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Gasspeicher in Bayern laufen leer – Füllstände sinken unter kritische 20 Prozent-Marke
Einen Monat vor den Kommunalwahlen (8.März) spitzt sich in Bayern die Gaskrise dramatisch zu: Laut der „Initiative Energie Speichern“ (INES), einem Zusammenschluss von Betreibern deutscher Gas- und Wasserstoffspeicher, betrug der Füllstand der Gasspeicher im Freistaat am 6. Februar nur noch 19,9 Prozent. Das ist deutlich weniger als die 29,12 Prozent, welche die Bundesnetzagentur für den 4. Februar bundesweit angab. Füllstände unter 20 Prozent gelten als kritisch, weil in der Folge der Druck in den Leitungen abnimmt.
„Die niedrigen Füllstände der bayerischen Speicher sind eine besondere Herausforderung für das Gassystem“, sagte INES-Geschäftsführer Sebastian Heinermann dem Wirtschaftsmagazin „Capital“: Trotz eines vergleichsweise normalen Winters und ohne infrastrukturelle Ausfälle fährt das System nach den Worten des Energie-Experten „am Rande der Belastungsgrenze. Das ist bedenklich.“ Es zeige sich, dass die Vorsorge vor dem Winter unzureichend war. Die bayerische Gaskrise dürfte damit zu einem zentralen Thema bei den Kommunalwahlen am 8. März werden.
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Ohio Man Charged over Threat To Kill JD Vance, Possession of Child Porn
A man from Ohio has been charged with threatening to kill Vice President JD Vance during a visit to the state
Official Statement Surfaces Announcing Jeffrey Epstein’s Death—a Day Early
An official government statement has been released that announces Jeffrey Epstein’s death a day early
Nearly $9 Billion in COVID-era Fraud Discovered in California
The federal Small Business Administration has suspended more than 100,000 borrowers after discovering close to $9 billion in suspected fraud linked to the COVID-19 pandemic
Warum Linke plötzlich gegen die Verwendung von Bodycams bei ICE-Beamten auftreten
Die linken US-“Demokraten” haben plötzlich panische Angst davor, dass die Einwanderungsbehörde ICE ihre Beamten flächendeckend mit Bodycams ausrüstet. Der Grund ist klar: der Verlust der Deutungshoheit. Bei jeder Störaktion sind dutzende Linke mit ihren Mobiltelefonen anwesend, die im Fall eines “Vorfalls” dann eine einseitige Geschichte zeigen und die Beamten beschuldigen, sich falsch verhalten zu haben. Diese sollen bloß nicht die Gelegenheit erhalten, die ganze Geschichte zu erzählen.
Hysterisch wütende Geisteskranke, Linksextreme die Polizisten bespucken, beschimpfen und attackieren, Messer- und Schusswaffen-Attentäter – all diese Personen und noch viel mehr würde man sehen, wenn auch die Staatsbeamten mit “Bodycams” ausgestattet werden. Am 3. Februar wurde in den Nachwehen der tödlichen Schüsse auf die aggressiven Linksextremisten Renee Good und Alex Pretti beschlossen, dass Bundesbeamte in Minneapolis künftig ausnahmslos Körperkameras tragen.
Eigentlich müsste man meinen, dass die politische Linke dies begrüßt, denn man ist ja davon überzeugt, dass sich ICE falsch verhält – und mit mehr Beweismitteln könnte man dies doch problemlos vor Gericht bringen. Doch einmal mehr zeigt die Linke ihre hässliche, verlogene Fratze. In einem Artikel im einschlägigen Deep-State Medium “Politico” wird über “Bedenken” hinsichtlich der Körperkameras berichtet: “Die Überwachungsbedenken der Einwanderungsbehörde ICE verändern die Forderungen der Demokraten nach Körperkameras.“
Ganz offensichtlich haben die US-Linken einmal mehr keine Lust, dass Bilder entstehen, die beweisen könnten, wie ihre bezahlten, oft psychisch gestörten Anhänger auf den Straßen agieren. Einmal mehr werden “Datenschutzbedenken” vorgeschoben – man kennt diese Taktik zur Genüge aus Europa. Die Argumentation lautet dahingehend, dass man befürchte “…, dass die Technologie eine weitere Möglichkeit zur Massenüberwachung von Demonstranten bieten wird.”
