Merkel geht. Aber spielt das überhaupt eine Rolle? In Deutschland müsste sich sehr viel mehr ändern, als daß nur die personifizierte Heimsuchung verschwindet. Eine Bestandsaufnahme.
von Max Erdinger
Wenn Angela Merkel nach 16 Jahren endlich aus dem Kanzleramt verschwindet, hinterläßt sie ein verwüstetes Land. Die Zeit ihrer Kanzlerschaft ist mit einem einzigen Wort zutreffend beschrieben: Desaster. Das ist auch, was Deutschland ohne Merkel erst einmal bleibt. Merkel geht, der Merkelismus bleibt.
Merkelismus
Als Merkelismus wird man für alle Zeiten den folgenden Sachverhalt benennen: Was wahr und richtig wäre, hat sich dem Machterhalt einer einzigen Person resp. eines Systems unterzuordnen. Merkelismus könnte auch zum Synonym für „Herrschaft der Sprechblase“ werden. Immer einhergehen würde der Merkelismus mit einer hypermoralistischen Abgehobenheit im Sprechen, der jegliche Verankerung in der Realität fehlt. Ein Volk, das im Merkelismus lebt, kann kein demokratisches Volk mehr sein, weil ihm das Wissen fehlt, das es bräuchte, um demokratisch zu sein. Verpeiltes Stimmvieh ist etwas anderes als ein demokratisches Volk. Im Merkelismus gilt das Lebensmotto von Pippi Langstrumpf: „Zwei mal drei macht neune … widde-widde-witt … ich skizzier´ die Welt, wie sie mir gefällt.“ – oder so ähnlich.
Richtig übel wäre, wenn einem angeblich demokratischen Volk nach dem Afghanistan-Reinfall noch immer nicht auffällt, wo der Hase ganz grundsätzlich im Pfeffer liegt. Das wäre aber wichtig, weil ein paar kulturmarxistische Glaubensgewißheiten das Fundament des merkelinischen Marodantentums gebildet haben, und weil sich dieses Marodantentum bis zur endgültigen Unbewohnbarkeit Deutschlands fortsetzen wird für jeden, der sich als einen zivilisierten und kultivierten Europäer begreift. Es spielt diesbezüglich keine Rolle, ob der Obermarodant im Kanzleramt Merkel, Baerbock, Laschet oder Scholz heißt.
Falsche Glaubensgewißheiten
- Meinungsfreiheit
Es stimmt, daß Meinungsfreiheit ein demokratischer Wert ansich ist. Dennoch hängt der Wert der Meinungsfreiheit in der Demokratie vom Wissen derjenigen ab, die Meinungsfreiheit haben. Logisch ist, daß die Meinung eines Desinformierten lediglich formal denselben Wert haben kann wie die eines Informierten. Es widerspricht jeder Lebenserfahrung, daß einen Personen mit ihren je persönlichen Überzeugungen und Interessen nicht anlügen würden, wenn sie glauben, daß sie das tun müssen, um sich selbst durchzusetzen. Was Merkel sehr richtig erkannt hat, ist, daß es nicht Politiker sind, die Mehrheitsmeinungen herausbilden, sondern Medien, und daß es deshalb zum Wohl und Frommen des Politikers, der sich an der Macht halten will, nützlich ist, so zu reden, wie das der Medien-Mainstream tut. Die Medien bilden die öffentliche Meinung. Es ist ein grandioser Irrtum, zu unterstellen, daß ein demokratisches Volk informiert sei, wenn es sich von einer Medienmeute „informieren“ läßt, die im wesentlichen einer eigenen Agenda folgt. Mit anderen Worten: Merkel aus dem Kanzleramt – und Baerbock dafür rein, wäre, wie vom Regen in die Traufe zu kommen. Jedenfalls so lange, wie die Quadratstraufe noch nicht erfunden ist.
