Abenteuer Alltag in Buntland: Messerattacken und Vergewaltigungen

„Germany’s Next Einzelfall” lief am Dienstag eher beiläufig über die Nachrichtenticker, als ein Somalier in Mainz mehrere Menschen mit einem Messer attackierte und einen Mann lebensgefährlich verletzte. Nur weil zufällig in unmittelbarer Nähe der Tat Polizei anwesend war, die dort zuvor einen tragischen Verkehrsunfall (bei dem ein dreijähriges Mädchen getötet wurde) aufgenommen hatte, konnte der Täter mit Schüssen gestoppt werden. Doch nicht nur den Passanten in Mainz, denen ein zweites Würzburg gerade so erspart blieb, wird zunehmend mulmig zumute: Es kann schlichtweg jeden treffen, weil dieser Staat überhaupt keine Ahnung hat (und auch kein Interesse, dies zu wissen), wer da eigentlich innerhalb seiner Grenzen lebt, und wieviele wandelnde tickende Zeitbomben mit welchen Zielen und Störungen auch immer zu allfälligen Pop-Up-Gewalttaten bereit sind.

Inzwischen gelangen immer neue Fälle aktueller oder bereits länger zurückliegender Migrantengewalt an die Öffentlichkeit. In Niedersachsen beginnt gerade der Prozess um den Raubmord an der Prostituierten Silke B., die vergangenen September von zwei „südländischen Männern“ (darunter einem Iraker) getötet wurde. Auch hier bleibt den Hinterbliebenen nur die Frage: Was haben all diese vermeidbaren Täter eigentlich in Deutschland verloren – und wie kann es sein, dass eine verbrecherische Politik diese vermeidbaren Straftaten ungestraft weiter ermöglichen darf, ohne dass aus den Erfahrungen von 2015 endlich Konsequenzen gezogen werden?

Merkels Beispiel macht Schule

Mit Siebenmeilenstiefeln nähert sich Deutschland dem gesellschaftlichen Zielzustand einstiger Göring-Eckardt’scher feuchter Träume („Deutschland wird sich verändern und ich freu mich drauf) an: Nachdem vergangene Woche erst bekannt wurde, dass eine achtzehnjährige Ukrainerin Anfang März in Düsseldorf von einem Tunesier und einem Nigerianer mit ukrainischem Pass vergewaltigt wurde, macht sich das allmähliche „Frühlingserwachen“ mit einhergehenden Hormonwallungen auch sonst überall im Land nach und nach bemerkbar. Leider mehren sich die Anzeichen, dass es sich bei der afrikanischen Herrenrunde mit hergeflüchteter Zwangsgespielin auf dem Hotelschiff „Oscar Wilde“ um keinen Einzelfall handelte: Ukrainerinnen werden bereits bei der Ankunft am Bahnhof und in den Erstunterbringungen belästigt, aus Einrichtungen häufen sich die Klagen über Anmachen und sexuelle Übergriffe durch „schon länger Hierhergeflüchtete” – und die Bundesregierung gibt sich alle Mühe, für Nachschub an potentiellen Tätern zu sorgen, die sich (infolge ausbleibender Registrierung und Kontrollverlust an den Grenzen) unter die tatsächlich Schutzbedürftigen mischen. Alles nicht nur schonmal dagewesen, sondern schlimmer als je zuvor. Merkels Beispiel hat Schule gemacht.

Dementsprechend entwickelt sich die Ukraine zu einem neuen Paradies für Schlepperbanden. Inzwischen steht fest, dass sich nicht nur neue Fluchtrouten für nachgeschobene „Sekundärmigranten” gebildet haben müssen (denn die Zahlen von nichteuropäischen „Pass-Ukrainern“ explodieren und ließen sich nicht einmal dann mehr mit dem Verblödungsetikett „Auslandsstudenten“ schönreden, wenn in der Ukraine vor Kriegsausbruch ausschließlich Araber und Afrikaner studiert hätten), sondern dass auch die seit letztem Jahr in Weißrussland vom Diktator Alexander Lukaschenko als Waffe zur Destabilisierung der EU aufgebotenen Migrantenströme längst gezielt über die Ukraine in die EU einwandern – und damit vor allem nach Deutschland. Auf diesem Weg kommt Innenministerin Nancy Faeser, die schon vor drei Monaten am liebsten alle Belarussischen Grenzbelagerer an Polen vorbei ins Land geholt hätte, endlich doch noch zu ihrem Willen.

„Der Kontrollverlust ist da”

Heiko Teggatz, Bundesvorsitzender der Bundespolizeigewerkschaft, tritt bereits den ganzen Monat über mit immer neuen Appellen zu effektiven Grenzkontrollen an die Öffentlichkeit.

Der Migrationsdruck insbesondere nach Deutschland halte „im Prinzip seit 2012, 2013 permanent steigend an, mit einem Gipfelpunkt 2015”. Seit zehn Jahren lasse sich ein durchgehender Anstieg der illegalen Migration nach Deutschland feststellen. Auch vor dem Ukraine-Konflikt sei Deutschland von rund 40.000 zusätzlichen Migranten pro Jahr, die über die Sekundärmigration aus Griechenland und Italien einsickerten, beglückt worden (und das ist nur die offiziell bekannte Zahl). Teggatz plädiert daher für einen massiven Ausbau der Befugnisse für die europäische Grenzschutzorganisation Frontex – bislang freilich vergebens. Auch beklagt er, dass aus Seenot gerettete Migranten im Mittelmeer nach wie vor „automatisch” auf die italienische Insel Lampedusa gebracht würden – „also die zehnfache Strecke im Vergleich zur afrikanischen Küste.” Dasselbe vollzieht sich derzeit übrigens gerade wieder mit afrikanischen Migranten auf den Kanarischen Inseln.

Die Bundespolizei werde durch die Politik an ihrer eigentlichen Aufgabe des Grenzschutzes gehindert, und müsse sich dann auch noch die Frage gefallen lassen: „Wen habt ihr denn hier alles ins Land gelassen?” Die offiziell veröffentlichen Flüchtlingszahlen, so Teggatz, seien „definitiv nicht repräsentativ, weil die Bundespolizei weder an den Grenzen noch an den großen Bahnhöfen, wo die Sonderzüge ankommen, überhaupt kontrolliert.” Unumwunden stellt er fest: „Der Kontrollverlust ist da. Die Zustände sind momentan sogar noch schlimmer als 2015, und zwar sowohl zahlenmäßig als auch, was die Organisation angeht.“ Genau dies wird von seiner Dienstherrin Faeser allerdings – wider alle Realität und Evidenz – weiterhin abgestritten. Kein Wunder, dass eine ehemaliger Führungskraft der Bundespolizei gegenüber Ansage offen ausspricht: „Wir sind verloren.”

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