So wurden “Proteste von Datenschützern” orchestriert, die selbstverständlich wieder einmal von fremdfinanzierten NGOs ausgehen. Es ist die übliche Simulation der “Bedenken” einer “Zivilgesellschaft”, die so nicht existiert. Entweder linke öffentliche Stellen oder einschlägig bekannte Multimilliardäre finanzieren solche Aktivitäten.
Dieses Zurückrudern ist beachtlich, denn zuvor hatten die demokratischen Fraktionsvorsitzenden, also die US-Linken, gefordert, dass die Behörde ICE flächendeckend mit Körperkameras auszustatten sei. Offenbar wurden sie rasch von ihren Hintermännern zur Ordnung gerufen, denn auf diesen Kameras würden dann die Beweise festgehalten, wie sich Linke in den USA wirklich benehmen – und das würde in der Öffentlichkeit kein gutes Bild abgeben.
Wörtlich “befürchte man”, dass man Aufnahmen der Bodycams für Gesichtserkennung verwenden könne. Das muss man in Ruhe durchdenken, man hat Sorge, dass aggressive Gewalttäter von der Polizei registriert und identifiziert werden. Das wäre laut Argumentation der Linken ein “Missbrauch”. Nun versucht man, die Datenverwendung einzuschränken. Dazu benötigt man aber die Zustimmung einiger Republikaner – und das ist äußerst fraglich.
Die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, sagte, Präsident Donald Trump werde keine Abkommen akzeptieren, die die Durchsetzungsmöglichkeiten der Einwanderungsbehörde ICE untergraben.
Wie sähe ein Österreich ohne Asylanten wirklich aus – ein Realitätscheck
Seit 2015 haben in Österreich knapp eine halbe Million Menschen Asyl beantragt, keiner hatte einen Anspruch nach der Genfer Flüchtlingskonvention. Viele holten noch ihre Verwandten nach, leben vom Sozialsystem und integrieren sich kaum. Was würde passieren, wenn diese unkontrollierte Zuwanderung gestoppt wird und die Asylanten wieder gehen müssen?
Kommentar von Chris Veber
Österreich ächzt seit Jahren unter einer Massenmigration, die alles in unserem Land verändert hat, leider meist zum Schlechteren. Seit dem Öffnen der Grenzen 2015 stellten bis Mai 2025 441.060 Personen einen Asylantrag, überwiegend aus Syrien, Afghanistan und anderen meist muslimischen Ländern. Darunter waren nur 52.165 Frauen. Dazu kommt der Familiennachzug, der die Zahlen weiter in die Höhe treibt. Diese Menschen sind größtenteils geringst qualifiziert.
Der Integrationsbericht zeigt, dass zwei Drittel der 2024 anerkannten Schutzberechtigten Alphabetisierungsbedarf haben. Die zugewanderten „Fachkräfte“ können also nicht lesen und schreiben, meist nicht einmal in ihrer Muttersprache. Viele wuchsen in Kulturen auf, die unsere westliche Lebensweise ablehnen und zeigen wenig Bereitschaft, sich anzupassen. Stattdessen leben sie von Transferleistungen, die aus den Steuern der arbeitenden Österreicher finanziert werden und sprechen sich für die Herrschaft des Islam in Österreich aus.
Stellen wir uns vor, diese Belastung fiele weg. Die Effekte wären dramatisch und entgegen der linkswoken Erzählung, dass Österreich von seinen Asylanten profitiere, durchweg positiv.
