In den sozialen Medien geht derzeit in unterschiedlichen Sprachen ein Zitat von Michael Klonovsky viral, der Flüchtlinge in einem Überschwemmungsvergleich symbolisiert. Aber niemand fällt auf, dass der “Deutsche Denker” ein grobes Missverständnis der Situation, oder Angst vor der Wahrheit demonstriert. Das Klonovsky- Gleichnis (übersetzt aus englischer Version): “Wenn das Haus Ihres Nachbarn durch eine Überschwemmung […]

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An die 400 Millionen Christen leiden laut Statistiken im Jahr 2025 unter Diskriminierung und Verfolgung. Besonders in Teilen Afrikas ist die Gewalt gegen Christen enorm. Weiterhin zählt die Verfolgung von Christen zu einer der gravierendsten Menschenrechtsverletzungen weltweit. Und obwohl das die westlich finanzierten NGOs regelmäßig betonen, schweigt die Politik im Westen weitgehend darüber. Nur Donald […]

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Deutschland am Scheideweg: Unter dem Etikett der Demokratie verschärfen sich Überwachung, Zensur und politische Ausgrenzung. Ein US-Thinktank warnt vor autoritären Strukturen, Kritiker sprechen bereits von einem „Linken Reich“. Die Frage ist nicht mehr, ob die Demokratie Schaden nimmt – sondern wie weit dieser Prozess bereits fortgeschritten ist.

Von Guido Grandt

Die grüne Tyrannei

Mit seinem bereits 2020 erschienenen Buch Das Grüne Reich – Von der globalen Erwärmung zur grünen Tyrannei (The Green Reich – Global Warming to the Green Tyranny) provoziert Drieu Godefridi bis heute heftige Kontroversen. Der Jurist, Philosoph und promovierte Rechtswissenschaftler der Paris-Sorbonne sowie Unternehmer rechnet darin schonungslos mit der Ideologie des politischen Umweltismus ab.

In seinem Werk heißt es unter anderem: 

Alles verbieten, was wir können, den Rest mit Öko-Steuern belegen – das könnte das Motto der Umweltaktivisten in der Politik sein. Wenn menschliches CO₂ das Problem ist, dann muss der Mensch in jeder einzelnen seiner CO₂-emittierenden Tätigkeiten gezügelt, kontrolliert und unterdrückt werden – das heißt: in der Gesamtheit seines Handelns.

Ausgehend von der anti-humanistischen Ethik des Umweltismus bis hin zu den schwindelerregenden Höhen seiner tatsächlichen Forderungen – Verbot von Autos, Flugzeugen, Fleisch, Kernenergie, Landleben, Marktwirtschaft, moderner Landwirtschaft, kurz: der Moderne nach der Industriellen Revolution – zeigt Drieu Godefridi, dass der Umweltismus mit seinen freiheitsfeindlichen, anti-ökonomischen und letztlich menschenfeindlichen Ansprüchen eine radikalere Ideologie darstellt als jede bislang bekannte totalitäre Ideologie. „Die Menschheit um den Faktor zehn zu reduzieren“ ist das Ideal der Umweltaktivisten.

Die emeritierte Professorin Jaana Woiceshynan der kanadischen Haskayne School of Business, Strategy and Global Management (SGMA) schrieb dazu: „Das Überleben der Menschheit ist nicht das Ziel der Umweltaktivisten. Sie kümmern sich nicht um unser Gedeihen, wie Godefridi überzeugend darlegt.“

Dr. Nirmal Dass formulierte im The Postil Magazine: „Dies ist ein Buch, das jeder lesen muss. Es ist kurz, präzise – und zutiefst erschreckend, denn es legt das Endspiel des Umweltismus offen, das uns alle betreffen wird, wenn wir ihn weiterhin blind ermächtigen, wie wir es derzeit so freudig tun.“ 

Vom Rechtsstaat zur Gesinnungsdemokratie

In einem Mitte Oktober 2025 erschienenen Beitrag für den US-Thinktank Gatestone Institute – International Policy Council rechnet Drieu Godefridi nicht nur mit dem Umweltismus, sondern auch mit den dunklen Realitäten in Deutschland ab. 

