Am 18. Dezember 2025 hat Präsident Donald J. Trump den National Defense Authorization Act (FY 2026) unterzeichnet – inklusive einer bislang wenig beachteten, aber juristisch hochbrisanten Bestimmung zur Transparenz über die Ursprünge der COVID-19-Pandemie. Diese Legislativmaßnahme geht weit über die üblichen Verteidigungsfragen hinaus: Sie schreibt vor, dass die US-Geheimdienste ihre **klassifizierten Erkenntnisse über die Ursprungsfrage des SARS-CoV-2-Virus überprüfen und – soweit möglich – der Öffentlichkeit zugänglich machen müssen.(U.S. Right to Know)

Ein Gesetz – kein PR-Move

Was TrialSiteNews kontroversiert als „Kongress zwingt COVID-Ursprungsakte auf“ betitelt, ist rechtlich eine deutliche Verschiebung der Machtbalance zwischen Geheimhaltung und öffentlichem Informationsanspruch. Der Kongress verlangt nicht nur eine allgemeine Bewertung oder ein zusammengefasstes Statement – sondern eine tatsächliche Deklassifizierung von Geheimdienstprodukten, einschließlich der Rohdokumente, soweit dies mit dem Schutz von Quellen und Methoden vereinbar ist. Das bedeutet:

• Der Director of National Intelligence (DNI) muss zusammen mit den Leitern der relevanten Nachrichtendienste eine Prüfung durchführen, welche Dokumente freigegeben werden können.
• Anschließend sollen diese Produkte öffentlich veröffentlicht werden – nicht nur einem parlamentarischen Geheimdienstausschuss oder in stark redigierter Form, sondern im größtmöglichen Umfang.
• Gleichzeitig müssen die Geheimdienste ungeschwärzte Versionen der ausgewählten Dokumente an die entsprechenden Kongressausschüsse übergeben.(U.S. Right to Know)

Diese Anforderungen sind kein Papiertiger – sie stellen eine klare Anweisung dar, die langfristig klassifizierte Informationskontrolle der Exekutive zu untergraben.

Warum der Kongress handelt

Hintergrund ist die jahrelange Debatte über die Ursprünge von SARS-CoV-2. Der Kongress hatte bereits mit dem COVID-19 Origin Act von 2023 die Freigabe von Informationen über potenzielle Verbindungen der Pandemie zu Forschung am Wuhan Institute of Virology (WIV) gefordert. Dieser Gesetzestext verpflichtete den Geheimdienstrat (Director of National Intelligence, ODNI), binnen 90 Tagen einen Bericht vorzulegen – der jedoch eine verwässerte öffentliche Zusammenfassung blieb, in der mehrere Agenturen weiterhin Uneinigkeit über die Ursprungs-Hypothesen äußerten.

Kongresskritiker argumentierten, dass dieser Bericht strategisch so redigiert wurde, dass die „Lab-Leak-Hypothese“ abgeschwächt oder marginalisiert wurde – trotz gegenteiliger Einschätzungen von Teilen der US-Geheimdienste wie FBI und Department of Energy. Der neue NDAA-Passus soll genau dieses Muster durchbrechen.

Politische und sicherheitspolitische Spannungen

Die legislativen Schritte stehen nicht nur inhaltlich im Fokus, sondern sind Teil einer umfassenderen politischen Auseinandersetzung:

• Republikanische Kongressmitglieder haben im Untersuchungsausschuss wiederholt betont, dass die Regierung Informationen über „riskante Forschungsarbeiten“, US-Finanzierungen und interne Kommunikation verschleiere – insbesondere im Hinblick auf EcoHealth Alliance und ihre Zusammenarbeit mit dem Wuhan-Labor.(House Committee on Energy and Commerce)
• Wissenschaftliche und politische Experten bleiben geteilter Meinung über das, was veröffentlicht wird oder veröffentlicht werden sollte. Selbst hochrangige Pandemie-Zeugen wie Dr. Robert Redfield oder Senator Rand Paul haben in Anhörungen darauf gedrängt, interne E-Mails, Daten und Berichte freizulegen.
• Gleichzeitig warnt die Exekutive und Teile der nationalen Sicherheitsbehörden vor den Risiken ungeschützter Offenlegung sensibler Informationen, die operative Quellen gefährden könnten.

Jenseits der Pandemie: Ein Präzedenzfall für Geheimdienst-Transparenz

Dass ein Verteidigungsgesetz eine solche Vorgabe enthält, ist kein Zufall. Die Ursprungsfrage von COVID-19 hat sich zu einem politischen, wissenschaftlichen und geopolitischen Symbolthema entwickelt – mit weitreichenden Implikationen:

• Vertrauen der Öffentlichkeit in staatliche Institutionen und Wissenschaft wird neu verhandelt.
• Interne Geheimdienstdiskrepanzen über die Bewertung von Pandemie-Ursachen – inklusive konkurrierender Einschätzungen von CIA, FBI, Department of Energy u.a. – werden nun unter dem Druck von Transparenz stehen.
• Internationale Auswirkungen könnten folgen, wenn die USA eigenen Geheimdienst-Output öffentlich machen, während China gleichzeitig die Kooperation und Datenfreigabe über die Ursprünge weiterhin einschränkt.