Beginnen wir mit den Löhnen. Ausbildungslose Drittstaatler arbeiten – wenn sie denn arbeiten – meist zu Dumpinglöhnen. Ohne diese Konkurrenz würden die Gehälter für einheimische Arbeiter und Lehrlinge steigen. Der Arbeitsmarktbericht bestätigt, Migranten aus Drittstaaten haben deutlich höhere Arbeitslosenquoten als die Österreicher und drücken die Löhne für einfache Jobs. Die autochthonen Werktätigen zahlen also doppelt drauf, mit hohen Beiträgen für die Sozialtransfers an die Asylanten und mit niedrigeren Löhnen. (P. S.: Dass das österreichische Lohnniveau für die Firmen eine existenzielle Belastung ist, liegt an der extremen Belastung durch Steuern und Abgaben auf Löhne, nicht an hohen Löhnen an sich. Der Durchschnittsangestellte erhält nur die Hälfte dessen, was er seinen Betrieb kostet.)
Der Wohnungsmarkt würde sich entspannen. Der massive Zuzug treibt die Mietpreise in die Höhe, besonders in den großen Städten. Studien zeigen, dass eine hohe Zuwanderung direkt zu einem Nachfrageüberhang und steigenden Kosten führt. Das Prinzip Angebot und Nachfrage ist so einfach, dass es eigentlich sogar unsere Regierung verstehen müsste. Tut sie aber nicht, sie lässt hunderttausende Menschen ins Land und verteuert gleichzeitig mit immer mehr Abgaben und Regeln das Bauen.
Auch gehen günstigere Sozialwohnungen überwiegend an Asylzuwanderer, wie an den Türschildern jedes Neubaus unschwer nachzulesen ist. Ohne diesen Druck würden sich junge einheimische Paare wieder Häuser oder Wohnungen leisten können. Die Geburtenrate, die seit Jahren im Keller steckt, würde steigen, weil Familien planbarer und finanzierbarer werden. Österreich hätte wieder Platz für seine eigenen Kinder.
Die öffentlichen Dienste würden aufatmen. Die Wartezimmer in Spitälern und Kassenarztpraxen wären nicht mehr überlaufen, die Wartezeit auf Operationen würde dramatisch sinken. Schulklassen, die heute oft 25 Kinder überwiegend mit Sprachdefiziten haben, würden kleiner und leistungsfähiger, die Kinder könnten wieder lernen. Deutsch würde wieder überall gesprochen, ohne ständige Übersetzungsmarathons in allen Ämtern. Die AMS-Warteschlangen würden sich halbieren, alle Behördengänge würden schneller gehen.
Der Verkehr würde flüssiger, Staus seltener. Autoversicherungen könnten die Prämien senken, weil besonders riskante Fahrergruppen wegfielen. Die Lebensmittelpreise würden stabiler, es wären weniger Menschen auf Sozialhilfe angewiesen und die Nachfrage nach Grundversorgung würde kollabieren. Die Kosten für die Verwaltung und Versorgung der Asylanten, die derzeit in Österreich mindestens 20 Milliarden Euro pro Jahr ausmachen, würden massiv zurückgehen.
Am wichtigsten wäre aber, die Sicherheitslage würde sich dramatisch bessern. 2024 waren 46,8 Prozent aller Tatverdächtigen eines Verbrechens Ausländer. Gewaltkriminalität, Messerstechereien, Bandenkriminalität, Vergewaltigungen – vieles davon konzentriert sich in bestimmten Communitys. Ohne diese Zuwanderergruppen würde die Kriminalität substanziell sinken. Frauen könnten abends wieder unbesorgt durch die Parks gehen, Eltern ihre Kinder ohne Angst vor einem Messermann auf die Straße lassen.
Das alles sind keine Utopien, sondern nur die logischen Konsequenzen. Österreich war einst eines der sichersten, wohlhabendsten und lebenswertesten Länder der Welt. Die unkontrollierte Zuwanderung hat das verändert, wirtschaftlich, kulturell und sozial. Ein Asylstopp mit anschließender Remigration würde nicht nur dramatisch Kosten sparen und damit eine Steuersenkung ermöglichen, sondern den Österreichern ihr eigenes Land zurückgeben. Das ihnen ungefragt genommen wurde. Alles würde besser. Jedes einzelne Ding in unserem Leben.
