Horst D. Deckert

«Aufrecht Schweiz» fordert politische und juristische Aufarbeitung der Massnahmen-Politik

Der neu gegründete Verein mit politischen Ambitionen «Aufrecht Schweiz» setzt sich für eine komplette politische und juristische Aufarbeitung der Massnahmen-Politik ein. Darüber informierte der Verein heute in einer Medienmitteilung. Da die Massnahmen Kosten von mehreren hundert Milliarden Franken verursachen würden, sei eine komplette unabhängige Aufarbeitung Pflicht.

Für diese umfassende Arbeit fordert «Aufrecht Schweiz» eine ausserparlamentarische Untersuchungskommission sowie die Schaffung eines Spezialgerichts zur Bewältigung der notwendigen Arbeiten. Laut dem Verein sollten die Kosten der Untersuchungskommission von der Eidgenossenschaft übernommen werden. Über die Ergebnisse müsse man die Bevölkerung transparent informieren.

Die Aufarbeitung habe zumindest in den Bereichen Medizin/Gesundheit, Recht und Medien zu erfolgen, erklärt der Verein weiter. Was den medizinischen und gesundheitlichen Bereich betrifft, sollen unter anderem das Verhalten und die Empfehlungen des Bundesamtes für Gesundheit (BAG), der Task Force und der Eidgenössischen Kommission für Impffragen (EKIF) überprüft werden. Ebenso wie deren mögliche Verbindungen zur Pharmaindustrie.

Weiterhin soll untersucht werden, ob Swissmedic die Vorgaben für die Zulassung von Arzneimitteln eingehalten hat. Die Auswirkungen im sozialen Bereich und die Folgeschäden der Massnahmen sollen ebenfalls analysiert werden. Der Verein will zudem überprüfen lassen, ob ein echter wissenschaftlicher Diskurs stattgefunden hat und die verordneten Massnahmen auf dieser Basis beschlossen wurden.

Im rechtlichen Bereich sollen die juristische Zulässigkeit der Massnahmen und die Korrektheit der Gerichtsentscheide überprüft werden.

Bezüglich der Medien soll klargestellt werden, ob es Verflechtungen zu den Behörden und/oder der Politik gab, die zu einer unkritischen Berichterstattung führten. Und man will der Frage nachgehen, ob die Medien ausgewogen über die Vor- und Nachteile berichtet haben und zu welchen Auswirkungen eine allfällige Unausgewogenheit geführt hat.

Um zu erfahren, wie eine solche Aufarbeitung aussehen könnte, weist der Verein auf eine Veranstaltung auf dem Neumarktplatz in Winterthur am Samstag, 26. Februar 2022, hin. Ab 14:00 Uhr findet dort eine Kundgebung zum Thema «Öffentliches Corona-Tribunal» statt. Organisiert wird sie vom Kandidaten von «Aufrecht Schweiz» und Zürcher Kantonsrat Urs Hans.

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