Rund um die untersagten Demonstrationen in Wien geht es vor allem im Internet turbulent zu. In zahlreichen Foren und Kanälen wird heiß diskutiert, was nun zu tun wäre. Inzwischen steht leider fest, dass das ÖVP-Nehammer-Innenministerium auch den Versuch der FPÖ torpediert hat, eine ordentlich angemeldete und abgewickelte Großkundgebung zu veranstalten. Die Partei war eingesprungen, nachdem die Behörden mit mutmaßlich verfassungswidrigen Bescheiden pauschal alle Kundgebungen abgewürgt hatten. Nun reicht es vielen in der Bevölkerung – neben dem obligatorischen „Kurz muss weg!“ ist nun allerorts „Jetzt erst recht!“ zu hören.
Ein Kommentar von Michael Mayrhofer
Wer sich durch diverse Internetforen wühlt, bemerkt nun auch den Zorn von Menschen, die ihr Leben lang ÖVP, SPÖ oder Grüne gewählt hatten. In Zeiten der Not rückt man zusammen. Auf die immer deutlicher werdende Willkür-Diktatur hat niemand Lust. Es ist auch völlig unverständlich, wovor sich die Regierung fürchtet, denn eine friedliche Demonstration tut außer der Eitelkeit niemandem weh. Sinkende Infektionszahlen nach der Großkundgebung vom 16. Jänner haben gezeigt, dass auch die „schreckliche Seuche“ trotz Massenprotesten nicht mehr um sich greift, als sie es zuvor schon tat. Vielen sind auch die Parallelen zur angeblich verschwundenen alljährlichen Grippeepidemie aufgefallen. Das Argument der Gesundheitsgefährdung wird deshalb von vielen als faule Ausrede erkannt.
Polizeischikane könnte angeordnet werden
Es ist natürlich davon auszugehen, dass das Nehammer-Innenministerium morgen mit voller Staatsgewalt die Einreise nach Wien behindern möchte. Allerdings wird das in einer Millionenstadt weder an allen Stadteinfahrten möglich sein, noch kann man die Wiener selbst an der Ein- und Ausreise hindern. Hinzu kommt der Gewissenskonflikt, in den man die Polizisten zurzeit zwingt. Die meisten von ihnen üben ihren Beruf aus, weil sie den Menschen dienen und sie vor Gefahr und Kriminalität schützen wollen. Auf grünen oder türkisen Zuruf auf die eigenen Leute loszugehen, haben nur ganz wenige Beamte Lust, denn auch sie selbst haben Familien und Freunde. Je friedlicher sich die Menschen in den Straßen Wiens verhalten und je genauer man sich an die aktuellen Verordnungen zum Maskentragen bei Fahrgemeinschaften hält, desto weniger Handhabe hat der Innenminister, falls er einen Rest demokratischer Legalität wahren möchte.
Hoffen auf parlamentarische Beobachter
Die trotz aller Untersagungen und Verbote morgen nach Wien strömenden Menschen hoffen – auch das ist mancherorts zu lesen – auch weiterhin auf Unterstützung aus dem Parlament. Wenn sich durch ihre Funktion als gewählte Volksvertreter geschützte Abgeordnete als Beobachter unter die Menge mischen, werden rechtswidrige Handlungen von Seiten der Behörden umso unwahrscheinlicher. So gut wie alle alternativen Medien haben angekündigt, Fotografen und Reporter zu entsenden, um das Geschehen auf Wiens Straßen kritisch zu beobachten. Die Beobachterrolle, die man bei alternativen Kundgebungen häufig von Landtags- oder Nationalratsabgeordneten der Grünen oder Sozialisten gewohnt ist, fällt diesmal den Freiheitlichen zu.
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