Oberösterreichs Stv. Landeshauptmann, Dr. Manfred Haimbuchner (FPÖ), findet klare Worte für die Asylforderungen für Afghanen. Er verstehe zwar, dass die schrecklichen Bilder aus Afghanistan emotionalierten. Doch 2015 dürfe sich keinesfalls wiederholen, so Haimbuchner. Er fordert die Bundesregierung dazu auf, unsere Grenzen und die Österreicher zu beschützen. Sonst würden wie 2015 auch Verbrecher zu uns kommen. Zur Erinnerung: Auch die Vergewaltigungsmörder der kleinen Leonie (13) – es gilt die Unschuldsvermutung – kamen aus Afghanistan nach Österreich.
- Auch Leonie-Mörder kamen aus Afghanistan
- Mainstream-Bilder von Taliban-Machtübernahme emotionalisieren
- Grüne pochen auf Abschiebestopp
- Innenminister (ÖVP) spricht von Abschiebungen, die gar nicht stattfinden
- Haimbuchner: 2015 kamen auch viele Verbrecher zu uns
- FPOÖ-Chef fordert Bundesregierung zu Grenzschutz auf
- Beruft sich auf Dublin-Abkommen
- Auch wenn Bilder emotionalisieren, darf Kontrollverlust wie 2015 nicht passieren
Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) erklärte bereits mehrfach, dass Österreich nicht nach Afghanistan abschiebe. Auch sein Parteifreund, Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein, erklärte bereits dass nicht nach Afghanistan abgeschoben werde. Die Statistik gibt ihm Recht: entgegen der Beteuerungen des Innenministers, Karl Nehammer (ÖVP), illegale Afghanen würden weiter abgeschoben, fanden bereits seit zwei Monaten keine Abschiebungen mehr nach Afghanistan statt. Auch die ersten Forderungen nach Asyl für die Afghanen werden bereits laut.
Nie wieder Kontrollverlust wie 2015
Doch für Oberösterreichs FPÖ-Chef Dr. Manfred Haimbuchner kommt dieses Gebaren nicht in Frage. Für ihn steht der Schutz der Österreicher im Vordergrund. Haimbuchner veröffentlichte ein Video auf seinem Telegram-Kanal, in dem er erklärt, warum Österreich keine Afghanen aufnehmen soll. Er beruft sich dabei auf die Erfahrungen aus 2015 und das Dublin-Abkommen.
Manfred Haimbuchner: Unsere Grenzen und Bürger schützen
Das Video von Oberösterreichs Vize-Landeshauptmann im O-Ton:
Die Bilder und Videos, die uns aus Afghanistan erreicht haben, lassen uns alle nicht kalt. Wir haben gesehen, wie auf einmal hunderte Menschen überhastet Afghanistan verlassen müssen.
Immerhin Mitglieder, des stärksten westlichen Militärbündnisses, das es jemal gegeben hat. Nun haben die Terroristen der Taliban die Macht über Afghanistan übernommen. Wir alle wissen, was das heißt. Dort, wo der politische Islam das Sagen hat, kommt es zu einer Unterdrückung. Zu einer Unterdrückung der Frauen, zu einer Unterdrückung von Bürgerrechten. Es wird hier ein Terrorregime errichtet. Wo wir alle genau wissen, wo dieses endet.
Nun ist natürlich völlig verständlich, dass diese Bilder, diese Videos auch dazu führen, dass man sagt, man möchte den Afghanen helfen. Diese Hilfe ist zwar verständlich, wenn sie gefordert wird, aber sie kann nicht dazu führen, dass wir hunderttausende Afghanen in Europa aufnehmen. Diese Emotionslage, die 2015 vorgeherrscht hat, insbesondere in Deutschland, aber auch bei SPÖ und ÖVP, hat dazu geführt, dass viele Menschen in unser Land gekommen sind, die sich an keine Gesetze, an keine Regeln halten und es sind auch Verbrecher zu uns gekommen. Dieses Versagen und dieser Kontrollverlust der Staaten darf nicht ein zweites Mal nach 2015 passieren. Das heißt, es muss einen absoluten Asylstopp geben.
Österreich ist von lauter sicheren Drittstaaten umgeben. Aufgrund des Dublin-Abkommens dürfte kein einziger Asylwerber legal Österreich betreten. Ich fordere daher die Bundesregierung auf, dass unsere Grenzen und vor allem unsere Bürger geschützt werden. 2015, ein Kontrollverlust wie 2015 und eine illegale Massenimmigration wie 2015 darf nie wieder passieren!
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