Horst D. Deckert

Meine Kunden kommen fast alle aus Deutschland, obwohl ich mich schon vor 48 Jahren auf eine lange Abenteuerreise begeben habe.

So hat alles angefangen:

Am 1.8.1966 begann ich meine Ausbildung, 1969 mein berufsbegleitendes Studium im Öffentlichen Recht und Steuerrecht.

Seit dem 1.8.1971 bin ich selbständig und als Spezialist für vermeintlich unlösbare Probleme von Unternehmern tätig.

Im Oktober 1977 bin ich nach Griechenland umgezogen und habe von dort aus mit einer Reiseschreibmaschine und einem Bakelit-Telefon gearbeitet. Alle paar Monate fuhr oder flog ich zu meinen Mandanten nach Deutschland. Griechenland interessierte sich damals nicht für Steuern.

Bis 2008 habe ich mit Unterbrechungen die meiste Zeit in Griechenland verbracht. Von 1995 bis 2000 hatte ich meinen steuerlichen Wohnsitz in Belgien und seit 2001 in Paraguay.

Von 2000 bis 2011 hatte ich einen weiteren steuerfreien Wohnsitz auf Mallorca. Seit 2011 lebe ich das ganze Jahr über nur noch in Paraguay.

Mein eigenes Haus habe ich erst mit 62 Jahren gebaut, als ich es bar bezahlen konnte. Hätte ich es früher gebaut, wäre das nur mit einer Bankfinanzierung möglich gewesen. Dann wäre ich an einen Ort gebunden gewesen und hätte mich einschränken müssen. Das wollte ich nicht.

Mein Leben lang habe ich das Angenehme mit dem Nützlichen verbunden. Seit 2014 war ich nicht mehr in Europa. Viele meiner Kunden kommen nach Paraguay, um sich von mir unter vier Augen beraten zu lassen, etwa 200 Investoren und Unternehmer pro Jahr.

Mit den meisten Kunden funktioniert das aber auch wunderbar online oder per Telefon.

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Zu teuer: Bremen schafft verlässliche SEK-Rufbereitschaft ab

Da fühlt man sich doch doppelt sicher: Seit Oktober 2025 gibt es in Bremen keine garantierte 24/7-Einsatzbereitschaft des Spezialeinsatzkommandos (SEK) mehr. Außerhalb der regulären Dienst- und erweiterten Präsenzzeiten ist die Rufbereitschaft freiwillig. Bremen ist damit bundesweit das einzige Bundesland ohne verlässliche Rund-um-die-Uhr-Einsatzfähigkeit seiner Spezialkräfte.

Das SEK sorgt in den kritischsten Situationen für Sicherheit: bei Geiselnahmen, Terroranschlägen, Bedrohungen, der Verhaftung gefährlicher Straftäter oder organisierter Kriminalität. Die Präzision dieser hochtrainierten Elitekräfte bestimmt im Ernstfall oft über Erfolg oder Scheitern – und nicht selten über Leben und Tod.

Daher soll das SEK der Polizei an 365 Tagen im Jahr rund um die Uhr einsatzbereit sein – eigentlich. In Bremen gilt dieses Versprechen der „Rund-um-die-Uhr“-Sicherheit aus Kostengründen nur noch bedingt. Die Polizeiführung hat im Oktober die verlässliche Rufbereitschaft des Spezialeinsatzkommandos abgeschafft. Damit kann sich Bremen als aktuell einziges Bundesland nicht mehr rund um die Uhr auf den Schutz durch das SEK verlassen.

Auslöser ist ein Gerichtsurteil des Verwaltungsgerichts Bremen (bestätigt durch das Oberverwaltungsgericht). Die bisherige Vergütung von Rufbereitschaften im Verhältnis 1:8 (eine Stunde Ausgleich für acht Stunden Bereitschaft) wurde als nicht ausreichend eingestuft. Zwei SEK-Beamte hatten erfolgreich geklagt, dass die Belastung einer vollen Arbeitszeit gleichkomme und wie volle Arbeitszeit – also 1:1 – vergütet werden müsse.

Statt die Vergütung umzustellen, hat die Polizeiführung in Abstimmung mit der Innenbehörde die feste Rufbereitschaft ausgesetzt. Ziel war offenbar, hohe Mehrkosten zu vermeiden. Um die Einsatzfähigkeit des SEK zu gewährleisten, hat das Innenressort Dienstpläne überarbeitet, Aufgabenzuschnitte verändert und als kurzfristige Lösung vermehrt auf Präsenzdienste umgestellt. Trotzdem gilt: Tagsüber und in den erweiterten Präsenzzeiten bleibt das SEK einsatzbereit. Nachts und in ruhigen Zeiten hängt es jetzt aber davon ab, ob genug SEK-Beamte freiwillig bereit sind, zu kommen. Diese freiwillige Rufbereitschaft wird nicht vergütet und ist nicht verlässlich.

Die Polizei behauptet, es habe bisher keine konkreten Fälle gegeben, in denen das SEK nicht zur Verfügung stand. „Auch nach der Aussetzung der Rufbereitschaften ist die öffentliche Sicherheit in Bremen und die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in kritischen Einsätzen jederzeit gewährleistet“, erklärte die Polizeipressestelle.

Kritiker (u. a. CDU, Gewerkschaften und Sicherheitskreise) sprechen jedoch von einem „gefährlichen Glücksspiel“ auf Kosten der Sicherheit und einem „sicherheitspolitischen Alarmruf“ – gerade in einer Stadt wie Bremen mit hoher Kriminalitätsbelastung sei eine verlässliche SEK-Bereitschaft unverzichtbar. Auch die Gewerkschaften der Polizei fordern eine dauerhafte, rechtssichere Lösung – entweder durch mehr Personal oder eine angemessene Vergütung der Rufbereitschaft.

Der Fall Bremen zeigt einmal mehr, dass die Sicherheit der Bürger keine Priorität mehr hat. Im besten Deutschland aller Zeiten ist für alles Geld da, nur nicht für die Eigenen.

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