Berlin – Das ist so typisch für diese Bundesregierung. Anstatt sich die schwarzen Schafe herauszupicken, werden alle unter Generalverdacht gestellt, müssen mal wieder alle das Versagen des Bundesgesundheitsministers ausbaden:
Wegen Unregelmäßigkeiten bei Schnelltests plant das Bundesgesundheitsministerium eine Neufassung der Testverordnung. Ein erster Entwurf soll bereits Anfang nächster Woche vorgelegt werden, berichtet die „Welt am Sonntag“. Grundlage dafür ist nach Angaben des Gesundheitsministeriums ein neues Eckpunktepapier, über das die „Welt am Sonntag“ berichtet.
Darin heißt es, die „Vielzahl an unterschiedlichen Vergütungsmöglichkeiten und die Höhe der derzeitigen Vergütungen“ biete „Anreize für strategisches Verhalten“. Ziel sei es daher, „die unterschiedlichen Vergütungsoptionen zu vereinheitlichen und in der Höhe anzupassen“. Demnach soll die Vergütung der Abstrichnahme auf acht Euro (aktuell bis zu 15 Euro) festgelegt werden.
Sachkosten sollen nur noch mit einer Pauschale von drei Euro (bisher bis zu sechs Euro) erstattet werden. Laut Eckpunktepapier sind zudem verstärkte Kontrollen vorgesehen. Die zuständigen Behörden der Länder und Kommunen sollen demnach die Einhaltung der Qualitätsstandards und die Zuverlässigkeit bei den Leistungserbringern überprüfen – „bei der Beauftragung, aber auch durch stichprobenartiges Aufsuchen von Teststellen“.
Die Kassenärztlichen Vereinigung, die für die Abrechnung zuständig sind, sollen „den expliziten Auftrag“ erhalten, die Rechtmäßigkeit und Plausibilität der Abrechnungen zu kontrollieren. Auch rückwirkende Stichprobenprüfungen sind demnach vorgesehen. Für den geplanten Neuentwurf der Testverordnung hat das Gesundheitsministerium nach eigenen Angaben in der vergangenen Woche mehrere Gesprächsrunden mit Vertretern der Länder, der Kassenärztlichen Vereinigung und anderer Ministerien geführt.
Zuletzt hatte es vermehrt Berichte über Teststellen gegeben, die die kostenlosen Bürgertests nur mangelhaft durchführten. In mehreren Bundesländern laufen zudem Ermittlungsverfahren gegen Schnelltest-Zentren wegen des Verdachts auf Betrug.
Man könnte auch einfach diese Test-Arie stoppen. Der Sommer steht vor der Tür. Die Grippesaison ist beendet.
Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Sonntagmorgen nämlich nur noch vorläufig 2.440 so genannte Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 37 Prozent oder 1.412 Fälle weniger als am Sonntagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz sank laut RKI-Angaben von gestern 26,3 auf heute 24,7 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage.
Insgesamt geht das Institut laut der vorläufigen Zahlen derzeit von rund 73.100 aktiven Corona-Fällen mit Nachweis aus, das sind etwa 39.000 weniger als vor einer Woche. (Mit Material von dts)