Fazit: Mehr als ein Bericht – ein Machtkampf um Wahrheit

Der neue Gesetzestext ist mehr als juristische Formalie und mehr als bloßes „Öffnen von Akten“: Er könnte ein historischer Präzedenzfall sein, bei dem der US-Kongress der Exekutive einen Teil der Kontrolle über klassifizierte Erkenntnisse im Bereich öffentlicher Gesundheit entzieht – und die Debatte über COVID-19-Ursprünge, politischen Einfluss, Geheimdienst-Transparenz und Regierungskontrolle in eine neue Phase zwingt.

Die Frage ist nicht länger nur, woher SARS-CoV-2 kam – sondern wer entscheidet, was die Öffentlichkeit darüber erfährt.

Da die letzte politische Woche in den USA von zwei Themen dominiert war, nämlich einerseits den Verhandlungen der US-Delegationen mit den nach Florida gereisten Delegationen aus der Ukraine und aus Russland, und andererseits von der Veröffentlichung der Epstein-Akten, waren das auch fast die einzigen Themen des Berichts des USA-Korrespondenten, den das russische Fernsehen am Sonntag […]

Die Europäische Union ist von kriegstreiberischen, stehlenden Faschisten gekapert worden, die alles tun werden, um ihre russophoben Fantasien zu befriedigen.

Plan A bestand darin, Russlands Staatsvermögen zu rauben und es dem korrupten ukrainischen Neo-Nazi-Regime zu übergeben, um den Stellvertreterkrieg gegen Russland weiterzuführen. Ursula von der Leyen und eine Clique russophober Euro-Eliten hatten diesen Raubzug monatelang vorangetrieben. Trotz der täuschenden juristischen Rhetorik von einem „Reparationskredit“ war der Plan für mehrere EU-Staaten nicht tragbar, die ihn als das erkannten, was er war: ein rücksichtsloser, groß angelegter Diebstahl.

Sogar die Europäische Zentralbank und der IWF warnten vor diesem Vorhaben, da es die Glaubwürdigkeit und die langfristige finanzielle Tragfähigkeit der Europäischen Union untergraben würde.

In dieser Woche versuchten EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und andere nicht gewählte Eurokraten wie der Präsident des Europäischen Rates, Antonio Costa, vergeblich, alle 27 Staaten dafür zu gewinnen, ihrem Plan zur Plünderung von 200 Milliarden Euro russischer Vermögenswerte zuzustimmen. Dieses russische Vermögen wird seit dem Ausbruch des von der NATO befeuerten Stellvertreterkriegs in der Ukraine im Jahr 2022 illegal in europäischen Banken festgehalten. Unterstützt wird von der Leyen in ihrer fanatischen Obsession vom deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz, dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk und anderen russophoben sogenannten Führungspersönlichkeiten.

Nach stundenlangen Verhandlungen auf dem Gipfel des Europäischen Rates am Donnerstag mussten die EU-Raubbarone einen Rückschlag hinnehmen. Belgien, die Tschechische Republik, Ungarn, Italien, Malta und die Slowakei wollten bei diesem Raubzug nicht mitmachen. Belgien, das den Großteil der eingefrorenen russischen Vermögenswerte hält, befürchtete, von Russland für den Diebstahl haftbar gemacht zu werden. Moskau hat bereits internationale Schiedsverfahren eingeleitet, um Entschädigung für seine eingefrorenen Vermögenswerte zu verlangen. Möglicherweise könnte Russland im Gegenzug gleichwertige europäische Vermögenswerte beschlagnahmen, die sich in Russland befinden, falls seine eigenen Vermögenswerte nicht zurückgegeben werden.

Der fantasievolle Plünderungsplan sah vor, der Ukraine Kredite von bis zu 135 Milliarden Euro zu gewähren und Russlands angeeignetes Vermögen als Sicherheit zu verwenden. Der Kredit sollte nach dem Krieg durch russische „Reparationen“ zurückgezahlt werden. Es gibt keinerlei Aussicht, dass Moskau Reparationen für einen Konflikt zahlen wird, den es nicht als von ihm begonnen betrachtet, sondern als von der NATO initiierten Stellvertreterkrieg. Vielmehr wird Russland selbst Reparationen fordern – insbesondere für den Verlust von Zinserträgen auf seine in europäischen Banken festgesetzten Auslandsvermögen sowie für Tod und Zerstörung, die seinem Volk zugefügt wurden.