Neues und Interessantes vom 𝕏-Kanal!
Aufgrund eingeschränkter Sichtbarkeit unseres Telegram-Kanals veröffentlichen wir Inhalte wie Videos und Artikel zusätzlich auf 𝕏, um die Reichweite unserer Berichterstattung zu erhalten.
Wer unsere Veröffentlichungen vollständig verfolgen möchte, findet uns daher auch dort.
Im Folgenden eine Auswahl zentraler Beiträge der vergangenen Tage, die wir auf 𝕏 veröffentlicht haben:
Irak solidarisiert sich mit Iran
Zehntausende Iraker bekunden öffentlich ihre Unterstützung für den Iran angesichts eines möglichen US-Angriffs.
Epstein-Akten: Missbrauchte Mädchen erhielten Tickets… pic.twitter.com/2IsDFVgCN6— Don (@Donuncutschweiz) February 8, 2026
Tucker Carlson hat seinen Anhängern verraten, dass Christen in Israel angeblich angespuckt und verfolgt werden.
Wenn der 7. Oktober nie stattgefunden hätte, würde niemand davon erfahren.
Das komplette Video ist hier zu finden … (https://t.co/5c5j00cE9Z) pic.twitter.com/mk2AswLTm7
— Don (@Donuncutschweiz) February 6, 2026
Wer kontrolliert die Meinungsfreiheit in Europa?
Das Video analysiert und kritisiert die Maßnahmen der Europäische Kommission gegen X und dessen KI-System Grok im Rahmen des Digital Services Act (DSA). Im Zentrum steht der Vorwurf, dass gezielt Plattformen unter Druck gesetzt… pic.twitter.com/U479whCdwN
— Don (@Donuncutschweiz) February 6, 2026
E-Mail an Epstein: „Ich habe viel über die Frage nachgedacht, die Sie Bill Gates gestellt haben: ‚Wie werden wir die armen Menschen los?‘ … und ich habe eine Antwort.“
Bill Gates hat diese Frage in einem TED-Talk beantwortet und dabei seinen Wunsch geäußert, die Bevölkerung… pic.twitter.com/fzxdZmGBcX
— Don (@Donuncutschweiz) February 6, 2026
Erschreckend!
Pam Bondi wurde von James O’Keefes Gruppe heimlich aufgenommen. (28. April 2025)
„Es gibt Zehntausende von Videos, und viele zeigen kleine Kinder …“
Warum hat das FBI noch niemanden verhaftet? pic.twitter.com/8wPvljtN6m
— Don (@Donuncutschweiz) February 6, 2026
Rückblick: Pädophilie wurde im Westen als „normal“ erklärt, warnte Putin im Jahr 2023
„Sie zerstören die Institution der Familie, ihre kulturelle und historische Identität, und verschiedene Perversionen in Bezug auf Kinder bis hin zur Pädophilie werden als neue Norm… pic.twitter.com/gvptt4Cvje
— Don (@Donuncutschweiz) February 6, 2026
Neue Epstein-Dateien zeigen, dass Macrons Name mehr als 200 Mal vorkommt.
Eine schockierende Nachricht aus dem Jahr 2017, die Brunel zugeschrieben wird, behauptet: „Der neue französische Präsident mag junge Jungen.“ pic.twitter.com/PCPyLM6cSu
— Don (@Donuncutschweiz) February 6, 2026
Medwedew: Um Russland zu schaden, zerstört sich Europa selbst pic.twitter.com/PaDHC5xBt1
— Don (@Donuncutschweiz) February 6, 2026
— Don (@Donuncutschweiz) February 6, 2026
„In der EU darf heute nur eine Seite des Ukraine-Kriegs gezeigt werden.” Eine Brüsseler Verordnung verbietet alternative Standpunkte ausdrücklich.
