Gedrückt war die Stimmung am SPÖ-Parteitag vergangenes Wochenende. Nur 75,3 Prozent der Stimmen konnte Parteichefin Pamela Rendi-Wagner für sich gewinnen. Jeder vierte Rote lehnt sie entschieden ab. Und das, obwohl es nicht einmal einen Gegenkandidaten gab. Für die SPÖ-Parteivorsitzende ist es ein historisch schlechtes Wahlergebnis. Rendi-Wagner versuchte das Ergebnis im ORF schönzureden und orientierte sich in ihrer Rechtfertigung an noch schlechteren Abstimmungsergebnissen anderer. Wochenblick fragte bei einem SPÖ-Insider nach den Gründen für die geringe Zustimmung.
- Nur 75%: Rendi-Wagner lässt sich von schlechtem Ergebnis nicht beeindrucken
- Jeder vierte SPÖ-Delegierte lehnte die Parteivorsitzende ab
- Relativierte Abstimmungsergebnis: Sie lässt sich davon nicht beeindrucken
- Sogar Werner Faymann hatte besseres Ergebnis
- Parteivorsitzende positionierte sich kaum bei Corona-Thematik
- Delegierte verließen den Saal: Abstimmungen scheiterten an Beschlussfähigkeit
- SPÖ: Verkrustete Parteistrukturen, Nachwuchstalente haben „keine Chance“
Wrabetz „Ihr Generaldirektor, hatte nur eine Stimme Überhang“, rechtfertigte die Parteivorsitzende ihr schlechtes Abstimmungsergebnis gegenüber Martin Thür im ORF. Thür entgegnete, dass es bei der Wahl zum Generaldirektor aber – anders als beim SPÖ-Parteitag – einen Gegenkandidaten gab. Doch Rendi-Wagner ließ sich davon nicht beeindrucken: „Wäre er ein besserer Generaldirektor, wenn er mehr Stimmen gehabt hätte? Er wäre der gleiche Generaldirektor.“
„Sogar noch unbeliebter“
Wahlergebnisse und Demokratie: Sie scheinen in Rendi-Wagners Weltsicht etwas sehr relatives zu sein. Warum gerade sie im „verkrusteten Parteiapparat“ so weit nach oben gespült worden sei, das könne man sich in der Partei nicht erklären, so ein Insider. Ist Rendi-Wagner wirklich so unbeliebt? Der Insider erklärt: „Ich denke, dass sie sogar noch unbeliebter ist. Viele haben sie trotz massiver Vorbehalte gewählt, einfach weil es keinen Gegenkandidaten gab.“
Die Kritik lodert im Hintergrund
Laute Kritik gab es am Parteitag jedoch keine. „Da braucht man schon viele Freunde, um eine solche äußern zu können und in der Partei zu überleben“, verriet uns der Insider. Die Vorwürfe, die man Rendi-Wagner mache, seien vielseitig. Sie habe keine Führungsqualitäten, oft scheitere es bei ihr an der Kommunikation. Dass die Schuld dabei immer bei ihren Beratern liege, sei dann oftmals die Rechtfertigung „von oben“. Doch das wolle man in der Basis immer weniger gelten lassen. Es fehle Rendi-Wagner an Fleiß und am Kommunikationstalent.
Schwache Positionierung während Corona-Situation
Obwohl sie Ärztin ist, habe sie sich in der Corona-Situation viel zu schwach positioniert: „Zu einer Auseinandersetzung mit der Regierung kam es ja gar nicht erst. Wenn sie etwas gesagt hat, dann zu leise, mit zu wenig Nachdruck“, so der SPÖ-Funktionär. Dabei hätte man doch gerade aus SPÖ-Sicht so vieles für die Arbeiter fordern müssen, die „mit kleinen Zuckerln abgespeist wurden, während die Unternehmer die großen Unterstützungen bekommen haben“, bedauert unser Kontakt. Und: „Auch die Grundrechtseinschränkungen hätten aus meiner Sicht thematisiert gehört.“
Verkrustete SPÖ-Parteistrukturen: Konkurrenz ist rar
Wen es da noch am SPÖ-Horizont gebe, fragten wir. Passende Kandidaten seien rar. Weil seit Jahrzehnten keine ordentliche Nachwuchsförderung geschehe, sei die Partei schlecht aufgestellt. Dazu komme, dass in der zutiefst zerstrittenen SPÖ familiäre und andere Bande oft stärker zählten, als Fähigkeiten und Engagement. „Viele fähige Genossen vergammeln in irgendwelchen Sektionen. Sie haben gar keine Chance, nach oben zu kommen“, schildert der SPÖ-Funktionär, der anonym bleiben möchte, gegenüber dem Wochenblick.
Parteigänger Unmotiviert: Keine Beschlussfähigkeit am Parteitag
Die SPÖ scheint in einer tiefen Krise. Die Partei sei durch eine scheinbar unüberwindbare Konfliktlinie zwischen „liberalen Bobos“ und „bodenständigen Sozialisten, die die ArbeiterInneninteressen vertreten“ gespalten, erklärt der Insider. Wie gering die Motivation der Parteifunktionäre mittlerweile ist, zeigte sich auch am Parteitag am vergangenen Wochenende. So konnten nicht einmal alle Anträge abgestimmt werden, weil zu viele Delegierte bereits den Saal verlassen hatten. Die notwendigen mehr als 50 Prozent Anwesenheit für die Beschlussfähigkeit waren somit nicht mehr gegeben.
Kaltschnäuzige SPÖ-Parteivorsitzende: Faymann verabschiedete sich nicht einmal bei den Genossen
Sogar der wenig beliebte Werner Faymann erreichte am SPÖ-Parteitag 2012 noch 83,4 Prozent der Stimmen. Erst 2016 trat Faymann dann – damals noch als Bundeskanzler – zurück. Beim darauffolgenden Bundesparteitag der SPÖ ließ sich Werner Faymann gar nicht blicken, wie Medien berichteten. Offenbar hatte er nicht das Bedürfnis, sich von seinen Genossen offiziell zu verabschieden. Inzwischen folgte Faymann wohl einer anderen Mission: Er hatte sich bereits als Lobbyist eintragen lassen. Ähnlich kaltschnäuzig zeigte sich auch Rendi-Wagner bei Martin Thür. Sie komme ihrem Auftrag, den sie von 75% der Mitglieder erteilt bekommen habe, nach. Alles andere solle man eben die 25% fragen, die sich „lieber mit sich selbst beschäftigen würden“, so die Parteivorsitzende.
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