Da sie mit ihrem Plan, Russland auszurauben, nicht durchkamen, haben die Euro-Eliten nun Plan B ausgearbeitet. Dieser verpflichtet die Europäische Union, „gemeinsame Schulden“ an den internationalen Märkten aufzunehmen, um der Ukraine 90 Milliarden Euro (105 Milliarden Dollar) zu leihen. Es ist ein weiteres völlig wahnsinniges Vorhaben krimineller Verantwortungslosigkeit durch unkontrollierbare Euro-Eliten. Das hemmungslos korrupte Kiewer Regime unter dem nicht gewählten Hochstapler Wladimir Selenskyj hat bereits Hunderte Milliarden Euro und Dollar in einem seit vier Jahren nicht zu gewinnenden Krieg verschwendet. Die Ukraine ist bankrott. Diese zusätzliche Finanzspritze von 90 Milliarden Euro wird von der Kiewer Mafia abgeschöpft werden und dem Regime helfen, den aussichtslosen Stellvertreterkrieg mit zehntausenden weiteren Toten zu verlängern.

In Plan B bleiben Russlands eingefrorene Gelder unangetastet, auch wenn sie weiterhin illegal zurückgehalten werden. Stattdessen wird die Schuldenlast, die den Kredit an das Kiewer Regime ermöglicht, den europäischen Bürgern aufgebürdet – eine Belastung für kommende Generationen.

Drei Staaten – Ungarn, die Slowakei und die Tschechische Republik – haben sich klugerweise geweigert, bei dem neuen „Reparationskredit“ mitzumachen. Sie erklären, dass ihre Bürger nicht für Geld zahlen sollen, das durch ukrainische Korruption verschwendet wird und einen verlorenen, blutigen Krieg verlängert.

So oder so ist die finanzielle Plünderung durch die europäischen Eliten in ihrer Dreistigkeit atemberaubend. Der unverhohlene Raub zur Finanzierung eines Krieges gegen das atomar bewaffnete Russland geht Hand in Hand mit der Finanzierung von Korruption durch ein Neo-Nazi-Regime, dessen führende Figuren Immobilien im Ausland im Wert von Milliarden angehäuft haben, sowie mit dem Zusammenbruch jeglicher demokratischer oder rechtlicher Rechenschaftspflicht gegenüber den europäischen Bürgern und der Abschaltung der freien Meinungsäußerung und Information in der gesamten EU. Die EU hat jeden Anschein von Demokratie verloren und sich in ein autokratisches Regime verwandelt, das von Eliten regiert wird.

Unglaublicherweise wird Bürgern der Europäischen Union der Zugang zu Artikeln wie diesem Leitartikel und anderen Veröffentlichungen der Strategic Culture Foundation oder zu Artikeln über falsche Behauptungen zu russischen Kindesentführungen sowie zu weiteren informativen Beiträgen russischer Nachrichtenmedien verwehrt – aufgrund von Internetverboten, die von der EU-Bürokratie verhängt wurden. Alfred de Zayas und andere haben darauf hingewiesen, dass dieser Rückschritt im öffentlichen Recht auf Information den Tod der Demokratie in der EU markiert.

Doch der Diebstahl öffentlicher Finanzen zur Finanzierung von Krieg und Korruption ist vielleicht das deutlichste Zeichen dafür, dass die EU-Elite außer Kontrolle geraten ist. Von der Leyen war bereits in Korruptionsaffären verwickelt, als sie autokratisch und ohne Rechenschaftspflicht milliardenschwere COVID-19-Impfstoffe bei Big Pharma einkaufte. Ähnliche geheime Geschäfte mit öffentlichen Geldern tätigte sie bereits als deutsche Verteidigungsministerin.

Sie ist lediglich das Sinnbild einer gesamten oberen Schicht von EU-Eliten und Politikern, die Maßnahmen ohne jegliche rechtliche oder demokratische Rechenschaftspflicht durchsetzen.

Es gibt tatsächlich eine „Re-Nazifizierung Europas“, wie Russlands Spitzendiplomat Sergej Lawrow kürzlich kommentierte. Die Euro-Eliten liegen mit Neo-Nazis in Kiew im Bett (angeführt von einem jüdischen Hochstapler). Diese Eliten, wie von der Leyen und Deutschlands Merz, haben Nazi-Vorfahren. Ihre Gesinnungsgenossen in anderen europäischen Staaten waren eifrige Kollaborateure des Dritten Reiches. Heute werden in den baltischen Staaten Denkmäler enthüllt, die SS-Kollaborateure und Massenmörder verherrlichen. Europäische NATO-Chefs, wie der niederländische Ex-Premierminister Mark Rutte, fordern Zivilisten dazu auf, bereit zu sein, in einem Krieg gegen Russland zu sterben.

Eine zentrale Politik des Dritten Reiches bestand darin, die finanzielle Ausplünderung eroberter europäischer Staaten zu instrumentalisieren, indem Zentralbanken systematisch und „legal“ beraubt wurden.

Polens Donald Tusk, dessen Landsleute im Zweiten Weltkrieg von ukrainischen Nazis massakriert wurden, ist heute mehr daran interessiert, Neo-Nazis in der Ukraine zu unterstützen, als historische Gerechtigkeit zu suchen.

