Horst D. Deckert

Watschen für die ÖVP von Links & Rechts

Bei den Wahlen in Graz und Oberösterreich hat die Volkspartei links und rechts eine „Watsch’n“ bekommen, wie man dort umgsangsprachlich zu sagen pflegt.

 

In Graz haben die Türkisen eine schallende Ohrfeige von Links bekommen: Ausgerechnet von den Kommunisten wurde die ÖVP in Österreichs zweitgrößter Stadt aus dem Rennen geworfen. Die KPÖ wurde mit rd. 29% bei der gestrigen Gemeinderatswahl stärkste Partei und wird nun erstmals eine Kommunistische Bürgermeisterin stellen. ÖVP’s bisheriger Langzeit-Bürgermeister Siegfried Nagl hat nach 18 Jahren im Amt und der schweren Niederlage (- 12%) bereits seinen Rücktritt erklärt.

Als Partei der „kleinen Leute“ und diversen Linken positioniert, konnte die KPÖ, deren Funktionäre einen Teil ihres Einkommens an Bedürftige spenden, wohl besonders bei den vielen Grazer Studenten punkten.

In Oberösterreich konnte die ÖVP zwar ihren Spitzenplatz behalten, der Einzug der MFG-Impfskeptiker in den Landtag sollte ihr aber zu denken geben. Die Newcomer-Partei MFG (Menschen, Freiheit, Grundrechte) konnte aus dem Stand mehr als 6% der Stimmen holen.

Zwar ist die Backpfeife für die ÖVP in Oberösterreich von rechts weniger klatschend wie der linke Haken in der Steiermark, die fehlende Zustimmung zur Impf-Politik der Türkisen ist aber auch dort deutlich sichtbar: Die Plätze 2 (FPÖ) und 5 (MFG) gehen an die Gegner der Corona-Politik, die zusammen immerhin 26% der Stimmen erhielten und damit den klaren zweiten Platz belegen.

Auch die um 6% geringere Wahlbeteiligung von nur 76% (gegenüber 82% von 2015) zeigt eine gewisse Unzufriedenheit der Oberösterreicher, die aber wohl eher an die Bundespolitik gerichtet sein dürfte.

Mit der regionalen Arbeit der schwarz/türkis-blauen Koalition scheinen die Wähler des bevölkerungsmäßig drittgrößten Bundeslandes durchaus zufrieden zu sein, wie auch die Wählerstromanalyse zeigt. Damit dürfte einer weiteren Zusammenarbeit der oberösterreichischen ÖVP unter Landeshauptmann Thomas Stelzer und Manfred Haimbuchner (FPÖ-Landeshauptmann-Stv.) in OÖ nichts mehr im Wege stehen.


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