Denn was lange als Übertreibung galt, ist nach seiner Analyse längst Realität: Deutschland entwickelt sich zunehmend in eine freiheitsfeindliche, autoritäre Richtung. Unter dem formalen Etikett einer Demokratie entstehen Strukturen, die Kritiker an ein neues autoritäres System erinnern lassen.

Godefridi bezeichnet diese Entwicklung pointiert als ein „Linkes Reich“ („Left-Wing Reich“). Im Folgenden wird die Quintessenz seiner ebenso provokanten wie fundierten Gedanken, Fakten und Einschätzungen zusammengefasst.

Die Einstufung der AfD durch eine Exekutivbehörde

Im Frühjahr 2025 erklärte das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die Alternative für Deutschland (AfD) zur „gesichert rechtsextremen Bestrebung“. 

Anmerkung: Die AfD hat dagegen Klage eingereicht. Bis zu einem Gerichtsurteil hat der Verfassungsschutz eine „Stillhaltezusage“ abgegeben, das heißt, er setzt die Hochstufung der AfD vorläufig aus. 

Godefridi erklärt weiter, dass mit diesem Verwaltungsakt staatliche Stellen ermächtigt wurden, Parteimitglieder und Unterstützer ohne vorherige richterliche Anordnung zu überwachen. Zu den Maßnahmen zählen das Abhören privater Kommunikation, der Einsatz verdeckter Ermittler sowie die systematische Anwerbung von Informanten innerhalb der Partei.

Diese Entscheidung stellt kein Urteil eines unabhängigen Gerichts dar. Sie wurde von einer nachgeordneten Bundesbehörde getroffen, die direkt der Fachaufsicht des Innenministeriums untersteht. 

Der deutsche Inlandsgeheimdienst (BfV) ist weder ein Gericht noch eine gerichtsähnliche Instanz, sondern eine exekutive Behörde, deren Aufgabe in der Sammlung und Bewertung von Informationen besteht. Ein rechtsstaatliches Verfahren mit Anhörung, Beweisaufnahme und Verteidigung fand nicht statt.

Vom politischen Gegner zum inneren Feind

Besonders problematisch ist, dass die Akte, auf der diese Einstufung beruht, bis heute geheim gehalten wird. Weder wurde die AfD vorab angehört, noch hat sie im Nachhinein Anspruch darauf, die konkreten Vorwürfe, Begründungen oder Bewertungsmaßstäbe zu erfahren. Damit fehlt jede Grundlage für ein konstruktives Verfahren, sie aus dem „demokratischen“ Raum auszuschließen.

Die AfD ist gezwungen, gegen eine Einstufung zu klagen, deren tatsächliche Begründung sie nicht kennt. Wie soll eine wirksame Rechtsverteidigung möglich sein, wenn weder die Beweise noch die Kriterien offenliegen? 

Hinzu kommt, dass der Begriff „rechtsextrem“ rechtlich nicht eindeutig definiert ist. Seit Jahrhunderten gilt im Rechtsstaat der Grundsatz nullum crimen, nulla poena sine lege – keine Sanktion ohne klare gesetzliche Grundlage. Die bloße Tatsache, dass politische Positionen „rechter“ sind als die anderer Parteien, kann kein justiziables Kriterium sein, so der Jurist und Rechtswissenschaftler Godefridi.

Die Einstufung ist daher weniger ein Akt des Rechts als ein Akt der Macht. Sie dient offenkundig dem Ziel, eine politisch missliebige Opposition zu delegitimieren. Dass eine Partei, die von rund einem Viertel der Wählerschaft unterstützt wird, administrativ an den Rand des politischen Systems gedrängt wird, erinnert fatal an autoritäre Praktiken. Auch die DDR bezeichnete sich einst als „demokratisch“.

