Die Menschen können sich ihr Leben nicht mehr leisten, durch die explodierenden Energiekosten infolge der Selbstmord-Sanktionen gehen Traditionsbetriebe Pleite. Bei stillstehenden Werken droht Massenarbeitslosigkeit. Vor dieser Gemengelage wird die Frage akut, wie man den Menschen vor dem drohenden Kollaps eine würdevolle Existenz ermöglicht. Für das „dritte Lager“ ist das Gelingen eigener Sozialkonzepte eine wahre Schicksalsfrage.
In Krisen treten soziale Gegensätze noch offener zutage als ohnehin schon. Auch die Schere zwischen Arm und Reich klafft weiter auseinander. Wie unter einem Brennglas zeigt sich, woran eine Gesellschaft krankt und wie ungleich die Besitzverhältnisse oftmals verteilt sind. Aber es zeigt sich auch überdeutlich, wo der Staat bzw. die Regierungen in den letzten Jahren und Jahrzehnten versagt haben und welche Fehler sie weiterhin machen, sei es aus Ideologie, Unwissen oder weil ein Abweichen von der Linie einem Schuldeingeständnis und einem Zugeben des Versagens gleichkäme.
Soziale Gerechtigkeit am Ende
Die Inflation und die Teuerungen befeuern derzeit das Phänomen, dass immer weniger Menschen mit ihrem monatlichen Einkommen ein Auskommen finden und auf Zuschüsse des Staates angewiesen sind. Der versucht derzeit mehr oder weniger intensiv, mit Preisdeckeln und Einmalzahlungen die von ihm mitverursachten Schäden zu beheben oder abzumildern. Denn die Corona-Politik einschließlich Lockdowns und Herunterfahren der Wirtschaft sowie die Selbstmordsanktionen haben das bisherige fragile Gleichgewicht ordentlich durcheinandergebracht.
Doch die Staatssäckel leeren sich zunehmend, trotz der Geldpolitik der EZB – die Geld druckt als gebe es kein Morgen und zugleich massenhaft Staatsanleihen von pleitebedrohten Ländern aufkauft, um diese irgendwie liquid zu halten. Selbst die derzeitigen zaghaften Zins-
erhöhungen sind nach den Jahren des finanzwirtschaftlichen Amoklaufs nicht in der Lage, den Wertverfall des Euro zu bremsen. Rentensystem, Sozialsystem, Gesundheitssystem etc. geraten immer mehr an ihre Grenzen.
Bürgergeld & Arbeitsdienst als Denkfehler
Die deutsche „Ampel“-Regierung probiert sich mit Populismus: Sie setzt aufs„Bürgergeld“. Zwar bremste die CDU die Pläne im Bundesrat, ganz vom Tisch ist es aber noch nicht. Was auf den ersten Blick wie eine Abschaffung der sozialen Kälte eines umstrittenen Systems anhört, ist in Wahrheit nur Blendwerk. Es ist ein Schritt in Richtung des bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) in einer Form, die weiterhin zum Leben viel zu wenig, aber zum Sterben gerade noch zu viel ist. Man stellt sich wohl darauf ein, dass viele Bürger lange Zeit darauf angewiesen sein werden.
In diese Debatte stieß nun die „Alternative für Deutschland“, die ein Modell empfahl, bei dem die Langzeitarbeitslosen zu bis zu 15 Wochenstunden an gemeinnütziger Arbeit verpflichtet werden können, um Sozialleistungen empfangen zu dürfen. Ein System, das gut gemeint ist, um die Gefahr des schleichenden BGE zu bannen, von den Menschen wechselseitige Solidarität einzufordern und Arbeitsanreize und kurze Bezugsdauer zu schaffen. Aber mit einem Denkfehler – die „soziale Hängematte“ ist ein aufgebauschtes Problem.
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