Israel und die Hisbollah haben sich auf eine Waffenruhe im Libanon geeinigt. Sie gilt seit Mittwoch. Die USA und auch Frankreich bauen ihre Präsenz dort stark aus und sollen die Einhaltung der Vereinbarung überwachen.
Nach über einem Jahr blutiger Auseinandersetzungen zwischen Israel und der Hisbollah, die mehr als 3.700 Menschen das Leben kosteten, zeichnet sich ein 60-tägiger Waffenstillstand ab. Das Besondere daran: Die USA werden ihre Präsenz im Libanon deutlich ausbauen. Der Deal, der am späten Dienstag verkündet wurde, basiert im Wesentlichen auf der UN-Resolution 1701 – jener Resolution, die bereits 2006 den Krieg zwischen Israel und der Hisbollah beendete. Oder besser gesagt: beenden sollte. Denn wie so oft im Nahen Osten erwies sich auch diese Vereinbarung als weniger nachhaltig als erhofft.
„Nach 60 Tagen werden weder israelische noch Hisbollah-Truppen im Südlibanon sein“, verkündete ein hochrangiger arabischer Offizieller gegenüber Middle East Eye optimistisch. Die Vereinbarung sieht vor, dass sich die israelischen Streitkräfte schrittweise zurückziehen, während sich die schiitische Terrormiliz Hisbollah nördlich des Litani-Flusses positionieren soll. Weiters: Die libanesische Armee soll – unterstützt durch die UN-Friedenstruppe UNIFIL – den Süden des Landes kontrollieren. Eine Aufgabe, die angesichts der chronischen Unterfinanzierung der Streitkräfte einer Herkulesaufgabe gleichkommt. Die USA haben bereits seit 2005 mehr als 2,5 Milliarden Dollar in die libanesische Armee investiert – ein Investment, das nun offenbar ausgebaut werden soll.
Die amerikanische Präsenz wird sich dabei hauptsächlich auf technische Militärberater beschränken. Ein hochrangiger US-Militär – vermutlich aus dem Central Command – soll ein internationales Komitee leiten, das mit hunderten französischen Soldaten im Rahmen einer verstärkten UN-Friedensmission zusammenarbeiten wird. Bemerkenswert ist auch die neue Regelung bei Verdachtsfällen: Israel muss künftig verdächtige Bewegungen dem internationalen Komitee melden, statt wie bisher eigenständig zu agieren. Erst wenn die libanesische Armee nach einer solchen Meldung untätig bleibt, darf Israel den Waffenstillstand als nichtig betrachten.
Die humanitäre Dimension des Konflikts ist erschütternd: Rund 60.000 Israelis mussten ihre Häuser im Norden verlassen, während auf libanesischer Seite angeblich über eine Million Menschen zur Flucht gezwungen wurden. Dies geschah vor dem Hintergrund einer verheerenden Finanzkrise im Libanon, die das Land bereits vor Ausbruch der Kämpfe im Oktober 2023 fest im Griff hatte.
Die Vereinbarung bekräftigt auch die UN-Resolutionen 1559 und 1680, die eine Entwaffnung der Hisbollah fordern – ein Punkt, der angesichts der komplexen Geschichte der Organisation mehr als heikel ist. Die Hisbollah hatte als einzige libanesische Gruppierung ihre Waffen nach dem Bürgerkrieg behalten, um gegen die israelische Besatzung im Südlibanon zu kämpfen. Ob dieser neue Anlauf für Frieden mehr Erfolg haben wird als seine Vorgänger, bleibt abzuwarten. Die Geschichte lehrt uns, dass im Nahen Osten oft mehr versprochen als gehalten wird. Aber vielleicht ist es ja diesmal anders – die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt.
