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VON Jérémy Silvares Jeronimo
Als eines der sichersten Länder der Welt wird Portugal aufgrund seines Lebensstandards, seines Klimas und damit auch seiner Sicherheit immer mehr zum Land der Wahl für französische Rentner.
Die außereuropäische Einwanderung hat erst ab 2015 richtig begonnen. Keine Grand Remplacement (bis jetzt) in Portugal, keine Islamisierung. Aber könnte die von der Regierung gewollte Öffnung der Grenzen, der Wokismus und die Cancel Culture, die die Universitäten zu verseuchen beginnen, mit Hilfe der linksextremen Partei Bloco de Esquerda die Situation ändern?
Die sozialistische Regierung ist gerade gestürzt, die Nationalversammlung wurde nach der Ablehnung des Staatshaushalts vom Präsidenten der Republik aufgelöst, und am 30. Januar finden Neuwahlen statt. Die Chega-Partei hat trotz der Tatsache, dass sie noch recht neu ist, gute Chancen, mehr als zehn Abgeordnete zu stellen. Angesichts der Bedeutung dieser Wahl für Portugal – wenn die Linke gewinnt, werden die Grenzen für die außereuropäische Einwanderung geöffnet, mit allen damit verbundenen Risiken – haben wir von Eurolibertés beschlossen, den Vizepräsidenten der Chega-Partei, den ehemaligen Botschafter António Tânger, zu interviewen.
Erzählen Sie uns etwas über Ihren beruflichen Werdegang. Und warum sind Sie der Chega-Partei beigetreten?
Also, bevor ich in die diplomatische Karriere eingestiegen bin, war ich einer der Gründer der CDS, der Partei des Demokratischen und Sozialen Zentrums, und ich war übrigens der erste Leiter der Jugendorganisation der Zentristen. Dann wurde ich auf Wunsch von Adelino Amaro da Costa in die Regierung von Sá Carneiro berufen. Später, nach dem tragischen Tod dieser beiden Figuren der portugiesischen Politik, ging ich in die diplomatische Laufbahn zurück und kehrte der Politik den Rücken. Ich war Botschafter in sieben Ländern, in Bosnien und Herzegowina, im ehemaligen Jugoslawien, in Israel, Brasilien, Litauen, Ägypten und Katar. Nach meiner Pensionierung beschloss ich, dass es an der Zeit war, wieder zu versuchen, meinem Land und den Portugiesen durch die Politik zu helfen. Da die CDS nicht mehr die Partei meiner Jugend war, sondern zu einer Partei der persönlichen Interessen wurde, fand ich, dass die Chega-Partei die einzige Partei war, die den Portugiesen wirklich helfen konnte.
Wie unterscheidet sich die Chega-Partei von anderen politischen Parteien in Portugal?
Die Chega ist eine Anti-System-Partei. Was ist das System? Es ist ein System der Interessen, der Korruption, der Bestechung, der politischen Gefälligkeiten, eine Partei des Schattens. Die Chega ist eine Partei, die Transparenz in der nationalen Politik schaffen, die Korruption in Portugal bekämpfen und den Bürgern die Macht zurückgeben will, denn in Portugal hat sich die Politik von den Bürgern entfremdet. Die Chega ist eine wirtschaftsliberale und sozial konservative Partei, die weniger Staat und mehr Bürger will. Wir wollen einen kleineren, weniger dominanten Staat und vor allem mehr Macht für die Bürger, mehr Macht für die Zivilgesellschaft. Es ist wichtig, das zu sagen!
Die Chega-Partei ist also liberal-konservativ? Ist sie gegen die EU oder für die EU?
Ganz genau! Und vor allem antitotalitär. Es ist wichtig, den Portugiesen in Frankreich zu sagen, dass die Chega im Gegensatz zu einigen extremistischen Parteien vollständig für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Gewissens- und Religionsfreiheit steht und alle politischen Freiheiten bewahren möchte. Das portugiesische Volk liebt die Freiheit und hat sie sich im Laufe seiner Geschichte mühsam erarbeitet. Wir werden die demokratischen Errungenschaften niemals in Frage stellen. Im Gegensatz zu dem, was Sie in den portugiesischen Medien hören können, sind wir weder fremdenfeindlich, noch homophob oder antisemitisch! Wir unterstützen den Staat Israel, weil wir ihn als integralen Bestandteil der griechisch-römischen und jüdisch-christlichen westlichen Zivilisation betrachten. Wir gehören der liberal-konservativen Rechten an, der einzigen in Portugal, denn die konservative Rechte gibt es in Portugal nicht, oder zumindest gab es sie nicht, bis die Chega gegründet wurde. Die CDS hat sich verändert und verschwindet; die PSD ist sozialdemokratisch und sehr staatstragend; und die PS befindet sich seit ihrer Gründung in ihrer marxistischsten Phase: mehr Staat, immer mehr Steuern. Was die EU betrifft, so sind wir nicht gegen die EU, wir möchten, dass Portugal in der EU bleibt, aber wir sind für die Kontinuität der nationalen Identitäten. Alles, was die nationalen Identitäten verringert und angreift, lehnen wir ab. Wir sind also für die EU, aber wir sind für ein Europa der Nationen, logischerweise gegen eine Diktatur der technokratischen Brüsseler Eliten. Wir werden weiterhin eine atlantische Politik entwickeln, die auf den Ozean, die USA, aber auch immer auf die EU ausgerichtet ist. Wir sind Europäer, also macht es für uns Sinn, in der EU zu sein.