Tusk rechtfertigte diese Woche den Diebstahl europäischer öffentlicher Gelder mit den Worten: „Wenn es heute nicht mit Geld ist, dann wird es morgen mit Blut sein.“

Die Europäische Union ist von kriegstreiberischen, stehlenden Faschisten gekapert worden, die alles tun werden, um ihre russophoben Fantasien zu befriedigen.

Solche Menschen haben Europa schon einmal zerstört. Sie tun es jetzt wieder.

Der Vogelgrippe-Impfstoff „mRNA-1018“ befindet sich im vollen Pandemie-Anflug.

Jon Fleetwood

Die Coalition for Epidemic Preparedness Innovations (CEPI) wird bis zu 54,3 Millionen US-Dollar investieren, um eine klinische Phase-3-Studie für Modernas experimentellen mRNA-basierten pandemischen H5-Vogelgrippe-Impfstoffkandidaten mRNA-1018 zu unterstützen.

Dieser Schritt folgt unmittelbar auf die Vergabe von 3,3 Millionen US-Dollar durch die Gates Foundation an ein Wissenschaftlerteam des Rensselaer Polytechnic Institute (RPI) in New York zur Entwicklung „bahnbrechender Reinigungstechnologien“ für die Herstellung mRNA-basierter Impfstoffe, die von Kontaminations- und Verunreinigungsproblemen geplagt sind.

Bill Gates ist über die Bill & Melinda Gates Foundation seit der Gründung von CEPI im Jahr 2017 in Davos Mitgründer und Hauptfinanzierer der Organisation.

Eine Pressemitteilung von CEPI vom Donnerstag betont, dass der neue mRNA-Vogelgrippe-Impfstoff der „Pandemievorsorge“ dient. Diese Website dokumentiert seit Längerem Gain-of-Function-Experimente an Vogelgrippe-Erregern weltweit und warnt vor der supranationalen Orchestrierung einer kommenden Vogelgrippe-Pandemie.

Das US-Gesundheitsministerium (HHS) hatte im Mai seine mehrhundertmillionenschwere Verpflichtung gegenüber Moderna zur Produktion von mRNA-1018 beendet, woraufhin Moderna ankündigte, „alternative Wege für die Weiterentwicklung des Impfstoffprogramms“ zu prüfen.

Moderna – ebenfalls von Gates finanziert – hat dieses Versprechen nun eingelöst.

Dies geschieht trotz der Tatsache, dass Moderna im November 2017 Daten eingereicht hatte, die belegen, dass sich die Lipid-Nanopartikel (LNPs) ihres mRNA-Impfstoffs in der Leber, der Milz, im Plasma (Blut), in den Nieren, im Herzen und in der Lunge von Säugetieren anreichern.

Laut der neuen CEPI-Pressemitteilung:

• Die Finanzierung stellt einen bedeutenden Fortschritt in der globalen Pandemievorsorge dar und könnte einen schnellen, gerechten Zugang zu Impfstoffen gegen eine der dringendsten Gesundheitsbedrohungen der Welt ermöglichen.
• Diese Phase-3-Studie wäre der erste mRNA-basierte Impfstoff gegen pandemische Influenza, der in eine entscheidende klinische Prüfung eintritt. Sollte der Impfstoffkandidat zugelassen werden, würde er das derzeitige globale Portfolio an H5-Impfstoffen um eine Schnellreaktionsplattform erweitern, die künftige Pandemie-Reaktionen revolutionieren könnte, und einen wesentlichen Beitrag zu CEPIs „100-Tage-Mission“ leisten – einem globalen Ziel, innerhalb von 100 Tagen nach Identifizierung einer neuen pandemischen Bedrohung sichere und wirksame Impfstoffe zu entwickeln.

Dr. Richard Hatchett, Chief Executive Officer von CEPI, erklärte:

„Pandemische Influenza bleibt eine der größten Bedrohungen für die globale Gesundheitssicherheit. Mit dieser Partnerschaft treiben wir nicht nur die Impfstoffwissenschaft voran, wir verändern das Spiel grundlegend. Indem wir die Geschwindigkeit und Anpassungsfähigkeit der mRNA-Technologie nutzen, könnten wir Monate von der Reaktionszeit abschneiden, Impfstoffe in großem Maßstab bereitstellen und einen gerechten Zugang für alle ermöglichen. So wollen wir die Welt vor der nächsten Grippepandemie schützen.“

Stéphane Bancel, Chief Executive Officer von Moderna, sagte:

„Wir sind stolz auf die Unterstützung durch CEPI bei der Weiterentwicklung unseres Impfstoffkandidaten gegen pandemische Influenza – einer Forschung, die für unser Engagement in der Pandemievorsorge von entscheidender Bedeutung ist. Die mRNA-Technologie kann eine zentrale Rolle dabei spielen, neu auftretende Gesundheitsbedrohungen schnell und wirksam zu bekämpfen, und wir freuen uns darauf, unsere Partnerschaft mit CEPI fortzusetzen, während wir unser Portfolio zur Gesundheitssicherheit ausbauen und parallel dazu die 100-Tage-Mission vorantreiben.“

CEPI arbeitet eng mit der Weltgesundheitsorganisation (WHO) – ebenfalls von Gates finanziert – im Rahmen eines Memorandum of Understanding aus dem Jahr 2017 zusammen, das die Entwicklung von Pandemie-Impfstoffen beschleunigen soll.

