Im schon mehr als ein halbes Jahrhundert alten Film „Planetder Affen“wurde die kriegslüsternde Menschheitgegenüber einem gut organisierten Planetender Affen vorgeführt.Die heutige Situation passt dazu. Wie zum Beispiel:
Die Position des Westens gegenüber Russland:
So, wie der erste Weltkrieg die Urkatastrophe Europas war, so ist das Urproblem mit Russlanddie Erweiterung der Nato Richtung Osten. Es ist inzwischen klar, dass im Zusammenhang mit der Auflösung der Sowjetunion und der deutschen Wiedervereinigung Russland zugesagt wurde, dass die Nato sich nicht Richtung Osten erweitern würde.
So bestätigt z.B. Jack Matlock, US-Botschafterin Moskau, zur Zeit Gorbatschows:
„Als wir den Kalten Krieg beendet und politisch dabei geholfen haben Osteuropazu befreien, war klar, dass wir Russland für ein freies und vereintes Europa einbeziehen müssen. Wir wussten auch, wenn man ein Instrument des Kalten Krieges –die Nato (!!)–in dem Moment vorbewegt, wo die Barrieren fallen, man neue Barrieren in Europa schafftund genau das ist jetzt geschehen. Wenn wir Frieden wollen, dann sollten Russland, die Ukraine und die Länder Ost-und Westeuropas in einer einzigen Sicherheitsgemeinschaft sein.“
Und weiter: „Es war ein Fehler die Nato in den Osten auszudehnen – und die Art und Weise, wie das geschehen ist. Wir dürfen nicht vergessen, dass das Ende des Kalten Krieges kein westlicher Sieg war. Wir haben das Ende des Kalten Krieges verhandelt und es zu Bedingungen getan, die auch vorteilhaft für die Sowjetunionwaren. Wir haben (hätten!) allesgewonnen.“ Und dann (weiter Matlock):
„Wenn China anfangen würde, eine Militärallianz mit Kanada und Mexiko zu organisieren, würden die USA dies niemals tolerieren und mit jedem Mittel, das wir haben, verhindern. Jedes Land, das die Macht dazuhat, würde das tun (O‑Ton: Matlock). Auch der ehemalige deutsche Außenminister Hans Dietrich Genscher hat Russland im Jahr 1990 versprochen, dass es keine Nato-Osterweiterung geben werde: „Wir waren uns einig, dass nicht die Absicht bestehtdas Nato-Verteidigungsgebietauszudehnen nach Osten. Das gilt nichtnur für die DDR, sondern ganz generell.“
Zeitzeugen berichten auch, dass in den vertrauensvollen Gesprächenzwischen Kohlund Gorbatschoweine Nato-ErweiterungRichtung Osten ausgeschlossen wurde. Dieses Gentleman Agreementwurdeleider niemals schriftlich festgelegt. Es wurde einseitig gebrochen und Russlandist dementsprechend zutiefst verstimmt.Es geht dabei auch nicht um Völkerrechtsverletzungen oder die Behandlung von Dissidenten in Russland, wenn man diese mit den zahlreichen zerstörerischen und oftvölkerrechtswidrigen Kriegen der USA in den letzten 20 Jahren vergleicht.
Die USA, die Nato und Europa, das allerdings völlig unwichtig ist, müssten klar zum Ausdruck bringen, dass eine Erweiterung der Nato auf die Ukraine nicht geschehen wird und Russland würde mit Sicherheit deeskalieren. Die Unbeweglichkeit der westlichen Diplomatiewäre selbst schuld, wenn es zu kriegerischen Ereignissen käme.
Doch Österreich nimmt seine Rolle nicht wahr: Der 3. Präsident des Nationalrats, Norbert Hofer, bemängelt, dass Außenminister Schallenbergdie Verpflichtung, friedenstiftend aktiv zu werden, nicht wahrnimmt. Weiters ist festzustellen, dass die Gefahr, dass Russland den „Gashahnzudreht“ latent ist, dann, so Hofer, müssten Betriebe zusperren und Lebensmittel würden knapp. Kritisch sieht Hofer die Rolle der Europäischen Union, die immer dann von „marginaler Bedeutung“sei, wenn echte Krisen an der Tagesordnung sind! Und er warnt auch vor einer möglichen Flüchtlingswelle „sollte es zu einem breitflächigen bewaffneten Konflikt kommen“.
Österreich ist ein neutraler Staat und muss seine Rolle auch entsprechend den selbst übernommenen Verpflichtungen der Neutralität einnehmen, das heißt, brückenbauend zwischen den verschiedenen europäischen Interessensein.
Wie korrupt ist die EU?
Einer der 14 Vizepräsidenten der Kommission, der der CDU zuzurechnen ist, baute sein Brüsseler Vizepräsidentenbüro um sage und schreibe 630.000,00 Euro um. Das ist in etwa der Gegenwert eines Einfamilienhauses in einer guten Wohnlage. Christian Ortner, einer der wenigen Journalisten, die sich getrauen das Wichtige zu sagen, führt dazu aus, dass in den Kosten für den Büroumbau ein eigenes Display zum Fensteröffnen; Glaswände, die sich milchig einfärben und Trennwände, die auf Knopfdruck verschwinden können, enthalten sind.
„Allein die elektrischen Jalousien und Einbaumöbel hätten 80.000,00 Euro gekostet. Geplant sei aber noch eine Videokonferenz-und Diktiereinrichtung, die auch simultan übersetzen kann.“ Die Brüsseler Nomenklaturaagiert ärger, als Ludwig XIV. im Absolutismus. Das immer mehr verarmende Volk wird seitens Brüssel wohl nur noch als Plebs und Pöbel verstanden. Aber auch die Kommissionspräsidenten Von der Leyen agiert ähnlich,wenn es etwa um die Bestellung von mindestens 1,8 Milliarden Impfdosen und Unsummen von Euros (20 US-Dollarpro Impfdosis) geht.
Nach Befragung durch das EU-Parlament wurden seitenlang geschwärzte Dokumente zu den Verträgen übermittelt. Besonders etwa zu Lieferpreis und Haftungsfragen etc. Kurznachrichten der Kommissionspräsidentin bedürfen keiner Transparenz, dies muss man sich einmal auf der Zunge zergehen lassen. Die EU-Kommissionbetrachtet alle Kurznachrichten als von den Transparenzvorschriften ausgenommen. Sie werden daher systematisch gelöscht.
Ganz bescheiden darf darauf hingewiesen werden, dass unter anderem auch wegen (nichtgelöschter) Kurznachrichten seltsamster Art der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz zurücktreten musste. Das Prinzip heißt, wenn problematische Verträge gemacht werden, wird verschleiert, gelöscht und das Volk für dumm verkauft. KeinWunder, dass das Vertrauen in die Politik verschwunden ist.
Steuerverschwendung
Die Steuerverschwendung in Österreich kennt anscheinend keine Grenzen. Da wird eine Impflotterie im Ausmaß von, höre und staune, einer Milliarde Euro geplant. Das wären etwa 2002 acht neue Abfangjäger gewesen oder man hätte mit diesem Geld 2,5 Millionen ärmere Österreicher mit je 400,00 Euro unterstützen können. Ein Skandal, der die Corona Krise entsprechend kennzeichnet. Beispiele ähnlicher Art könnten zuhauf aufgezeigt werden. Das würde das Politische Telegramm sprengen!