Die EU scheint keine Art von Unabhängigkeit ihrer Mitgliedsstaaten zu akzeptieren. Die Fälle von Ungarn und Polen sind ein gutes Beispiel dafür. Was ist Ihre persönliche Position in Bezug auf das Tauziehen zwischen der EU und Polen?
Nun, wir Portugiesen sind anders als die Polen, genauso wie die Franzosen anders sind. Ich verstehe die Polen, denn sie sind ein Volk, das jahrhundertelang gelitten hat. Sie hatten die russische Besatzung, aber auch die sowjetische Besatzung nach dem Zweiten Weltkrieg. Sie wurden mit Gewalt gezwungen, eine kommunistische Diktatur zu akzeptieren. Und sie sehen die Zumutungen aus Brüssel als eine Art Fortsetzung dieses kommunistischen Regimes, das Polen lange Zeit gemartert hat. Von daher kann ich die Polen verstehen. Wenn Polen seinen formalen Verpflichtungen gegenüber der EU nachkommt, sollte es auf keinen Fall wegen einer vermeintlichen Missachtung des EU-Rechts belangt werden. Polen respektiert die Rechtsstaatlichkeit, es respektiert die von der EU festgelegten Regeln, aber wenn es beschließt, seine Grenzen zu schließen und keine außereuropäischen Einwanderer aufzunehmen, muss es das Recht haben, dies zu tun. Jeder Mitgliedsstaat muss das Recht haben, seine eigene interne Politik zu verfolgen.
Besteht Ihrer Meinung nach die Gefahr, dass die EU auseinanderbricht? Und wenn ja, warum?
Ja, vielleicht, der Brexit ist ein Beweis dafür. Die Einwanderung war eine der größten Sorgen der Briten und wir haben den Brexit bekommen. Es würde genügen, wenn ein Referendum Katalonien oder Schottland die Unabhängigkeit bescheren würde, und in kürzester Zeit würde das Kartenhaus zusammenbrechen.
Laut dem amerikanischen Afrikanisten Stephan Smith werden im Jahr 2050 2,5 Milliarden Menschen in Afrika leben. Ebenfalls laut Stephan Smith, aber auch dem französischen Afrikanisten Bernard Lugan, werden, wenn nichts dagegen unternommen wird, in den nächsten Jahrzehnten mehr als 100 Millionen Afrikaner nach Westeuropa kommen wollen. Halten Sie diese Situation für hypothetisch möglich?
Also, vielleicht ist es möglich, aber ich glaube nicht wirklich daran, es ist sehr schwierig, dass eine solche Zahl nach Europa kommen kann. Einfach deshalb, weil die wirtschaftlichen Ressourcen Europas nahe am Limit sind. Einer der Gründe, warum diese außereuropäischen Einwanderer kommen, vor allem aus Nordafrika, aber nicht nur, sind wirtschaftliche Gründe. Die Einwanderer kommen nicht unbedingt, um zu arbeiten, sondern eine große Anzahl von ihnen kommt einfach, um Sozialleistungen zu erhalten. Die Sozialsysteme der europäischen Länder sind jedoch am Ende, wenn es also kein oder kein leicht verdientes Geld mehr gibt, werden sie nicht mehr kommen. Um Ihnen ein Beispiel zu geben: Portugal nimmt nicht viele Einwanderer aus Afrika auf, noch weniger aus Nordafrika, weil es dort nicht viele Sozialleistungen gibt. Unsere Sozialdienste geben wenig Geld, diese Bevölkerungsgruppen kommen, sie können sechs Monate lang Geld bekommen, aber nach sechs Monaten bekommen sie nichts mehr. Aber was mir als Portugiese Sorgen bereitet, ist die Einwanderung aus Pakistan und Bangladesch. Es handelt sich um muslimische Bevölkerungsgruppen, die sich nicht integrieren und alle möglichen Arten von Menschenhandel betreiben. Diese Einwanderung ist eine Gefahr für Portugal.
Hat die EU die Macht und die Fähigkeit, eine so große Migrationswelle zu stoppen?
Nein, das glaube ich nicht. Noch einmal: Wir sind in Chega für die Europäische Union, aber angesichts der Ideologie der technokratischen Eliten in Brüssel gibt es derzeit kein Interesse daran, die außereuropäische Einwanderung auf einen Schlag zu stoppen.
