichten meines Amtes gewissenhaft zu erfüllen.». Damit will Knobel «Behörden und Bürger auf die Bedeutung des Amtseides als zwingende Bedingung der Amtslegitimität aufmerksam machen». Das Wohl der Mitmenschen und der Schutz der Grundrechte sind dem Freiheitsaktivisten und ehemaligen Elite-Radsportler ein Herzensanliegen. Ans eben erschienene Buch «Unser Jahr unter Corona» (edition Zeitpunkt) hat Knobel eines von 32 Kapiteln beigetragen.

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Die etablierten politischen Parteien glänzen durch Abwesenheit. Haben sie überhaupt einen Plan?

Ich frage mich angesichts der grossen Zahl von Menschen jeden Alters und Standes, die hier unmaskiert zum Ausdruck bringen, dass sie sich von den Corona-Massnahmen gegängelt und veräppelt fühlen: Wo sind unsere politischen Parteien? Wo ihre Protagonisten und Zugpferde? Wo ihre Lösungsvorschläge? Wo ist die SP, die sich angesichts der aufziehenden Massenarbeitslosigkeit wie nie zuvor mit ihren soziale Anliegen profilieren und sich fürs Volkswohl einsetzen könnte? Wo sind die «Grünen», die sich zur Gründungszeit noch glaubwürdig für Umweltschutz und Nachhaltigkeit eingesetzt haben? Wo bleibt die bürgerliche SVP, die sich ambitiös mit dem Namen «Volkspartei» schmückt und sich seit Jahren ebenfalls am politischen Hickhack im Bundeshaus beteiligt? Wo bleibt die in der Zentralschweiz stark verankerte CVP? Wo bleibt der Freisinn? Wo bleiben die Lösungsvorschläge dieser Partien hinsichtlich der von ihnen über Jahre hinweg mitverursachten und kultivierten Probleme? Die Parteien schweigen und gehen auf Tauchstation. Die Corona-Krise legt eine Krise unseres Polit-Betriebs offen, eine Krise historischen Ausmasses, die unterdessen zur dringend sanierungsbedürftigen Gesellschaftskrise ausgewachsen ist. 1848, zum Zeitpunkt der Gründung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, müssen vergleichbar chaotische Zustände geherrscht haben.

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Wäre faktisch nachgewiesen worden, dass Covid-19 vor Beginn der Impfkampagnen eine massive Übersterblichkeit in der Bevölkerung bewirkt hat und dass es sich um eine hochansteckende und gefährliche Seuche handelt, hätte ich wohl entschieden, dem Stelldichein der Corona-Massnahmen-Skeptiker fernzubleiben. Da aber das Gegenteil erwiesen ist, gibt es stichhaltige Gründe, um der von öffentlich-rechtlichen Medien so genannten Covid-19 «Pandemie» mit Vorbehalten zu begegnen. Deshalb bin ich gerne nach Rapperswil gereist, um mir vor Ort ein Bild des Geschehens zu machen und mit Kritikern und Gegnern der Corona-Massnahmen ins Gespräch zu kommen.

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Besuch der alten Dame: «Die Herrschenden fürchten nichts so sehr wie die Wahrheit!»

Der Fischmarktplatz in Rapperswil ist der Brennpunkt des Geschehens. Erste Kundgebungsteilnehmer treffen um die Mittagszeit ein, werden vereinzelt von Polizisten auf den Grund ihrer Anwesenheit angesprochen. Eine betagte Dame aus St. Gallen, Elsbeth H., ist angereist, um sich dafür einzusetzen, «dass uns und unseren Jungen nicht die Freiheit gestohlen wird.» Sie hat sich ein Schild mit der Aufschrift umgehängt: «Rote Karte für unsere Eliten und die Medien – Die Herrschenden fürchten nichts so sehr wie die Wahrheit!» Ich persönlich finde eher, dass sich Regierungsverantwortliche und Volksvertreter in einem grossen Erklärungsnotstand befinden. Es wäre aber sehr verkürzt, sie für alles verantwortlich zu machen, was inzwischen so alles auf die schiefe Bahn geraten ist.

Ich spreche die ältere Dame mit ihrem schwarzen Hut an, als sie von drei Polizisten angewiesen wird, den laminierten Spruch einzurollen. Als Elsbeth H. erklärt, ihr sei von der Polizei gesagt worden, die Regierung habe die Kundgebung und das Präsentieren des Protestspruchs verboten, kann ich mich angesichts der wachsenden Zahl von Leuten auf dem Platz mit ähnlichen Parole-Schildern eines kurzen Lachanfalls nicht erwehren. Was fordert da die Polizei von einer etwa 80-Jährigen, die trotz ihres Alters aus völlig berechtigter Sorge um die Zukunft unserer Jungen an einer friedlichen Kundgebung teilnimmt? Es ist spürbar, dass etlichen Polizisten die zum Einsatzauftrag gehörenden «Wegweisungen» selber peinlich sind.