Die WHO hat bereits:

• einen von der WHO unterstützten Influenza-Befehlsrahmen geschaffen, der Governance, operative Autorität und Ausbruchsbewältigungs-Ressourcen in einer einzigen kontrollierenden Einheit zusammenführt – für den nächsten Pandemiezyklus;
• eine WHO-Gates-nahe globale digitale ID- und Überwachungsarchitektur im Influenza-Umfeld genehmigt, die darauf ausgelegt ist, den Impfstatus und die Bevölkerungs-Compliance während Kampagnen gegen Atemwegsviren grenzüberschreitend zu verfolgen;
• vor COVID Programme zur Compliance-Erprobung durchgeführt, die mit der zukünftigen Einführung von Influenza-Impfstoffen verknüpft waren und unter Einbindung von CDC-, Gates- und Oxford-nahen Institutionen das Bevölkerungsverhalten gegenüber minderwertigeren Impfstoffen Jahre vor SARS-CoV-2 modellierten;
• einen „Future-Pandemic“-Plan aktiviert, der US-Labore in ein von der WHO geleitetes Influenza-Sentinel-Überwachungsnetzwerk einbindet und damit globale Überwachungsoperationen aufrechterhält, selbst nachdem die USA einen Rückzug versucht hatten;
• unter WHO-Autorität ein nationales Influenza-Überwachungsnetz in Ägypten aufgebaut, 30 Sentinel-Standorte eingerichtet und 270 Beamte für Echtzeit-Erkennung, Berichterstattung und Reaktion geschult;
• ein internationales Kommando-System zum Austausch von Influenza-Erregern geschaffen, das die schnelle Weitergabe von H5- und anderen Hochrisiko-Influenza-Proben zur Sequenzierung, Analyse und Impfstoffentwicklung unter zentralisierter WHO-Kontrolle ermöglicht;
• ein durch Influenza ausgelöstes Governance-Modell skizziert, das ausdrücklich „Integration – Zusammenführung von Vermögenswerten“ und „vereinte Governance“ vorschreibt und unter Bedingungen von Krise, Unsicherheit oder Sektorversagen sämtliche nationalen Regierungsfunktionen auf eine einzige Autorität überträgt.

Die WHO gibt bereits vor, wie die kommende Vogelgrippe-Pandemie kontrolliert werden soll – so wie sie auch die autoritäre COVID-19-Pandemie-Reaktion kontrolliert hat.

Darüber hinaus kündigte die Trump-Administration in diesem Jahr ein 500-Millionen-Dollar-Programm für eine „nächste Generation universeller Impfstoffplattform“ namens „Generation Gold Standard“ an, das sich auf die Entwicklung von Vogelgrippe-Impfstoffen konzentrieren wird.

In ihrer Gesamtheit deuten der CEPI-Moderna-Vorstoß in Phase 3, die von Gates finanzierten Bemühungen zur Behebung bekannter mRNA-Verunreinigungsprobleme sowie die bereits aufgebaute Influenza-Überwachungs-, Proben-Austausch- und Compliance-Architektur der WHO auf eine koordinierte, vorpositionierte Pipeline hin, die darauf ausgelegt ist, nahtlos von der Erregerforschung zur Massenverabreichung überzugehen – noch bevor eine Vogelgrippe-Notlage offiziell ausgerufen wird.

Andrew Korybko

Der wahre Zweck könnte darin bestehen, die USA daran zu hindern, mit Russland einen Deal zu erreichen – gemäß Punkt 14 des durchgesickerten 28-Punkte-Friedensrahmens –, wonach eine erhebliche Summe der (bis dahin ehemaligen) gegnerischen, von der EU beschlagnahmten russischen Vermögenswerte nach Ende des Konflikts in gemeinsame Projekte investiert werden soll, vermutlich in Energie und Seltene Erden.

Russland verurteilte die jüngste Entscheidung der EU, seine beschlagnahmten Vermögenswerte auf unbestimmte Zeit zu immobilisieren; das besondere Verfahren dafür umging skandalöserweise das Vetorecht der Mitgliedstaaten, um Ungarn und die Slowakei daran zu hindern, dies zu stoppen. Dieser Schritt könnte dem Block entweder vorausgehen, einen Teil dieser Mittel zu konfiszieren und der Ukraine zu geben und/oder sie als Sicherheit für einen Kredit an dieses Land zu verwenden. Der offizielle Zweck wäre, weitere Waffenbeschaffungen zu finanzieren und/oder beim Wiederaufbau nach dem Konflikt zu helfen.

