So wie auf dieser Computer-Grafik könnte womöglich die künftige Regierende Bürgermeisterin von Berlin aussehen! Hinter den rot-„grünen“ Hauptstadt-Kulissen wird nach DK-Informationen ein Geheimplan diskutiert, wie die Berliner Wahlverlierer SPD, „Grüne“ (beide 18,4 Prozent) und Linke (12,2 Prozent) ihr Volksfrontbündnis doch noch fortsetzen könnten: Franziska Giffey (SPD) und Bettina Jarasch („Grüne“) teilen sich die Macht und rotieren nach zweieinhalb Jahren, also einer halben Legislaturperiode, auf dem Bürgermeister-Sessel.
Nach dem Motto „Was interessiert mich mein Geschwätz im Wahlkampf“ hat der Berliner CDU-Wahlsieger Kai Wegner (28,2 Prozent) nicht nur die SPD, sondern auch die „Grünen“ zu sogenannten Sondierungsgesprächen eingeladen. Dabei hatte er im Wahlkampf die Ökosozialisten unter Hinweis auf deren Verkehrspolitik (Tempo 30, Sperrung der Friedrichstraße) als Koalitionspartner noch ausgeschlossen.
Berliner unzufrieden mit Wahlausgang
Das abstoßende Altparteien-Gewürge um die Macht im „Roten Rathaus“ widert die Menschen schon jetzt, zwei Tage, nach der Wiederholungswahl, an. 65 Prozent der Berliner sind laut einer Umfrage (rtl/n.tv) enttäuscht über den Wahlausgang und äußerten sich „weniger“ oder „gar nicht zufrieden“. Die bisherige Regierende Bürgermeisterin, Franziska Giffey (SPD), wünschen sich nur 27 Prozent wieder im Amt, „Grünen“-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch lediglich 19 Prozent.
Und doch könnte es sein, dass die Berliner am Ende womöglich beide bekommen! Weil SPD und „Grüne“ nach Auszählung aller Wahlzettel nur 105 Stimmen trennen und beide Parteien mit jeweils 18,4 Prozent gleichauf liegen, wird bei SPD und „Grünen“ offenbar über eine mögliche Rotation im Amt der Regierenden Bürgermeisterin diskutiert. Das erfuhr der Deutschland-Kurier aus einer gewöhnlich gut informierten Quelle, die bestens im rot-„grünen“ Milieu vernetzt ist.
Zwar haben sowohl die SPD als auch die „Grünen“ die Einladungen der CDU zu „Sondierungsgesprächen“ angenommen, aber Beobachter in der Hauptstadt sehen dahinter ein rein machttaktisches Spiel, mit dem SPD und „Grüne“ jeweils ihren Preis für eine dritte Auflage des Volksfrontbündnisses hochtreiben wollen.
Frei nach Lenin: CDU-Spitzenkandidat Wegner ist nicht mehr und nicht weniger als ein „nützlicher Idiot“. Dabei hätte ein Zweierbündnis mit der Union sowohl aus Sicht der SPD als auch aus Sicht der „Grünen“ durchaus Vorteile, und zwar ganz profane: Geteilt durch „2“ ergibt unterm Strich mehr Posten und Pfründe als geteilt durch „3“. Doch dürfte ein Bündnis mit der CDU der SPD-Basis kaum und der linksextremen „Grünen“-Basis gar nicht zu vermitteln sein.
SPD und „Grüne“ wollen neues Volksfrontbündnis
Sowohl Giffey als auch Jarasch bekräftigten im Übrigen, das Volksfrontbündnis mit den SED-Nachfolgern von der Linkspartei fortsetzen zu wollen. „Wir sind im Wahlkampf angetreten, damit das ‚Rote Rathaus‘ rot bleibt, das war unser Ziel, und wir werden natürlich auch Gespräche führen, die ausloten, inwieweit so eine Fortführung möglich ist“, sagte Giffey nach einer Sitzung des SPD-Bundesvorstands in Berlin. Auch „Grünen“-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch machte ihre klare Präferenz für eine Fortsetzung des Volksfrontbündnisses deutlich, reklamierte aber eine „stärkere Rolle“ für die Ökosozialisten.
Giffey bestätigte indirekt, dass es Überlegungen gebe, sich die Amtszeit an der Regierungsspitze aufzuteilen. Sie halte aber „von Regieren im Teilzeitjob gar nichts.“
Merke: In der Politik galt noch immer das gebrochene Wort!
The post Altparteien-Gewürge in Berlin: Teilen sich SPD und „Grüne“ das Bürgermeisteramt als Teilzeit-Job? appeared first on Deutschland-Kurier.