Ich spreche dieser herzigen alten Frau Mut zu: «Wenn der Regierungsrat sich von Ihrer Botschaft in seiner Ehre verletzt fühlt, weiss er sich bestimmt mit einer polizeilichen Anzeige gegen Sie zu wehren. Aber Ihnen die Meinungsäusserung zu verbieten, ist auch dem Regierungsrat nicht gestattet. Ausserdem kann ich Ihrem Plakat nichts wirklich Beleidigendes entnehmen.» Die Polizisten haben offensichtlich kein Interesse, sich in eine Diskussion staatskundlicher Art verwickeln zu lassen – sie entfernen sich wortlos. Elsbeth H. rollt ihre Botschaft wieder aus, und sie führt mich zur nahen Skulptur des Zirkus-Knie-Clowns vor dem Seedamm, wo ich sie mit ihrer Parole fotografieren darf.

Der eigentliche Kundgebungsumzug wird von geschätzten 50 Treichlern angeführt und setzt sich von einem Parkplatz ganz in der Nähe der Kantonspolizei über die Neue Jonastrasse Richtung Rapperswil-Zentrum in Bewegung. Die einheimische Polizei gibt der Demonstration das Geleit und regelt professionell den Verkehr. Viele Besucher haben ebenfalls eine Glocke mitgebracht, um lautstark für Freiheit und Grundrechte zu bimmeln.

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Touristen und Einheimische jubeln dem Kundgebungs-Umzug zu

Es herrscht regelrechte Jubelstimmung: Frohes Zusammensein, soziale Harmonie ohne Maske und Berührungsängste. Im Gegensatz zur Kundgebung in Altdorf, die seitens der Kundgebungsbesucher genauso friedlich verlief wie die heutige in Rapperswil verlaufen wird, stehen heute keine Polizisten in Krawall-Montur vor Ort. Die Atmosphäre ist dadurch gelöst und entspannt. Kaum jemand der Mitmarschierenden trägt Masken.

Bereits auf dem Weg zum Fischmarktplatz zeigt sich, dass die Bewegung der Menschen, die das Ausmass des bereits angerichteten Schadens und die noch auf uns zukommenden wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Konsequenzen der Corona-Massnahmen erkennen, wesentlich grösser ist als die Zahl derer, die sich trauen, ihren Missmut friedlich auf der Strasse zum Ausdruck zu bringen. Zahlreiche Einheimische und Touristen säumen den Weg, klatschen, rufen «Bravo!», halten Daumen hoch, machen Fotos, filmen. Und einige übertragen das Geschehen per Live-Stream ins Internet. Im bunten Umzug marschieren Menschen jeden Alters mit: darunter auffällig viele junge Menschen, Familien mit Kindern, Aktivisten, Zivilisten, Senioren.

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«Wo ist unser System?»

Ich beobachte, komme mit den Teilnehmern der Kundgebung ins Gespräch und werde damit selber zum Beteiligten des Geschehens. Eine in der Schweiz gestrandete Engländerin hält ihr Schild hoch: «Freedom matters.» Mein Foto-Gilet, in dem Wechselobjektive, Aufnahmegerät, Ersatzakku, Handy und Notizblock verstaut sind, macht mich als Fotograf sofort erkennbar. Fotografiere ich Einzelpersonen, frage ich immer, ob es in Ordnung ist, wenn ich ein Foto mache. Wer an einer öffentlichen Veranstaltung teilnimmt, akzeptiert stillschweigend, dass er oder sie auf einem Presseerzeugnis digitaler oder gedruckter Art abgebildet ist.

Ich befrage etliche Anwesende nach ihrer individuellen Motivation, an der Kundgebung teilzunehmen. Dabei stelle ich allen frei, ob sie sich zuerst kurz mit Namen vorstellen wollen. Interessant: Die meisten haben nicht die geringste Mühe damit, mit ihrem Namen zu ihren Aussagen zu stehen. Auch das kann man unter «Gesicht zeigen» verstehen. Samy H., gelernter Lebensmitteltechnologe, berichtet beispielsweise von einer dramatischen Zunahme von Tausenden von neuen Arbeitslosen in Zürich, chaotischen Zustände bei den Arbeitslosenkassen und fragt: «Wo ist unser System?»

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Die Polizei ist mit vielen Einsatzkräften vor Ort. Die Polizisten und die als «Dialoger» gekennzeichneten Einsatzkräfte tragen Masken. Aber es ist offensichtlich: Die Polizei ist nicht hier, um die friedliche Zusammenkunft von Massnahme-Kritikern zu verhindern oder gar aufzulösen. Vielmehr wird der Platz von der Durchgangsstrasse in und aus Richtung Seedamm abgeschirmt, damit sich die Menschentraube nicht in Strassennähe ausbreitet und zum Sicherheitsrisiko wird. Es sind mehrere tausend Besucher auf dem Platz versammelt. Grosse Fahnen und leuchtende Kantonsfähnchen ragen aus einem Meer von Menschen. Auch in der Quaistrasse stehen Menschen dicht an dicht.