Das erste Ziel wird nicht dazu führen, dass die Ukraine Russland die von der EU gewünschte strategische Niederlage zufügt, während das zweite weit mehr als nur Russlands beschlagnahmte Vermögenswerte erfordert, um es abzuschließen. Unabhängig vom offiziellen Zweck würde die Konfiszierung russischer Vermögenswerte oder deren Verwendung als Sicherheit für einen Kredit an die Ukraine der finanziellen Reputation der EU irreparablen Schaden zufügen. Ausländische Investoren könnten befürchten, dass ihre Vermögenswerte nicht länger sicher sind, und sie daher aus EU-Banken abziehen sowie künftig keine weiteren dort anlegen.

Der Block könnte daher letztlich Hunderte Milliarden Dollar verlieren – womöglich mit der Zeit bis zu einer Billion oder sogar mehr –, alles angeblich im Namen der Ukraine, obwohl es unmöglich ist, dass dieses Land Russland strategisch besiegt oder vollständig mit den gestohlenen Mitteln seines Gegners wieder aufgebaut wird. Es gibt daher vernünftige Gründe zu vermuten, dass die EU hintergründige Motive hat, dies ernsthaft in Betracht zu ziehen, und dass ihre neue Politik gegenüber Russlands beschlagnahmten Vermögenswerten nicht darauf abzielt, der Ukraine zu helfen.

Der wahre Zweck könnte darin bestehen, die USA daran zu hindern, mit Russland einen Deal zu schließen – gemäß Punkt 14 des durchgesickerten 28-Punkte-Rahmens für einen russisch-ukrainischen Friedensdeal –, wonach eine erhebliche Summe der (bis dahin ehemaligen) gegnerischen, von der EU beschlagnahmten russischen Vermögenswerte nach Ende des Konflikts in gemeinsame Projekte investiert werden soll, vermutlich Energie und Seltene Erden. Eine solche Vereinbarung könnte diese beiden auf den Weg bringen, die globale Wirtschaftsarchitektur zu revolutionieren, wie hier erklärt, und dadurch die wachsende Irrelevanz der EU darin beschleunigen.

Um dieses Szenario zu verhindern, könnte die EU beschlossen haben, Russlands beschlagnahmte Vermögenswerte auf unbestimmte Zeit zu immobilisieren, als ersten Schritt hin dazu, „legal“ eine Art Quasi-Eigentum daran zu behaupten; danach könnte sie sie entweder konfiszieren und/oder als Sicherheit für einen Kredit an die Ukraine verwenden. Das spezielle Verfahren, mit dem das Vetorecht der Mitgliedstaaten umgangen wurde, verheißt nichts Gutes für Ungarn, die Slowakei und andere betroffene Länder hinsichtlich ihrer Fähigkeit, die genannten Schritte, die bald folgen könnten, zu blockieren.

Das oben genannte Vorhaben könnte dadurch vereitelt werden, dass Russland das rechtliche Eigentum an seinen von der EU beschlagnahmten Vermögenswerten an die USA überträgt, wie hier im April vorgeschlagen wurde. Dies ist jedoch nur möglich, wenn Russland und die USA eine Vereinbarung über die Nutzung dieser Mittel zur Finanzierung gemeinsamer Projekte erreichen, was ein felsenfestes Vertrauen erfordert, das bislang noch nicht existiert. Greifbare Fortschritte auf dem Weg zu einem NATO-russischen Nichtangriffspakt – oder zumindest, dass die USA türkisch-russische Spannungen in Zentralasien managen – könnten dies ermöglichen und so sicherstellen, dass diese Mittel nicht vollständig gestohlen werden.

Wenn die USA das rechtliche Eigentum an Russlands beschlagnahmten Vermögenswerten erhalten, hätte Trump dann den Vorwand, deren Übertragung in die USA unter Androhung von Sanktionen zu verlangen – was der einzige Weg ist, zu garantieren, dass sie nicht der Ukraine gegeben werden oder auf unbestimmte Zeit immobilisiert bleiben. Die EU muss daher entscheiden, ob es die gigantischen Kosten der Zerstörung ihrer finanziellen Reputation wert ist, nur um eine russisch-amerikanische Annäherung zu behindern; doch wenn sie das durchzieht, könnten diese beiden sich danach gegen sie zusammenschließen.

Von Tyler Durden

Verfasst von J/B/Shurk via American Thinker,

Nachdem die Europäische Kommission Anfang dieses Monats eine Geldstrafe in Höhe von mehreren hundert Millionen Dollar gegen Elon Musk und seine Social-Media-Plattform X verhängt hatte, schrieb der Journalist Michael Shellenberger einen vernichtenden Beitrag, in dem er die strenge Zensur und die staatlich geförderte Propaganda in Europa scharf kritisierte. Er warf der Kommission vor, „eine Täuschungskampagne zu betreiben, die darauf abzielt, Europäer und Amerikaner zu verwirren“, damit sie glauben, das „Ziel“ der europäischen Eliten sei etwas anderes als „die Zensur des amerikanischen Volkes“.