Schlußfolgerung: Merkel weg- und Medien bleiben – führt zu überhaupt keiner positiven Veränderung. Der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk hat im Sinne seines grundgesetzlichen Auftrags absolut versagt. Ob man ihn deswegen abschaffen sollte, ist zumindest fraglich. Reformiert werden muß er auf jeden Fall. Intendanten und Redaktionen gehören gefeuert und ersetzt durch Personal, das seinen grundgesetzlichen Auftrag ernstnimmt. Ob es Ersatzpersonal in ausreichendem Maße gibt, ist allerdings fraglich. Grundsätzlich sind private Medien nicht weniger anfällig, sich für eine Agenda instrumentalisieren zu lassen, weswegen es gut wäre, wenn es einen von wirtschaftlichen Verlockungen unabhängigen Medienbetrieb gäbe, der sich leisten kann, zu sagen, was wirklich ist. Weil er in seiner Existenz nicht von Werbeeinnahmen und dem Wohlwollen bestimmter Kreise abhängt.
- Parteien
Politische Parteien sind ein Relikt aus längst vergangenen Zeiten. Entweder, sie bedienen die Interessen eines bestimmten Klientels – dann wären sie schon deswegen überflüssig, weil es sehr viel mehr unterschiedliche Interessen als Parteien gibt. Oder es versucht jede Partei, möglichst viele Interessen unter ihrem je eigenen Dach zu vertreten, was dann aber der Idee von „Partei“ ganz grundsätzlich widerspricht. Das deutsche Parteiensystem ist insofern am Ende, als daß es in großer Einigkeit das nachplappert, was mediale Agendasetter der Öffentlichkeit vorsetzen. Wo ein Söder glaubt, mit seiner CSU vom grünen Höhenflug zu profitieren, wenn er bloß Grünzeug daherredet, um es wieder sein zu lassen, wenn die Grünen im Sinkflug sind, kann sich ein solcher auch gleich einen Zettel auf die Stirn pichen, auf dem der Demokrat nachlesen kann, daß der Mann von überhaupt nichts überzeugt ist, außer davon, daß er ein begnadeter Stimmungsinterpret sei. Fast genau so ärgerlich ist eine einzige, „wahre Oppositionspartei“, deren Vorsitzende mehr Sorgfalt darauf verwenden, nur ja nicht beim desinformierten Scheindemokratenvolk und dessen Befindlichkeiten anzuecken – weil es ja Stimmen kosten könnte -, als darauf, schnörkellos und in treffenden Worten auszuformulieren, was Sache ist. Deutschland braucht schließlich eine Alternative, keine Teilalternative. Der Volksmund weiß das: Auf einen groben Klotz gehört ein grober Keil. Franz Josef Strauß ist gut damit gefahren, das beherzigt zu haben.
Außerdem hat Schluß damit zu sein, daß Parteien nach Proporz auswürfeln, wer Intendant eines Öffentlich-Rechtlichen Senders werden darf. Und Schluß zu sein hätte damit, Parteimitglieder zu Verfassungsrichtern zu machen oder ihnen das Amt des Verfassungsschutz-Chefs anzuvertrauen. Daß Parteipolitiker als Abgeordnete lediglich ihrem Gewissen verpflichtet seien, ist ebenfalls nicht mehr, als ein schöner Gedanke. Nicht nur, daß sich Parteipolitiker ungern bei der Mehrheit ihrer eigenen Partei unbeliebt machen wollen, ist Realität, sondern auch, daß man erst einmal ein Gewissen bräuchte, ehe man einem verpflichtet sein kann. Daß „das Gewissen“ per se aber stark gelitten hat im vergangenen halben Jahrhundert, weil das anthropozentrische Credo von „sei ganz du selbst“ und „kenne deine Rechte“ haushoch gegen die Fähigkeit zur Selbstreflexion gewonnen hat, läßt sich nicht nur im Volk feststellen, sondern eben auch bei Parteipolitikern. Meistens ist es wohl so, daß deren Motivation sich nicht mehr wesentlich unterscheidet von derjenigen des eingebildeten Souveräns: Gut werde ich gewesen sein, wenn ich morgen mehr habe als heute.
