Von László János Szemán
József Virág, der ehemalige Jobbik-Gesundheitspolitiker, wird auf der Anklagebank sitzen, wenn der Fall von Csanád Szegedi, dem ehemaligen Europaabgeordneten der ehemals rechtsgerichteten Jobbik-Partei, die sich nun der linken Anti-Orbán-Koalition zugesellt hat, und seinen Kollegen vor Gericht verhandelt wird. Den ehemaligen Politikern wird Haushaltsbetrug vorgeworfen, der besonders die Europäische Union geschädigt hat.
Der ehemalige Jobbik-Politiker Virág muss sich im kommenden Herbst in einem EU-Betrugsfall vor Gericht verantworten, wie die ungarische Tageszeitung Magyar Nemzet erfuhr. Damals wurde József Virág von Csanád Szegedi, einem ehemaligen Europaabgeordneten der Jobbik, als Gesundheitsexperte der Jobbik-Fraktion im Europäischen Parlament und Leiter des Gesundheitskabinetts der Budapester Sektion der Partei vorgestellt.
Die Untersuchung wurde auf Empfehlung des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF) gegen Csanád Szegedi eingeleitet, einen ehemaligen Europaabgeordneten, der bis zu seinem Rücktritt im Juli 2012 Mitglied und einer der Führer der Jobbik-Bewegung für Ungarn war. Er wurde 2018 als Verdächtiger bei der Zentralen Ermittlungsstelle der Staatsanwaltschaft vernommen.
Laut der Anklageschrift soll der ehemalige Europaabgeordnete zwischen 2009 und 2014 in Ausübung seines Mandats einen erheblichen Teil der ihm verfügbaren Mittel veruntreut haben. So soll er beispielsweise unrechtmäßig Reisekosten erhalten, seine parlamentarischen Assistenten teilweise fiktiv beschäftigt und in mehreren Fällen die Kosten für Besuchergruppen in Brüssel oder Zuschüsse für die Erstellung von Veröffentlichungen falsch abgerechnet haben. So wurden beispielsweise deutlich günstigere Flugreisen zwischen Budapest und Brüssel in der Regel als teurere Autofahrten verbucht.
Laut Anklageschrift hat der ehemalige Europaabgeordnete teils allein, teils mit Hilfe seiner akkreditierten parlamentarischen Assistenten und der Geschäftsführer verschiedener Unternehmen die zuständigen Stellen des Europäischen Parlaments getäuscht und dem Haushalt des Europäischen Parlaments einen finanziellen Schaden von mehr als 155 Millionen Forint zugefügt.
Die schwerste von den Angeklagten begangene Straftat wird mit einer Höchststrafe von fünf bis zehn Jahren Haft geahndet.
Dem ehemaligen Europaabgeordneten drohen bis zu zehn Jahre Haft für die kumulierten Straftaten.
József Virág war einer der Assistenten von Csanád Szegedi, der nach Brüssel gemeldet worden war, aber gleichzeitig in der onkologischen Abteilung des Krankenhauses in der Péterfy-Sándor-Straße arbeitete. Der Beschwerdeführer hat dies OLAF und den ungarischen Behörden als Zeuge mitgeteilt. Das Verfahren wurde eingeleitet, nachdem Balázs Lenhardt, der die Jobbik-Fraktion verlassen hatte, OLAF über mögliche „Tricks“ von Csanád Szegedi informiert hatte. Das OLAF hat daraufhin Balázs Molnár, einen ehemaligen Vertragsbediensteten des Europäischen Parlaments, als Zeugen vernommen und bereits ein Ermittlungsverfahren gegen zwei ungarische Europaabgeordnete wegen Betrugsverdachts eingeleitet.
Balázs Molnár erklärte gegenüber Origó, dass er bereits 2013 eine Beschwerde gegen die beiden Jobbik-Abgeordneten Béla Kovács und Csanád Szegedi eingereicht habe. Balázs Molnár sagte, dass er während seiner Arbeit in Brüssel Einblick in mehrere Fälle von Korruptionsverdacht hatte, in deren Zusammenhang er im Februar vor OLAF ausgesagt hat.
Bekanntlich wurde Béla Kovács der Spionage gegen die Organe der Europäischen Union und des Haushaltsbetrugs zum Nachteil der Union für schuldig befunden und zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt, die für fünf Jahre zur Bewährung ausgesetzt wurde.
Quelle: Magyar Nemzet