In mehreren westeuropäischen Ländern gibt es eine Debatte über die außereuropäische Einwanderung. Einige Stadtteile in Berlin, London, Brüssel, Stockholm oder Paris sind zu „islamischen Nationen im Kleinformat“ geworden. In Frankreich haben wir gesehen, wie Militärs, einige davon hochrangige, einen offenen Brief an die französische Führung geschrieben haben, in dem sie vom Zerfall Frankreichs und einem möglichen Bürgerkrieg in der Zukunft sprachen. Die einheimische Bevölkerung der westeuropäischen Länder hat zunehmend genug von der außereuropäischen Masseneinwanderung und all dem, was sie an Negativem in die europäischen Großstädte bringt: explosive Kriminalität mit ultragewalttätigen außereuropäischen Banden; islamistische Anschläge; Messerangriffe auf Einheimische; Vergewaltigungen in England, aber auch in Schweden oder Deutschland; Viertel, in denen die Scharia dominiert. Kümmern sich in Portugal die politischen Führer um diese Situation? Was ist mit den Geheimdiensten?
Nein, keineswegs, im Moment denkt die portugiesische Elite, dass sie noch im Paradies lebt. Die Chega sieht das Problem klar und deutlich. Aber die portugiesischen Eliten denken, dass alles in Ordnung ist. Man muss sich nur den Premierminister Antonio Costa ansehen, der die Einwanderung aus Pakistan und Bangladesch nicht nur nicht stoppen, sondern sogar fortsetzen möchte. Nur ein Beispiel, um Ihnen zu zeigen, dass ich nichts gegen Muslime an sich habe. Die eigenen Verantwortlichen der Moschee in Lissabon sind gegen die Einwanderung aus Pakistan und sie macht ihnen Angst. Sie wissen, dass Pakistan eines der gefährlichsten Länder der Welt ist, nicht nur wegen der Anzahl der Islamisten, sondern schauen Sie sich auch die Probleme in Afghanistan (mit den Taliban) an, sie werden fast alle von Pakistan verursacht. Pakistan finanziert einen Großteil der islamistischen Gruppen, die Golfstaaten und die Türkei tun übrigens das Gleiche. Was den portugiesischen Geheimdienst betrifft, so berücksichtigen sie dieses Problem leider nicht ausreichend. Die Führer des Geheimdienstes wurden von der PS (Sozialistische Partei) eingesetzt, daher kann es Geheimdienstmitarbeiter geben, die über diese Situation besorgt sind, aber leider nehmen die derzeitigen Führer des Geheimdienstes nicht ernst genug, was im restlichen Europa passiert.
In Portugal begann die außereuropäische Einwanderung erst ab 2015. Zuvor waren die Grenzen ziemlich gut bewacht und die portugiesische Staatsbürgerschaft zu erhalten war bis 2006 extrem schwierig. Das Problem der Islamisierung war in Portugal nicht existent. Aber innerhalb weniger Tage, zwischen Oktober und November, verfolgten die Portugiesen mit offenem Mund die Nachrichten in den Fernsehnachrichten: Schüsse mit Schusswaffen in den Straßen von Porto und Lissabon, versuchte und vollendete Morde, 2 Tote und 6 Verletzte innerhalb weniger Tage, alles verursacht von asiatischen, brasilianischen und afrikanischen Banden. Glauben Sie, dass das Thema Sicherheit in der Kampagne für die Parlamentswahlen 2022 angesprochen wird?
Das ist eine sehr gute Frage, aber ehrlich gesagt weiß ich es nicht! Ehrlich gesagt, kann ich Ihnen keine Antwort geben. Wir werden das unter den Chega-Führern besprechen, wenn wir eine Parlamentsfraktion haben.
Die Polizei wurde angeblich angewiesen, die ethnische Zugehörigkeit der Kriminellen, die mit diesen Morden und Mordversuchen in Verbindung gebracht werden, nicht zu erwähnen, stimmt das?
Nach unseren Informationen ist das wahr. Aber es ist nicht nur in Portugal … Es gibt auch Anweisungen der Brüsseler Technokraten, dass die europäischen Regierungen den Polizisten Befehle erteilen sollen, damit jedes Mal, wenn es zu einem Terroranschlag oder zu Gewalt zwischen Banden kommt, die ethnische Herkunft der Terroristen und Kriminellen unter keinen Umständen erwähnt wird.
Wenn das Thema Sicherheit für die Portugiesen noch kein sehr wichtiges Thema ist, welche Themen werden Ihrer Meinung nach angesprochen werden?
Kaufkraft, Wirtschaftskrise und Korruption werden unter anderem einige der Themen sein, die diskutiert werden.
Glauben Sie, dass die Chega-Partei die Möglichkeit hat, wie bei den Präsidentschaftswahlen 2020 ein gutes Ergebnis zu erzielen?
Das werden wir sehen! Wenn 18 oder 19 Abgeordnete ein gutes Ergebnis für eine neu gegründete Partei sind, dann denke ich in diesem Fall ja.