Die AfD wird nicht mehr als legitimer Akteur im demokratischen Wettbewerb behandelt, sondern faktisch als „innerer Feind“.

Einschränkung der Meinungsfreiheit  – Die „Kriminalisierung“ der Opposition

Die staatlichen Repressionsmaßnahmen beschränken sich längst nicht mehr auf Parteifunktionäre. Auch unbescholtene Bürger geraten zunehmend ins Visier der Strafverfolgung. 

Rentner, Studenten, Selbständige und Arbeitnehmer werden kriminalisiert, weil sie die Regierungspolitik zu Migration, Klima oder Gesundheit kritisieren. 

Der Vorwurf lautet regelmäßig: „Volksverhetzung“, „Hassrede“ oder „Delegitimierung des Staates“.

Wenn Worte gefährlicher sind als Taten

Im April 2025 verurteilte ein bayerisches Gericht den Journalisten David Bendels, Chefredakteur des Deutschland-Kuriers, zu sieben Monaten Haft auf Bewährung. Anlass war ein satirisches Bild, das Innenministerin Nancy Faeser mit einem Schild zeigte, auf dem stand: „Ich hasse Meinungsfreiheit“. Das Gericht sah darin eine strafbare „Beleidigung, Verleumdung und üble Nachrede gegenüber Personen des politischen Lebens“.

Bereits 2024 wurde eine 20-jährige Frau zu einer empfindlichen Strafe verurteilt, weil sie einen verurteilten Vergewaltiger in einer privaten WhatsApp-Nachricht beleidigt hatte. Die Strafe fiel härter aus als jene des Täters selbst, der lediglich eine Bewährungsstrafe erhielt.

Wenn Meinungsfreiheit zur Illusion wird

Diese Fälle zeigen: Ziel der Repression sind nicht Extremisten, sondern Bürger, die von der staatlich akzeptierten Meinungslinie abweichen. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) verschärft diese Entwicklung, indem es Plattformen unter Androhung hoher Geldstrafen zur Löschung missliebiger Inhalte zwingt. 

Artikel 5 des Grundgesetzes über „garantierte Meinungsfreiheit“ wird damit faktisch ausgehöhlt.

Godefridi wörtlich:

„Dieses Klima der Angst – die Furcht vor einer Polizeirazzia im Morgengrauen wegen eines Facebook-Kommentars, eines ‚Like‘ oder eines Retweets – ist in seiner Grausamkeit unerbittlich und in seinen Auswirkungen auf die öffentliche Meinung verheerend. Es verwandelt Deutschland in eine Potemkinsche Demokratie, in der nur noch der offizielle Monolog toleriert wird.“

Die Brandmauer – Ausschluss eines Viertels der Wähler

Seit 2015 gilt im Bundestag, im Bundesrat und in den Länderparlamenten eine faktische Regel: Mit der AfD wird nicht koaliert, ihre Stimmen werden politisch neutralisiert. Diese sogenannte „Brandmauer“ ist kein Gesetz, aber eine eiserne Praxis. Sie setzt den demokratischen Wettbewerb außer Kraft, indem sie einen erheblichen Teil des Wählerwillens systematisch ignoriert.

Mit rund 20 Prozent bei der letzten Bundestagswahl – Tendenz steigend – zwingt die AfD andere Parteien zu instabilen Zweckbündnissen. In Ostdeutschland erreicht sie inzwischen Zustimmungswerte von nahezu 50 Prozent. Dennoch bleibt sie von jeder Regierungsbeteiligung ausgeschlossen. 

Die politische Macht zirkuliert zwischen CDU/CSU, SPD und Grünen – unabhängig vom Wahlausgang.

Selbst internationale Beobachter äußern zunehmend Besorgnis. US-Vizepräsident JD Vance erklärte dazu am 14. Februar 2025 auf der 61. Münchner Sicherheitskonferenz: „Europas Abkehr von seinen Grundwerten, die auch die der Vereinigten Staaten sind, ist besorgniserregend. In einer Demokratie zählt die Stimme des Volkes, und für Abriegelungen ist kein Platz.“

Die Ausgrenzung der AfD sichert einer ideologischen Koalition dauerhaft die Macht. Demokratischer Wechsel wird unmöglich. De facto entsteht ein Einparteiensystem mit wechselnden Etiketten.