Nicht umsonst heißt es im Grundgesetz, daß die Parteien an der politischen Willensbildung mitwirken sollen. Es wird gern behauptet, sie betrieben die politische Willensbildung inzwischen. Tatsächlich ist es noch viel schlimmer. Sie dackeln einem linken Medienbetrieb hinterher, der die politische Willensbildung fast im Alleingang betreibt. Dafür braucht kein Mensch irgendwelche Parteien. Jedenfalls muß der Einfluß von Parteien drastisch beschnitten werden. Ein erster Schritt wäre, daß ihnen untersagt wird, über eine eigene Parteizeitung hinaus sich an Medienkonzernen zu beteiligen oder gar selbst welche zu besitzen.
- Demokratie ist Medien- & Massendemokratie
Ein Ärgernis für jeden, der Politik ernstnimmt, ist, daß Wahlslogans ausgesprochen dämlich sein müssen, damit sich Parteien einen Wahlerfolg davon versprechen können. „Deutschland gemeinsam machen“ (CDU) ist nicht mehr weit entfernt von „Gemeinsam ins Töpfchen machen“. Je desinteressierter, je eingebildeter und je wissensärmer der Souverän in seiner Gesamtheit ist, desto leichter läßt er sich ein X für ein U vormachen. In Deutschland wurde inzwischen der Punkt erreicht, an dem sich immer eine ausreichend desinformierte und im Grunde auch desinteressierte Mehrheit finden läßt, die der Ideologe mit dümmlichen Slogans auf seine Seite herüberziehen kann. In Deutschland gehen Leute wählen, die das Grundgesetz noch nie gelesen haben, die keine Ahnung davon haben, was die Gewaltenteilung sein soll und weshalb sie im Grundgesetz festgeschrieben ist, einfach deswegen, weil sie glauben, Wahltag sei Wunschtag. Es gibt im Grunde keine Forderung, die demokratieverachtender wäre, als die, das Wahlalter bis auf 14 Jahre abzusenken oder die, auch geistig Behinderte wählen zu lassen, die einen gesetzlichen Vormund haben. Demokratie und „Wünsch Dir was“ sind zwei verschiedene Sendungen. Das sollte einem klar sein in einem Land, in dem man Angelschein und Führerschein braucht, für jedes Vorhaben eine Genehmigung einholen muß und mit Vorschriften zugeschissen wird von A- Z: Wenn es in einem solchen Land keinen Wählerschein braucht, ist etwas sehr grundsätzlich oberfaul mit der Demokratie.
Demokratie ist nicht notwendigerweise eine Medien- & Massendemokratie. Was eine Medien- & Massendemokratie wirklich ist, kann man an den Wahlslogans erkennen: Eine Veranstaltung für Blöde. Mit den Stimmen der Blöden ist allerdings noch nie etwas Vernünftiges erreicht worden. In dem Punkt ist die Realität unerbittlich und begünstigt sehr einseitig diejenigen, die blöde Slogans in die Welt setzen.
- Egalitarismus: Alle Menschen sind immer nur „die Menschen“
Ein Menschenleben ist so viel wert wie jedes andere. Das kann man gerade noch unterschreiben. Damit hört es dann aber auch auf. Spätestens seit dem Afghanistan-Desaster ist klar: Noch nicht einmal diesen Minimalstandard unterschreiben alle die ach-so-gleichen „die Menschen“. Kein Grund, sie mit einem Krieg zu überziehen, um ihnen die eigenen Ideale aufs Auge zu drücken. Und dann auch noch mit einer multimilliardenteuren Erfolglosigkeit.
Es ist ein Wahnsinn, wenn man sich überlegt, welchen grotesken Irrtümern eine politische und auch eine mediale Klasse im Westen verfallen gewesen sein muß, wenn sie noch wenige Wochen vor der weitgehend kampflosen Aushändigung ihres Protektorats an einen zwanzigjährigen Feind steif und fest behauptet haben, es sei ihnen gelungen, eine stabile, demokratische und freiheitsliebende Zivilgesellschaft in Afghanistan zu etablieren, die sich fortan selbst gegen die fundamentalistischen Anmaßungen von archaischen Stein(igungs)zeitlern zur Wehr setzen kann – und daß sie das auch tun würde.
