Am Wochenende vom 4. bis 6. Dezember fand ein virtueller Bundesparteitag der Basis statt (wir berichteten), an dem elektronisch ein neuer Vorstand beziehungsweise 11 von 15 Vorstandsposten neu gewählt wurden. Anschliessend hiess es, dieser Vorstand sei ab sofort im Amt sei die nachfolgende bestätigende Briefwahl reine Formsache sei.
So einfach ist es aber wohl nicht. Jetzt hat sich der bisher amtierende Vorstand mit einer Email an alle Basis-Mitglieder gewendet und weist darauf hin, dass die Wahl von zahlreichen Mitgliedern und Kreisverbänden angefochten wird.
Der amtierende Vorstand bestehe aktuell aus den folgenden Personen:
Dr. Andreas Baum, Vorsitzender (Doppelspitze)
Diana Osterhage, Vorsitzende (Doppelspitze)
John Stopfkuchen, Schatzmeister
David Claudio Siber, Medienbeauftragter
Neeltje Willemsen, Visionärin
Zitate aus der Email:
«Wir weisen nachdrücklich darauf hin, dass die noch nicht bestätigten Kandidaten sowie die ehemaligen Gründungsvorstände keinerlei Befugnisse auf Bundesebene haben!»
«All den beschriebenen Herausforderungen, denen wir uns derzeit im Innenverhältnis der Partei ausgesetzt sehen, werden wir uns als Vorstand stellen und alles für den Bestand der Basis und für eine rechtssichere Vorstandswahl tun.»
«Das Wichtigste ist, dass wir alle gemeinsam, also wir als Mitglieder und als Partei, auf die Undinge und Mißstände aufmerksam machen, die seit fast 2 Jahren in unserem Land passieren.»
Der Wahlleiter Gerhard Nadolny hat ein siebenseitiges Dokument zur Wahl verfasst:
- Kritik zur fehlenden Tagesordnung und Zählkommission.
- Kritik an den Servern der benutzten Software (Open Slides).
- Die Schlussabstimmung zur Wahl des Vorstands muss in jedem Fall «im Wege der Briefwahl» oder per Urnenwahl erfolgen.
- Die am 5.und 6. Dezember virtuell gewählten Bewerber sind also erst nach der noch ausstehenden Schlussabstimmung im Amt, selbstverständlich unter dem Vorbehalt, dass sämtliche Wahlen und der Online-Parteitag gültig sind und noch eine ordnungsgemäße Zählkommission bestellt wird.
- An der Schlussabstimmung dürfen laut unserer Satzung alle Stimmberechtigten teilnehmen, unabhängig davon, ob sie an einer elektronischen Vorabstimmung teilgenommen haben.
Corona Transition liegt auch eine persönliche Stellungnahme von Diana Osterhage vor:
«Der eBuPa ist wurde nicht ordnungsgemäß durchgeführt, es gibt bereits viele Anfechtungen. Wir wurden NICHT abgewählt und sind auch nicht zurückgetreten.
Die Kandidaten sind NICHT im Amt und dürfen das auch nicht behaupten.
Wir haben juristische Schritte eingeleitet und arbeiten parallel an einer rechtlich sauberen Lösung.»
Ein Rücktritt vor dem Bundesparteitag hätte wohl auch zu der Situation geführt, dass die Partei eine Zeit lang gar keinen geschäftsführenden Vorstand gehabt hätte. Von Fuellmich und Fischer liegen uns noch keine Stellungnahmen vor.
Kommentar Corona Transition
Wir können nicht entscheiden, wer Recht hat. Wir wünschen uns eine Klärung und im Idealfall eine Versöhnung innerhalb der Partei.
Wir sind in Deutschland auf dem Weg zu einem faktischen Einparteiensystem. Alle Parteien haben für die Impfpflicht in Pflegeberufen gestimmt. Die einzige Ausnahme waren die AfD (Gegenstimmen) und die Linke (Enthaltung). Hier braucht es dringend eine grössere und entschlossene Opposition.
Deutschland ist nach wie vor eine der stärksten Industrienationen und deshalb für die Durchsetzung eines «Great Reset» oder ähnlicher Pläne sehr wichtig. Hier darf es also aus Sicht der Machtkranken keine starke Opposition geben. Neben Missachtung und Verunglimpfung gibt es eine weitere Methode, eine vielversprechende Opposition zu schwächen: Unterwanderung und Zersetzung von Innen.
Dieser Verdacht kommt auf, wenn man sich die internen Machtkämpfe der Basis ansieht. Die Frage ist nur: Wer arbeitet von innen an einer Schwächung und Zersetzung, wer sät Zwietracht? Und auf der anderen Seite: Wer wirkt konstruktiv und deeskalierend?
