Selbst schwerste öffentliche Bedenken von Staatsrechtlern, Verfassungsjuristen und dem ehemaligen Vorsitzenden des Deutschen Richterbundes haben die Merkel-Regierung von ihrem totalitären Plan nicht abgehalten. Im Schnelldurchgang, trotz der Schwere der Konsequenzen und einer Demokratie unwürdig, hat das Bundeskabinett dem Merkel-Papier zugestimmt. Deutschlands Bevölkerung ist nun einer staatlichen Willkür und Repression ausgesetzt, die man ansonsten nur aus […]
»Vorsicht Diktatur!«: Regierung beschließt Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes bar jeder Vernunft
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Was brauchen die Kinder jetzt? – Dr. Milan Meder