Wer sind sie, dass sie den Bürgern vorschreiben, was sie glauben sollen? Europäer haben das Recht, alle Argumente zu… pic.twitter.com/UuwUx4dAXS
— Don (@Donuncutschweiz) February 6, 2026
„Merz bereitet sich auf Krieg vor“ – diese Aussage stammt von dem russischen Außenminister Lawrow und wurde exklusiv für RTs Rick Sanchez vor dem Tag der Diplomatischen Arbeitnehmer getätigt.
Deutschland habe die verfassungsmäßigen Beschränkungen für Militärausgaben… pic.twitter.com/gx8mZz8BYQ
— Don (@Donuncutschweiz) February 6, 2026
US-Quelle: Neue Hinweise deuten darauf hin, dass Jeffrey Epstein und Peter Thiel (Palantir) mit einem Elitenzirkel Pläne zur Destabilisierung mehrerer Staaten im Nahen Osten und Nordafrika… pic.twitter.com/YiXr3gUwPf— Don (@Donuncutschweiz) February 6, 2026
Mittlerweile liegen 13 Studien vor, die geimpfte mit ungeimpften Kindern vergleichen. Sie alle kamen zu demselben Ergebnis: Geimpfte Kinder sind deutlich kränker und haben ein höheres Risiko für die folgenden Erkrankungen:
Laut diesen Studien sind geimpfte Kinder häufiger… pic.twitter.com/hJ6lCm5A35
— Don (@Donuncutschweiz) February 5, 2026
Vor unseren Augen wird der Mythos des Fortschritts, sowohl… pic.twitter.com/jSABspjABd
— Don (@Donuncutschweiz) February 5, 2026
Wo fand Epstein all die Kinder, die sie folterten?
Jeffrey Epstein und sein Kreis innerhalb der globalistischen Elite sind berüchtigt für ihre Gräueltaten.
Dennoch bleibt eine beunruhigende Frage: Wo beschafften sie ihre Opfer? Eine beträchtliche Anzahl kam nicht aus den… pic.twitter.com/7p2bykBPmq
— Don (@Donuncutschweiz) February 5, 2026
Biolabore sind ein großes Geschäft.
— Don (@Donuncutschweiz) February 5, 2026
— Don (@Donuncutschweiz) February 5, 2026
Der selbsternannte Biohacker Bryan Bishop suchte den Sexhändler Jeffrey Epstein auf, um Finanzierung für das „Designerbaby“-Projekt zu erhalten, das… pic.twitter.com/meueLMz7y6
— Don (@Donuncutschweiz) February 5, 2026
Inzwischen ist offensichtlich, dass die US-Regierung unter Trump Pädophile schützt und seit der Veröffentlichung der Indizien keinerlei Untersuchungen angeordnet hat. Wie kann man eine solche „Regierung” noch unterstützen? X erlaubt nicht diesen Post einzubetten. Hier können Sie sich den Post anschauen.
Russlands Außenminister Sergej Lawrow spricht Klartext:
Nicht ein geheimer „Deep State“ sei das Hauptproblem – sondern eine Kultur der Lüge in der westlichen Politik, vor allem in Europa.
— Don (@Donuncutschweiz) February 5, 2026
‘Ich mag Bill Clinton.’ pic.twitter.com/zsR1Vh4hYv— Don (@Donuncutschweiz) February 5, 2026
Welche Länder sind noch fremdgesteuert? pic.twitter.com/d7AfJuFTvT
— Don (@Donuncutschweiz) February 4, 2026
Warum wird Friedrich Merz in den Epstein-Files erwähnt – und weshalb taucht sein Name als neues europäisches Mitglied der Trilaterale Kommission auf?
In den neu veröffentlichten Epstein-Akten wird der Name von Friedrich Merz im Zusammenhang mit der Trilateralen Kommission… pic.twitter.com/XXcIGJH8dV
— Don (@Donuncutschweiz) February 4, 2026
Scott Ritter lässt eine Bombe platzen: Ein Krieg gegen den Iran ist nicht zu gewinnen. Israel will innerhalb weniger Tage einen Regimewechsel erzwingen. Dabei würden US-Basen zerstört und Tausende Amerikaner könnten sterben. Trump weiß, dass ihn das politisch ruinieren würde. pic.twitter.com/roLiYCibE0
— Don (@Donuncutschweiz) February 4, 2026
— Don (@Donuncutschweiz) February 4, 2026
Andere Chargen hingegen verursachen Massenverletzungen und Todesfälle. Andere sind harmlose Blindgänger.