Shellenberger wies darauf hin, dass die Geldstrafe gegen Musk verhängt wurde, während europäische Regierungen (unter dem Vorwand der Bekämpfung der Verbreitung von Kinderpornografie) einen Hintertürzugang zu allen privaten Textnachrichten fordern und ein sogenanntes „Democracy Shield“ aus staatlich finanzierten „Faktenprüfern“ schaffen, das eine „Zensur durch Stellvertreter“ ermöglicht. Er merkte auch an, dass die Europäische Kommission die Geldstrafe zeitgleich mit der Einführung der neuen Nationalen Sicherheitsstrategie der Trump-Regierung verkündete, in der Präsident Trump dieses Versprechen abgibt: „Wir werden uns gegen elitäre, antidemokratische Einschränkungen der Grundfreiheiten in Europa, im angelsächsischen Raum und im Rest der demokratischen Welt, insbesondere unter unseren Verbündeten, wehren.”

Shellenberger kombinierte zwei und zwei und kam zu einer provokanten Beobachtung:

„Die EU verstößt derzeit direkt gegen den NATO-Vertrag“, der „von den Mitgliedstaaten Meinungsfreiheit und freie und faire Wahlen verlangt. Frankreich und Deutschland hindern politische Kandidaten aus ideologischen Gründen, nämlich ihrer Ablehnung der Masseneinwanderung, aktiv und illegal daran, sich zur Wahl zu stellen. Und das rumänische Verfassungsgericht hat mit Unterstützung der Europäischen Kommission die Wahlergebnisse unter dem fadenscheinigen und unbewiesenen Vorwand russischer Einmischung für ungültig erklärt, nachdem ein nationalistischer und populistischer Präsidentschaftskandidat gewonnen hatte.“

Zum Abschied warf Shellenberger der europäischen Politik vor, ihre eigene Verfassung zu verraten, ein Dokument, das eigentlich die Meinungsfreiheit schützen soll:

„Jeder hat das Recht auf freie Meinungsäußerung. Dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen zu vertreten sowie Informationen und Ideen ohne behördliche Eingriffe zu empfangen und weiterzugeben.“

Wie kann die Europäische Kommission vorgeben, ihre eigene Charta zu verteidigen, wenn sie versucht, den freien Gedankenaustausch auf X zu unterbinden, die Meinungsäußerungen von Amerikanern zu zensieren, private Textnachrichten von Bürgern auszuspionieren und eine Armee von staatlich finanzierten NGOs aufzubauen, um Zensur zu rechtfertigen und die Propaganda der Kommission voranzutreiben?

Shellenbergers pointierte Beobachtungen untermauern die jüngste Kritik von Vizepräsident Vance an der europäischen Zensur:

„Die gesamte Verteidigung Deutschlands wird vom amerikanischen Steuerzahler subventioniert. Heute sind Tausende und Abertausende amerikanischer Soldaten in Deutschland stationiert. Glauben Sie, dass der amerikanische Steuerzahler das hinnehmen wird, wenn Sie in Deutschland wegen eines gemeinen Tweets ins Gefängnis kommen?“ Vance hat die europäischen Eliten ausdrücklich gewarnt, dass Amerika und Europa „keine gemeinsamen Werte haben, wenn Sie Menschen ins Gefängnis stecken, weil sie sagen, wir sollten unsere Grenzen schließen“ oder „Wahlen annullieren, weil Ihnen das Ergebnis nicht gefällt – wie es in Rumänien geschehen ist. Sie haben keine gemeinsamen Werte, wenn Sie solche Angst vor Ihrem eigenen Volk haben, dass Sie es zum Schweigen bringen und mundtot machen.“

Wenn der führende Kandidat für die US-Präsidentschaftswahlen 2028 und einer der renommiertesten Journalisten Amerikas die europäische Politik warnen, dass ihre anhaltenden Zensurmaßnahmen die Grundlagen des westlichen Bündnisses gefährden, sollten die Hauptstädte Europas aufmerksam werden.

Leider scheinen die Papiertiger Europas zu glauben, dass ihr leises Schnurren wie wildes Brüllen klingt und dass ihre verzerrten Schatten immer noch Stärke vermitteln. Während die Gesandten von Präsident Trump daran arbeiten, Frieden zwischen Russland und der Ukraine zu stiften, gibt es auf dem Kontinent Gerüchte, dass die Europäische Kommission hinter verschlossenen Türen damit droht, US-Staatsanleihen im Wert von 2,34 Billionen Dollar zu verkaufen, sollte die amerikanische Regierung eine „unbefriedigende“ Friedensvereinbarung durchsetzen oder der Ukraine die militärische und finanzielle Unterstützung vollständig entziehen. Ein solcher Wirtschaftskrieg gegen die Vereinigten Staaten könnte einen Finanzcrash auslösen, der noch schwerwiegender wäre als der von 2008.

