Der Pfizer/Biontech-Impfstoff Comirnaty BNT162b2 soll sofort vom Markt verschwinden. Dieser Ansicht ist die Bozner Rechtsanwältin Renate Holzeisen. Am Dienstag reichte sie die Nichtigkeitsklage gegen die bedingte Zulassung des Impfstoffs ein, wie Reitschuster.de berichtet. Comirnaty BNT162b2 ist der erste m-RNA-Impfstoff, der von der Europäischen Kommission zugelassen wurde. Doch von einem herkömmlichen Impfstoff kann nicht die Rede sein. Faktisch handelt es sich um ein Medikament beziehungsweise ein Gentherapeutikum (Corona-Transition berichtete).
Kläger sind 36 Südtiroler, die allesamt im Gesundheitsbereich tätig sind und einem starken Impfzwang ausgesetzt werden. Als Gründe für die Klage machte Holzeisen die fehlenden Voraussetzungen für die bedingte Zulassung geltend – Corona-Transition informierte kürzlich bereits darüber und kündigte die Nichtigkeitsklage von Holzeisen an.
Gemäss der EU-Verordnung für Humanarzneitmitteln ist als Voraussetzung dringend notwendig, dass das „Nutzen-Risiko-Verhältnis des Arzneimittels“ positiv ist. Doch diese Bedingung kann gegenwärtig nicht erfüllt werden, da hinsichtlich der Gefahren und der Nebenwirkungen noch zahlreiche Unklarheiten existieren. „In der Sache selbst sind die Verletzungen geltenden EU-Rechts über die Zulassung von Arzneimitteln so gravierend“, sagt Holzeisen gegenüber Reitschuster.de.
Die Rechtsanwältin vertritt die Einschätzung, „dass dies zu einer sofortigen Aussetzung der Marktzulassung führen muss, wenn die Europäische Gemeinschaft die in ihren Verträgen und der Grundrechtscharta verankerten, den EU-Bürgern zu garantierenden Grundrechte, noch einigermassen ernst nimmt.“
Beigetragen zur Nichtigkeitsklage haben auch die Erkenntnisse, welche die Zellbiologin Vanessa Schmidt-Krüger kürzlich im Rahmen des Corona-Untersuchungsausschusses präsentierte (Corona-Transition berichtete).
