Eine Anfrage der Freiheitlichen an den zuständigen Integrationslandesrat der Grünen, Stefan Kaineder, brachte das Ausmaß der Asylkosten für Oberösterreich zutage. Und dabei sind die Kosten für die Integration noch gar nicht berücksichtigt…
- Allein die Grundversorgung für Asylwerber kostete in OÖ zwischen 2015 und 2020 rund 460 Millionen Euro
- Integrationskosten sind in der Summe noch nicht enthalten
- Auch wenn der Bund 360 Millionen Euro an das Land refundierte, „Steuergeld hat kein Mascherl“, so FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr
- Statistik in Deutschland zeigt, hauptsächlich Zuwanderung in das Sozialsystem
- Ein schärferer Kurs im Asylwesen und Grenzkontrollen sind notwendig
Genau 459.620.264,65 Euro verschlang das Asylwesen in den Jahren 2015 bis 2020 allein in Oberösterreich. Dass dem Land im Grundversorgungsreferat „nur“ Kosten von fast 100 Millionen übrig blieben, weil den Rest der Bund übernahm, ist faktisch nur Zahlenspielerei. „Dass der Bund rund 360 Millionen Euro davon übernommen hat, ist wenig zufriedenstellend. Denn unser Steuergeld hat kein Mascherl“, so FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr, der die Anfrage initiierte.
Teure Unterbringung und Krankenversicherung
Von den rund 460 Mio. Euro wurden allein 317,3 Mio. für die organisierte Unterbringung ausgegeben und weitere 27 Mio. für die private Unterbringung die Asylanten. Ein weiterer großer Teil entfällt auf die Krankenversicherung – 44,3 Mio. Euro. „Diese hohe Summe zeigt, dass dringend ein schärferer Kurs im Asylwesen notwendig ist. Eil-Asylverfahren und Grenzkontrollen gegen illegale Migration wären dabei ein wichtiger Anfang“, so Mahr.
Der freiheitliche Klubobmann im Landtag gibt zu bedenken, dass die Ausgaben im Integrationsbereich zu den 460 Mio. noch hinzugerechnet werden müssten und kritisiert: „Das ist Geld, das uns an anderer Stelle für heimische Familien fehlt.“
Beratung, Betreuung und Taschengeld
Aber auch kleinere Beträge für eine Rundum-Versorgung summieren sich zu einer beachtlichen Höhe. Allein die Kosten für Beratung und Betreuung machten in den Jahren von 2015 bis 2020 22,4 Mio. Euro aus. Hinzu kamen noch Ausgaben für Kleidung (rund 6,7 Millionen Euro) und Kosten für Schulmaterialen (1,5 Millionen).
Da nimmt sich das ausgezahlte Taschengeld mit 1 Million Euro schon fast läppisch aus. Ebenso die 753.767 Euro für Freizeitaktivitäten sowie 539.316 Euro für Reise- und Fahrtkosten, wobei diese zusätzlich zu den vom Bund bezahlten Leistungen wie z. B. Schulfahrten angefallen sind.
Anti-Gewalt-Training und Integration vom ersten Tag an
Zudem wurden durch das Referat Grundversorgung noch 1,3 Millionen Euro zusätzlich über den, mit dem Bund vereinbarten Rahmen für den Grundsatz „Integration vonAnfang an“, aufgewendet. Zudem wurden an NGOs Förderungen für über die Grundversorgung hinausgehende Betreuung rund 1,5 Millionen Euro ausbezahlt.
Der „I-C-E – Integration Caritas Express“ erhielt 728.078 Euro und die „SI – Starthilfe Integration“ der Volkshilfe 828.471,35 Euro. Für die Jahre 2019, 2020 und 2021 erhielt bzw. erhält auch der Verein Neustart insgesamt 219.072,78 Euro für ein Anti-Gewalt-Training für Asylwerber.
Auch in Deutschland: Zuwanderung ins Sozialsystem
Zwar werden Politiker gewisser Parteien noch immer nicht müde, die Vorteile der massenhaften Einwanderung zu betonen, doch die Realität sieht zumeist anders aus. Dies ergab auch die Beantwortung einer kleinen Anfrage der AfD durch die Bundesregierung im deutschen Bundestag. Da kommt zu Tage, dass die Zahl der Asylwerber, die Grundsicherung beziehen, von 2010 bis Februar 2021 von 135.000 auf sage und schreibe 995.000 anstieg.
Rein statistisch gesehen kommen somit auf jeden sozialversicherungspflichtig beschäftigten Einwanderer 2,5 Sozialleistungsempfänger. Zudem offenbart die Antwort der Bundesregierung auch, dass 90 Prozent der arbeitsuchenden Asylanten aus den Hauptherkunftsländern ( Afghanistan, Eritrea, Irak, Iran, Nigeria, Pakistan, Somalia und Syrien) keinen in Deutschland anerkannten Berufsabschluss vorweisen können.
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