Hin zu einem vollständigen Verbot der Opposition

Inzwischen wird offen über ein vollständiges Verbot der AfD diskutiert. Unter dem Vorwand des „Verfassungsschutzes“ fordern führende Politiker drastische Schritte. 

Drieu Godefridi: „Annalena Baerbock, ehemalige Außenministerin der linksextremen Grünen, erklärte Anfang 2024: ‚Wir dürfen ein Verbot der AfD nicht ausschließen, wenn sich die Anzeichen für Extremismus weiter häufen.‘“

„Saskia Esken, Co-Vorsitzende der SPD, fügte hinzu: ‚Die AfD ist keine demokratische Partei mehr. Es ist die Pflicht unseres Rechtsstaats, sie am Handeln zu hindern.‘“

Godefridi weiter:  „Sogar die einst konservative CDU hat sich dem Chor angeschlossen, wobei Bundeskanzler Friedrich Merz bekräftigte, dass ‚alle verfassungsrechtlichen Instrumente gegen die AfD in Betracht gezogen werden müssen‘“.

Ein Parteiverbot würde Millionen Wähler politisch entrechten. Ein Viertel der Bevölkerung aus dem demokratischen Prozess auszuschließen, bedeutet, den sozialen Frieden bewusst zu gefährden. Radikalisierung wäre die zwangsläufige Folge.

„Diese Reaktionen werden unweigerlich von der herrschenden Kaste instrumentalisiert werden, um ihre Macht noch weiter zu festigen.“

Der historische Schatten

Der Rechtswissenschaftler Drieu Godefridi zieht Parallelen zur Geschichte, die hier in Deutschland wohl nicht gezogen werden dürfen: 

„Man erinnert sich unweigerlich an den Reichstagsbrand vom 27. Februar 1933, der von einem niederländischen Kommunisten gelegt wurde und den die NSDAP umgehend als Vorwand nutzte, um die Bürgerrechte außer Kraft zu setzen und ihre Herrschaft über den deutschen Staat zu festigen. Bereits am nächsten Tag unterzeichnete Reichspräsident Paul von Hindenburg auf Hitlers dringendes Gesuch hin die ‚Reichspräsidentenverordnung zum Schutz von Volk und Staat‘ und berief sich dabei auf Artikel 48 der Weimarer Verfassung“

Godefridi weiter:

„Die Verordnung setzte grundlegende Bürgerrechte außer Kraft – Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit, das Recht auf Vertraulichkeit der Korrespondenz und Kommunikation sowie den Schutz vor willkürlichen Durchsuchungen und Verhaftungen. Auf dieser Grundlage wurden umgehend Massenverhaftungen politischer Gegner eingeleitet. Die Verordnung markierte einen entscheidenden Schritt zur Machtergreifung der NSDAP und ebnete den Weg für die Ausschaltung der Opposition und die Errichtung einer Diktatur.“

Am Rand des demokratischen Abgrunds

Heute steht Deutschland erneut vor einer Weggabelung. Godefridi benennt diese noch drastischer, als eine „fatale Abwärtsspirale“: 

„Entweder es (Deutschland) akzeptiert echten Pluralismus und Meinungsfreiheit – ohne die Demokratie nicht existieren kann – oder es erliegt der Versuchung, abweichende Meinungen mit juristischen und polizeilichen Mitteln zu unterdrücken und damit die einzig wahre Opposition zum Schweigen zu bringen. Sollte es dazu kommen, wird nicht die AfD zerstört, sondern die deutsche Demokratie selbst.“

Und resümiert:

„Jede Demokratie, die die Opposition gegen die regierende Partei verbietet, hört auf zu existieren. Ein neues ‚Dekret zum Schutz des Volkes und des Staates‘, das die AfD verbieten würde, wäre nichts Geringeres als der Tod der deutschen Demokratie.“

