Gerald Markels Insider sollte Recht behalten: In Österreich soll im Februar 2022 eine Covid-Impfpflicht für alle installiert werden. Das ist das Ergebnis des Bund-Länder-Gipfels, das in einer Pressekonferenz von Kanzler Schallenberg, Gesundheitsminister Mückstein sowie Tirols LH Platter und Wiens Bürgermeister Ludwig verkündet wurde. Auch die angedrohte Ausweitung des Lockdowns für Ungeimpfte auf die Gesamtbevölkerung gilt als bestätigt: Ab Montag wird somit ganz Österreich in den harten Lockdown gehen.
Ausgangssperren gelten dann rund um die Uhr für jedermann, unabhängig vom Impfstatus. Nach aktuellem Stand soll der Lockdown für alle “spätestens” am 12. Dezember wieder zu einem “Lockdown für Ungeimpfte” werden.
Im Rahmen einer “Impfoffensive” werden Booster-Shots bereits nach vier Monaten möglich; die Gültigkeit des Grünen Passes soll sich ab spätestens Februar 2022 auf sieben Monate für den Drittschuss reduzieren.
Es gelten Home-Office-Empfehlungen sowie eine generelle FFP2-Maskenpflicht in sämtlichen geschlossenen Räumen – auch am Arbeitsplatz.
Geplant sind schärfere Kontrollen und eine Erhöhung von Strafen, um die Bevölkerung fügsam zu machen.
Regierung will generelle Impfpflicht
Was derzeitig breitflächig als Fakt verkauft wird, ist die geplante Impfpflicht ab Februar 2022: “Fix ist auch die Einführung einer generellen Impfpflicht. Diese kommt am 1. Februar – verbunden mit hohen Verwaltungsstrafen oder Ersatzfreiheitsstrafen”, schreibt etwa die Kleine Zeitung. “Fix” ist hier allerdings noch gar nichts. OE24 formuliert vorsichtiger: Geplant sei demzufolge die
Einleitung eines Gesetzgebungsverfahrens (inkl. Begutachtungsverfahren) zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht mit inkrafttreten spätestens am 1. Februar 2022 – unter Beachtung einer gebotenen verfassungsrechtlichen Frist zur operativen Umsetzung
Der Machbarkeit dieses Vorstoßes dürften juristisch deutliche Grenzen gesetzt sein.
Gegen den Willen der Bevölkerung
Das Portal Heute geht dennoch so weit, zu behaupten, eine generelle Impfpflicht entspreche voll und ganz dem Wunsch der Bevölkerung:
Auch die Österreicher stehen dahinter. In einer aktuellen Umfrage des Instituts für Demoskopie und Datenanalyse (knapp 16.000 Befragte) im Auftrag von PULS 24 befürworteten 53 Prozent der Teilnehmer eine aktuelle Impfpflicht.
Man machte allerdings den Fehler, an dieser Stelle die eigene Leserschaft zu befragen – mit gegenteiligem Ergebnis: Nur 16% befürworteten Stand 12:00 Uhr die Impfpflicht und forderten harte Konsequenzen für Verweigerer – knapp 77% dagegen gaben an, absolut gegen Impfpflicht (und Impfung) zu sein. Abgestimmt hatten zu diesem Zeitpunkt immerhin bereits über 38.500 User.
Quelle (19.11.21, 12:00)
Widerstand ist Pflicht
Es ist nun an den Österreichern, ihren Widerstand nicht nur im stillen Kämmerlein auszuleben, sondern ihn auch sicht- und hörbar auf die Straße zu tragen: Morgen ist die erste Gelegenheit dazu – dann findet die nächste Megademo in Wien statt, zu der bereits Professor Dr. Sucharit Bhakdi in einer Videobotschaft dringend aufgerufen hat.
Auch die MFG Österreich ruft zur Teilnahme auf:
Liebe Menschen in Österreich
Bundesweiter Lockdown ab Montag – I***pflicht ab 1.2.2022
Jetzt reicht’s aber endgültig – wenn wir uns jetzt nicht wehren, werden wir Sklaven dieser Regierung – und die machen mit uns was sie wollen!
Ob eine Einführung indes verfassungsrechtlich grundsätzlich möglich wäre, hängt im Wesentlichen von der Verhältnismäßigkeit der Maßnahme ab.
DEMO und Kundgebung in Wien am Samstag den 20.11.2021 – ab 12:00 in der Innenstadt / am Heldenplatz/ Ring / Oper – / ab 13:00 am Schwarzenbergplatz mit der MFG.
Alle Menschen sind aufgefordert, dagegen aufzustehen – schreiben und reden genügt nicht mehr – jetzt ist “HANDELN” angesagt.