Die Taliban und die afghanische Armee haben zusammen nachgewiesen, daß sich der Westen lieber an seinen Wünschen und den eigenen Idealen berauscht hatte, anstatt nüchtern die Realität wahrzunehmen und die richtigen Konsequenzen daraus zu ziehen. Mit Afghanistan fiel nicht nur ein Land, sondern eine langjährige westliche Glaubensgewißheit, nämlich, daß es nirgendwo auf der Welt Kulturen geben kann, die keinesfalls mit den „westlichen Werten“ leben wollen. Und das auch noch wegen mutwilliger Ignoranz!
Es hat lang vorher Umfragen gegeben zur Stimmungslage bei den Afghanen selbst. Aus diesen Umfragen war eindeutig hervorgegangen, daß die Afghanen lieber in einer fundamentalislamischen Theokratie leben würden, als in der sogenannten „westlichen Freiheit“. Trotzdem wollte man es nicht wahrhaben und mimte nach dem Durchmarsch der Taliban auch noch den ungläubigen Überraschten. Mit anderen Worten: Mit dem Fall Afghanistans an die Taliban fällt dieser Tage auch die westliche Arroganz – und mit der wiederum fällt eine ganze Weltordnung. Für Deutschland heißt das, daß es sich auch international völlig neu aufstellen müssen wird. Das ist eine gute Gelegenheit, sich auch intern neu aufzustellen. Mit den verpeilten Parteifiguren, die bisher das Sagen hatten, wird kein Blumentopf mehr zu gewinnen sein – für niemanden.
Geradezu von allen guten Geistern verlassen muß sein, wer in einer solchen Lage auch noch die Grünen wählt, die für den endgültigen Abmarsch nach Wolkenkuckucksheim stehen. Das ist es nämlich, was Afghanistan in Bezug auf Deutschland am eindrücklichsten zeigt: Daß das Zeitalter der Visionäre, Utopisten, Ideologen und anderer Traumtänzer vorbei zu sein hat. Baerbock: „Mit den Taliban reden, um so viele Menschenleben wie möglich zu retten“. – alter Schwede. Bereits in diesen Tagen zeigen die Taliban mit Mord und Folter, was von ihren, an die internationale Staatengemeinschaft gerichteten „Toleranzreden“ zu halten ist. Heiko Maas im Juni 2021: „Für die Taliban gibt es keinen Weg mehr zurück ins Jahr 2001“. Wenige Wochen später befinden sie sich genau dort. Zu fragen wäre da nur noch, wer dafür verantwortlich ist, daß sie binnen weniger Tage und nebenher auch noch zur bestausgerüsteten Terrorarmee der Welt werden konnten, weil ihnen hochmodernes Kriegsgerät der USA massenweise in die Hände fiel. Das stinkt nach Verrat und Absicht.
- „Zivilgesellschaftliches Engagement“
Die Gewißheit, daß es sich beim sogenannten „zivilgesellschaftlichen Engagment“ in jedem Fall auch immer um genau das handelt, und daß das Ausweis für die besondere Lebendigkeit von Demokratie sei, wird man sich ebenfalls abschminken müssen.
Es wurde zuletzt immer klarer, daß gewisse NGOs und multimilliardenschwere Stiftungen alles andere sind, als harmloses „zivilgesellschaftliches Engagmenet“ zum Schmuck der so schon ganz famosen Demokratie. Nicht wenige NGOs sind im Grunde genommen GOs, die das N vornedran nur haben, damit niemand behaupten kann, Regierungen und mächtige Interessenvertreter kooperierten miteinander bei der Aushebelung des Einflußes von Völkern und Parlamenten. Richtig wäre: Sobald ein Multimilliardär anfängt, mit seinem Geld politischen Einfluß zu kaufen, sollte sein Vermögen beschlagnahmt werden – und diejenigen, die sich haben kaufen lassen, sollten bei Wasser und Brot im Kerker schmoren bis zum St. Nimmerleinstag.