Guido Grandt (geb. 1963) ist investigativer Journalist, Publizist, TV-Redakteur und freier Produzent. Seine Arbeitsschwerpunkte liegen auf Recherchen zu organisierter Kriminalität, Geheimgesellschaften sowie auf brisanten Themen aus Politik, Wirtschaft, Finanzen, Militär und Sicherheit. Darüber hinaus widmet er sich der Aufdeckung verborgener oder tabuisierter Hintergründe zeitgeschichtlicher Ereignisse. Guido Grandt veröffentlichte bisher über 40 Sachbücher und verfasste rund 6.000 Artikel. 

• Sein kostenloser Blog: https://www.guidograndt.de/
• Seine Bücher: Guido Grandt bei Amazon

Quellen: 

• https://www.gatestoneinstitute.org/21967/germany-left-wing-reich
• https://www.amazon.com/Green-Reich-Global-Warming-Tyranny-ebook/dp/B081H2MB37/
• https://mediendienst-integration.de/extremismus/rechtsextremismus/ist-die-afd-rechtsextrem
• https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-verfassungsschutz-rechtsextrem-100.html
• https://www.bbc.com/news/articles/cwy6zk9wkrdo
• https://www.unser-mitteleuropa.com/180293

Cap Allon

Im Laufe der Geschichte hat sich das Klima auf natürliche Weise drastisch verändert, was verheerende Folgen für die Menschheit hatte.

Die 1870er Jahre gelten als eine der härtesten Klimaperioden der letzten 200 Jahre. Geht man noch weiter zurück, waren die 1810er Jahre sogar noch schlimmer. Das gesamte 19. Jahrhundert war ein für die Menschheit ungünstiges Klima.

Das lag nicht am CO2, sondern an der Sonne und den Vulkanen.

Es war keine Wärme. Es war Kälte.

Zwischen 1809 und 1815 schleuderten eine Reihe gewaltiger Vulkanausbrüche große Mengen an Aerosolen in die Stratosphäre, beginnend mit einem unbekannten tropischen Ausbruch im Jahr 1809 und gipfelnd im Ausbruch des Tambora im Jahr 1815. Das Ergebnis war mehr als nur ein einziges schlechtes Jahr. Es war eine lang anhaltende, globale Klima-Fluktuation, die etwa ein Jahrzehnt dauerte. Die Temperaturen sanken, die Jahreszeiten wurden destabilisiert, die Niederschläge wurden unregelmäßig und die Nahrungsmittelsysteme brachen zusammen.

Eine detaillierte historische Rekonstruktion von der Koreanischen Halbinsel zeigt, wie schwerwiegend diese Naturkatastrophen waren.

Regierungsunterlagen und persönliche Berichte dokumentieren zwei katastrophale Hungersnöte, 1809–1810 und erneut 1814–1815, die beide mit einer durch Vulkanausbrüche verursachten Klima-Instabilität zusammenfielen. Ernteausfälle waren weit verbreitet. Die Reisernte brach ein. Die Getreidepreise explodierten. Die soziale Ordnung brach zusammen.

Die menschlichen Verluste waren enorm. Während der ersten Hungersnot starben mehr als eine Million Menschen. Die zweite war noch schlimmer. Schätzungsweise 17 % der Bevölkerung kamen ums Leben, über zwei Millionen Menschen starben innerhalb weniger Jahre. Kälte, Dürre, unzeitige Regenfälle und früher Frost zerstörten nacheinander die Ernten, so dass sich die Gesellschaft nicht erholen konnte, bevor der nächste Schock eintraf.

Es wird oft (vielleicht absichtlich) ignoriert, dass in der Geschichte nicht die Erwärmung, sondern die Abkühlung der große Killer war. Kälte verkürzt die Vegetationsperiode. Sie erhöht die Empfindlichkeit der Ernten gegenüber zeitlichen Fehlern. Sie verstärkt die Schäden durch Dürren und Überschwemmungen. Sie schwächt die Bevölkerung und erhöht die Wahrscheinlichkeit von Hungersnöten und Krankheiten.

