Anzeichen für einen betont nationalen Kurs
Die ursprünglich patriotische, später auf Linkskurs gegangene ungarische Partei Jobbik (offiziell: Jobbik Magyarországért Mozgalom, dt. Bewegung für ein besseres Ungarn) hat offenbar die Lektion verstanden, die ihr bei der letzten Parlamentswahl am 3. April 2022 vom Wähler erteilt worden ist. Bei jener Wahl trat die Jobbik als Teil eines linken Blocks namens Egységben Magyarországért (dt. Gemeinsam für Ungarn) vor den Souverän. Dabei wurde sie regelrecht zertrümmert: Von den 17 Sitzen, die bei der Wahl 2018 errungen worden sind, verringerte sich die Partei auf nunmehr zehn Mandate (von insgesamt 199).
Während diejenigen, die dem patriotischen Gedankengut der Jobbik treu geblieben sind und sich in der Mi Hazánk Mozgalom (MHM; dt. Unsere-Heimat-Bewegung) zusammengetan haben, wider Erwarten die Fünfprozenthürde nahmen und jetzt mit sechs Landesvätern in der Volksvertretung sitzen.
Nun ist die Jobbik zur Besinnung gekommen, hat eingesehen, dass sie in einem linken Block, der unter der Führung des ehemaligen Ministerpräsidenten Ferenc Gyurcsány – dem sogenannten Lügenpremier – geschmiedet worden ist, bloß die Rolle des nützlichen Idioten im Leninschen Sinne spielen soll. Und nähert sich wieder dem ursprünglich kernig-magyarischen nationalkonservativen Gedankengut.
Beim Budapester Jobbik-Parteitag am vergangenen Samstag, dem 2. Juli, wählten die Delegierten den 45-jährigen Márton Gyöngyösi mit 153 Stimmen zum neuen Parteichef. Als Nachfolger des am 8. Juni zurückgetretenen Péter Jakab, der seit Anfang 2020 die Partei führte und wenige Wochen nach seiner Wiederwahl im Frühjahr 2022 wegen interner Streitigkeiten entnervt das Handtuch warf. Gyöngyösi, einziger Jobbik-Mandatar im EU-Parlament, setzte sich gegen seinen Widersacher István Földi klar durch; letzterer konnte bloß 65 Stimmen für sich verbuchen.
Márton Gyöngyösi betonte, die Mitglieder wollten, dass sich die Jobbik nach einer Zeit der Unruhen wieder zu einer wirklich nationalen und konservativen Partei entwickle. Zwar könne es auch künftig eine gewisse Zusammenarbeit mit der linken Opposition geben, die Jobbik wolle jedoch unter ihrer Führung eine Alternative zur Fidesz-KDNP-Mehrheit bieten. Ein ziemlich ambitioniertes Unterfangen angesichts der starken Zweidrittel-Mehrheit des Orbán-Lagers.
Grundvernünftigen Jobbik-Politikern wie etwa dem aus Ödenburg stammenden ungarndeutschen Parlamentsvizepräsidenten Koloman Brenner wird der neue, nationalkonservative Kurs unter Gyöngyösi sicher zusagen.
Dieser Beitrag erschien zuerst bei ZUR ZEIT, unserem Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION.
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