Die freiheitliche Kampagne für die Gemeinderats und Bürgermeisterwahl in Linz steht ganz im Zeichen einer Politik für die Bürger. Wie schon bisher legt die Linzer Freiheitliche Partei wert auf bürgernahe Politik und spricht offen die Dinge an, die den Bewohnern der Landeshauptstadt unter den Nägeln brennen. Das Motto der Kampagne „Fairness – Sicherheit – Heimatstadt“ enthält daher auch alle Dinge, die für die Zukunft von Linz und damit auch die aller Linzer unabdingbar ist.
- Linz muss für die Bürger eine sichere und lebenswerte Stadt bleiben
- Deshalb setzen die Freiheitlichen im Wahlkampf auf das Motto „Fairness – Sicherheit – Heimatstadt“
- Zuwanderung begrenzen und arbeitslose, kriminelle oder integrationsunwillige Ausländer abschieben
- Eine Ghettoisierung von Wohnanlagen und Stadtteilen muss verhindert werden, geförderte Wohnungen müssen zuerst an Österreicher vergeben werden
- Politik für Frauen statt Genderpolitik: Karenz- und Kindererziehungszeiten voll anrechnen
Für den Linzer freiheitlichen Spitzenkandidaten und Vizebürgermeister Markus Hein gibt es dabei verschiedene Themenbereiche, die für die weitere Entwicklung der Stadt wichtig sind. Denn Linz soll für die Bürger eine sichere und faire Heimatstadt sein und auch bleiben. Dazu ist es jedoch notwendig, so Hein, dass sich auch die Stadtpolitik an den Werten Fairness und Sicherheit orientiert. Und dazu gehört auch, dass sich die Bürger nicht fremd in der eigenen Stadt fühlen oder mit Zwängen und Ungerechtigkeiten konfrontiert werden.
Politik für Leistungsträger
Daher sieht es die Linzer FPÖ als unerlässlich an, die Zuwanderung deutlich zu begrenzen. Denn mehr als die Hälfte der Migranten aus Syrien, Afghanistan und dem Irak sind arbeitslos, so Hein, der in vielen der sogenannten „Flüchtlinge“ in Wahrheit Sozialtouristen sieht, die ohne je eingezahlt oder hierzulande etwas geleistet haben, Sozialhilfe beziehen und auf Kosten der hart arbeitenden Bevölkerung leben. Inzwischen sind rund 25 Prozent der Linzer Bevölkerung Ausländer – in den Schulen und Kindergärten ist der Prozentsatz noch höher. Allerdings zeigt sich durch die ungeregelte und massenhafte Zuwanderung, dass Stadtteile, die früher zum Wohnen begehrt werden, sich zunehmend zu Ghettos entwickeln. Damit sich die einheimische Bevölkerung jedoch nicht fremd in der eigenen Stadt fühlt, ist es endlich notwendig den Ausländeranteil in den Wohnsiedlungen zu senken und geförderte Wohnungen zuerst an diejenigen zu vergeben, die auch etwas leisten. Zudem müssen kriminelle und illegale Migranten endlich konsequent abgeschoben werden. Auch Sozialleistungen sollten nicht mehr ab dem ersten Tag vorbehaltlos ausgezahlt werden, sondern an Integrationsleistungen wie das erlernen der deutschen Sprache gekoppelt werden.
Arbeitsplätze sichern
Ebenso ist es dringend notwendig, die durch die Maßnahmen der Regierung gefährdeten Arbeitsplätze zu sichern. Denn seit den Lockdowns ist die Arbeitslosigkeit in Linz ohnehin auf einem Rekordniveau. Hier gilt es endlich gegenzusteuern, so Vizebürgermeister Hein. Dies kann allerdings nicht mit SPÖ-Utopien gelingen, die allein auf Innovationen und Digitalisierung setzen. Vielmehr braucht es auch wirtschaftliche Anreize um Arbeitsplätze in Linz zu erhalten. Gleichzeitig müssen jedoch auch ausländische Langzeitarbeitlose, denen entweder der Wille zur Arbeit oder die Qualifikation für den österreichischen Arbeitsmarkt fehlen, in ihre Heimatländer repatriiert werden, auch zum Wohl des Sozialsystems.
Faire Gesellschaft und wirklicher Umweltschutz
Statt Phrasen zu dreschen und Gendersternchen und Binnen-I zu fordern, muss es auch endlich wirkliche Verbesserungen für Frauen geben. Dazu gehört für Hein, dass die Karenz- und Kinderbetreuungszeiten endlich voll angerechnet werden – denn gerade die Familie und die Kinder sind wichtig für unsere Zukunft. Zugleich gilt es aber auch unsere Frauen und Mädchen vor einem importierten islamischen Frauenbild zu schützen, welches in unserer Gesellschaft nichts verloren hat. Es kann nicht sein, dass sich Frauen in ihrer Heimatstadt im Dunkeln nicht mehr auf die Straße trauen. Aber auch beim Umweltschutz gilt es mit Hausverstand statt Klimahysterie zu agieren. Deshalb war Vizebürgermeister Hein der Schutz des wertvollen Grüngürtels schon immer ein Anliegen. Und auch in Zukunft verspricht er, sich für nachhaltige Begrünungsmaßnahmen und den ständigen Ausbau des öffentlichen Verkehrs weiter einzusetzen – denn Donaubrücken, die neuen O-Bus-Linien und die Stadtbahn sind nur ein weiterer Schritt zu mehr Regionalität und Nachhaltigkeit für Linz.
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