Die 1810er Jahre waren kein Einzelfall. Sie waren Teil der Endphase der Kleinen Eiszeit, einer Periode, die durch starke, von Sonnen- und Vulkanaktivitäten verursachte Temperaturschwankungen gekennzeichnet war. Das Klima veränderte sich nicht gleichmäßig, sondern sprunghaft. Und wenn es kälter wurde, mussten die Gesellschaften fast sofort den Preis dafür zahlen.

Daraus lässt sich eine weitere Lehre ziehen. Die Auswirkungen des Klimas im 19. Jahrhundert waren nicht einheitlich. Während Europa und Nordamerika 1816–1817 (aufgrund des Ausbruchs des Tambora) am stärksten litten, kamen die schlimmsten Jahre für Korea bereits früher, nämlich 1809 und 1814. Der Auslöser war der gleiche. Das Ergebnis hing vom Zeitpunkt, der Geografie und der Widerstandsfähigkeit des Nahrungsmittelsystems ab.

Das Klima hat sich schon früher ohne menschlichen Einfluss dramatisch verändert. Als es kälter wurde, kam es schnell zu Notlagen. Es gibt kein physikalisches Gesetz, das besagt, dass diese Einflussfaktoren verschwunden sind. Nur Propaganda und Dogmen.

Die Sonnenzyklen werden schwächer. Die vulkanische Aktivität nimmt zu. Das Magnetfeld der Erde schwächt sich ab. Das Klima hat sich schon früher gewandelt, in beide Richtungen. Und das wird wieder passieren.

Link: https://electroverse.substack.com/p/european-peaks-turn-white-livestock?utm_campaign=email-post&r=320l0n&utm_source=substack&utm_medium=email (Zahlschranke)

Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE

Der Beitrag Wenn sich das Klima zum Kälteren entwickelt erschien zuerst auf EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie.

Gastbeitrag von Frank Haubold Man wird ja noch träumen dürfen… Ich wünsche mir ein Land, in dem Politiker wieder die Interessen jener vertreten, die sie gewählt haben (eigentlich eine Selbstverständlichkeit, aber…). Ich wünsche mir ein Land, in dem „Demokratie“, also Volksherrschaft, Realität ist, und nicht durch „Brandmauern“ gegen die Opposition zum Zwecke des Machterhalts ad […]

Der Beitrag Meine Weihnachtswünsche für unser Land erschien zuerst auf Philosophia Perennis.

Das US-Außenministerium hat eine Reihe führenden europäischer Zensoren mit der Sanktion eines Einreiseverbotes belegt. Die Zensoren fühlen sich zu Unrecht zensiert. Die Trump-Regierung greift nun die Bastion des tiefen US-Staates in Europa an, nämlich die EU-Bürokratie und die EU selbst. Die zuständige Unterstaatssekretärin Sarah B. Rogers im US-Außenministerium hat am 23. Dezember in einem langen […]

Der Beitrag US-Sanktionen gegen EU-Zensoren legen Kampf im US-Deep-State offen erschien zuerst unter tkp.at.

Dramatisches Fazit des Jahres 2025 für Deutschland: 170.000 verlorene Arbeitsplätze in der Industrie bewegen nun auch sonst so regierungstreue Wirtschaftsbosse mehr und mehr zum Aufwachen. Doch ob die schwarz-rote Regierung Interesse an ernsthaften Reformen hat, wie sie immer lauter gefordert werden?

Der folgende Artikel erschien zuerst im Deutschlandkurier:

Lange, viel zu lange haben sie geschwiegen – oder haben in ihrer Altparteien- und Regierungsfrömmigkeit die AfD als angebliche Bedrohung für den „Wirtschafts-Standort Deutschland“ diffamiert. Standort Deutschland? Inzwischen dämmert immer mehr Wirtschaftsbossen, dass der Begriff zum Synonym für „dort stand mal Deutschland“ geworden ist!