Als Fotograf könnte ich die Szenerie so fotografieren, dass alles nach grosser Polizeipräsenz und Umkreisung der Kundgebungs-Teilnehmer aussieht. Die Sensationspresse liebt solche Fotos und publiziert sie gerne – auch international. Nach altem Klischee soll es möglichst nach Konflikt und nicht nach Frieden und Kooperation aussehen.

Ich finde ein solches Berichterstattungs-Narrativ, das selbst heute noch mit alten Denkschablonen, Ideologien und unsorgfältiger Gewichtung der Inhalte arbeitet, unzeitgemäss, dümmlich und unwürdig. Denn es bewirkt nichts ausser Spaltung, Angst und Unsicherheit. Mit einer solchen Berichterstattung verhöhnen öffentlich-rechtliche Medien ihren Auftrag zur Meinungs- und Volksbildung durch Informationsvermittlung. Ist damit wirklich unsere vielgerühmte Pressefreiheit gemeint?

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Gute zweieinhalb Stunden dauert das Get-together. Auf dem Fischmarktplatz wird viel und mit Ernsthaftigkeit diskutiert, aber auch viel gelacht. Kinder sitzen auf den Schultern ihrer Väter. Die Treichler machen eine lautstarke Ehrenrunde, gefolgt vom bunten Umzug. Nach einer erneuten Verweilzeit auf dem Fischmarktplatz bewegt sich der Kundgebungszug um zirka 16:30 Uhr durch das Innenstädtchen und über eine Quartierstrasse zurück zum Ausgangspunkt an der Neuen Jonastrasse. Professionell geleitet von der Polizei. Zu keinem Zeitpunkt beobachte ich Gehässigkeiten zwischen Kundgebungs-Teilnehmern und der Polizei – auch wenn angenommen werden darf, dass es hier und da zu einem Wortscharmützel gekommen ist.

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Internet-Journalist Daniel Stricker fällt in Ungnade

Ein Schattenwurf der Veranstaltung ist die polizeiliche Wegweisung von Daniel Stricker, von der viele Teilnehmer der Kundgebung nur im Internet etwas mitbekommen haben. Während ich in meiner Fotografen-Montur von der Polizei kein einziges Mal angesprochen, kontrolliert oder behelligt werde, kassiert Stricker einen Platzverweis, der sich rechtlich wohl kaum rechtfertigen lässt. Mit seinem Internetkanal stricker.tv ist er seit einem Jahr beherzter Frontkämpfer und gewissermassen Pionier im Widerstand gegen die Corona-Massnahmen.

Stricker hat massgeblich dazu beigetragen, Menschen auf die Strasse zu bringen und sich Fragen zur Covid-19-Pandemie zu stellen, die heute von vielen mit plausiblen Argumenten als Agenda, als «Plandemie» bezeichnet wird. Stricker als Berichterstatter von einer Kundgebung auszuschliessen bzw. zu behindern, ist ein No-Go und ein Eigengoal der Ordnungshüter.

Ich habe mitbekommen, wie ein Kundgebungsteilnehmer und «Fan» Daniel Stricker in einem Live-Stream den Ratschlag gegeben hat, sich in gewissen Situationen einer etwas gemässigteren Sprache zu bedienen. Manchmal wird Stricker verbal etwas heftig und es fallen unnötige Kraftausdrücke gegen die Polizei. Beschimpfungen erhitzen die Gemüter und lassen Emotionen hochschiessen. Sie können ebenso provokativ wirken wie der Auftritt behelmter und mit Schlagstock, Gummischrot-Flinten und Pfefferspray ausgerüsteter Polizisten in Krawall-Montur. Wie sagt man doch: «Der Ton macht die Musik». Trotzden habe alle Achtung vor Daniel Stricker. Das Schweigen der Massen und die Weigerung vieler Menschen, sich zu Covid-19 breiter und mit gesunder Skepsis zu informieren, geben auch mir zu denken. Gleichzeitig sollte man sich davor hüten, sich von der Informationsflut rund um die «Corona-Krise» einnehmen zu lassen. Ein Zuviel an negativen Informationen kann depressiv machen.

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Demokratie und Grundrechte können nur bewahrt, erneuert und gesichert werden, wenn der Souverän, das Schweizer Volk, aufwacht und zusammensteht. Es ist, wie Albert Knobel gesagt hat: «Verfassungsschutz ist Bürgerpflicht». Auch gewählte Volksvertreter und Staatsangestellte sind letztlich Bürger eines Staates, den wir alle miteinander bilden. Das Ticket zur Zukunft wird uns nicht geschenkt, sondern wird erworben durch eigenes und solidarisches Handeln zum Wohl aller. Gibt es einen nobleren Lebenssinn als diesen?

«Geniessen Sie Rapperswil» steht auf dem Grossplakat beim Fischmarktplatz über zwei tanzenden Figuren. Rapperswil hat am heutigen 24. April 2021 insgesamt eine ausgezeichnete Visiten-Karte abgegeben und ist allemal einen Ausflug wert.

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