Wenn der Krösus seine Milliarden unbedingt loswerden will, dann soll er sie bedingungslos und unter Nennung der Summe dem Staatshaushalt seines jeweiligen Landes zuführen und sich allenfalls ein ehrendes Denkmal dafür ausbedingen. Oder er soll es für Luxusyachten, Traumvillen und einen vieltausendrädrigen Fuhrpark aus Sportwagen und Luxuslimousinen ausgeben. Oder er soll das ganze Geld verbrennen – egal. Daß sich ein Soros, ein Zuckerberg oder ein Gates aber unter der Tarnkappe der „Philanthropie“ politischen und medialen Einfluß kaufen, geht überhaupt nicht. In der Demokratie ist das informierte Volk der Souverän – und nicht der einzelne Multimilliardär. Und eine verschworene Gemeinschaft von Multimilliardären schon dreimal nicht.
Führende Wirtschaftsgrößen der Welt dürfen sich gern bei Kaffee und Kuchen im WEF unterhalten und sich ihre Ansichten mitteilen. Daß ein Prof. Klaus Schwab aber mit ausgebreiteten Armen dasteht wie Gottvater, um die EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen, „sein Mädchen“ offensichtlich, gönnerhaft an die „väterliche Brust“ zu drücken (es gibt ein Foto davon), ist ein Schlag ins Gesicht eines Jeden, der die Demokratie noch als die Herrschaft des (informierten) Volkes begreift und so auch verteidigt sehen will.
- Supranationale Organisationen
Die Gewißheit, daß Zentralisierung immer eine blendende Idee sei, wäre ebenfalls zu beerdigen. Vielmehr hat das Subsidiaritätsprinzip eine Renaissance zu erfahren. Was die kleinste Einheit selbst regeln kann, das regelt sie auch selber. Im Extremfall ist die kleinste Einheit der Einzelne. Natürlich gibt es gemeinschaftliche Aufgaben der ansonsten Subsidiären, wie beispielsweise den gemeinschaftlichen Schutz ihrer Subsidiarität als Prinzip des Zusammenlebens. Der größte Rahmen, innerhalb dem Subsidiarität noch denkbar ist, heißt Nation. Das zentralistische Frankreich wäre da ein eher schlechtes Beispiel, die Schweiz schon ein besseres, obwohl auch dort der Wert der Subsidiarität zunehmend unter die Räder der Eidgenossen vom linken Rand kommt.
Ein Gebilde wie das, welches die EU derzeit darstellt, ist ein Schlag gegen jeden Freiheitsgedanken. Die NATO besteht zwar noch auf dem Papier, ist aber inzwischen in sich gespalten. Ausgesprochene Nationalstaaten wie Ungarn oder Polen befinden sich in einem Militärbündnis mit solchen, die Nationalstaaten am liebsten auflösen – und in eine neue Weltordnung unter Führung der Vereinten Nationen einbringen würden. D.h., daß die NATO kein gemeinschaftliches Wertefundament mehr besitzt und somit schon ihrer Idee nach dysfunktional geworden ist.
Es wäre verfehlt, anzunehmen, daß die zur Wahl stehenden Altparteien am 26. September mitsamt ihren Kandidaten noch dazu geeignet wären, die Sicherheit von uns Deutschen oder den Europäern insgesamt zu gewährleisten. Die USA verlieren immer mehr von ihrer europäischen Prägung und werden deshalb über kurz oder lang irgendetwas sein, keinesfalls aber noch länger die Führungsmacht der sog. freien Welt. Deshalb wäre es klug, sich mit denen zu verständigen, die heute schon wissen, was überhaupt noch Zukunft hat. Das wäre der ganze ehemalige Ostblock inklusive Russland. Der ist „uns“ nämlich mit seinen historischen Erfahrungen um mehrere Jahrzehnte voraus, sofern es die Kommunistenclubs namens EU und UN samt ihrer Derivate betrifft. Der Globalismus wurde dieser Tage in Afghanistan zu Grabe getragen. Rette sich, wer kann. Daß Merkel demnächst weg ist, wäre eine unbedeutende Petitesse, wenn der Merkelismus ihren Weggang überlebt.
Merkelismus: Die Arroganz derjenigen, die sich mit ihrem Hypermoralismus das eigene, weltfremde Dilettantentum in einen überlegenen Wert umdefinieren. Der sichere Weg in den Untergang. Von wegen Menschheit, Planet & Weltklima. Je größer das Thema, desto größer das Versteck für die eigene Unfähigkeit im Detail. Schluß damit!
