Schadensersatz für Corona-Impfschäden (1. Teil)
05.12.2022, 20:52 Uhr. https: – Teil 1 dieser Abhandlung weist nach, wie auf verfassungswidrige Weise die Arzneimittelsicherheit unter die Räder kommt und Schadensersatzansprüche der Impfgeschädigten eingeschränkt werden sollen, während die Impfstoffhersteller fast risikolos Milliardengewinne…
Rechtsstaat und Grundrechte in der Corona-Krise
08.11.2022, 14:25 Uhr. https: – Bei dem Text handelt es sich um den von Prof. Dr. Dietrich Murswiek am 17.9.2022 auf dem Symposium „Corona, der Rechtsstaat und die demokratische Gesellschaft“ des Netzwerks Kritische Richter und Staatsanwälte (KRiStA) in Halle (Saale) gehaltenen…
Zweierlei Maß bei der Justiz?
03.11.2022, 11:45 Uhr. https: – Der Strafprozess gegen Professor Sucharit Bhakdi wegen vermeintlicher Volksverhetzung geht weiter: Das Amtsgericht Plön hat die Anklage der Generalstaatsanwaltschaft zugelassen und das Hauptverfahren eröffnet. Im März 2023 soll verhandelt werden. Hat…
Von der Unzeitgemäßheit richterlicher Unabhängigkeit und dem unabweisbaren Bedürfnis nach Diffamierung und Diskriminierung von Coronamaßnahmen-Kritikern
15.10.2022, 20:49 Uhr. https: – Das Truppendienstgericht Süd hat mit einem Beschluss vom 29.09.2022 in einem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutz die Vollstreckung einer gegen einen Soldaten wegen fehlender Covid-19-Impfung verhängten Disziplinarbuße mit einer impfkritischen…
Maskenpflicht an Schulen
07.10.2022, 17:00 Uhr. https: – Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass für Maßnahmen gegenüber schulischen Behörden der Rechtsweg zu den Familiengerichten nicht eröffnet ist. Dass ausschließlich Verwaltungsgerichte zuständig sein sollen, überzeugt indes nicht….
Cancel Culture und Cancel Science als demokratieschädliche Phänomene unserer Zeit
26.08.2022, 12:03 Uhr. https: – I. Das Problem In jüngerer Zeit greifen die Phänomene Cancel Culture und Cancel Science[1] immer stärker um sich. Worum handelt es sich hierbei? Ein Künstler möchte mit seinem Auftritt ein Publikum erreichen. Ein Wissenschaftler…
Kommentar zum Bericht der Evaluationskommission vom 30.6.2022 nach § 5 Abs. 9 IfSG (Teil 2)
15.08.2022, 23:21 Uhr. https: – Im abschließenden Teil 2 seiner Analyse untersucht Dr. Manfred Kölsch weitere Aussagen des Berichts des Sachverständigenausschusses zur Evaluation der Rechtsgrundlagen und Maßnahmen der Pandemiepolitik, insbesondere die NPI (nicht-pharmazeutische…
Ein politischer Tatbestand: das Herstellen unrichtiger Gesundheitszeugnisse
08.08.2022, 22:30 Uhr. https: – Dieser Beitrag behandelt, wie der Tatbestand des Ausstellens unrichtiger Gesundheitszeugnisse (§ 278 Strafgesetzbuch – StGB) erweitert wurde, um die Politik bei der Pandemiebekämpfung zu unterstützen….
