Horst D. Deckert

Welche Auswirkungen hat die «Pandemie» auf unsere Demokratie?

Ohne hier den Sinn oder Unsinn einzelner verordneter Massnahmen zu diskutieren, lässt sich für jeden klar denkenden Menschen erkennen, dass zurzeit unglaubliche Angriffe auf unsere persönlichen und gesellschaftlichen Freiheiten stattfinden.

Der Staat bestimmt, wie viele und welche Leute wir zuhause empfangen oder wie viele Personen sich an einen gemeinsamen Tisch setzen dürfen. Er beraubt uns unserer Kultur. Er verbietet öffentliche Versammlungen und Demonstrationen, setzt unsere in der Bundesverfassung garantierten Grundrechte ausser Kraft.

Schwer gepanzerte und bewaffnete Polizisten werden gegen friedliche Demonstranten eingesetzt. Ganze Wirtschaftszweige werden zwangsgeschlossen. Bei denen, die übrig sind, sollen die Leute von zu Hause aus arbeiten. In unseren Nachbarländern werden Ausgehverbote verfügt und die Menschen in ihren Wohnungen eingeschlossen. All dies gab es nicht mal während des zweiten Weltkriegs.

Und die Medien spielen das Spiel mit, verbreiten Angst und Schrecken. Mit dem Resultat, dass ein grosser Teil der Bevölkerung aus lauter Angst vor dem Virus alle Einschränkungen und Verbote klaglos akzeptiert, ja sie sogar noch begrüsst!

Selbst die herrschenden Politiker müssen über so viel Fügsamkeit erstaunt gewesen sein! Und sie werden sich auch morgen daran erinnern. Dann, wenn die «Epidemie» vorbei sein wird, werden sie unweigerlich versucht sein, ihre erfolgreichen Angstszenarien auch bei anderen Themen einzusetzen. Sei dies in der Klimadebatte, beim Feminismus, Geschlecht, Rassismus oder wo auch immer.

Das Wort «Notfall» wird in Zukunft nicht mehr aus dem politischen Vokabular verschwinden, es hat ja bereits einmal bestens geklappt! Bereits jetzt werden neue Wortschöpfungen wie «Klima-Lockdown» salonfähig.

Einschränkung der Debatten

Alle sagen, sie seien offen für Debatten. Tatsache ist aber, dass zunehmend nur noch die «Mainstream-Meinung» akzeptiert wird. Diese wird für alle Themen vorwiegend in rot-grünen Redaktionsstuben gebildet und der Bevölkerung als Wahrheit eingetrichtert. Abweichende Meinungen, Kritiken etc. werden entweder tot geschwiegen oder, wenn dies nicht mehr möglich ist, deren Verfasser diffamiert.

Kleines Fallbeispiel? Die Freiburger Tageszeitung «La Liberté» entschuldigte sich kürzlich für die «versehentliche Veröffentlichung» eines Leserbriefes. Darin schrieb der Verfasser vom Charme junger Mädchen mit Blumen und leichter Kleidung im Frühjahr. Hunderte aufgeregter Stimmen sahen darin einen Angriff auf die Würde der Frau, und unterstelltem dem Briefschreiber sogar Vergewaltigungsphantasien. Furien beschädigten sogar zwei Autos der Zeitung. Soviel zur freien Debatte…

Folgsamkeit

Bis vor kurzem waren Versammlungen im Freien «ganz gefährlich», wegen des hohen Infektionsrisikos. Fachleute, die dazu eine andere Meinung hatten, wurden schon beinahe als Verbrecher bezeichnet. Und plötzlich, ohne sich zu entschuldigen, bekräftigte der Vizepräsident der berühmt-berüchtigten Task Force, dass das Virus tatsächlich kaum unter freiem Himmel übertragen wird. Doch die Masse folgt der Zickzacklinie der offiziellen Wahrheit, ohne mit der Wimper zu zucken.

Freiheit

Doch versuchen wir, über den aktuellen Alltag hinauszublicken. Die Idee der Freiheit hat sich in der Demokratie im Laufe der Zeit immer weiterentwickelt. Sie war noch nie absolut. Um das Funktionieren des Lebens in der Gesellschaft zu gewährleisten, schränkt der rechtliche und politische Rahmen die Freiheit des Einzelnen ein. Nach Grundprinzipien? Sicher, aber auch nach der Stimmung der Zeit.

In vielen Ländern sind es totalitäre Führer, welche die Spielregeln festlegen. Es kann aber auch sein, dass die Menschen in Zeiten der Angst selber nach einer starken Hand verlangen, welche für sie die Freiheit einschränkt. Für Viele ist es bequemer, strenge Standards zu befolgen, als sich mit Glaubens-, Verhaltens- oder Meinungsfreiheit mühsam auseinanderzusetzen. Wie viel einfacher ist es da, wenn klar gesagt wird, was gut oder schlecht ist, was man essen oder wie man sich kleiden soll.

Vieles wurde in der Vergangenheit von Religionen festgelegt und gab den Menschen Orientierung, aber den meisten Religionen geht der Dampf aus. Und jetzt versuchen andere Mächte, in die Lücke zu springen und unsere Freiheit einzuschränken.

Wer zieht die Fäden?

Bedeutet dies, dass die Diktatur in unseren Hauptstädten lauert? So einfach ist es nicht! Dank der Krise fühlen sich die Herrscher vielleicht allmächtig, aber die Schlaueren unter ihnen stellen fest, dass auch sie nur kleine Bauern auf dem grossen Schachbrett sind. Die Schachfiguren führen ganz andere Kräfte! Zum Beispiel die «Tugendwächter der sozialen Medien», die in den USA sitzen, und auf Youtube, Facebook, Twitter, Instagram etc. im Auftrag der ganz Grossen die Zensur ausüben.

Oder Big Pharma, die weltweit die Fäden zieht. Und jetzt beispielsweise unseren Gesundheitsminister und das BAG dazu verführt haben, von der Firma Roche im grossen Stil «Selbsttests» für zu Hause einzukaufen. Für eine astronomische Summe, die jedoch geheimgehalten wird.

Viele Spezialisten, insbesondere von der Universität Lausanne, verurteilen diese Tests wegen ihrer Unwirksamkeit. Nur zirka ein Drittel der positiven Fälle wird erkannt. Aber Roche machte einen guten Job. Wer hat Alain Berset geflüstert, dass es eine grossartige Idee sei? Viele «Spieler» führen die Figuren auf dem globalen Schachbrett.

Fazit

So gewöhnen wir uns an alles, ohne es zukünftig noch zu hinterfragen. Was gestern noch lautstark empfohlen wurde, wird heute de facto aufgegeben (Beispiel Swisscovid-Anwendung).

Wer hätte zu Beginn der «Pandemie» im Februar 2020 für möglich gehalten, woran wir uns inzwischen mehrheitlich bereits gewöhnt haben? Dass die Bundesverfassung zu einem grossen Teil ausser Kraft gesetzt wurde, unsere Demokratie beiseitegeschoben und mit «Notrecht» respektive einer «aussergewöhnlichen Lage» alles gerechtfertigt wird?

Finden Sie heraus, wohin uns dies noch führen wird. Vermutlich nicht in den hellen Sonnenschein, soviel dürfte sicher sein!

Dieser Text wurde uns von «bonpourlatete.com» zur Verfügung gestellt, dem führenden alternativen Medium der französischsprachigen Schweiz. Von Journalisten für wache Menschen.

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