Jim Fitzgerald
Es gibt ein einziges Wort, das die Position Moskaus, Washingtons und Kiews im russisch-ukrainischen Krieg am besten beschreibt: unlösbar. Sechs Monate nach Beginn des Krieges scheint es so, als ob nichts getan werden kann, um diese Parteien an den Verhandlungstisch zu bringen. Alle drei Regierungen verharren in ihrer Alles-oder-Nichts-Position, und es scheint unwahrscheinlich, dass sie ihre Meinung in nächster Zeit ändern werden.
Für die weniger enthusiastische Haltung der europäischen Staaten muss jedoch ein anderer Begriff herhalten. Ihre Haltung scheint die der Resignation zu sein. Sie scheinen sich mit dem Schicksal abgefunden zu haben, das sie unausweichlich auf den Weg der wirtschaftlichen und politischen Verwüstung führt. Washington hat die meisten europäischen Länder faktisch dazu gezwungen, mitzumachen, um im Spiel zu bleiben.
Die Resignation in der Stimme von Emmanuel Macron war letzte Woche spürbar, als er seine erste Kabinettsrede nach der Sommerpause hielt. Macron erklärte, Frankreich stehe an einem „Wendepunkt“ und das Land sei am Ende einer „Ära des Überflusses“ angelangt. Die gesamte Rede war eine düstere und traurige Angelegenheit. Laut Macron brachten die Dürre, die Brände, die Stürme und der Krieg Frankreich und Europa an den Rand des Abgrunds. Macron sagte, dass es seine erste Pflicht sei, „offen“ zu sprechen, ohne „Untergangsstimmung“ zu verbreiten. Ungeachtet seiner Absicht, etwas anderes zu tun, enthielt seine Rede genug Unheil und Pessimismus, um die Moral der Franzosen auf einen historischen Tiefpunkt zu bringen.
Darüber hinaus scheint diese düstere Vorahnung die Stimmung in ganz Europa zu treffen. Es gibt einige wenige Ausnahmen wie Ungarn, das sich zugunsten seiner eigenen nationalen Interessen gegen Sanktionen entschieden hat. Ein mutiger Schritt von Viktor Orbán, wobei viele Staats- und Regierungschefs in Europa vielleicht schon bald bereuen werden, dass sie ihm nicht gefolgt sind.
Wir hören nicht oft, was der Rest der Welt über diesen Konflikt denkt. Vielleicht kann man es am besten mit Fassungslosigkeit beschreiben. Es ist schwierig, die Ratlosigkeit zu erklären, die ein Großteil der Welt gegenüber diesem unnötigsten aller Kriege empfindet. Es ist bemerkenswert, dass der gegen Krieg eingestellte Anteil der Bevölkerung in diesen Ländern und Regionen weitaus zahlreicher ist als der der Kriegsbefürworter in Nordamerika und Europa.
Indien, Pakistan, Brasilien, Mexiko, Südafrika, die Türkei, Indonesien, Saudi-Arabien, Israel und Ungarn weigern sich alle, in diesem Konflikt Partei zu ergreifen. Dies gilt auch für die meisten Länder des asiatisch-pazifischen Raums und des globalen Südens.
Es scheint, dass die Welt diesen Krieg nie gewollt hat. Und wenn wir ehrlich sind, wollten auch weder Russland noch die Ukraine diesen Krieg wirklich.
Wie Senator Richard Black (R) aus Virginia sagte: „Die Entscheidung für den Krieg wurde in Washington getroffen, die Entscheidung zum Angriff wurde in Russland getroffen. Aber sobald wir die Entscheidung zum Krieg getroffen hatten, war die Entscheidung zum Angriff unvermeidlich“.
Die Entscheidung für den Frieden ist jedoch nicht unausweichlich.
Amerika und Russland sind offenbar bereit, die Ukraine zu opfern, um ihre eigenen geostrategischen Ziele zu erreichen. Und entgegen der landläufigen Meinung begünstigt ein Zermürbungskrieg Russland, nicht Amerika und die NATO-Mitgliedstaaten.
Wie Jeffery Sachs beobachtet hat, enden Kriege in der jüngeren Geschichte nur selten mit einem eindeutigen Sieg einer Seite über die andere. Viel häufiger entwickeln sich Kriege zu Zermürbungskriegen oder enden in einem eingefrorenen Konflikt oder in einer Art Verhandlungsfrieden. Letzteres ist für die Welt sehr viel wünschenswerter als die erstgenannten Optionen.
Doch wie würde ein ausgehandelter Frieden aussehen?
Sachs hat eine Skizze des besten Szenarios zu diesem Zeitpunkt des Krieges vorgeschlagen.
Russland hat bereits seine Bedingungen für einen Frieden gestellt: Neutralität der Ukraine, russische Souveränität über die Krim und Anerkennung der Unabhängigkeit der pro-russischen Separatistengebiete in Luhansk und Donezk.
Sachs‘ bietet der Ukraine einen vernünftigen Gegenvorschlag: Die Ukraine sollte Neutralität als umsichtigen Kurs mit bestimmten Garantien akzeptieren, die Krim sollte de facto, aber nicht de jure an Russland abgetreten werden, und die Ukraine sollte den abtrünnigen Donbass-Regionen Autonomie gewähren, wie im Minsk-II-Abkommen von 2015 vorgesehen, aber Forderungen nach völliger Unabhängigkeit zurückweisen.
Darüber hinaus sollte ein ausgehandelter Frieden Bestimmungen enthalten, die alle Parteien zum Wiederaufbau der Ukraine verpflichten, einschließlich eines Teils der russischen Vermögenswerte, die derzeit von der internationalen Gemeinschaft eingefroren werden.
Abseits von diesem oder einem ähnlichen Vorschlag gibt es kaum Aussichten auf eine friedliche Lösung des Konflikts. Die unkluge und unrealistische Vorstellung der USA und der NATO, dass sie Russland irgendwie so weit schwächen können, dass Moskau zum Rückzug gezwungen wird, oder dass sie Russland so viel Schaden zufügen können, dass sich das politische Blatt im eigenen Land irgendwie gegen Putin wendet, könnte dazu führen, dass die gesamte Ukraine zerstört wird.
Die USA und die NATO müssen das Scheitern ihrer Politik schnell einsehen, ihren Kurs ändern, Friedensbedingungen ausarbeiten und Kiew davon überzeugen, sofort um Frieden zu ersuchen. Andernfalls werden wir weiterhin Zeuge der langsamen, stetigen und schmerzhaften Zerstörung der Ukraine sein, Stadt für Stadt und Ort für Ort.