Jetzt hat es auch Peter Adrian, Präsident der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK), endlich kapiert: „Wenn wir so weitermachen, wenn die Wirtschaft weiter stagniert oder das Wirtschaftswachstum weiter so verhalten ist, dann verlieren wir international den Anschluss“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur (dpa).

Der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Peter Leibinger, sieht den Wirtschaftsstandort Deutschland „im freien Fall“.

170.000 verlorene Industrie-Jobs in einem Jahr

Woher auf einmal die späten Einsichten? Die Bosse können die Augen nicht länger vor der Realität verschließen. „In der Industrie haben wir jetzt in einem Jahr noch mal 170.000 Arbeitsplätze verloren“, beklagt Adrian. Die Investitionen in Produktionsanlagen seien auf den Stand von 2015 zurückgefallen. „Damit haben wir bei den Investitionen ein verlorenes Jahrzehnt“, so die bittere Bilanz des DIHK-Chefs. Er warnt laut dpa: Deutschland sei u.a. wegen der hohen Energiekosten sowie der Steuer-und Abgabenbelastung als Investitionsstandort international kaum noch konkurrenzfähig.

An die schwarz-rote Bundesregierung appelliert Adrian, sie möge sich „jetzt zusammenraufen und an ernsthaften Reformen arbeiten“. Offenbar glaubt der DIHK-Präsident auch an den Weihnachtsmann…

Das Reich der Ursula von der Leyen und ihrer Erfüllungsgehilfen gilt in den USA mittlerweile als Ort Orwellscher Überwachung und Zensur. Die USA, welche unter dem politischen Diktat der Linken unter Obama und Clinton genug erdulden mussten, haben die Einschränkung der Grundrechte mehr als satt und wollen zu dem Unrecht nicht schweigen, das sie in Europa wahrnehmen.

Die US-Abgeordnete Anna Paulina Luna, die eng mit Turning Point USA und Charlie Kirk verbunden war, äußert sich regelmäßig zu Themen, welche in der EU als kontrovers gelten. Sie nimmt im Ukraine-Krieg nicht einseitig die Position “des Westens” ein, sondern bemüht sich auch, die Position Russlands zu verstehen. Ähnlich verhält es sich mit den permanenten Vorstößen der EU, den Kontinent in ein marxistisches Völkergefängnis zu verwandeln. Dies findet in den USA breite Ablehnung, welche durch die Abgeordnete auf X sehr deutlich ausgedrückt wird. Zudem ist sie eine laute Stimme gegen Digitale IDs und #CBDCs. Luna deckte vor Kurzem auch auf, dass zahlreiche Mitglieder des US-Kongresses Aktien von Pharmaunternehmen besitzen.

In den Vereinigten Staaten werden Zensur- und Regulierungsmaßnahmen der Europäischen Union vielfach mit Skepsis und Verwunderung wahrgenommen. Aus amerikanischer Perspektive, die stark vom Ersten Verfassungszusatz und einem weitgehenden Verständnis von Meinungsfreiheit geprägt ist, gelten umfangreiche staatliche Eingriffe in Rede- und Informationsräume als problematisch. Maßnahmen der Europäische Union, die Inhalte regulieren, Plattformen zu Eingriffen verpflichten oder Meinungsäußerungen unter rechtliche Vorbehalte stellen, werden in den USA nicht als Schutz, sondern als Einschränkung öffentlicher Debatte interpretiert.

Gerade konservative Beobachter sehen darin ein europäisches Modell politischer Steuerung, das im deutlichen Gegensatz zur amerikanischen Tradition steht, nach der auch unbequeme, provokante oder falsche Aussagen grundsätzlich durch Gegenrede und nicht durch staatliche Kontrolle beantwortet werden sollen

Anna Paulina Luna gehört zu jener Generation amerikanischer Abgeordneter, die politische Überzeugung mit persönlicher Disziplin und einem klaren Pflichtbewusstsein verbinden. Ihr Aufstieg ist der Ausdruck einer Biografie, die Verantwortung, Dienst am Gemeinwesen und Loyalität gegenüber republikanischen Grundwerten in den Mittelpunkt stellt.

