Nicht wenige wünschen sich, dass renitente Typen wie Sarrazin, Palmer, Wagenknecht und jetzt auch Maaßen irgendwann einmal eine eigene „Partei“ gründen. 70 Prozent wären ihnen sicher. (Ironie off). Aber dazu muss es nicht kommen, denn das linke Geschrei nach Rausschmissen bleibt wohl eben eher nur Geschrei:
Der Berliner Parteienforscher Oskar Niedermayer rechnet nicht damit, dass der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen die CDU verlassen muss. „Ich halte einen Parteiausschluss von Maaßen für sehr unwahrscheinlich“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe). Weder der Thüringer Landesverband noch der Bundesvorstand wollten ein solches Verfahren beantragen.
„Selbst wenn das geschehen würde: die rechtlichen Hürden für einen Parteiausschluss sind sehr hoch, andere Parteien haben mit Ausschlussverfahren nicht gerade gute Erfahrungen gemacht und ein solches Verfahren würde Maaßen bis zur Bundestagswahl noch mehr Aufmerksamkeit bescheren und zu erneutem innerparteilichen Streit führen“, so der Politikwissenschaftler.
Maaßen ist und bleibt das konservative Alibi der CDU, er soll die AfD schwächen. Und von daher wird die CDU einen Teufel tun, ihn jetzt rauszuschmeißen, da können die Kommunisten brüllen, wie sie wollen. (Mit Material von dts)