Falsche… pic.twitter.com/vNnEo2H1UO
— Don (@Donuncutschweiz) February 4, 2026
— Don (@Donuncutschweiz) February 4, 2026
Neues und Spannendes aus dem Telegram-Kanal!
Telegram erlaubt es wieder, unsere Beiträge in Webseiten einzubetten. Wie lange das so bleibt, wissen wir nicht. Deshalb nutzen wir die Gelegenheit und teilen heute nach wieder Neues und Spannendes aus unserem Telegram-Kanal mit euch.
Athen schließt illegale Moscheen und schiebt Betreiber ab
Die Islamisierung Europas trifft auch Griechenland. Doch die Behörden in Athen wollen – anders als beispielsweise in Österreich – nicht mehr einfach nur zusehen, wie in der ganzen Stadt illegale Moscheen eingerichtet werden. Recht und Ordnung werden durchgesetzt.
Rund 60 illegale Moscheen wurden in einer Großaktion in der griechischen Hauptstadt Athen geschlossen. Die Polizei stürmte die moslemischen Gebetshäuser, versiegelte diese und Verteilte Abschiebebefehle an die Betreiber. Vorangetrieben wurde diese Aktion von Migrationsminister Thanos Plevris.
Betrieben werden diese illegalen Moscheen den griechischen Berichten zufolge zumeist von Zuwanderern aus Bangladesch und Pakistan. Ausgelöst wurde die Aktion, nachdem ein Fall einer solchen illegal betriebenen Moschee bekannt wurde. Der Betreiber, ein Mann aus Bangladesch, wurde zu einer Gefängnisstrafe verurteilt und muss danach das Land verlassen.
Die griechische Regierung setzt auf eine Null-Toleranz-Politik. Neben den strafrechtlichen Konsequenzen gibt es auch migrationsrechtliche Maßnahmen.
Wichtig hierbei ist auch der historische Kontext. Griechenland wurde jahrhundertelang von den Osmanen besetzt, welche auch viele Kirchen in Moscheen umgewandelt hatten. Erst nach Erlangung der Unabhängigkeit konnte dieses Unrecht wieder rückgängig gemacht werden. Entsprechend sensibel reagieren die Griechen auf neuerliche Islamisierungsversuche.
Kein Bundestags-Hausausweis für sieben AfD-Mitarbeiter – Fraktion kündigt juristische Schritte an
Die AfD-Bundestagsfraktion will juristisch gegen neue Schikanen des Altparteien-Kartells vorgehen. Hintergrund: Die Bundestagsverwaltung hat sieben AfD-Mitarbeitern seit der Wahl im Februar 2025 die Hausausweise verweigert. Zwei arbeiten für die Fraktion, fünf für einzelne Abgeordnete. Die Folge: Sie dürfen nicht in die Bundestagsgebäude und bekommen daher kein Gehalt.
Bernd Baumann, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, kündigte an, mit rechtlichen Schritten gegen diese Entscheidung von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) vorzugehen. Er sieht darin „eine weitere Benachteiligung der AfD im Parlamentsbetrieb“.
Eine Sprecherin der Bundestagsverwaltung bestätigte den Vorgang, nannte aber keine genauen Gründe für die Ablehnung. Sie verwies darauf, dass alle Fraktionsmitarbeiter vor der Ausstellung eines Hausausweises eine Zuverlässigkeitsüberprüfung durchlaufen müssen. Würden sich „begründete Zweifel an der Zuverlässigkeit der antragstellenden Person“ ergeben, könne die Ausstellung abgelehnt werden.