Die Tatsache, dass die europäischen Mächte eine Destabilisierung der Weltwirtschaft in Kauf nehmen würden, um den Krieg auf dem europäischen Kontinent zu verlängern, sagt viel über die verdrehten Prioritäten der Alten Welt aus. Während Millionen illegaler Einwanderer die westliche Zivilisation auslöschen und wahnwitzige „grüne Energie”-Politiken die Wirtschaft Europas ruinieren, bestehen die aristokratischen Eliten auf Zensur, staatlich genehmigter Propaganda und endlosem Krieg. Brüssel, London, Paris und Berlin sind so sehr auf einen totalen Krieg mit Russland fixiert, dass sie jeden einzelnen Ukrainer opfern und den Frieden verbieten würden. Lieber bleiben sie Herrscher über ein Reich der Armut, Spaltung und des Blutvergießens, als zuzulassen, dass nicht-globalistische politische Parteien Wahlen gewinnen und die Souveränität ihrer jeweiligen Nationen verteidigen.

Angesichts der Tatsache, dass Europa ohne die Unterstützung der amerikanischen Militärmaschine völlig unvorbereitet ist, seine eigenen Schlachten zu schlagen, ist es zum Verrücktwerden, die wahnsinnige Attitüde der kriegslustigen herrschenden Klasse Europas zu beobachten, die nach mehr Krieg lechzt. Während er um den kürzlichen Tod eines britischen Soldaten in der Ukraine trauerte, gab der britische Premierminister Keir Starmer stillschweigend zu, dass bereits ein Militärkontingent unbekannter Größe in dem Land im Einsatz ist. Dies veranlasste einen der prominentesten politischen Kommentatoren Russlands zu der Schlussfolgerung, dass „ein Atomschlag gegen Großbritannien unvermeidlich ist”. Sollte das britische Volk vielleicht mitbestimmen dürfen, ob seine politische Führung einen Atomkrieg um die russischsprachigen Gebiete in der Ostukraine riskiert?

Unterdessen bereitet die französische Regierung nicht ganz so still und leise die Krankenhäuser auf die Ankunft von Zehntausenden verwundeter Soldaten in den nächsten Monaten vor. Angesichts der Tatsache, dass der französische Präsident Emmanuel Macron Berichten zufolge plant, eine rasche Ausweitung des Militärdienstes des Landes anzukündigen, scheint ein bedeutendes militärisches Engagement auf dem Kontinent immer wahrscheinlicher zu werden. In ähnlicher Weise arbeiten Dänemark, Estland, Lettland, Litauen, Kroatien, Polen und Deutschland daran, ihre Streitkräfte zu vergrößern. Die Militärausgaben in Deutschland sollen „die größte Einzelinvestition in Verteidigungsgüter in der Geschichte des Landes“ darstellen. Und NATO-Chef Mark Rutte sagte kürzlich vor außenpolitischen Größen in Berlin, dass die Europäer „auf das Ausmaß des Krieges vorbereitet sein müssen, den unsere Großeltern und Urgroßeltern erlebt haben“. Was die politischen Eliten Europas betrifft, so deuten alle Anzeichen auf einen Dritten Weltkrieg hin!

Ist es wirklich das, was die Amerikaner wollen? Müssen wir wirklich zulassen, dass die totalitären politischen Eliten Europas rücksichtslos einen Krieg zwischen den USA, der NATO und Russland provozieren? Es ist aufschlussreich, dass die europäische Sprachpolizei so eifrig daran arbeitet, Social-Media-Beiträge zu zensieren, die es wagen, den offensichtlichen Wunsch der herrschenden Klasse in Frage zu stellen, einen regionalen Konflikt zwischen Russland und der Ukraine in einen Kampf zu verwandeln, der den gesamten Kontinent erfasst. Wie doppelzüngig in Bezug auf ihre Motive und wie verzweifelt in ihren politischen Kalkülen müssen Starmer, Macron, Merz und Königin Ursula von der Leyen sein, wenn sie sich gezwungen sehen, jeden europäischen Bürger zum Schweigen zu bringen, der seine Kinder lieber in Sicherheit vor explodierenden Drohnen auf dem Schlachtfeld halten möchte?

Ich komme zurück zu den Fragen, die Michael Shellenberger und Vizepräsident Vance bezüglich des schwindenden Engagements Europas für westliche Werte gestellt haben. Was bringt es, einen königlichen Hofstaat nicht gewählter europäischer Aristokraten zu verteidigen, die zynisch über die Notwendigkeit der „Verteidigung der Demokratie” schwadronieren, während sie die privaten Kommunikationen ihrer Mitbürger ausspionieren und ihre Online-Debatten unterbinden? Warum sollten Amerikaner für europäische Eliten kämpfen und sterben, die sich verschwören, um nicht-globalistische Politiker an der Übernahme von Ämtern zu hindern und Wahlen kurzerhand abzusagen, wenn bevorzugte Globalisten haushoch verlieren? Warum sollte das amerikanische Militär eine europäische herrschende Klasse verteidigen, die regelmäßig amerikanische Bürger zensiert?

Wenn Brüssel, London, Paris und Berlin Krieg wollen, sollen diese Sozialisten doch ein Gewehr in die Hand nehmen und kämpfen. Was uns Amerikaner betrifft, so sollte es unser Anliegen sein, die Freiheit zu verteidigen. Und leider ist Freiheit für die politischen Eliten Europas derzeit von geringem Interesse.

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