Habeck: Öl-Embargo trifft Ostdeutschland besonders hart – „leider“

Ökosozialist Robert Habeck („Grüne“) muss der Nation wieder einmal etwas sagen – „leider“: Bei einem Öl-Embargo der EU gegen Russland hält es der „Ampel“-Wirtschaftsminister für möglich, dass das Benzin in Ostdeutschland zeitweise knapp wird. Eine brenzlige Situation trete ein, wenn regional zu wenig Öl da sei, sagte Habeck in der Sendung „RTL Direkt“. Das gelte insbesondere für den ostdeutschen Raum und den Großraum Berlin, die von der Großraffinerie Schwedt versorgt werden, die ausschließlich russisches Öl verarbeitet. Habeck: „Es ist nicht auszuschließen, das muss ich leider sagen, dass es tatsächlich zu Knappheiten kommt.“

Neben einem enormen gesamtwirtschaftlichen Schaden wäre ein Embargo auf den Import von russischem Erdöl gleich für mehrere Regionen im Osten Deutschlands ein struktur- und sozialpolitisches Desaster. Die Folgen wären nicht nur für die Raffinerie im brandenburgischen Schwedt katastrophal. Auch der Chemiestandort Leuna in Sachsen-Anhalt mit seinen 12.000 Beschäftigten wäre akut bedroht.

„Die Arbeitnehmer in Schwedt und Leuna dürfen nicht tagespolitischem Opportunismus und der ukrainischen Erwartungshaltung geopfert werden“, warnt AfD-Sozialexperte René Springer.