Eingeschränkt, blockiert, verbannt: So geht es immer mehr kritischen Nutzern in sozialen Netzwerken. Die Meinungsfreiheit erfährt vor allem seit Corona massive Einschränkungen. Millionen von Nutzern verlieren ihre Profile, für weltweites Aufsehen sorgte die Verbannung von US-Präsident Donald Trump aus sozialen Medien. Auch Wochenblick hat mit der zunehmenden Zensur zu kämpfen. Nun werden immer mehr neue Plattformen geschaffen, die eine Alternative zu den Medien der Big Tech-Konzerne bieten wollen. Eine dieser Plattformen ist GETTR. Wochenblick sprach exklusiv mit GETTR-CEO Jason Miller. Die Plattform umfasst bereits 5 Millionen Nutzer.
Als US-Präsident Donald Trump Anfang 2021 aus allen Sozialen Medien flog, weil deren Inhaber andere, politische Ansichten vertreten, fasste der frühere Trump-Sprecher Jason Miller einen Plan: Eine eigene Plattform für freie Meinungsäußerung. Letztes Jahr gelang ihm tatsächlich der große Wurf: GETTR. Ähnlich wie Twitter aufgebaut, sollen dort nun auch Meinungen abseits der Vorgaben Soros-finanzierter Denkfabriken eine Heimat finden. Im Gespräch mit Wochenblick-Chefredakteurin Bernadette Conrads erklärt der GETTR-Chef, dass die Einschränkung der Meinungsfreiheit nicht nur für Trump ein Problem war: “Als ich anfing zu recherchieren, wurde mir klar, dass dieses Problem nicht nur in Amerika besteht. Es war überall auf der Welt gegenwärtig, sei es in Europa, in Indien oder in Asien.”
Alternative zur Big-Tech-Zensur
Miller hat recht. Unlängst wurde auch der Wochenblick-Zugang auf Twitter gesperrt. Denn unsere kritische Berichterstattung in Bezug auf die Corona-Hintergründe gefällt den Tech-Giganten nicht. Der GETTR-CEO bestätigt: “Die politische Diskriminierung herrscht auf allen Big Tech-Plattformen vor. Twitter und Facebook entscheiden darüber, wem die Meinungsfreiheit zusteht und wem nicht.” Miller schätzt, dass etwa 30 bis 40 Prozent aller Nutzer Sozialer Medien von der grassierenden Zensur gefährdet sind. Er erkannte die Gunst der Stunde und versucht nun aus dem Problem wirtschaftlichen Erfolg zu generieren: “Es ist schrecklich für die Demokratie, aber es ist großartig für mein Geschäft!”, erklärt Miller. Denn: “Jeder, der bei Twitter oder Facebook rausgeschmissen wird, wird schauen, welche anderen Plattformen es gibt. Die Menschen stellen fest, dass GETTR mit bereits mehr als 5 Millionen Nutzern so schnell wie keine Plattform zuvor angewachsen ist.” Und auf der Twitter-ähnlichen Plattform würden die Nutzer auch nichts vermissen: Auch Livestreaming sowie das Teilen kurzer Videoinhalte seien möglich. Weiters arbeite man bereits an einem eigenen Krypto-Währungssystem, das in die Plattform integriert werden soll. So will man künftig auch wirtschaftlichen Einschränkungen der Internetnutzer entgegenwirken.
Gelebte Meinungsfreiheit
Doch wird GETTR seinem Versprechen treu bleiben und Menschen ohne Einschränkungen dort gewähren lassen? “Wir werden Ihnen niemals sagen, dass Sie sich nicht frei äußern dürfen, weil wir nicht mit Ihnen übereinstimmen, so wie es bei Twitter und Facebook der Fall ist.” Doch gewisse Einschränkungen gebe es natürlich auch auf GETTR, die gesetzliche Situation des jeweiligen Landes werde strikt beachtet: “Man kann zum Beispiel nicht private, persönliche Informationen von jemand anderem nehmen und sie in den sozialen Medien veröffentlichen. Man kann auch keine Videos mit Enthauptungen von ISIS oder Ähnliches veröffentlichen. Es geht also darum, die Menschen zu schützen und dafür zu sorgen, dass die lokalen Gesetze eingehalten werden.” Doch gerade die gesetzliche Situation fördert die Einschränkung der Meinungsfreiheit in einem erheblichen Ausmaß. Jason Miller stimmt zu: “In den USA und sogar in Kanada haben wir gesehen, dass Covid als Vorwand benutzt wird, um die freie Meinungsäußerung einzuschränken. Wenn man die Regierungen oder ihren Umgang mit Covid kritisiert, wie zum Beispiel die Lockdowns und einige der sehr belastenden Vorschriften wie die Zwangsimpfungen oder die Maskenpflicht und dergleichen, kann man von sozialen Medienplattformen ausgeschlossen oder gesperrt werden. Wir sorgen dafür, dass das nicht passiert, wenn es um Ihre politische Meinung geht.” Eine Situation, die wir auch in Europa erleben. Dennoch sei die Situation in den USA ein wenig anders als in Europa, wie er verrät: “Es gibt eine Reihe von Bundesstaaten, vor allem solche, die von Republikanern regiert werden, wie zum Beispiel Texas und Florida im Süden, in denen man meinen könnte, es gäbe kein Covid mehr. Man könnte meinen, es sei völlig verschwunden. Und dann gibt es Staaten im Norden, die von demokratischen Politikern kontrolliert werden. Sie setzen sich immer noch für Masken, Impfzwang und ähnliche Dinge ein.” Natürlich fragten wir den früheren Trump-Sprecher bei dieser Gelegenheit, ob dieser 2024 wieder für das Amt des US-Präsidenten kandidieren wird.
Trump wird wieder antreten
Miller ist überzeugt davon, dass Trump antreten wird, doch bei Biden habe er so seine Zweifel. Dieser werde zurücktreten müssen, glaubt der GETTR-CEO und Polit-Stratege: “Bidens Umgang mit der Ukraine ist katastrophal. Er hat uns mit seinen Äußerungen scheinbar in einen bewaffneten Konflikt getrieben. Zuvor hat er den Abzug aus Afghanistan katastrophal gehandhabt. Die Inflation ist außer Kontrolle geraten, und wir haben eine Krise an der südlichen Grenze, wo es buchstäblich einen (Zuwanderer-)Konvoi gibt. Und ich übertreibe nicht. Es gibt eine Kolonne aus Süd- und Mittelamerika mit über 150.000 Menschen, die wohl innerhalb des nächsten Monats an unserer Südgrenze ankommen wird. Das wird eine humanitäre Katastrophe werden.”