Sie wurde zur Vorsitzenden der neu geschaffenen Unterabteilung für „Oversight and Investigations“ im Haushalts- und Aufsichtskontext des Repräsentantenhauses gewählt. In dieser Funktion leitete sie Untersuchungen zu Machtmissbrauch in Bundesbehörden, zur Verwendung öffentlicher Gelder sowie zur Rolle von Geheimdiensten. Dass einer Erstmandatarin eine solche Aufgabe übertragen wurde, gilt in Washington als Ausdruck parteiinternen Vertrauens. Ein weiterer Schwerpunkt der Abgeordneten sind Transparenzinitiativen wie Vorstöße zur Freigabe bislang klassifizierter Regierungsunterlagen, etwa zu historischen und sicherheitsrelevanten Themen.

Geboren 1989 in Kalifornien und aufgewachsen in sehr herausfordernden familiären und sozialen Verhältnissen, lernte Luna früh, dass sie für Stabilität in ihrem Leben selbst verantwortlich ist. Diese Erfahrung prägte ihren Blick auf Staat und Gesellschaft. Nach der Schulzeit entschied sie sich für den Dienst in der US-Luftwaffe, wo sie mehrere Jahre als Luftwaffenangehörige tätig war. Die militärische Laufbahn vermittelte ihr nicht nur organisatorische Fähigkeiten, sondern auch ein tiefes Verständnis für Hierarchie, Verantwortung und Kameradschaft. Werte, die später zu tragenden Säulen ihres politischen Handelns wurden.

Ihr politischer Weg führte sie schließlich nach Florida, wo sie 2022 als republikanische Kandidatin in den Kongress gewählt wurde. Von Beginn an positionierte sich Luna als Abgeordnete, die ihre Rolle nicht als Bühne persönlicher Selbstdarstellung begreift, sondern als Auftrag ihrer Wähler. Ihr Auftreten ist geprägt von Sachlichkeit und einer klaren Sprache, die auch in kontroversen Debatten auf institutionelle Würde setzt. Dadurch hebt sie sich sichtbar von jenen Politikern ab, deren Karriere durch Geld und Hype geformt wurde und die sich dem Zeitgeist anbiedern.

Inhaltlich legt Luna einen Schwerpunkt auf nationale Sicherheit, den Schutz verfassungsmäßiger Rechte und eine solide Haushaltspolitik. Ihre militärische Erfahrung verleiht ihren Beiträgen zu Verteidigungs- und Sicherheitsfragen besondere Glaubwürdigkeit. Sie argumentiert aus der Perspektive praktischer Erfahrung und betont regelmäßig die Verantwortung des Staates gegenüber Soldaten und Veteranen. Dabei vermeidet sie große Gesten und konzentriert sich auf konkrete, umsetzbare Positionen. Sie tritt häufig persönlich vor Ort bei Problemen und Anliegen auf – ein Engagement, das über den üblichen Rhythmus parlamentarischer Verpflichtungen hinausgeht. Sie sucht den direkten Austausch und misst der Rückbindung an ihre Wähler hohe Bedeutung bei. Linke würden es ohne Frage als “Populismus” beschimpfen, wenn man den Menschen zuhört und versucht ihre ganz realen Probleme zu lösen.

Aus konservativer Sicht verkörpert Anna Paulina Luna eine zeitgemäße Form republikanischer Politik, die perfekt in die Amtszeit von Donald Trump passt. Sie verbindet traditionelle Werte wie Pflichtbewusstsein, Rechtsstaatlichkeit und nationale Verantwortung. Sie steht für eine Generation von Mandatsträgern, die den politischen Diskurs nicht durch Polarisierung, sondern durch Standfestigkeit und klare Prinzipien prägen wollen. Ihr Wirken im US-Kongress deutet darauf hin, dass sie diesen Anspruch auch langfristig verfolgt.