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US Studie zeigt Zusammenhang zwischen Covid-Impfungen und Tod von Müttern und Föten
Bluthochdruckerkrankungen während der Schwangerschaft sind Hauptursachen für Frühgeburten, Notfallentbindungen, Krampfanfälle, Schlaganfälle, Organverletzungen, langfristige Herz-Kreislauf-Erkrankungen sowie den Tod von Müttern und Föten. Daten aus Europa dokumentieren den Geburtenrückgang seit etwa Mitte 2022. Der Einbruch der Geburtenzahlen wurde nicht nur für die EU insgesamt, sondern auch für einzelne Länder belegt. Dazu kommen Studien aus Tschechien, die die […]
Der Beitrag US Studie zeigt Zusammenhang zwischen Covid-Impfungen und Tod von Müttern und Föten erschien zuerst unter tkp.at.
Faxen dicke: Trump stellt Selenskyj knallhartes Friedens-Ultimatum „bis Juni“ – Sonst keine Waffen mehr?
Die USA dringen nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj ultimativ auf ein Ende des Ukraine-Kriegs bis Anfang des Sommers. Im Raum soll laut Medienberichten die Drohung von US-Präsident Donald Trump stehen, andernfalls die Waffenlieferungen der USA einzustellen.
„Die Amerikaner schlagen den Parteien vor, den Krieg bis Anfang des Sommers zu beenden und werden wahrscheinlich diesem Zeitplan entsprechend Druck auf die Beteiligten ausüben“, sagte Selenskyj nach übereinstimmenden Berichten.
Laut ARD Studio Kiew präzisierte er bei einem Treffen mit Medienvertretern in der ukrainischen Hauptstadt, die USA hätten bei den trilateralen Gesprächen in Abu Dhabi vorgeschlagen, den Krieg „bis Juni“ zu beenden. Sollte diese Frist nicht eingehalten werden, werde die Trump-Regierung voraussichtlich Druck auf beide Seiten ausüben, fügte Selenskyj ohne weitere Angaben hinzu. Er betonte jedoch: „Und sie (die USA) sagen, dass sie alles bis Juni erledigen wollen. Und sie werden alles tun, um den Krieg zu beenden. Und sie wollen einen klaren Zeitplan für alle Ereignisse.“
Trump hat es eilig
Selensky selbst hatte zuvor angedeutet, dass er mit einem Kriegsende erst Anfang 2027 rechne. Trump erhöht den Druck ganz offensichtlich, weil im November Zwischenwahlen zum US-Kongress (Midterms) sind. In Korrespondentenberichten aus Washington heißt es, der Präsident wolle bis dahin unbedingt einen außenpolitischen Erfolg vorweisen. Traditionell werden die Zwischenwahlen in den USA als „Denkzettel“ genutzt, um die Macht des Präsidenten zu schwächen. Das wolle Donald Trump vermeiden, heißt es.
Referendum im Frühjahr?
Die USA und die Ukraine erörtern nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters zudem einen Zeitplan für ein Friedensabkommen mit Russland, der im Frühjahr Wahlen vorsehen könnte. Ziel sei eine Einigung im März, gefolgt von einem Referendum und Wahlen im Mai, meldet Reuters unter Berufung auf mehrere Insider. Das US-Verhandlungsteam um den Sondergesandten Steve Witkoff und Donald Trumps Schwiegersohn Jared Kushner dränge ebenfalls zur Eile.
Das diskutierte Konzept sieht demnach vor, dass die ukrainische Bevölkerung in einem Referendum über das Abkommen abstimmt und gleichzeitig ein neues Parlament sowie einen Präsidenten wählt. Insider hätten den Zeitplan aber als unrealistisch bezeichnet. Zum einen seien Wahlen unter dem geltenden Kriegsrecht verboten und logistisch kaum in so kurzer Zeit zu organisieren. Zum anderen gebe es bei zentralen Streitpunkten noch keine Einigung. Russland fordere die Kontrolle über den gesamten Donbas, während Kiew dies ablehne. Auch die Zukunft des besetzten Atomkraftwerks Saporischschja sei ungeklärt.
Wie auch immer: Die Zeit läuft – und sie läuft gegen Selenskyj, dessen Tage gezählt zu sein scheinen!
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