Grossrat Daniel Albietz kritisiert die Unverständlichkeit der Lockdown-Massnahmen, wie das Online-Portal des Wirteverbands Basel-Stadt Baizer am 12. April 2021 schreibt. In seiner Interpellation «betreffend Perspektiven und Planungssicherheit für die vom Corona-Lockdown betroffenen Betriebe», die im Grossen Rat des Kantons Basel-Stadt eingereicht wird, stellt Albietz der Regierung einige interessante Fragen.
Im Frühjahr 2020 sei es verständlich gewesen, dass zur Vorsicht einschneidende Massnahmen vorgenommen wurden, so Albietz. «Jedoch dürfe erwartet werden, dass die Massnahmen laufend auf ihre Wirksamkeit und Verhältnismässigkeit überprüft und neuen Erkenntnissen angepasst würden», so Albietz weiter. Doch genau dies scheine schwerzufallen, obwohl Wissenschaftler wie John Ioannidis in Studien zeigten, dass die weltweite Sterblichkeit durchschnittlich bei 0,15 Prozent liege und Lockdowns kein taugliches Mittel zur Pandemiebekämpfung darstellen würden.
Albietz zeigt Unverständnis darüber, dass im Kanton Basel-Stadt die Prostitution seit dem 1. April 2021 unter Auflagen wieder erlaubt ist, während z.B. Restaurationsbetriebe weiterhin geschlossen bleiben. Den Betrieben fehle Planungssicherheit.
Die Abschlussfrage von Albietz an die Regierung hat es in sich: «Kann der Regierungsrat ausschliessen, dass die gesamtgesellschaftlichen Folge- und Gesundheitsschäden aufgrund der restriktiven Pandemiemassnahmen unter dem Strich grösser und schwerwiegender sind als die direkten gesundheitlichen Folgen von Covid-19?»
