Der Ukraine-Konflikt lässt alle anderen Themen derzeit in den Hintergrund treten. Dabei steht den Deutschen eine schicksalsschwere Woche bevor: Die einrichtungsbezogene Impfpflicht soll am 15. März in Kraft treten – mit unabsehbaren Folgen für die Weiterbeschäftigung Ungeimpfter. Und zwei Tage später soll sich der Bundestag bereits mit der Initiative zu einer allgemeinen Impfpflicht befassen. Der Countdown für den Widerstand läuft daher.
Von Daniel Matissek
Dass an dieser geplanten Durchdrückung der Impfpflicht im Bundestag festgehalten wird, erscheint besonders absurd, nachdem das Robert-Koch-Institut diese Woche erst eines der wesentlichen Argumente für die Impfpflicht selbst beerdigt hatte – und die Corona-Risikoeinschätzung fundamental geändert hatte.
Impfschäden und Nebenwirkungen
Allerdings alle noch so eindeutigen Argumente gegen Sinn und Zweck der Impfung, alle Hinweise auf wohldokumentierte Impfschäden und Nebenwirkungen und alle Proteste haben bekanntlich schon bisher nichts geholfen: Ein parteiübergreifendes Bündnis der Altparteien scheint wild entschlossen, nicht nur die Mitarbeiter von Pflege- und Gesundheitsberufen, sondern alle Bürger gesetzlich an die Nadel zu zwingen – und das, wohlgemerkt, für eine experimentelle Gentherapie mit nur bedingter Zulassung mit massiven Risiken.
Gesetzesentwürfe und Impf-Lobby
Zwar erscheint eine parlamentarische Mehrheit für die allgemeine Impfpflicht zweifelhaft, doch kann niemand sagen, welche Register die Impf-Lobby diese Woche noch ziehen werden, um den Gesetzesentwurf doch noch zum Erfolg zu bringen. Für den deutschen Rechtsstaat wäre es ein Offenbarungseid, wenn dieses Gesetz durchginge und Deutschland sich damit praktisch weltweit zum Geisterfahrer macht (nachdem sogar Österreich die Impfpflicht ausgesetzt hat).
Ärzte und Wissenschaftler warnen
Die Gegner der Impfpflicht versuchen daher im “Endspurt”, auf den letzten Metern alles, um auf den letzten Metern doch noch möglichst viele Abgeordnete vom Wahnsinn dieses Vorhabens zu überzeugen. Seit Wochen warnen Ärzte und Juristen in Offenen Briefen vor einer Verabschiedung des Gesetzes; erst diese Woche wiesen 81 renommierte Wissenschaftler ebenfalls in einem Offenen Brief an den Bundestag auf die Verfassungswidrigkeit der Impfpflicht hin.
Schreiben an Bundestagsabgeordnete
Nichts ist jedoch wirkungsvoller, als wenn sich die Wähler persönlich und direkt an ihre Bundestagsabgeordneten wenden – oder ihnen in ihrer Gesamtheit ihre Ablehnung der Impfpflicht mitteilen und sie auffordern, sich diesem unsinnigen Vorhaben zu verweigern. Diese Art des Protestes wirkt auch noch jetzt, also quaso „fünf vor zwölf“. „Corona-blog“ hat diese Woche allgemeinverständlich und einfach erklärt, wie jeder einzelne Bürger durch eine an „seinen“ oder auch alle Abgeordneten adressierte Mail seine unmissverständliche Botschaft übermitteln kann. Die entsprechende Anleitung findet sich hier: So schreibt ihr mit einem Klick alle Bundestagsabgeordneten an.
