Dänemarks Staatsministerin Mette Frederiksen (Sozialdemokraten) hat eine klare Nachricht an arbeitslose oder auf Staatskosten lebende Ausländer gesendet: »Fahrt heim!« Dafür hat ihre Regierung eine entsprechende Direktive verabschiedet.
In Dänemark lebende arbeitslose Ausländer oder andere Ausländer, die von staatlichen Leistungen leben, sollen in regelmäßigen Abständen dazu aufgerufen werden, Dänemark zu verlassen und in ihre Heimat zurückzukehren. Diese Direktive hat die dänische Regierung von Staatsministerin Mette Frederiksen aktuell beschlossen. Alle Einwanderer, die seit mindestens fünf Jahren eine Aufenthaltserlaubnis in Dänemark haben und in den letzten drei Jahren mindestens eineinhalb Jahre von staatlichen Leistungen gelebt haben, unterliegen dieser speziellen Heimreiserichtlinie.
Medienberichten zufolge fallen etwa 9.000 Ausländer unmittelbar in diese Kategorie, es werde aber noch weitere entsprechende Prüfungen geben. Ziel der dänischen Regierung ist es, dass Einwanderer das Land verlassen. Vorgesehen ist, dass jeder arbeitslose Einwanderer zu einem besonderen Gespräch in seiner Heimatgemeinde eingeladen wird, wo ihm finanzielle Unterstützung für die Rückkehr in sein Heimatland angeboten wird. »Wir müssen ehrlicher und direkter sein. Einige Einwanderer leben seit langem von Sozialleistungen. Es ist ihnen nie gelungen, Teil der Gesellschaft zu werden. Vielleicht wäre es für alle das Beste, wenn sie in ihr Heimatland zurückkehren würden«, kommentiert Außen- und Integrationsminister Mattias Tesfaye die Direktive.
Die neuen Richtlinien wurden in einem migrationspolitischen Abkommen zwischen den regierenden Sozialdemokraten und den drei liberalen Parteien Venstre, Radikale Venstre und Liberal Alliance ausgearbeitet. Sie ergänzen die bestehenden Vorschriften, wonach Einwanderer, die weniger als fünf Jahre in Dänemark gelebt haben, dazu ermutigt werden, in ihr Heimatland zurückzukehren.
Quelle: Freie Welt
