Ausgerechnet die kaputtgesparte und marode Bundeswehr, die ihre letzten intakten Restbestände an die Ukraine verschenkt hat, will sich nun mit einer neuen “Strategie” profilieren – und sieht den neuen Hauptfeind, wie zu Zeiten des Kalten Krieges – im Osten, an der Seite der NATO.
Wie erst jetzt bekannt wurde, hat Bundeswehr-General Eberhard Zorn bereits Ende September in einem nicht weniger als 68 Seiten umfassenden Geheimpapier unter dem Titel „Operative Leitlinien für die Streitkräfte“ einen fundamentalen Strategiewechsel für die Bundeswehr vorgeschlagen. Die Landes-und Bündnisverteidigung im Rahmen der NATO soll klaren Vorrang vor Auslandseinsätzen erhalten. Hintergrund ist natürlich – wie könnte es sonst sein – der russische Krieg gegen die Ukraine. „Angriffe auf Deutschland können potenziell ohne Vorwarnung und mit großer, gegebenenfalls sogar existenzieller, Schadenswirkung erfolgen“, heißt es in dem Papier.
Wegen Ukraine-Krieg keine Auslandseinsätze mehr
Laut Zorn werde die Fähigkeit zur Verteidigung des Landes- und Bündnisgebiets „unzweifelhaft überlebenswichtig und noch stärker als bisher in den Mittelpunkt rücken.“ Angesichts der russischen Bedrohung könne die Bundeswehr nicht mehr die Präsenz in Auslandseinsätzen, wie etwa in Afghanistan, auf dem Balkan oder in Mali zeigen, wie sie es in den letzten dreißig Jahren gezeigt habe. Wichtiger seien nun eine sichtbare und glaubwürdige Abschreckung sowie das Wappnen für einen „aufgezwungenen Krieg“, meint Zorn. Dieser sei, vor allem an der Ostflanken der NATO, sehr viel wahrscheinlicher geworden.
Fragwürdige Führungsrolle
Deutschland müsse nun seiner „Führungsrolle in Europa” gerecht werden (welche soll das eigentlich noch sein?). Die diesbezüglichen Erwartungen seiner Bündnispartner erfülle man nach Zorns Ansicht derzeit nicht. Die Pläne der NATO, eine schnelle Eingreiftruppe innerhalb weniger Tage mobilisieren und nach Osteuropa verlegen zu können, seien aktuell nicht umsetzbar, durch die Lage in der Ukraine aber nun dringend erforderlich.
Deutsche Division der “schnellen Eingreiftruppe” bis 2024
Bis 2024 soll Deutschland eine solche Division bereitstellen können. Dass Zorn empfiehlt, von den ebenso unsinnigen wie erfolglosen Auslandseinsätzen der Bundeswehr wegzukommen und sich stattdessen endlich auf deren eigentliche Aufgabe der Landesverteidigung zu besinnen, ist sicher lobenswert. Dennoch stellt sich die Frage, ob mit der angeblichen russischen Bedrohung nicht ein Popanz aufgebaut wird.
Bedrohungsszenarien aus dem Reich der Propagadafabeln
Dass Putin angeblich vorhabe, einen umfassenden Angriff über Osteuropa bis mindestens nach Berlin und zugleich noch gegen das Baltikum zu führen, kann man getrost in Reich der Propagandafabeln verweisen. Die russischen Streitkräfte dürften ihren Nimbus der Unbesiegbarkeit auf unabsehbare Zeit verloren haben und kaum noch zu größeren Angriffen in der Lage sein, schon gar nicht gegen NATO-Mitglieder. Zudem wurde die Bundeswehr, nicht erst, aber besonders unter Angela Merkel, bis zur faktischen Einsatzunfähigkeit heruntergespart und fast durchgehend von inkompetenten Quotenfrauen geführt, die das Amt als Verteidigungsministerin lustlos und nur mit der Aussicht auf bundespolitische Profilierung versahen.
Berauschen am eigenen Säbelrasseln
Die Bundeswehr erstickt in Bürokratie, leidet unter schlechter oder gar keiner Ausrüstung und bietet kein motivierendes, vertrauensvolles Arbeitsumfeld. Ausgerechnet die Grünen, die sie bislang am liebsten komplett abschaffen wollten und zur Diskreditierung des Soldatenberufs in der Öffentlichkeit maßgeblich beigetragen haben, gerieren sich seit dem Ukraine-Krieg als Bellizisten, die gar nicht genug Waffen liefern können und sich am eigenen Säbelrasseln berauschen. Dennoch (oder gerade deshalb) steigt die Zahl der Wehrdienstverweigerer stetig an – selbst bei Soldaten, die bereits Dienst in der Truppe leisten. Erst kürzlich kritisierte Heeresinspektor Generalleutnant Alfons Mais, dass von den 100 Milliarden Euro „Sondervermögen“ noch nichts bei der Bundeswehr angekommen sei.
Die Stunde der Bellizisten
„Momentan ist die materielle Einsatzbereitschaft des Heeres nicht größer als am 24. Februar 2022“, also zu Beginn des Ukraine-Krieges. Weiter sagte er: „Wir verfügen derzeit über keine komplette deutsche Brigade, die sofort und ohne längere Vorbereitungszeit in der Lage wäre, einen Kampfauftrag über mehrere Wochen durchzuführen.” Und Mais weiter: Das Heer, so wie es heute dasteht, verfügt noch über vier Artillerie-Bataillone, etwa 100 Panzerhaubitzen und knapp 40 Raketenwerfer MARS. Von denen ist tagesaktuell immer nur ein Teil einsatzbereit. Das macht mir mit Blick auf die Zukunft große Sorgen.“ Angesichts dieses desolaten Zustands dürfte also jeder noch so gut durchdachte Strategiewechsel im Sande verlaufen.
